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Quelle:Jg/rechtsinstrumente.de 2008

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Titel    Rechtsgrundlagen - Die Bebauungsplanung
Sammlung    Rechtsinstrumente der Stadterneuerung und Stadtentwicklung, Vorlesungsbegleitende Materialien, Wintersemester 2008/2009
Herausgeber    Institut für Stadt- und Raumplanung, Technische Universität Berlin
Beteiligte    Christian-W. Otto (Lehrbeauftragter)
Jahr    2008
Anmerkung    Die Jahreszahl 2008 und die in der Dokumentation verwendeten Inhalte beziehen sich auf den ältesten im Internet archivierten Stand. In der Dissertation findet sich stattdessen die Quellenbezeichnung "Otto, Vorlesungsbegleitende Materialien, TU Berlin, 2007".
URL    http://web.archive.org/web/20080818113540/http://rechtsinstrumente.de/rechtsinstrumente/bplan.html

Literaturverz.   

nein
Fußnoten    ja
Fragmente    1


Fragmente der Quelle:
[1.] Jg/Fragment 184 07 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-01-20 03:52:02 Plagin Hood
Fragment, Jg, KomplettPlagiat, Rechtsinstrumente.de 2008, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
Hood
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 184, Zeilen: 7-24
Quelle: rechtsinstrumente.de 2008
Seite(n): internet, Zeilen: 0
Das Planungsermessen der Gemeinde verdichtet sich im unbeplanten Innenbereich zur strikten Planungspflicht, wenn qualifizierte städtebauliche Gründe von besonderem Gewicht vorliegen277. Ein qualifizierter (gesteigerter) Planungsbedarf besteht, wenn die Genehmigungspraxis auf der Grundlage von § 34 Abs. 1 und 2 BauGB städtebauliche Konflikte auslöst oder auszulösen droht, die eine Gesamtkoordination der widerstreitenden öffentlichen und privaten Belange in einem förmlichen Planungsverfahren dringend erfordern278. Die Gemeinde muss planerisch einschreiten, wenn ihre Einschätzung, die planersetzende Vorschrift des § 34 BauGB reiche zur Steuerung der städtebaulichen Ordnung und Entwicklung aus, eindeutig nicht mehr vertretbar ist279. Dieser Zustand ist jedenfalls dann erreicht, wenn städtebauliche Missstände oder Fehlentwicklungen bereits eingetreten sind oder in naher Zukunft einzutreten drohen. Die Planungspflicht entsteht nicht schon dann, wenn ein planerisches Einschreiten einer geordneten städtebaulichen Entwicklung dienen würde und deshalb "vernünftigerweise geboten" wäre. Sie setzt besonders gewichtige Gründe voraus und besitzt Ausnahmecharakter. Anhaltspunkte für das Vorliegen eines qualifizierten planerischen Handlungsbedarfs lassen sich etwa aus der für Sanierungsmaßnahmen geltenden Definition der städtebaulichen Missstände in § 136 Abs. 2 und 3 BauGB gewinnen280.

277 ebenso Gierke in: Brügelmann, BauGB, § 1 Rn. 193 a

278 Gaentzsch in: Schlichter, BauGB, § 1 Rn. 19, 20

279 Reidt in: Gelzer/Bracher/Reidt, Bauplanungsrecht, Rn. 49

280 BVerwG, Urt. v. 17.09.2003 - 4 C 14.01 - BauR 2004, S. 375 = DVBl. 2004, S. 239 = NVwZ 2004, S. 220 = UPR 2004, S. 137 = ZfBR 2004, S. 171

Das Planungsermessen der Gemeinde verdichtet sich im unbeplanten Innenbereich zur strikten Planungspflicht, wenn qualifizierte städtebauliche Gründe von besonderem Gewicht vorliegen. Ein qualifizierter (gesteigerter) Planungsbedarf besteht, wenn die Genehmigungspraxis auf der Grundlage von § 34 Abs. 1 und 2 BauGB städtebauliche Konflikte auslöst oder auszulösen droht, die eine Gesamtkoordination der widerstreitenden öffentlichen und privaten Belange in einem förmlichen Planungsverfahren dringend erfordern. Die Gemeinde muss planerisch einschreiten, wenn ihre Einschätzung, die planersetzende Vorschrift des § 34 BauGB reiche zur Steuerung der städtebaulichen Ordnung und Entwicklung aus, eindeutig nicht mehr vertretbar ist. Dieser Zustand ist jedenfalls dann erreicht, wenn städtebauliche Missstände oder Fehlentwicklungen bereits eingetreten sind oder in naher Zukunft einzutreten drohen. Die Planungspflicht entsteht nicht schon dann, wenn ein planerisches Einschreiten einer geordneten städtebaulichen Entwicklung dienen würde und deshalb "vernünftigerweise geboten" wäre. Sie setzt besonders gewichtige Gründe voraus und besitzt Ausnahmecharakter. Anhaltspunkte für das Vorliegen eines qualifizierten planerischen Handlungsbedarfs lassen sich etwa aus der für Sanierungsmaßnahmen geltenden Definition der städtebaulichen Missstände in § 136 Abs. 2 und 3 BauGB gewinnen.
Anmerkungen

Die Quellenangaben in den Fußnoten der Dissertation sind nicht nachgeprüft worden. Möglicherweise finden sich die Textanteile dort ebenfalls.

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