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Quelle:Kw/Stieper 2009

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Malte Stieper
Titel    Rechtfertigung, Rechtsnatur und Disponibilität der Schranken des Urheberrechts
Ort    Tübingen
Verlag    Mohr Siebeck
Jahr    2009
Umfang    584 S.
Reihe    Jus privatum, Bd. 144
Anmerkung    zugl.: Kiel, Univ., Habil.- Schr., 2009
ISBN    978-3-16-150177-7
Fragmente    4


Fragmente der Quelle:
[1.] Analyse:Kw/Fragment 003 10 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-10 16:44:39 SleepyHollow02
BauernOpfer, Fragment, Kw, SMWFragment, Schutzlevel, Stieper 2009, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 03, Zeilen: 10-24
Quelle: Stieper 2009
Seite(n): 05, Zeilen: 17-20
Das Urheberrecht ist ein Immaterialgüterrecht, also ein absolutes, gegenüber jedermann geltendes Herrschaftsrecht an einem geistigen Gut, das die Rechtsordnung einer konkreten Person zugeordnet und damit als Rechtsobjekt verfügbar gemacht hat4.

Zum Ausdruck kommt dies in § 11 S. 1 UrhG. Diese Bestimmung enthält den allgemeinen Grundsatz, dass der Urheber als Werkschöpfer in seinen ideellen Beziehungen zu seinem Werk und in der Nutzung seines Werkes durch das Urheberrecht geschützt ist5. Der Urheberschutz ist umfassend zu verstehen, er betrifft gerade auch in wirtschaftlicher Hinsicht die dem Urheber zustehenden Nutzungen seines Werkes6. Die Sicherung einer angemessenen Vergütung folgt aus § 11 S. 2 UrhG.

Um den Schutzzweck des Urheberrechtsgesetzes erfüllen zu können, werden dem Urheber, neben dem Urheberpersönlichkeitsrecht mit seinen in §§ 12 ff. UrhG aufgeführten Einzelbefugnissen, in §§ 15 ff. UrhG ausschließliche Verwertungsrechte zugewiesen.


4 Badura, in: Festschrift f. Maunz 1981, 1 (3); Schack, UrhR, S. 10 Rn. 21 ff.; Stieper, Rechtfertigung, Rechtsnatur, Disponibilität der Schranken des Urheberrechts, S. 5.

5 Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, § 11 Rn. 1 ff.

6 Kroitsch, in: Möhring/Nicolini, UrhG, § 11 Rn. 3; Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, § 11 Rn. 8.

Das Urheberrecht ist ein Immaterialgüterrecht, also ein absolutes, gegenüber jedermann geltendes Herrschaftsrecht an einem geistigen Gut, das die Rechtsordnung einer konkreten Person zugeordnet und damit als Rechtsobjekt verfügbar gemacht hat.2

Im deutschen Recht kommt das in § 11 S. 1 UrhG zum Ausdruck, wonach das Urheberrecht den Urheber als Werkschöpfer in seinen ideellen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung seines Werkes schützt. Diesen Schutzzweck gewährleistet das Urheberrecht, indem es dem Urheber neben dem Urheberpersönlichkeitsrecht mit seinen in §§ 12 ff. UrhG aufgeführten Einzelbefugnissen in §§ 15 ff. UrhG ausschließliche Verwertungsrechte gewährt, die es dem Urheber Vorbehalten, das geschützte Werk unter Ausschluss Dritter auf die gesetzlich umschriebene Art und Weise zu nutzen.3


2 Schack, UrhR, Rn. 21 ff.; Stephanblome S. 15.

3 Dreier/Schulze-Dreier, Einl. Rn. 3.

Anmerkungen

Eine wörtliche Übernahme hätte man üblicherweise durch Anführungszeichen gekennzeichnet. Nach dem Hinweis auf die Quelle in Fn. 4 geht die Übernahme leicht umformuliert weiter.

Sichter

[2.] Analyse:Kw/Fragment 004 02 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-02-14 12:33:33 SleepyHollow02
BauernOpfer, Fragment, Kw, SMWFragment, Schutzlevel, Stieper 2009, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 004, Zeilen: 02-05
Quelle: Stieper 2009
Seite(n): 06, Zeilen: 04-07
Die ausschließliche Verwertungsbefugnis beinhaltet sowohl die positive Befugnis, mit dem Werk nach Gutdünken zu verfahren, es insbesondere zu verwerten, als auch ein negatives Verbietungsrecht, Dritte von der Nutzung auszuschließen8.

8 Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, § 11 Rn. 6; Stieper, Rechtfertigung, Rechtsnatur, Disponibilität der Schranken des Urheberrechts, S. 6.

Die ausschließliche Verwertungsbefugnis beinhaltet sowohl die positive Befugnis, mit dem Werk nach Gutdünken zu verfahren, es insbesondere zu verwerten, als auch ein negatives Verbietungsrecht, Dritte von der Nutzung auszuschließen.5

5 Schricker-Schricker, Einleitung Rn. 19.

Anmerkungen

Eine wörtliche Übernahme hätte auch durch Anführungszeichen gekennzeichnet werden können.

Sichter

[3.] Analyse:Kw/Fragment 007 14 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-10 17:09:39 SleepyHollow02
BauernOpfer, Fragment, Kw, SMWFragment, Schutzlevel, Stieper 2009, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 007, Zeilen: 14-21
Quelle: Stieper 2009
Seite(n): 063, Zeilen: 0
III. Auslegung der Schrankenbestimmungen

Der Ausgleich der sich gegenüberstehenden Interessen, der durch die Schranken des Urheberrechtsgesetzes herbeigeführt werden soll, ist auch für die Frage interessant, inwieweit die bestehenden Schrankenbestimmungen einer erweiterten Auslegung durch die Rechtsprechung zugänglich sind. Eine variierende Auslegung der Schrankenbestimmung hat die Konsequenz, dass die Grenze zwischen dem Ausschließlichkeitsrecht des Urhebers und der Handlungsfreiheit der Nutzer verschoben wird29.


29 Hierzu Stieper, Rechtfertigung, Rechtsnatur, Disponibilität der Schranken des Urheberrechts, S. 63.

III. Einfluss des Verfassungsrechts auf die Auslegung der Schrankenbestimmungen

Der den gesetzlichen Schranken des Urheberrechts zugrundeliegende Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bestimmt aber nicht nur die Grenzen des Ausgestaltungsspielraums des Gesetzgebers, sondern ist auch für die Frage von Bedeutung, inwieweit die bestehenden Schrankenbestimmungen einer erweiternden Auslegung durch die Rechtsprechung zugänglich sind. Denn durch die weite oder enge Auslegung einer Schrankenbestimmung wird letztlich die Grenze zwischen dem Ausschließlichkeitsrecht des Urhebers und der Handlungsfreiheit der Nutzer verschoben.367


367 Vgl. Dusollier, IIC 2003, 73: „More than just a defence against a claim of copyright infringement, the exception is a natural boundary to the monopoly power of the author. (...) Her exclusive rights stop where the exception starts.“

Anmerkungen

Quelle ist in Fn. 29 genannt (wenn sie auch keine Vertiefung ermöglicht, sondern den Gedanken in etwas anderer Formulierung im gleichen Umfang präsentiert).

Sichter

[4.] Analyse:Kw/Fragment 009 03 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-10 17:00:17 SleepyHollow02
BauernOpfer, Fragment, Kw, SMWFragment, Schutzlevel, Stieper 2009, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 009, Zeilen: 03-09
Quelle: Stieper 2009
Seite(n): 067, Zeilen: 0
Um Ausnahmevorschriften würde es sich bei den Schrankenbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes hingegen nur handeln, wenn die Schrankensystematik Ausdruck eines gesetzgeberischen Willens zugunsten möglichst umfassender Verwertungsrechte des Urhebers wäre37. Wie gezeigt, trägt das Urheberrecht allerdings nicht nur den Interessen der Urheber, sondern auch der Allgemeinheit Rechnung. Es ist kein einseitiger Schutz des Urhebers gewollt, sondern ein gerechter Interessenausgleich.

37 Vgl. Stieper, Rechtfertigung, Rechtsnatur, Disponibilität der Schranken des Urheberrechts, S. 67.

Um Ausnahmevorschriften handelte es sich bei den Schranken des Urheberrechts nur, wenn die Schrankensystematik Ausdruck eines gesetzgeberischen Willens zugunsten möglichst umfassender Verwertungsrechte des Urhebers wäre390. Wie bereits gezeigt, liegt dem Urheberrecht aber keine entsprechende gesetzgeberische Entscheidung zugunsten eines im Grundsatz unbeschränkten Ausschließlichkeitsrechts des Urhebers zugrunde.391 Das Urheberrecht bezweckt nicht einseitig den Schutz des Urhebers, sondern trägt mit den Schranken gerade auch anderen als Urheberinteressen Rechnung.392

390 So ist Badura, Eigentumsschutz, S. 13 f., der Auffassung, dass die Schrankensystematik des UrhG auf dem urheberrechtlichen Schutzprinzip, also auf einer grundsätzlichen Sachentscheidung und nicht nur auf Gesetzestechnik beruhe. Wenn das UrhG der Ausschließlichkeit der Verwertungsrechte die Schranken des Urheberrechts gegenüberstelle, geschehe dies „nicht nur gesetzestechnisch, sondern mit der Lehre vom geistigen Eigentum vor Augen“. Es handele sich bei den Schranken daher um „Durchbrechungen der Ausschließlichkeit der Verwertungsrechte“, um „Ausnahmen von der grundsätzlichen Freiheit des Urhebers, über sein Werk und dessen Nutzen nach Belieben zu verfügen“.

391 Siehe dazu auch unten S. 130f.

392 Siehe oben S. 23 ff.

Anmerkungen

Aus der Quellenangabe geht die Wortlautnähe nicht hervor.

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