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Quelle:Jkr/Reuter 2000

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Jens Reuter
Titel    Die OSZE und das Kosovo-Problem
Sammlung    Der Kosovo Konflikt Ursachen - Verlauf - Perspektiven
Herausgeber    Jens Reuter, Konrad Clewing
Ort    Klagenfurt, Wien, Ljubiljana, Tuzla, Sarajevo
Verlag    Wieser Verlag
Jahr    2000
Seiten    513-522
ISBN    385 1293290

Literaturverz.   

ja
Fußnoten    ja
Fragmente    12


Fragmente der Quelle:
[1.] Jkr/Fragment 064 23 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-31 14:36:58 Guckar
Fragment, Gesichtet, Jkr, Reuter 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 64, Zeilen: 23-28
Quelle: Reuter 2000
Seite(n): 513, Zeilen: 5-8, 12-16
Nachdem sie mit einem bereits ausgebrochenen Krieg technisch wie organisatorisch überfordert war, beauftragte sie die 12 EU-Staaten mit dem Krisenmanagement und trat selbst in den Hintergrund. Im Kosovo, wo es Anfang der neunziger Jahre noch um Konfliktprävention ging, blieb die Aktivität der KSZE in dieser Zeit ungebrochen. Scharfe Kritik an Serbiens Kosovopolitik übte die KSZE im Juli 1991 anlässlich einer Ex-[pertenkonferenz in Genf, die sich mit Minderheitenfragen befasste.] [Zeilen 5-8]

Nachdem sie mit einem bereits ausgebrochenen Krieg technisch wie organisatorisch überfordert war, beauftragte sie 12 ihrer Mitglieder - die Staaten der EG - mit dem Krisenmanagement und trat selbst in den Hintergrund.

[Zeilen 12-16]

In Kosovo, wo es ja noch um Konfliktprävention ging, gab es zu Beginn der neunziger Jahre keinerlei Rückzug; hier blieb die Aktivität der KSZE ungebrochen. Scharfe Kritik an Serbiens Kosovo-Politik übte die KSZE im Juli 1991 anlässlich einer Expertenkonferenz in Genf, die sich mit Minderheitenfragen befasste.

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter
(Hindemith), Guckar

[2.] Jkr/Fragment 065 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-31 14:49:24 Guckar
Fragment, Gesichtet, Jkr, Reuter 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 65, Zeilen: 1-14, 16-23
Quelle: Reuter 2000
Seite(n): 513, Zeilen: 16-36
[Zeilen 1-14]

Die erste Untersuchungskommission wurde im Mai 1992 in das Kosovo entsandt und im September des gleichen Jahres startete die erste Langzeitmission, die mit einem weit gefassten Mandat ausgestattet war.

Zwischen September 1992 und Juli 1993 überwachte die „KSZE-Langzeitmission nach Kosovo, Sandzak und Vojvodina“ die Menschenrechtssituation im Kosovo mit Hilfe eines Beobachterteams, das Büros in PriStina, Pec und Prizren unterhielt. Dieses Team war Teil der Langzeitmission, welche die Aufgabe hatte, den Dialog zwischen Behörden und Repräsentanten der örtlichen Bevölkerung zu fördern, Informationen über Menschenrechtsverletzungen zu sammeln und zur Problemlösung beizutragen. Darüber hinaus war Informationsmaterial bereitzustellen, das für den Gesetzgebungsprozess im Bereich der Menschenrechte, des Minderheitenschutzes, der unabhängigen Medien und demokratischer Wahlen Verwendung finden sollte.118

[Zeilen 16-23]

Die Einladung bzw. die Genehmigung zur Errichtung der KSZE-Langzeitmission hatte der damalige jugoslawische Ministerpräsident Milan Panic, ein amerikanischer Geschäftsmann serbischer Herkunft, erteilt. Er wollte die Beziehungen zu den Kosovaren auf eine neue Grundlage stellen und versprach Autonomie, freie Wahlen und die Wiederherstellung von Forschung und Lehre in albanischer Sprache an der Universität Pristina. Doch Panic verlor sein Amt bereits im September 1992, so dass er seine Pläne nicht verwirklichen konnte.


118 Vgl. Bericht der International Crisis Group Kosovo, 24. 03. 1998, S. 46 und www.crisisweb.org

Im Mai 1992 entsandte die KSZE ihre erste Untersuchungskommission - „fact-finding-Mission“ nach Kosovo. Im gleichen Jahr wurde die KSZE-Langzeitmission in Kosovo, Sandzak und der Vojvodina etabliert. Zwischen September 1992 und Juli 1993 überwachte die KSZE die Menschenrechtssituation in Kosovo mit Hilfe eines Beobachterteams, das Büros in Prishtina, Peja und Prizren unterhielt. Dieses Team war Teil der Langzeitmission. Die Aufgaben der Mission waren folgende:

1. den Dialog zwischen den Behörden und Repräsentanten der örtlichen Bevölkerung zu fördern;

2. Informationen über Menschenrechtsverletzungen aller Art zu sammeln und zur eventuellen Problemlösung beizutragen;

3. Informationsmaterial bereitzustellen, wie es für den Gesetzgebungsprozess im Bereich der Menschenrechte, des Minderheitenschutzes, der unabhängigen Medien und demokratischen Wahlen benötigt wird.1

Die Genehmigung zur Einrichtung der KSZE-Langzeitmission hatte der damalige jugoslawische Ministerpräsident Milan Panic, ein amerikanischer Geschäftsmann serbischer Herkunft, erteilt. Er wollte die Beziehungen zu den Kosovaren auf eine neue Grundlage stellen und versprach ihnen Autonomie, freie Wahlen und die Wiederherstellung von Forschung und Lehre in albanischer Sprache an der Universität Prishtina. Doch Panic verlor sein Amt bereits im Dezember 1992, so dass er seine Pläne nicht verwirklichen konnte.


1 Vgl. Bericht der International Crisis Group Kosovo, 24.03.1998, S. 46.

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter
(Hindemith), Guckar

[3.] Jkr/Fragment 066 08 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-31 15:16:46 Guckar
Fragment, Gesichtet, Jkr, Reuter 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 66, Zeilen: 8-10, 13-16
Quelle: Reuter 2000
Seite(n): 513, 514, Zeilen: 513: 37-40; 514: 1-4
[Zeilen 8-10]

Nachdem der Krieg in Bosnien im Frühjahr 1992 ausgebrochen und die Rolle Belgrads klar zutage getreten war, wurde als eine Art Strafmaßnahme die BR Jugoslawien von der Sitzungen der KSZE-Gremien suspendiert.

[Zeilen 13-16]

Diese verständliche, aber unglückliche Entscheidung lieferte Milosevic den Vorwand, um die Langzeitmission zu unterbinden. Ende Juli 1993 musste die Mission Jugoslawien verlassen. Ihre Wiedereinsetzung wurde zwischen 1993 und 1996 auf allen OSZE-Gipfeltreffen vergeblich gefordert.

[Seite 513, Zeilen 37-40]

Nachdem der Krieg in Bosnien im Frühjahr 1992 ausgebrochen war und sobald die Rolle Belgrads in diesem Krieg klar zutage lag, war die KSZE-Mitgliedschaft der BR Jugoslawien - als eine Art Strafmaßnahme - suspendiert worden. Diese verständliche, aber nicht sehr glückliche Entscheidung lieferte

[Seite 514, Zeilen 1-4]

Präsident Milosevic den Vorwand, um die Langzeitmission der KSZE zu unterbinden. Ende Juli 1993 mußte die Mission Jugoslawien verlassen, ihre bedingungslose Reetablierung wurde zwischen 1993 und 1996 auf allen OSZE- Gipfeltreffen gefordert.

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter
(Hindemith), Guckar

[4.] Jkr/Fragment 095 30 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-31 15:19:05 Guckar
Fragment, Gesichtet, Jkr, Reuter 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 95, Zeilen: 30-36
Quelle: Reuter 2000
Seite(n): 514, Zeilen: 5-11
Die internationale Vermittlung sollte ab 1997 insbesondere durch die Einschaltung der OSZE erreicht werden, weshalb der frühere niederländische Außenminister Max van der Stoel zum Kosovo-Beauftragten der OSZE ernannt wurde. Er sollte die Möglichkeiten zur Reduzierung der Spannungen und zur Herstellung eines konstruktiven Dialogs in der Provinz prüfen. Seine Möglichkeiten blieben jedoch mehr als begrenzt, da er keine Einreiseerlaubnis nach Kosovo erhielt. Außerdem hegten die Kosovaren Vorbehalte gegen van der Stoel, [weil er Hoher Kommissar der OSZE für Minderheiten war.] 1997 wurde der frühere niederländische Außenminister Max van der Stoel zum amtierenden Kosovo-Beauftragten der OSZE ernannt. Er sollte die Möglichkeiten zur Reduzierung der Spannungen und zur Herstellung eines konstruktiven Dialogs in Kosovo prüfen. Seine Möglichkeiten blieben jedoch begrenzt, da er keine Einreiseerlaubnis nach Kosovo erhielt. Außerdem hegten die Kosovaren Vorbehalte gegen van der Stoel, weil er Hoher Kommissar der KSZE für nationale Minderheiten war.
Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter
(Hindemith), Guckar

[5.] Jkr/Fragment 096 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-31 15:27:15 Guckar
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Jkr, Reuter 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 96, Zeilen: 1-34, 101-108
Quelle: Reuter 2000
Seite(n): 514, 515, Zeilen: 514: 11-13, 19-38, 101-106; 515: 7-19
Die Albaner aber wollten keinesfalls als Minderheit behandelt werden, nachdem sie in Kosovo die überwältigende Mehrheit stellten.184 Im Februar 1998 erhielt van der Stoel endlich ein Visum für die BR Jugoslawien, so dass er in Pristina Gespräche mit Ibrahim Rugova und anderen albanischen Spitzenpolitikern führen konnte. Am 2. März 1998 gab der amtierende OSZE-Vorsitzende, der polnische Außenminister Bronislaw Geremek eine Presseerklärung ab, in der er seine tiefe Bestürzung über die bewaffneten Zusammenstöße in Kosovo äußerte. Er forderte alle Seiten auf, von der Gewalt abzulassen und in einen ernsthaften Dialog einzutreten. 185 Überraschend wurde wenig später nicht van der Stoel, sondern der frühere spanische Ministerpräsident Felipe Gonzales zum „offiziellen Repräsentanten des OSZE-Präsidiums für die BR Jugoslawien“ ernannt, dessen Mandat ausdrücklich die Zuständigkeit für Kosovo einschloss. Diese Entscheidung wurde offenkundig in Übereinstimmung mit der Kontaktgruppe und der EU getroffen, die Gonzales ihrerseits mit einem Mandat als Vermittler im Kosovo-Konflikt ausgestattet hatte.186 Jetzt begann ein diplomatisches Tauziehen um die Mission von Gonzales. Milosevic war nur bereit, dessen Mission zu akzeptieren, wenn sein Mandat auf die Normalisierung der Beziehungen zwischen der OSZE und der BR Jugoslawien beschränkt würde. Gleichzeitig machte Belgrad deutlich, eine Wiedererrichtung der Langzeitmissionen sei erst denkbar, wenn die BR Jugoslawien wieder Vollmitglied der OSZE sei.187 Als Affront gegen die OSZE und alle Vermittlungsbemühungen wurde das Referendum aufgefasst, das Milosevic am 23. April 1998 in Serbien mit dem Ziel abhalten ließ, internationale Vermittler ablehnen zu können. Mit großem Propagandaaufwand wurde die Bevölkerung dazu gebracht, sich mit 95 Prozent der Stimmen dagegen auszusprechen, dass internationale Vermittler zur Beilegung der Kosovo-Krise eingeschaltet würden. Es wirkte wie Hohn, als der jugoslawische Außenminister die OSZE sogar dazu einlud, dieses Pseudo-Referendum zu überwachen. Die OSZE wies diese Ansinnen mit der Bemerkung zurück, es handle sich dabei um bloße Rhetorik, nicht aber um einen seriösen Versuch zur Verbesserung der Lage.188 Nachdem er zu der Überzeugung gelangt war, dass nur eine Wiederaufnahme der BR Jugoslawien in die Organisation die Möglichkeit für OSZE-Missionen in Kosovo eröffnet würden, sprach sich Geremek für eine sofortige Aufnahme von OSZE-Beitrittsverhandlungen aus.

184 Vgl. Stefan Troebst, Conflict in Kosovo: Failure of prevention? An analytic documentation, 1992-1998, Flensburg 1998, S. 30;

185 siehe hierzu: OSCE-Press Release No. 15/1998; Jens Reuter, Die OSZE und das Kosovo-Problem, in: Jens Reuter/Konrad Clewing (Hg.), Der Kosovo-Konflikt, Klagenfurt u. a. 2000, S. 513 f.

186 Vgl. Troebst, a.a.O. (Anm. 184), S. 30 f.

187 Report of the OECE Troika Pursuant to the Contact Group Statement on Kosovo of 25 March 1998, 29. 04. 1998

[188 Information of the OECE Chairman-in Office, 23. 04. 1998]

[Seite 514, Zeilen 11-13]

Die Albaner aber wollten keinesfalls als Minderheit behandelt werden, nachdem sie in Kosovo die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung stellten.2

[Seite 514, Zeilen 19-38]

Im Februar erhielt van der Stoel endlich ein Visum für die BR Jugoslawien, so dass er in Prishtina Gespräche mit Ibrahim Rugova und anderen albanischen Spitzenpolitikern führen konnte.

Am 2. März 1998 gab der amtierende OSZE-Vorsitzende Bronislaw Geremek eine Presseerklärung ab, in der er seine tiefe Bestürzung über die bewaffneten Zusammenstöße in Kosovo äußerte. Er forderte alle Seiten auf, von der Gewalt abzulassen und in einen ernsthaften Dialog einzutreten.3 Überraschend wurde wenig später nicht Max van der Stoel, sondern der frühere spanische Ministerpräsident Felipe Gonzales zum „offiziellen Repräsentanten des OSZE-Präsidiums für die BR Jugoslawien“ ernannt, dessen Mandat ausdrücklich die Zuständigkeit für Kosovo einschloss. Diese Entscheidung wurde offenkundig in Übereinstimmung mit der Kontaktgruppe und der Europäischen Union getroffen, die Gonzales ihrerseits mit einem Mandat als Vermittler im Kosovo-Konflikt ausgestattet hatte.4

Jetzt begann ein diplomatisches Tauziehen um die Mission von Felipe Gonzales. Präsident Milosevic war nur bereit, dessen Mission zu akzeptieren, wenn sein Mandat auf die Normalisierung der Beziehungen zwischen der OSZE und der BR Jugoslawien beschränkt würde. Gleichzeitig machte Belgrad deutlich, eine Wiedererrichtung der Langzeitmissionen sei erst denkbar, wenn die BR Jugoslawien wieder Vollmitglied der OSZE sei.5

[Seite 515, Zeilen 7-19]

Als Affront gegen die OSZE und alle Vermittlungsbemühungen auf anderer Ebene wurde das Referendum auf gefasst, das Präsident Milosevic am 23. April 1998 in Serbien abhalten ließ. Mit großem Propagandaaufwand wurde die Bevölkerung dazu gebracht, sich mit 95 Prozent der Stimmen dagegen auszusprechen, dass internationale Vermittler zur Beilegung der Kosovo-Krise eingeschaltet würden. Es wirkte wie Hohn, als der jugoslawische Außenminister die OSZE dazu einlud, dieses Pseudo-Referendum zu überwachen. Die OSZE wies dieses Ansinnen mit der Bemerkung zurück, es handele sich dabei um bloße Rhetorik, nicht aber um einen seriösen Versuch zur Verbesserung der Lage.7

Am 23. Juni 1998 sprach sich Geremek für die sofortige Aufnahme von OSZE-Beitrittsverhandlungen mit der BR Jugoslawien aus. Nur so gebe es die Möglichkeit, OSZE-Missionen in Kosovo durchzuführen.


2 Vgl. Stefan Troebst, Conflict in Kosovo: Failure of prevention? An analytical documentation, 1992-1998. Flensburg (ECMI Working Paper, 1), S. 30.

3 OSCE Press Release No 15/1998.

4 Vgl. Troebst, a.a.O., S. 30f.

5 Report of the OSCE Troika Pursuant to the Contact Group Statement on Kosovo of 25 March 1998, 29.04.1998.

7 Information of the OSCE Chairman-in-Office, 23.04.1998.

Anmerkungen

Die Quelle ist in FN 185 genannt (an zweiter Stelle). Dadurch wird aber keineswegs klar, dass die ganze Seite fast durchgehend wörtlich abgeschrieben ist.

Sichter
(Hindemith), Guckar

[6.] Jkr/Fragment 097 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-31 15:38:47 Guckar
Fragment, Gesichtet, Jkr, Reuter 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 97, Zeilen: 1-35, 102-105
Quelle: Reuter 2000
Seite(n): 515, 516, Zeilen: 515: 19-44, 103-104; 516: 1-17, 101-102
[Er beauftragte Gonzales damit, den De-]mokratisierungsprozess in Jugoslawien im Hinblick auf die Wiederaufnahme in die OSZE zu verifizieren. Gleichzeitig betonte er, die OSZE sei bereit, eine Delegation zur Vermittlung zwischen den Konfliktparteien nach Kosovo zu entsenden. 189 Anfang Juli schließlich akzeptierte die OSZE ein Angebot Belgrads, nur für begrenzte Zeit eine Erkundungsmission zu entsenden, der auch das Kosovo offen stehen sollte. Die OSZE hat das Angebot als Geste des guten Willens angenommen, zumal es der Vermittlungsmission von Gonzales den Weg ebnen könne. 190

Als es im Frühjahr 1998 zu den oben dargestellten gewaltsamen Zusammenstößen im Kosovo kam, befand sich die OSZE in einer misslichen Lage, weil sie in der Unruheprovinz offiziell nicht präsent sein durfte. Sie versuchte, dieses Manko zu kompensieren, indem sie Diplomaten der in Belgrad akkreditierten OSZE-Mitgliedsländer zur Beobachtung nach Kosovo entsandte. Gleichzeitig nutzte sie die Tatsache, dass sie Grenzbeobachter ins benachbarte Albanien und Makedonien geschickt hatte, die jetzt wertvolle Informationen zur Entwicklung im Kosovo lieferten. Darüber hinaus präsentierte das OSZE-Präsidium einen Aktionsplan, der die jugoslawischen Behörden aufforderte, die Polizeipräsenz im Kosovo zu reduzieren und von beiden Konfliktparteien verlangte, auf Gewalt zu verzichten und sich auf einen Dialog vorzubereiten. Die OSZE hielt fest, dass es sich beim Kosovo-Konflikt nicht allein um eine innere Angelegenheit Jugoslawiens handle, da es um die Menschenrechte und um die Sicherheit der ganzen Region gehe.191 Wie die OSZE selbst einräumte, wurde ihre grundlegenden Forderungen nicht erfüllt. Anfang Juni 1998 besuchte eine Delegation unter Leitung von Javier Ruperez, dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, das Kosovo und führte Gespräche mit höheren Verwaltungsbeamten der Provinz. Ruperez betonte, die internationale Gemeinschaft werde eine Sezession Kosovos in keiner Form tolerieren. Gleichzeitig erklärte er, die OSZE verurteile alle Formen des Terrorismus. Eine Lösung für das Kosovo müsse im Rahmen Serbiens, bzw. Jugoslawiens gefunden werden.192 Es wurde stark bezweifelt, ob dieses Statement, das in der Sache die serbische Position aufgriff und untermauerte, den Interessen der OSZE gedient hat.

Die Handlungsmöglichkeiten der OSZE, so hatte sich auch in Kosovo gezeigt, waren spätestens beim Ausbruch von Gewalt stark eingeschränkt. In der Krisenprovinz hatte die OSZE nicht einmal die Möglichkeit der Konfliktprävention, da man ihr die Präsenz vor Ort verweigerte, bzw. sie stark einschränkte.


189 Vgl. Süddeutsche Zeitung, 25. 06. 1998

190 Vgl. Süddeutsche Zeitung, 11./12. 07. 1998

191 Vgl. Neue Züricher [sic] Zeitung, 12. 03. 1998

192 TANJUG, 03. 06. 1998

[Seite 516, Zeilen 19-44]

Der amtierende OSZE-Präsident beauftragte Felipe Gonzalez damit, den Demokratisierungsprozess in Jugoslawien im Hinblick auf eine Wiederaufnahme in die OSZE zu beurteilen. Gleichzeitig betonte er, die OSZE sei jederzeit bereit, eine Delegation zur Vermittlung zwischen den Konfliktparteien nach Kosovo zu entsenden.8 Anfang Juli akzeptierte die OSZE ein Angebot Belgrads, nur für begrenzte Zeit eine Erkundungsmission zu entsenden, der auch die Provinz Kosovo offenstehen sollte. Die OSZE-Sprecherin Melissa Fleming sagte in Wien, das Angebot sei vom stellvertretenden jugoslawischen Außenminister Branko Brankovic bei Verhandlungen in Belgrad gemacht worden und man habe es als Geste des guten Willens angenommen, zumal es der Vermittlungsmission von Felipe Gonzalez den Weg ebnen könne.9

Als es im Frühjahr 1998 zu gewaltsamen Zusammenstößen in Kosovo kam, befand sich die OSZE in einer misslichen Lage, weil sie in der Unruheprovinz offiziell nicht präsent sein durfte. Sie versuchte, dieses Manko zu kompensieren, indem sie Diplomaten der in Belgrad akkreditierten OSZE-Mitgliedsländer zur Beobachtung nach Kosovo entsandte. Gleichzeitig nutzte sie die Tatsache, dass sie Grenzbeobachter ins benachbarte Albanien und Makedonien geschickt hatte, die jetzt wertvolle Informationen zur Entwicklung in Kosovo lieferten. Darüber hinaus präsentierte das OSZE-Präsidium im März einen Aktionsplan, der die jugoslawischen Behörden dazu aufforderte, die Polizeipräsenz in Kosovo zu reduzieren und von beiden Konfliktparteien verlangte, auf Gewalt zu verzichten und sich auf einen Dialog vorzubereiten.

Die OSZE hielt fest, dass es sich beim Kosovo-Problem nicht allein um eine innere Angelegenheit Jugoslawiens handele, da es um die Menschenrechte gehe und um die Sicherheit der ganzen Region.10 Wie die OSZE selbst einräum-

[Seite 516, Zeilen 1-17]

te, wurden ihre grundlegenden Forderungen nicht erfüllt. Der notwendige Dialog sei nicht zustande gekommen, eine Lösung der Krise nicht in Sicht. Anfang Juni 1998 besuchte eine Delegation unter Leitung von Javier Ruperez, dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Kosovo und führte Gespräche mit höheren Verwaltungsbeamten der Provinz. Ruperez betonte, die internationale Gemeinschaft werde eine Sezession Kosovos in keiner Form tolerieren. Gleichzeitig erklärte er, die OSZE verurteile sämtliche Formen des Terrorismus. Eine Lösung für Kosovo müsse im Rahmen Serbiens, bzw. Jugoslawiens gefunden werden.11 Es erscheint fraglich, ob dieses Statement, das in der Sache die serbische Position aufgriff und untermauerte, den Interessen der OSZE dienlich war.

Insgesamt hat sich seinerzeit wie schon beim Krieg in Jugoslawien auch in Kosovo gezeigt, dass die Handlungsmöglichkeiten der OSZE nach dem offenen Ausbruch von Gewalt sehr eingeschränkt sind. In Kosovo hatte die OSZE nicht einmal die Chance zur Konfliktprävention, da man ihr die Präsenz vor Ort verweigerte.


8 Süddeutsche Zeitung, 25.06.1998.

9 Süddeutsche Zeitung, 11.-12.07.1998.

10 Neue Zürcher Zeitung, 12.03.1998.

11 TANJUG, 03.06.1998.

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter
(Hindemith), Guckar

[7.] Jkr/Fragment 098 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-31 15:46:38 Guckar
Fragment, Gesichtet, Jkr, Reuter 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 98, Zeilen: 1-8
Quelle: Reuter 2000
Seite(n): 516, Zeilen: 16-24
[Sie] hat dennoch alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten genutzt, um zumindest vor den drohenden Gefahren eindringlich zu warnen. Die einzig denkbare Konfliktprävention lag nicht in den Händen der OSZE. Sie hätte darin bestanden, die sieben Jahre dauernde gewaltfreie Politik Rugovas mit sichtbaren Erfolgen zu honorieren, um so den Gewalttätern im Kosovo den Wind aus den Segeln zu nehmen. Erst im Rahmen des bereits behandelten, zwischen Holbrooke und Milosevic vereinbarten Waffenstillstands konnte die OSZE wieder eine wichtige Rolle übernehmen. Sie hat dennoch alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten genutzt, um zumindest vor den drohenden Gefahren zu warnen. Die einzig denkbare Konfliktprävention lag so oder so nicht in den Händen der OSZE. Sie hätte darin bestanden, die sieben Jahre dauernde gewaltfreie Politik Ibrahim Rugovas mit sichtbaren Erfolgen zu honorieren, um so den Aposteln der Gewalt in Kosovo den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Im Rahmen des zwischen US-Unterhändler Holbrooke und Präsident Milosevic ausgehandelten Waffenstillstandes vom Oktober 1998 erhielt die OSZE wieder eine wichtige Rolle in Kosovo.

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter
(Hindemith), Guckar

[8.] Jkr/Fragment 110 11 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-19 15:52:04 Guckar
Fragment, Gesichtet, Jkr, KeineWertung, Reuter 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
KeineWertung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 110, Zeilen: 11-14
Quelle: Reuter 2000
Seite(n): 516, Zeilen: 24-28
Gemäß dem Abkommen zwischen der Organisation und der Bundesrepublik Jugoslawien vom 16. Oktober erhielt die OSZE nun eine wichtige Rolle in Kosovo, indem sie als Kosovo-Verifikationsmission (KVE) etabliert wurde. In einem Abkommen zwischen der Organisation und der Bundesrepublik Jugoslawien vom 16. Oktober 1999 wurde die „OSZE-Kosovo-Verifikationsmission“ etabliert, die die Aufgabe hatte zu überwachen, ob sich alle verfeindeten Seiten in Kosovo an die UN-Sicherheitsratsresolution 1199 und an den vereinbarten Waffenstillstand hielten.
Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Im Text der Quelle schließt sich Jkr/Fragment_110_23 direkt an.

Sichter
(Hindemith), Guckar

[9.] Jkr/Fragment 110 23 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-31 15:55:29 Guckar
Fragment, Gesichtet, Jkr, Reuter 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 110, Zeilen: 23-28
Quelle: Reuter 2000
Seite(n): 516, Zeilen: 29-35, 103-104
Im Dezember 1998 verfügte die OSZE im Kosovo über 250 lokale Mitarbeiter und etwa 400 international rekrutierte Repräsentanten. Da militärisches und polizeiliches Fachwissen bei der Überwachung des Waffenstillstands besonders gefragt war, dominierten die Spezialisten beim OSZE-Mitarbeiterstab. Die Menschenrechtsabteilung hingegen hatte zunächst nur 11 Mitarbeiter, doch bis zum März [1999 war ihr Personalbestand auf 75 angestiegen.230]

[230 Kosovo/Kosova. As seen, as told. Part 1: An analysis of the human rights findings of the OSCE Kosovo Verification Mission October 1998 to June 1999, Warsaw 1999, S. XV]

Im Dezember 1998 verfügte die OSZE in Kosovo über 250 lokale Mitarbeiter und ca. 400 international rekrutierte Repräsentanten. Da militärisches und polizeiliches Fachwissen bei der Überwachung des Waffenstillstands besonders gefragt war, dominierten die Spezialisten dieser Richtung beim OSZE-Mitarbeiterstab. Die Menschenrechtsabteilung hingegen hatte zunächst nur 11 Mitarbeiter, doch bis zum März 1999 war ihr Personalbestand auf 75 angestiegen.12

12 Kosovo/Kosova. As seen, as told. Part I: An analysis of the human rights findings of the OSCE Kosovo Verification Mission October 1998 to June 1999. Warsaw 1999, S. 2.

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter
(Hindemith), Guckar

[10.] Jkr/Fragment 113 20 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-31 16:05:01 Guckar
Fragment, Gesichtet, Jkr, Reuter 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 113, Zeilen: 20-36, 105
Quelle: Reuter 2000
Seite(n): 516, 517, Zeilen: 516: 37-43, 103-104; 517: 1-18
Die Aussagen der Opfer wurden durch ärztliche Untersuchungen, Fotografien und Augenzeugenberichten erhärtet. Dabei waren die OSZEMitarbeiter stets bemüht, unparteiisch zu sein, das heißt auch jedem Hinweis auf Menschenrechtsverletzungen nachzugehen. Die ständigen Berichte über entsprechende Vorkommnisse hatten die Funktion, die OSZE-Führung und die Öffentlichkeit über die Situation vor Ort zu informieren und die Verursacher, deren Übergriffe beobachtet und dokumentiert wurden, vor weiteren Übergriffen abzuschrecken. Darüber hinaus sollte die Faktenbasis geliefert werden, auf Grund derer die internationale Gemeinschaft eine eventuelle Intervention rechtfertigen konnte.237 Die Menschenrechtsabteilung der OSZE verfasste eine Reihe von Sonderberichten. Darunter waren Berichte über angebliche Massengräber, über Plünderungen und Entführungen sowie ein Bericht über die dargestellte Tötung von Zivilisten in Racak. Generell war es schwierig, unter den Bedingungen des damals schon in Kosovo offen oder latent herrschenden Krieges alle eingehenden Informationen über willkürliche Tötungen, vermisste und entführte Personen, Verhaftungen mit anschließender Isolierung sowie Übergriffe der Polizei und der Sicherheitskräfte zu registrieren und zu prüfen.

237 Kosovo/Kosova, a.a.O. (Anm. 230), S. 9 ff.

[Seite 516, Zeilen 37-43]

Die Aussagen der Opfer wurden durch ärztliche Untersuchungen, Photographien und Augenzeugenberichte erhärtet. Videobänder und Fotos von Tatorten und Hinrichtungsstätten rundeten das Bild ab. Dabei waren die OSZE-Mitarbei- ter stets bemüht, unparteiisch zu sein, d.h. auch jedem Hinweis auf Menschenrechtsverletzungen von Seiten der Befreiungsarmee UÇK nachzugehen. Die ständigen OSZE-Berichte über Menschenrechtsverletzungen hatten vier

[Seite 517, 1-18]

grundlegende Funktionen:

1. Sie sollten die OSZE-Führung und die Öffentlichkeit über die Situation vor Ort informieren;

2. sie sollten die Behörden, deren Übergriffe beobachtet und dokumentiert wurden, von weiteren Menschenrechtsverletzungen abschrecken;

3. sie sollten Regierungen, Politiker und die OSZE-Mitgliedsstaaten informieren;

4. sie sollten die Faktenbasis liefern, aufgrund derer die internationale Gemeinschaft sich eventuell zu einer Intervention entschließen würde.13

Die Menschenrechtsabteilung der OSZE verfasste eine Reihe von Sonderberichten. Darunter waren Berichte über angebliche Massengräber, über Plünderungen und Entführungen sowie ein Bericht über die Tötung von Zivilisten in Reçak. Generell war es schwierig, unter den Bedingungen des damals schon in Kosovo offen oder latent herrschenden Krieges alle eingehenden Informationen über standrechtliche Erschießungen, willkürliche Tötungen, vermisste und entführte Personen, Verhaftungen mit anschließender Isolierung sowie Übergriffe der Polizei und der Sicherheitskräfte zu registrieren und zu prüfen.


[12 Kosovo/Kosova. As seen, as told. Part I: An analysis of the human rights findings of the OSCE Kosovo Verification Mission October 1998 to June 1999. Warsaw 1999, S. 2.]

13 Ebenda, S. 3

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter
(Hindemith), Guckar

[11.] Jkr/Fragment 114 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-31 16:12:12 Guckar
Fragment, Gesichtet, Jkr, Reuter 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 114, Zeilen: 1-14
Quelle: Reuter 2000
Seite(n): 517, Zeilen: 18-21, 23-33, 35-37
[Als die OSZE-]Menschenrechtsabteilung im Dezember 1998 ihr erstes Büro in Pristina eröffnet hatte, war das Echo seitens der Bevölkerung, und zwar nicht nur von den Albanern, sondern auch von den Serben außerordentlich groß. Auf Anordnung ihres amtierenden Vorsitzenden, des norwegischen Außenministers Knut Vollebaek zog sich die KVE am 20. März 1999 aus Kosovo zurück. Der Krieg zwischen der serbischen Armee und der U£K setzte die OSZE-Mitarbeiter Gefahren für Leib und Leben aus, die nicht mehr zu verantworten waren. Die Menschenrechtsabteilung setzte ihre Arbeit im Wesentlichen in Mazedonien und in Albanien fort. Sie unterhielt mehrere Büros und kümmerte sich intensiv um die Menschen in den Flüchtlingslagern, die in beiden Ländern errichtet worden waren. In Skopje errichtete die OSZE eine Datenbasis, um alle Dokumente über Menschenrechtsverletzungen zu katalogisieren. Jedes Opfer wurde befragt, ob es mit der Weitergabe seiner Daten an das Internationale Tribunal in Den Haag einverstanden sei. 238

238 In einer Zusammenfassung wird in dem OSZE-Bericht „KOSOVO/KOSOVA - As seen, As Told“, a.a.O. (Anm. 230) festgestellt: [...]

[Zeilen 18-21]

Als die OSZE-Menschenrechtsabteilung im Dezember 1998 ihr erstes Büro in Prishtina eröffnet hatte, war das Echo von seiten der Bevölkerung - und zwar nicht nur von den Albanern, sondern auch den Serben - außerordentlich stark.

[Zeilen 23-33]

Am 20. März 1999 zog sich die OSZE-Kosovo-Mission auf Anordnung ihres amtierenden Vorsitzenden, des norwegischen Außenministers Knut Vollebaek, aus Kosovo zurück. Der Krieg zwischen der serbischen Armee und der UÇK setzte die OSZE-Mitarbeiter Gefahren für Leib und Leben aus, die nicht mehr zu verantworten waren. Die Menschenrechtsabteilung der OSZE setzte ihre Arbeit im Wesentlichen in der Republik Makedonien und in Albanien fort. Sie unterhielt Büros in den makedonischen Städten Ohrid, Skopje und Gostivar sowie in Tirana und kümmerte sich intensiv um die Menschen in den Flüchtlingslagern, die in beiden Ländern errichtet worden waren. In Skopje errichtete die OSZE eine Datenbasis, um alle Dokumente über Menschenrechtsverletzungen zu indizieren und zu katalogisieren.

[Zeilen 35-37]

Jedes befragte Opfer von Menschenrechtsverletzungen wurde gefragt, ob es mit der Weitergabe seiner Daten an das Internationale Tribunal in Den Haag einverstanden sei.

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter
(Hindemith), Guckar

[12.] Jkr/Fragment 231 16 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-31 16:17:09 Guckar
Fragment, Gesichtet, Jkr, Reuter 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 231, Zeilen: 16-23, 104
Quelle: Reuter 2000
Seite(n): 518, 519, Zeilen: 518: 39-43, 46; 519: 1-2, 101-102
Die Ausbildung erfolgte durch internationale Polizeibeamte aus 13 OSZE-Mitgliedstaaten unterstützt von einheimischen Mitarbeitern, die Dolmetscherdienste leisteten. Das Unterrichtsprogramm bestand aus den Gebieten Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit sowie Praktiken und Methoden einer von demokratischem Geist geprägten Polizei. Von den 176 ausgebildeten Polizisten waren acht Serben und neun Angehörige anderer Minderheiten. Mit 39 lag die Zahl der ausgebildeten weiblichen Polizeidienstkräfte bemerkenswert hoch.479

479 UNMIK Status Report vom 29. 10. 1999 in: http://www.un.org/peace/kosovo.htm

[Seite 518, Zeilen 39-43]

Die Ausbildung erfolgte durch internationale Polizeibeamte aus 13 OSZE-Mitgliedsstaaten [sic] unterstützt von einheimischen Mitarbeitern, die Dolmetscherdienste leisteten. Das Unterrichtsprogramm bestand aus den Gebieten Menschenrechte, Rechtsstaat sowie Praktiken und Methoden einer von demokratischem Geist geprägten Polizei.

[Seite 518, Zeile 46]

Von den 176

[Seite 519, Zeilen 1-2]

gebildeten Polizisten waren 8 Serben, 9 Angehörige anderer Minderheiten. Mit 39 lag die Zahl der ausgebildeten Polizistinnen bemerkenswert hoch.15


15 Kosovo/Kosova. As seen, as told. Part II: A report on the human rights findings of the OSCE Mission in Kosovo June to October 1999. Pristina 1999.

Anmerkungen

Ein Verweis auf die Quelle fehlt.

Sichter
(Hindemith), Guckar

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