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Quelle:Ma/Gursky Pfeifer Wiegand 2004

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Karl-Heinz Gursky, Axel Pfeifer und Wolfgang Wiegand
Titel    J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Buch 3 (Sachenrecht), §§ 925-984 etc
Ort    Berlin
Verlag    Sellier - de Gruyter
Jahr    2004
ISBN    3-8059-1008-8

Literaturverz.   

ja
Fußnoten    ja
Fragmente    29


Fragmente der Quelle:
[1.] Analyse:Ma/Fragment 077 13 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-06-20 08:28:11 SleepyHollow02
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 77, Zeilen: 13-25, 104
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 465, Zeilen: Rn 5
Entscheidend für sämtliche Situationen des Abhandenkommens kultureller Güter ist der Verlust des unmittelbaren Besitzes, sei es durch den Eigentümer oder, gem. § 935 Abs. 1 S. 2 BGB, durch den Besitzmittler. Hat jedoch der Besitzmittler, bspw. ein Auktionshaus oder ein Verkaufskommissär, das fragliche Kulturgut freiwillig an einen Dritten weitergegeben, so stellt dies kein Abhandenkommen für den mittelbaren Besitzer, d.h. den Eigentümer des Kulturguts dar.122 Schließlich hat in solchen Konstellationen der Eigentümer das Gemälde dem Besitzmittler anvertraut und damit das Risiko des Besitzverlustes bewusst in Kauf genommen. Damit steht auch fest, dass der Eigentümer sich das Verhalten des ungetreuen Besitzmittlers zurechnen lassen muss, da er durch die Übertragung des unmittelbaren Besitzes an dem Kulturgut selbst den Rechtsschein geschaffen hat, auf den der Erwerber im Rahmen eines Veräußerungsgeschäftes vertrauen darf.122

121 OLG Hamburg, OLGZ 6, 118; RGZ 54, 68; RG LZ 1923, 602.

122 Vgl. im Allgemeinen Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 935, Rdnr. 1–5; Quack in Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch – Band 6 Sachenrecht: §§ 854–1296, 4. Aufl. 2004, § 935, Rdnr. 1–4.

Entscheidend ist der Verlust des unmittelbaren Besitzes, sei es durch den Eigentümer oder, gem § 935 Abs 1 S 2, durch den Besitzmittler. Gibt jedoch der Besitzmittler die Sache freiwillig an einen Dritten weiter, so stellt dies kein Abhandenkommen für den mittelbaren Besitzer (Eigentümer) dar (OLG Hamburg OLGZ 6, 118; RGZ 54, 68; RG LZ 1923, 602). Schließlich hat dieser die Sache dem Besitzmittler anvertraut und damit das Risiko des Besitzverlustes bewusst in Kauf genommen. Das Verhalten des ("ungetreuen") Besitzmittlers muss der Eigentümer sich zurechnen lassen (...); er hat dadurch zugleich selbst den Rechtsschein geschaffen, auf den der Erwerber vertraut (vgl. Westermann/Gursky § 49 I 5; Francke SeuffBl 73 [1908] 895.
Anmerkungen

Der Wortlaut der Quelle wirt nahezu vollständig verwertet. Der Text wird lediglich leicht auf den Kunsthandel umgeschrieben. Nur ein "Vgl."-Verweis auf einen Abschnitt in dieser sowie einer weiteren Quelle.

Sichter
SleepyHollow02

[2.] Analyse:Ma/Fragment 079 17 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-06-20 08:45:28 SleepyHollow02
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 79, Zeilen: 17-25
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 465, Zeilen: Rn. 4
Abhandengekommen sind nach allgemeinem deutschem Begriffsverständnis nur solche Sachen, die dem unmittelbaren Besitzer ohne seinen Willen aus dem Besitz gekommen sind.128 Nach dieser klassischen Definition tritt neben den tatsächlichen Verlust des unmittelbaren Besitzes das voluntative Element der Unfreiwilligkeit dieses Besitzverlustes, wobei jedoch Unkenntnis des unmittelbaren Besitzers ausreicht. Ein Besitzverlust ausdrücklich gegen den Willen des Besitzers ist dagegen nicht erforderlich. Die im Gesetz angeführte Modalität des Diebstahls hat Beispielscharakter [...]

128 Vgl. die Rechtsprechung und Lehre seit RGZ 101, 225. Hierzu bspw. m.w.N. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 935, Rdnr. 1–5; Quack in Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch – Band 6 Sachenrecht: §§ 854–1296, 4. Aufl. 2004, § 935, Rdnr. 1–4.

Abhanden gekommen sind solche Sachen, "die dem unmittelbaren Besitzer ohne seinen Willen aus dem Besitz gekommen sind" (Wolff/Raiser § 69 I 1; RGZ 101, 225). Nach dieser klassischen Definition tritt neben den tatsächlichen Verlust des unmittelbaren Besitzes das voluntative Element der Unfreiwilligkeit dieses Besitzverlustes. Unkenntnis des unmittelbaren Besitzers reicht aus; Besitzverlust gegen seinen Willen ist nicht erforderlich.

Die im Gesetz angeführten Modalitäten des Diebstahls bzw Verlierens einer Sache haben lediglich Beispielcharakter (vgl. MünchKomm/Quack Rn 5; ...).

Anmerkungen

Überwiegend wortwörtlich übernommen. Verweis zunächst auf Rechtsprechung, dann auf Quelle "Hierzu bspw. m.w.N.". Unterschlagen werden die Autoren der in der Quelle eingangs korrekt zitierten Formulierung von Wolff/Raiser.

Sichter
SleepyHollow02

[3.] Analyse:Ma/Fragment 089 23 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-08-18 09:05:33 PlagProf:-)
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 89, Zeilen: 23-28, 30-31
Quelle: Gursky Pfeifer Wiegand 2004
Seite(n): 468, Zeilen: Rn 14
Dies lässt sich mit der Erwägung begründen, der Rechtsschein knüpfe gerade an die Ausübung der tatsächlichen Gewalt und nicht an den „Besitz im Sinne des Rechtsbegriffs“ an. In dieser eingeschränkten Form stimmt auch Wiegand der Auffassung zu, weil sie dem Grundkonzept der Risikoverteilung innerhalb des gutgläubigen Erwerbs entspricht: „Der Eigentümer hat die Sache dem Besitzdiener freiwillig überlassen; das (Fehl-)Verhalten des Besitzdieners fällt in seine Risikosphäre und ist ihm deshalb zuzurechnen.“ Folgt man dieser Ansicht, ist die Weggabe durch einen „Obhutsgehilfen“ der Risikosphäre des Eigentümers zuzurechnen169 und [der Besitzdiener einem Besitzmittler gleichzustellen, sofern seine Gebundenheit gegenüber dem Besitzherrn nach außen nicht erkennbar ist.]

169 Vgl. die Erläuterungen bei Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 935, Rdnr. 14.

Dagegen wird eingewandt, der Rechtsschein knüpfe gerade an die Ausübung der tatsächlichen Gewalt und nicht an den „Besitz im Sinne des Rechtsbegriffs" an. Man will daher den Besitzdiener einem Besitzmittler gleichstellen, sofern seine Gebundenheit gegenüber dem Besitzherrn nach außen nicht erkennbar ist (WESTERMANN [5. Aufl] § 49 I 6; SCHMELZEISEN

AcP 136, 149; SOERGEL/MÜHL12 [1990] Rn 2; HÜBNER, Rechtsverlust 107; WIELING JZ 1977, 295; ders § 10 IV 1 c ). In dieser eingeschränkten Form ist der Auffassung zuzustimmen, weil sie dem Grundkonzept entspricht; Der Eigentümer hat die Sache dem Besitzdiener freiwillig überlassen; das (Fehl-)Verhalten des Besitzdieners fällt in seine Risikosphäre und ist ihm deshalb zuzurechnen. Die Auffassung von SCHMIDT (FS Seiler 579, 594 1), die auf einer eingehenden gesetzgebungsgeschichtlichen Analyse beruht, führt im Ergebnis zum gleichen Resultat. Danach ist die Weggabe durch einen „Obhutsgehilfen" der Risikosphäre des Eigentümers zuzurechnen.

Anmerkungen

Wiegand wird korrekt ausgewiesen für das Zitat, das bei der Zeilenzählung entsprechend unberücksichtigt bleibt. Die wörtlichen Übernahmen vor und hinter dem Zitat werden nicht gekennzeichnet. Die Figur des "Obhutsgehilfen", die Wiegand Schmidt zuschreibt, wirkt bei Ma wie eine Erfindung von Wiegand.

Sichter

[4.] Analyse:Ma/Fragment 091 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-06-16 14:21:35 SleepyHollow02
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 91, Zeilen: 1-4
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 468, Zeilen: Rn 14
Man könnte in diesem Fall sogar gutgläubigen Erwerb schon mit der Begründung ausschließen, der Rechtsschein des Besitzes spreche nicht für den Besitzdiener, da dieser nur tatsächliche Gewalt, nicht aber den Besitz im rechtlichen Sinne innehabe.177

177 Wiegand, Der gutgläubige Erwerb beweglicher Sachen nach §§ 932 ff. BGB, S. 205; Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 935, Rdnr. 14.

Man könnte sogar gutgläubigen Erwerb schon mit der Begründung ausschließen, der Rechtsschein des Besitzes spreche gar nicht für den Besitzdiener, da dieser nur tatsächliche Gewalt, nicht aber den Besitz im rechtlichen Sinne innehabe (Wiegand, JuS 1974, 205).
Anmerkungen

Als (erste) Quelle wird ein Aufsatz von Wiegand angegeben (wobei die Zeitschrift nicht genannt wird), nicht die Kommentierung, aus welcher der Satz nahezu wörtlich übernommen wurde, ohne ihn als Zitat zu kennzeichnen.

Sichter

[5.] Analyse:Ma/Fragment 092 22 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-03-23 14:53:59 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 92, Zeilen: 22-33
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 464-465, Zeilen: Rn 1, 2 und 3
Die den Gutglaubensvorschriften des Zivilrechts zugrunde liegende These, der vom Besitz bzw. seiner Verschaffungsmacht ausgehende Rechtsschein rechtfertige das Vertrauen eines gutgläubigen Erwerbers von Kunstwerken,186 soll zugunsten eines Eigentümers kultureller Wertgegenstände jedoch dann nicht gelten, wenn dem Eigentümer oder einem sonstigen Berechtigten die tatsächliche Sachherrschaft ohne dessen Willen entzogen wurde. Während der Eigentümer, der das Auseinanderfallen von rechtsscheinbegründender Besitzlage und Verfügungsmacht veranlasst hat, dem deutschen Zivilrecht nicht schutzwürdig erscheint,

soll ein unfreiwilliger Besitzverlust kultureller Wertgegenstände nicht den endgültigen Rechtsverlust für den Eigentümer nach sich ziehen.187

Abhandengekommen sind nach allgemeinem deutschen Begriffsverständnis nur solche Sachen, die dem unmittelbaren Besitzer ohne seinen Willen aus dem Besitz gekommen sind.188


186 Quack in Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch – Band 6 Sachenrecht: §§ 854–1296, 4. Aufl. 2004, § 935, Rdnr. 1–4; Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 935, Rdnr. 1–5.

187 Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 935, Rdnr. 1

188 Vgl. die Rechtsprechung und Lehre seit RGZ 101, 225. Hierzu bspw. m.w.N. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 935, Rdnr. 1–5; Quack in Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch – Band 6 Sachenrecht: §§ 854–1296, 4. Aufl. 2004, § 935, Rdnr. 1–4.

[Seite 464]

Die den §§ 932-934 zugrunde liegende These, der vom Besitz bzw seiner Verschaffung ausgehende Rechtsschein rechtfertige das Vertrauen des Erwerbers, soll zugunsten des Eigentümers nicht gelten, wenn es um abhanden gekommene Sachen geht. [...]

[Seite 465]

Der Eigentümer, der das Auseinanderfallen von rechtsscheinbegründender Besitzlage und Verfügungsmacht veranlasst hat, erscheint nicht schutzwürdig, während unfreiwilliger Besistzverlust nicht den endgültigen Rechtsverlust nach sich ziehen soll (...).

Abhanden gekommen sind solche Sachen, "die dem unmittelbaren Besitzer ohne seinen Willen aus dem Besitz gekommen sind" (Wolff/Raiser § 69 I 1; RGZ 101, 225).

Anmerkungen

Teilweise Wiederverwertung von Fragment_079_17. Trotz mehrfacher Erwähnung der Quelle wird nicht erkenntlich, dass ihr der gesamte Gedankengang und viel Wortlaut entnommen wurde.

Sichter

[6.] Analyse:Ma/Fragment 098 15 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-08-18 09:33:33 PlagProf:-)
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 98, Zeilen: 15-17, 23-27
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 467, Zeilen: Rn 11
Täuschung und Irrtum ändern grundsätzlich nichts an der Freiwilligkeit der Besitzaufgabe, die eben nicht rechtsgeschäftliche Handlung, sondern Realakt ist. „Auch der sich irrende Besitzer gibt seinen Besitz freiwillig auf. Aus diesem Grunde ist auch eine Anfechtung unerheblich. Sie lässt zwar die rechtsgeschäftliche Einigung entfallen, hat aber keine Auswirkungen auf den Akt der Besitzaufgabe.“203 In den Fällen der formal ‚freiwilligen‘ Veräußerungen sog. kulturellen Fluchtguts liegt jedoch eine Konstellation der Kollektivdrohung gegenüber der jüdischen Bevölkerungsgruppe Deutschlands während des Dritten Reiches vor. In der Situation der Drohung sind dem Besitzer die Zwangslage und damit die Unfreiwilligkeit seines Besitzverlustes bewusst und daher Abhandenkommen anzunehmen. Eine freie Willensbestimmung ist nach allgemeiner Meinung nicht erst bei unwiderstehlicher physischer Gewalt oder gleichstehender psychischer Zwangslage auszuschließen.204

203 Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 935, Rdnr. 11–12.

204 Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 935, Rdnr. 11–12.

Bei Besitzaufgabe infolge rechtswidriger Einwirkung auf den Willen des Aufgebenden ist nach Art der Einwirkung zu unterscheiden (dazu STAUDINGER/BUND [2000] § 856 Rn 18): Täuschung und Irrtum ändern nichts an der Freiwilligkeit der Besitzaufgabe, die eben nicht rechtsgeschäftliche Handlung, sondern Realakt ist. Auch der sich irrende Besitzer gibt seinen Besitz freiwillig auf. Aus diesem Grunde ist auch eine Anfechtung unerheblich. Sie lässt zwar die rechtsgeschäftliche Einigung entfallen, hat aber keine Auswirkungen auf den Akt der Besitzaufgabe (vgl PALANDT/BASSENGE Rn 5; RGZ 101, 225; TIEDTKE, Gutgl Erwerb 41 f; MünchKomm/QUACK Rn 9).

Anders stellt sich die Rechtslage bei der Drohung dar: Hier ist dem Besitzer die Zwangslage und damit die Unfreiwilligkeit seines Besitzverlustes bewusst und daher Abhandenkommen anzunehmen. Eine freie Willensbestimmung ist nicht erst bei unwiderstehlicher physischer Gewalt oder gleichstehender psychischer Zwangslage auszuschließen (so aber BGHZ 4, 10, 34; JAUERNIG Rn 4; SOERGEL/HENSSLER Rn 5; wie hier BAUR/STÜRNER § 52 Rn 43; HECK § 60, 5; WESTERMANN/GURSKY § 49 I 3; PALANDT/BASSENGE Rn 5; AnwK-BGB/SCHILKEN Rn 9).

Anmerkungen

Ma unterschlägt mit "nach allgemeiner Meinung" die in der Quelle angegebene entgegenstehende Auffassung des höchsten deutschen Gerichts in Zivilsachen. Eine Auffassung, für die Wiegand Bund zitiert, wird bei Ma zur originären Ansicht von Wiegand. Zwischendrin ein korrekt ausgewiesenes Zitat sowie ein eigener Satz; beide werden in der Zeilenzählung nicht gewertet.

Sichter

[7.] Analyse:Ma/Fragment 102 20 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-06-17 16:41:09 SleepyHollow02
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 102, Zeilen: 20-30
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 464-465, Zeilen: Rn 1, 4
Die den Gutglaubensvorschriften des Zivilrechts zugrunde liegende These, der vom Besitz bzw. seiner Verschaffungsmacht ausgehende Rechtsschein rechtfertige das Vertrauen eines gutgläubigen Erwerbers von Kunstwerken,215 soll zugunsten eines Eigentümers kultureller Wertgegenstände jedoch dann nicht gelten, wenn dem Eigentümer oder einem sonstigen Berechtigten die tatsächliche Sachherrschaft ohne dessen Willen entzogen wurde. Somit ist zu fragen, ob in Fällen der rechtswidrigen kulturellen Verstaatlichung neben den tatsächlichen Verlust des unmittelbaren Besitzes auch das voluntative Element der Unfreiwilligkeit dieses Besitzverlustes tritt, wobei jedoch Unkenntnis des unmittelbaren Besitzers ausreicht. Ein Besitzverlust ausdrücklich gegen den Willen des Besitzers ist dagegen nicht erforderlich.

215 Quack in Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch – Band 6 Sachenrecht: §§ 854–1296, 4. Aufl. 2004, § 935, Rdnr. 1–4; Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 935, Rdnr. 1–5.

Die den §§ 932-934 zugrunde liegende These, der vom Besitz bzw seiner Verschaffung ausgehende Rechtsschein rechtfertige das Vertrauen des Erwerbers, soll zugunsten des Eigentümers nicht gelten, wenn es um abhanden gekommene Sachen geht. [...]

[S. 465]

Nach dieser klassischen Definition tritt neben den tatsächlichen Verlust des unmittelbaren Besitzes das voluntative Element der Unfreiwilligkeit dieses Besitzverlustes. Unkenntnis des unmittelbaren Besitzers reicht aus; Besitzverlust gegen seinen Willen ist nicht erforderlich.

Anmerkungen

Die Quelle wird etwas in die Länge gezogen und in der Fußnote an zweiter Stelle genannt. Wiederholungen von Fragment_079_17 sowie Fragment_092_22.

Sichter

[8.] Analyse:Ma/Fragment 103 05 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-06-18 07:22:38 SleepyHollow02
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 103, Zeilen: 5-9
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 469, Zeilen: Rn 17
Ausgangspunkt ist zunächst, dass die Wegnahme oder Weggabe einer Sache aufgrund öffentlich-rechtlichen Hoheitsaktes im Grundsatz nicht in den Anwendungsbereich von § 935 BGB fällt, da nach der Terminologie des Bundesgerichtshofs der fehlende Wille des Besitzers durch die öffentlich-rechtliche Befugnis des Eingreifenden ersetzt wird.217

217 Vgl. BGH, Entscheidung des 3. Zivilsenats vom 15.11.1951, Az: III ZR 21/51, BGHZ 4, 10, S. 33; Tiedtke, Gutgläubiger Erwerb im bürgerlichen Recht im Handels- und Wertpapierrecht sowie in der Zwangsvollstreckung, 1985, S. 42.

Die Wegnahme oder Weggabe einer Sache aufgrund öffentlich-rechtlichen Hoheitsaktes fällt grundsätzlich nicht in den Anwendungsbereich von § 935 BGB. Der fehlende Wille des Besitzers wird durch die öffentlich-rechtliche Befugnis des Eingreifenden ersetzt (BGHZ 4, 10, 33; Tiedtke, Gutgläubiger Erwerb 42).
Anmerkungen

Der Quelltext wird etwas gedehnt, die Belege übernommen, im Anschluß paraphrasiert und in der folgenden Fußnote genannt.

Sichter

[9.] Analyse:Ma/Fragment 105 07 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-03-23 14:36:50 SleepyHollow02
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 105, Zeilen: 5-8
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 469, Zeilen: Rn 17
Da in den meisten Fällen nichtiger Verwaltungsakte die entsprechende öffentlich-rechtliche Befugnis des Eingreifenden fehlen dürfte, wird hier auch von der herrschenden Rechtsansicht der Literatur die Qualifikation einer nichtigen kulturellen Verstaatlichung als Abhandenkommen i.S.d. § 935 BGB bejaht.228

228 So im Ergebnis Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 935, Rdnr. 17–18; Tiedtke Gutgläubiger Erwerb im bürgerlichen Recht im Handels- und Wertpapierrecht sowie in der Zwangsvollstreckung, 1985, S. 43; Baur/Stürner, Sachenrecht, 17. Aufl. 1999, § 52 V; Rudolph, [...]

Da in den meisten Fällen nichtiger Verwaltungsakte die entsprechende öffentlich-rechtliche Befugnis des Eingreifenden fehlen dürfte, ist hier Abhandenkommen zu bejahen (so im Ergebnis auch Palandt/Bassenge Rn 6; Baur/Stürner § 52 Rn 44; Tiedtke, Gutgläubiger Erwerb 43; MünchKomm/Quack Rn 14 bejaht Abhandenkommen nur bei Nichtakten.)
Anmerkungen

Wiegand, von dem der Wortlaut weitgehend stammt, wird in der Fußnote den "So im Ergebnis"-Quellen zugeschlagen.

Sichter

[10.] Analyse:Ma/Fragment 106 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-06-17 16:42:26 SleepyHollow02
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 106, Zeilen: 1-7, 13-18
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 469-470, Zeilen: Rn 18
[Die Nichtanwendung des § 935 BGB] auf die hier in Rede stehenden Maßnahmen der kulturellen Verstaatlichung erscheint jedoch bereits a priori problematisch, weil für deren Beurteilung die erforderlichen rechtsstaatlichen Geltungskriterien bzw. völkerrechtlichen Mindestvoraussetzungen fehlen. Infolgedessen ist davon auszugehen, dass bei der kulturellen Verstaatlichung in den genannten Konstellationen und damit auch bei deren Inbesitznahme die erforderliche Befugnis des Eingreifenden, die den Willen des unmittelbaren Besitzers ersetzt, nicht gegeben war.230 Vielmehr ist den allgemeinen Erwägungen auch hinsichtlich der mit einem Unrechts- und vor allem Nichtigkeitsverdikt belegten Konstellationen kultureller Verstaatlichung zu folgen, die sich aus Sinn und Zweck der Konstruktion des § 935 BGB und der dort inkorporierten Interessenbewertung zwischen ursprünglichem Eigentümer und gutgläubigem Erwerber ergeben.

Bereits aus der Konzeption des gutgläubigen Erwerbs und einer dementsprechenden Interpretation des § 935 BGB ist abzuleiten, dass es mit den rechtspolitischen wie den dogmatischen Grundlagen der §§ 932 ff. BGB vollkommen unvereinbar wäre, wenn die mit dem Nichtigkeitsverdikt belegte kulturelle Verstaatlichung dazu führen würde, dass Kunstgegenstände gutgläubig erworben und die Eigentümer um ihr Recht gebracht werden könnten.


230 Vgl. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 935, Rdnr. 17–18.

Ihre Anwendung auf die hier in Rede stehenden Maßnahmen des nationalsozialistischen Unrechtsstaates, dh die Inbesitznahme der Bilder und deren regelmäßig später erfolgte Konfiskation, erscheint deshalab von vornherein problematisch, weil für deren Beurteilung die erforderlichen rechtsstaatlichen Kriterien fehlen. Infolgedessen ist davon auszugehen, dass bei der Entfernung der Bilder aus öffentlichen wie privaten Sammlungen und damit auch bei deren Inbesitznahme die erforderliche Befugnis des Eingreifenden, die den Willen des unmittelbaren Besitzers ersetzt, nicht gegeben war (...)

Schließlich aber stehen allgemeine Erwägungen der Möglichkeit des gutgläubigen Erwerbs in derartigen Konstellationen entgegen, die man aus dem oben eingehend dargelegten Konzept des gutgläubigen Erwerbs und einer dementsprechenden Interpretation des § 935 ableiten kann:

(1) Es wäre mit den rechtspolitischen wie den dogmatischen Grundlagen der §§ 932 ff BGB vollkommen unvereinbar, wenn diese nationalsozialistische Besitzergreifung dazu führen würde, dass Kunstgegenstände gutgläubig erwroben und die Eigentümer um ihr Recht gebracht werden könnten.

Anmerkungen

Nur ein "Vgl."-Verweis auf die Quelle, aus der im direkten Anschluss eine längere Passage offen zitiert wird. Der Satz "Vielmehr ... ergeben" paraphrasiert die Quelle locker und wird nicht als Plagiat gewertet.

Sichter

[11.] Analyse:Ma/Fragment 107 19 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-11-28 20:36:51 PlagProf:-)
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 107, Zeilen: 19-24
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 470, Zeilen: 42-44
Nach Einschätzung der herrschenden Lehre könne es jedoch gerade nicht angehen, den Entzug des Besitzes durch hoheitlichen Zwangsakt in den hier mit der Nichtigkeitsfolge belegten Fällen der völker- und rechtsstaatswidrigen Verstaatlichungen kultureller Güter der Eigentümerin zuzurechnen. Das wäre weder mit dem richtig verstandenen Veranlassungsprinzip noch mit der Risikotheorie zu begründen. Es kann nicht angehen, dass man den Entzug des Besitzes durch die Nationalsozialisten der Eigentümerin zurechnet. Das wäre weder mit dem richtig verstandenen Veranlassungsprinzip noch mit der Risikotheorie zu begründen.
Anmerkungen

Die Quelle wird vorher ausgiebig zitiert, aber nicht für diese Stelle.

Sichter

[12.] Analyse:Ma/Fragment 117 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-03-23 15:02:00 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 117, Zeilen: 1-6
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 472, Zeilen: Rn 23
[...] kommt beim gutgläubigen Erwerb unrechtmäßig entzogener und] abhandengekommener Kulturgüter mittels einer öffentlichen Versteigerung i.S.d. § 383 Abs. 3 BGB jedoch noch zusätzlich der Gedanke des Rechtsverlustes durch Verschweigung hinzu, da theoretisch die Öffentlichkeit der Versteigerung dem Eigentümer eine größere Chance lässt, vom Verbleib des gestohlenen oder sonst abhandengekommenen Kulturguts zu erfahren und seine Rechte geltend zu machen.269

269 Vgl. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 935, Rdnr. 23.

Die Ausnahme für die öffentliche Versteigerung ist historisch bedingt (Gedanke des Rechtsverlustes durch Verschweigung, da die Öffentlichkeit der Versteigerung dem Eigentümer eine größere Chance lässt, vom Verbleib der Sache zu erfahren und seine Rechte geltend zu machen (...).
Anmerkungen

Quellen benannt, Zitat aber nicht gekennzeichnet.

Sichter

[13.] Analyse:Ma/Fragment 117 28 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-06-17 14:44:12 SleepyHollow02
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 117, Zeilen: 28-34
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 473, Zeilen: Rn 27
Nicht unter den gegenständlichen Anwendungsbereich des § 935 Abs. 2 BGB fallen auch solche öffentlich-rechtlichen Versteigerungen nach den Regeln der Zivilprozessordnung und des Zwangsversteigerungsgesetzes.272 In diesen Fällen erfolgt die Eigentumszuweisung an den Ersteher nämlich kraft hoheitlicher Gewalt, sodass weder die Qualifizierung der unrechtmäßigen Entziehung der umstrittenen Kulturgüter als abhandengekommen noch die Gutgläubigkeit des Erwerbers eine [Rolle spielen.273]

272 Vgl. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 935, Rdnr. 27.

273 Vgl. so schon RGZ 156, 398.

Nicht unter den gegenständlichen Anwendungsbereich von Abs 2 fallen hingegen öffentlich-rechtliche Versteigerungen nach den Regeln von ZPO und ZVG. Bei Letzteren erfolgt die Eigentumszuweisung an den Ersteher kraft hoheitlicher Gewalt, so dass Abhandenkommen der Sache und Gutgläubigkeit des Erwerbers keine Rolle spielen (RGZ 156, 398; kritisch dazu Marotzke NJW 1978, 133).
Anmerkungen

Quelle benannt, Zitat nicht ausgewiesen.

Sichter

[14.] Analyse:Ma/Fragment 388 19 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-12-02 18:34:41 PlagProf:-)
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 388, Zeilen: 19-23
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 408, Zeilen: Rn 41
Dass bei positiver Kenntnis des Erwerbs von der Nichtberechtigung des Veräußerers der Erwerb ausgeschlossen ist, bedürfte an sich keiner Erwähnung im Gesetz, da in diesen Konstellationen in der Vorstellung des Erwerbers kein Rechtsschein und noch viel weniger ein irgendwie gearteter guter Glaube besteht. Dass die positive Kenntnis von der Nichtberechtigung den Erwerb ausschließt, bedürfte an sich gar keiner Erwähnung im Gesetz; denn hier besteht in der (allein relevanten) Vorstellung des Erwerbers gar kein Rehtsschein und noch viel weniger ein irgendwie gearteter guter Glaube.
Anmerkungen

Im folgenden Satz wird die Quelle offen zitiert, hier nicht. Ma stellt auch nicht klar, dass schon dieser Gedanke von Wiegand stammt.

Sichter

[15.] Analyse:Ma/Fragment 391 28 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-03-23 15:16:24 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 391, Zeilen: 28-31
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 421-422, Zeilen: Rn 87
Somit geht man bei der Bestimmung der ‚grob fahrlässigen Unkenntnis‘ zunächst von der gewöhnlichen Sorgfalt eines durchschnittlichen Erwerbers kultureller Güter aus, die aber dann durch Berücksichtigung gruppentypischer bzw. branchenspezifischer Elemente [präzisiert wird. Der so ermittelte Sorgfaltsmaßstab wird nochmals konkretisiert, indem er auf die Umstände des Einzelfalles bezogen wird (Subjektivierung).228]

228 Vgl. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 932, Rdnr. 86–89.

[Seite 421]

[...] geht man dabei zunächst von der durchschnittlichen Sorgfalt aus, die aber dann durch Berücksichtigung gruppentypischer und/oder branchenspezifischer Elemente präzisiert

[Seite 422]

wird. Der so ermittelte Sorgfaltsmaßstab wird dann nochmals konkretisiert, indem er auf die Umstände des Einzelfalles bezogen wird.

Anmerkungen

Fortsetzung in Fragment_392_01. Trotz klarer wörtlicher Übernahmen nur ein "Vgl."-Verweis auf vier Randnummern.

Sichter

[16.] Analyse:Ma/Fragment 392 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-03-23 15:20:08 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 392, Zeilen: 1-2
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 421-422, Zeilen: Rn 87
[Somit geht man bei der Bestimmung der ‚grob fahrlässigen Unkenntnis‘ zunächst von der gewöhnlichen Sorgfalt eines durchschnittlichen Erwerbers kultureller Güter aus, die aber dann durch Berücksichtigung gruppentypischer bzw. branchenspezifischer Elemente] präzisiert wird. Der so ermittelte Sorgfaltsmaßstab wird nochmals konkretisiert, indem er auf die Umstände des Einzelfalles bezogen wird (Subjektivierung).228

228 Vgl. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 932, Rdnr. 86–89.

[Seite 421]

[...] geht man dabei zunächst von der durchschnittlichen Sorgfalt aus, die aber dann durch Berücksichtigung gruppentypischer und/oder branchenspezifischer Elemente präzisiert

[Seite 422]

wird. Der so ermittelte Sorgfaltsmaßstab wird dann nochmals konkretisiert, indem er auf die Umstände des Einzelfalles bezogen wird.

Anmerkungen

Trotz klarer wörtlicher Übernahmen nur ein "Vgl."-Verweis auf vier Randnummern.

Sichter

[17.] Analyse:Ma/Fragment 392 05 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-03-23 15:23:14 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 392, Zeilen: 5-8, 10
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 410-411, Zeilen: Rn 49
Ausgangspunkt ist zunächst immer der durchschnittliche Maßstab im Sinne des objektivierten Fahrlässigkeitsbegriffes, womit nichts anderes als die typisierte Sorgfalt gemeint ist, die auf die berufsspezifischen oder gruppentypischen Fähigkeiten (bspw. von Museen, Kunsthändlern, Galeristen, ebenso aber auch von Privatsammlern) abstellt.229

229 Vgl. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 932, Rdnr. 47–52.

[Seite 410]

Auszugehen ist von einem durchschnittlichen Maßstab im Sinne des objektivierten Fahrlässigkeitsbegriffes [...] Gemeint ist damit nichts anderes als die typisierte Sorgfalt, die auf

[Seite 411]

die berufsspezifischen oder gruppentypischen Fähigkeiten abstellt [...]

Anmerkungen

Trotz wörtlicher Übernahme nur ein "Vgl."-Verweis auf vier Randnummern.

Sichter

[18.] Analyse:Ma/Fragment 392 20 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-06-18 07:51:19 SleepyHollow02
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 392, Zeilen: 20-24
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 411, Zeilen: Rn 50
Da es sich innerhalb der Bestimmung des Sorgfaltsmaßstabs i.S.d. § 932 Abs. 2 Alt. 2 BGB nicht um eine echte Rechtspflicht, sondern um eine Obliegenheit des Erwerbers handelt, ist in einem zweiten Schritt – entsprechend der zutreffenden Beurteilung Wiegands – „eine noch stärkere Individualisierung des Maßstabes“231 sowohl zulässig wie erforderlich.

231 Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 932, Rdnr. 47–52.

Hier ist dem Umstand Rrechnung zu tragen, dass es sich eben nicht um eine echte Rechtspflicht, sondern um eine Obliegenheit des Erwerbers handelt (...), die mE eine noch stärkere Individualisierung des Maßstabes zulässt und erfordert.
Anmerkungen

Das kürzere Zitat (6 Wörter) wird ordnungsgemäß ausgewiesen, das doppelt so lange (12 Wörter) nicht.

Sichter

[19.] Analyse:Ma/Fragment 394 04 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-03-23 15:25:36 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 394, Zeilen: 4-12
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 411-412, Zeilen: Rn 53
Ausgangspunkt der Beurteilung ist nach den auf den (inter-)nationalen Kulturgüterverkehr zu übertragenden Ausführungen des Bundesgerichtshofs, dass „für den Erwerber bei nur durchschnittlichem Merk- und Erkenntnisvermögen ohne besonders hohe Aufmerksamkeit und ohne besonders gründliche Überlegung“240 zu erkennen gewesen sein muss, dass das zuvor unrechtmäßig entzogene Kulturgut dem Verkäufer nicht gehörte.241 Das wird dann angenommen, wenn dem Erwerber bei Akquisition der Kulturgüter Umstände bekannt wurden, „die mit auffallender Deutlichkeit dafür sprechen, dass der Verkäufer nicht Eigentümer“242 der Kunstwerke war.

240 BGH, Entscheidung des 8. Zivilsenats vom 05.07.1978, Az: VIII ZR 180/77, BGH WM 1978, 1208, S. 1209; ähnlich schon BGH, Entscheidung des 4. Zivilsenats vom 23.05.1956, Az: IV ZR 34/56, BGH WM 1956, 884; vgl. auch Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 932, Rdnr. 53–54.

[Seite 411]

Ausgangspunkt für die Prüfung bildet zunächst immer die durchschnittliche Sorgfalt. Der BGH hat dies so umschrieben: "Für den Erwerber muss also auch bei nur durchschnittlichem Merk- und Erkenntnisvermögen ohne besonders hohe Aufmerksamkeit und ohne besonders gründliche Überlegung zu erkennen gewesen sein, dass die Verkaufssache dem Verkäufer nicht gehörte". Das wird dann angenommen, wenn "ihm beim Erwerb Umstände bekannt gewesen" sind, "die mit auffallender

[Seite 412]

Deutlichkeit dafür sprechen, dass der Verkäufer nicht Eigentümer war." (BGH WM 1978, 1208, 1209; ähnlich schon BGH WM 1956, 884).

Anmerkungen

Wiegand dreht die Reihenfolge der dem Urteil entnommenen Passagen herum und passt sie der neuen deutschen Rechtschreibung an. Ma übernimmt beides ("dass der Verkäufer...") und zudem den verbindenden Text sowie den Hinweis auf ein vorausgegangenes Urteil des BGH. Das alles lässt sich nicht dem Hinweis "vgl. auch Wiegand" entnehmen. Die Auslassung von drei Worten aus dem BGH-Urteil ("muss also auch") hätte zudem gekennzeichnet werden sollen. Die Schlusszeichen vor Fußnote 240 werden vier Wörter zu früh gesetzt.

Sichter

[20.] Analyse:Ma/Fragment 398 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-03-23 14:49:36 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 398, Zeilen: 1-11
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 412-413, Zeilen: Rn 56, 57
[Schon unmittelbar nach Inkrafttreten des BGB in Deutschland hat das Reichsgericht die Systematik des gutgläubigen Fahrniserwerbs hinsichtlich des anzuwendenden Sorgfaltsmaßstabs auf Seiten des Erwerbers wie folgt interpretiert: Das Reichsgericht war der Meinung, dass das Gesetz davon ausgehe, dass von] dem Erwerber ein gewisses Maß an Vorsicht geübt werde, „dass er diejenige Prüfung in Ansehung des Rechts seines Vormannes nicht unterlasse, die nach den gegebenen Umständen zu erwarten ist und deren Nichtvornahme schlechthin mit dem Verhalten eines ordentlichen Mannes unverträglich ist“255. Mit dieser Entscheidung war bereits die Grundlage für die später sog. Nachforschungsbemühungen auf Erwerberseite geschaffen worden. Bei der Konkretisierung dieser noch sehr allgemein gehaltenen Formulierung lässt die Rechtsprechung des Reichsgerichts und der späteren Bundesgerichte keine einheitliche Linie erkennen, was indessen auch hier in der Natur der Sache liegt256. Hinsichtlich der praktischen Applikation solcher Nachforschungsobliegenheiten standen von Anfang an Sicherungsgeschäfte im Vordergrund [...]

255 RGZ 58, 162, S. 164.

256 So die Wertung bei Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 932, Rdnr. 55–60.

[Seite 412]

Schon unmittelbar nach Inkrafttreten des BGB hat das RG die neue Regelung (...) folgendermaßen interpretiert: "... geht das Gesetz davon aus, dass von dem Erwerber ein gewisses Maß an Vorsicht geübt werde, dass er diejenige Prüfung in Ansehung des Rechts seines Vormannes nicht unterlasse, die nach den gegebenen Umständen zu erwarten ist und deren Nichtvornahme schlechthin mit dem Verhalten eines ordentlichen Mannes unverträglich ist" (RGZ 58, 162, 164). Damit war bereits in der ersten Entscheidung zu § 932 Abs 2 die Grundlage für die später so genannten "Nachforschungspflichten" geschaffen worden. Bei der Konkretisierung dieser noch sehr allgemein gehaltenen Formulierung lässt die Rspr des RG keine bestimmte Linie erkennen, was indessen auch hier in der Natur der Sache liegt.

[Seite 413]

[...] Von Anfang an stehen Sicherungsgeschäfte im Vordergrund.

Anmerkungen

Ma übernimmt von Wiegand nicht nur "die Wertung", sondern dessen gesamten Gedankengang, viel vom Wortlaut sowie die neue deutsche Rechtschreibung ("dass er diejenige...") in dem Zitat aus dem Urteil von 1904. Zudem setzt Ma dort die Anführungszeichen zehn Wörter zu spät.

Sichter
SleepyHollow02

[21.] Analyse:Ma/Fragment 399 24 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-06-18 08:31:51 SleepyHollow02
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 399, Zeilen: 24-28
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 416, Zeilen: Rn 69
Mit der Einführung solcher Verifizierungsbemühungen als Voraussetzung des gutgläubigen Erwerbs unrechtmäßig entzogener Kulturgüter hat sich die Praxis des (inter-)nationalen Kulturgüterverkehrs ein Instrumentarium geschaffen, mit dem der Interessenausgleich fall- und situationsbezogen vorgenommen werden kann.260

260 In Anlehnung an die generellen Erwägungen bei Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 932, Rdnr. 68–69.

Mit der Einführung von Nachforschungspflichten hat sich die Praxis ein Instrumentarium geschaffen, mit dem der Interessenausgleich fall- und situationsbezogen vorgenommen werden kann.
Anmerkungen

Nicht "In Anlehnung an die generellen Erwägungen bei", sondern weitgehend wörtlich übernommen von Wiegand.

Sichter

[22.] Analyse:Ma/Fragment 407 22 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-12-12 15:48:48 PlagProf:-)
Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, KeineWertung, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
KeineWertung
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 407, Zeilen: 22-29
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 417, Zeilen: Rn 73
Von zentraler Bedeutung ist damit die Frage, ob der Kunsthandel und (inter-)nationale Kulturgüterverkehr als bestimmter Lebensbereich generell eine verkehrstypische Gefahrensituation (gemeint ist die Gefahr, dass die Sache nicht dem Veräußerer gehört) und damit eine solche Ausnahmesituation darstellt, dass der Erwerber auch ohne spezielle Indizien hinsichtlich des Nichteigentums bzw. der Nichtberechtigung des Veräußerers Nachforschungen über die Eigentums- bzw. Berechtigungsposition des Veräußerers anstellen

muss.294

294 Vgl. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 932, Rdnr. 71–73.

Von zentraler Bedeutung ist nun die Frage, ob in bestimmten Lebensbereichen oder bei gewissen Geschäftstypen eine solche Ausnahmesituation immer gegeben ist, oder anders ausgedrückt, ob der Erwerber auch ohne spezielle Indizien Nachforschungen anstellen muss.
Anmerkungen

Grenzwertig. Für einen "Vgl."-Verweis folgt Ma hier der Quelle allzu eng. Dagegen liegt bei dieser kurzen Passage mit nicht mehr als sechs zusammenhängend übernommenen Wörtern wohl kein Verstoß gegen das Gebot vor, dass wörtliche Übernahmen als solche gekennzeichnet werden müssen.

Sichter

[23.] Analyse:Ma/Fragment 428 25 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-06-18 08:33:03 SleepyHollow02
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 428, Zeilen: 25-30
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 426, Zeilen: Rn 105
Behauptet der den Erwerb bestreitende Eigentümer, dass Seiten des gutgläubigen Erwerbers grobe Fahrlässigkeit infolge der Nichtbeachtung einer Erkundigungsobliegenheit vorliegt, so hat nach richtigem Verständnis der geltenden Beweislastregeln der Eigentümer nur die tatsächlichen Umstände zu beweisen, aus denen sich die Verantwortung und Notwendigkeit des Erwerbers zu Nachforschungen ergeben.349

349 Vgl. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 932, Rdnr. 105.

Behauptet der den Erwerb bestreitende Eigentümer/Dritte, dass grobe Fahrlässigkeit infolge der Nichtbeachtung einer Erkundigungsobliegenheit vorliegt, so hat er die tatsächlichen Umstände zu beweisen, aus denen sich die Verpflichtung des Erwerbers zu Nachforschungen ergibt.
Anmerkungen

Die wörtlichen Übernahmen werden nicht gekennzeichnet.

Sichter

[24.] Analyse:Ma/Fragment 479 31 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-03-23 15:31:15 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 479, Zeilen: 31-37
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 412, Zeilen: Rn 55
Vor diesem rechtskonstruktiven Hintergrund ist zu erkennen, dass der Übergang zwischen den Fällen, in denen der Rechtsschein aufgrund signifikanter Hinweise auf die Nichteigentümerstellung des Veräußerers ausgeschlossen ist, und in denen nur Zweifel oder Verdachtsmomente begründet sind und somit weitergehendere, tiefgreifendere Nachforschungen zur Wahrung der Gutgläubigkeit des Erwerbers notwendig sind, immer fließend sein wird.489 Diese Tendenz wird auch in der kulturgüterspezifischen Rechtsprechung bestätigt, wonach in der überwiegenden Zahl der Urteile zur Bestimmung des notwendigen Sorg[faltsmaßstabs die Frage eine ausschlaggebende Rolle spielte, ob der Erwerber Erkundigungen hätte einziehen oder Nachforschungen hätte anstellen müssen, um bestehende Zweifel am Eigentum des Veräußerers auszuräumen.490]

489 Vgl. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 932, Rdnr. 55–60.

490 Vgl. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 932, Rdnr. 55–60.

Geht man von der eben formulierten Grundposition aus, so ist klar, dass der Übergang zwischen den Fällen, in denen der Rechtsschein ausgeschlossen ist, und den Fällen, in denen nur Zweifel oder Verdachtsmomente begründet sind, immer fließend sein wird. Das Bild der Rspr bestätigt dies: In der ganz überwiegenden Zahl der Urteile zu § 932 Abs 2 spielt die Frage eine ausschlaggebende Rolle, ob der Erwerber Erkundigungen hätte einziehen oder Nachforschungen hätte anstellen müssen, um bestehende Zweifel am Eigentum des Veräußerers auszuräumen.
Anmerkungen

Im ersten Satz werden 27 zusammenhängende Wörter aus der Quelle werden übernommen und mit Einschüben auf 46 Wörter verlängert, ohne dass der Sinn verändert wird. Da genügt ein "Vgl."-Verweis auf fünf Randnummern nicht.

Sichter

[25.] Analyse:Ma/Fragment 480 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-06-18 08:38:21 SleepyHollow02
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 480, Zeilen: 1-3
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 412, Zeilen: Rn 55
[Diese Tendenz wird auch in der kulturgüterspezifischen Rechtsprechung bestätigt, wonach in der überwiegenden Zahl der Urteile zur Bestimmung des notwendigen Sorg]faltsmaßstabs die Frage eine ausschlaggebende Rolle spielte, ob der Erwerber Erkundigungen hätte einziehen oder Nachforschungen hätte anstellen müssen, um bestehende Zweifel am Eigentum des Veräußerers auszuräumen.490

490 Vgl. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 932, Rdnr. 55–60.

Das Bild der Rspr bestätigt dies: In der ganz überwiegenden Zahl der Urteile zu § 932 Abs 2 spielt die Frage eine ausschlaggebende Rolle, ob der Erwerber Erkundigungen hätte einziehen oder Nachforschungen hätte anstellen müssen, um bestehende Zweifel am Eigentum des Veräußerers auszuräumen.
Anmerkungen

Fortsetzung von Fragment_479_31.

Sichter

[26.] Analyse:Ma/Fragment 739 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-08 20:49:19 Singulus
Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, KeineWertung, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, Unfertig

Typus
KeineWertung
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 739, Zeilen: 1-9
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 483, 488, Zeilen: Rn 3, 16
Mit Ablauf der zehnjährigen Ersitzungsfrist erwirbt danach der gutgläubige Besitzer Eigentum an der Sache.66 Allgemein wird der Zweck des Rechtsinstituts damit beschrieben, dass die Ersitzung die aufgrund eines Mangels im Erwerb der Sache bewirkte Diskrepanz zwischen Besitz- und Eigentumslage beseitigt und damit den Verkehrsschutz ergänzt. Schließlich steht auch hinter der deutschen Ausgestaltung der Ersitzungsregelungen die für sämtliche temporalen Präklusionsvorschriften geltende allgemeine Erwägung, dass eine Beweiserleichterung für den ‚wirklichen Eigentümer‘ notwendig sei, der, statt den gutgläubigen Erwerbsakt nachzuweisen, sich auf eine erfolgte Ersitzung berufen kann.67

66 Vgl. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 937, Rdnr. 16.

67 Vgl. m.w.N. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, Vorbemerkungen zu §§ 937–945, Rdnr. 1–4.

Der Zweck der Ersitzung liegt darin, die durch den Mangel im Erwerb der Sache erwirkte Diskrepanz zwischen Besitz- und Eigentumslage zu beseitigen und den Verkehrsschutz zu ergänzen (...). Darüber hinaus stellt sie eine Beweiserleichterung für den wirklichen Eigentümer dar, der statt den anderweitigen Erwerbsakt nachzuweisen, sich auf die stattgefundene Ersitzung berufen kann (...).

[S. 488]

Mit Ablauf der zehnjährigen Ersitzungsfrist erwirbt der gutgläubige Besitzer Eigentum an der Sache.

Anmerkungen

Nur zwei "Vgl."-Verweise.

Sichter

[27.] Analyse:Ma/Fragment 743 22 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-03-22 16:41:48 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 743, Zeilen: 22-25
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 487, Zeilen: R 8
So darf nämlich im Zeitpunkt des Besitzerwerbs dem Ersitzenden weder bekannt noch infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt sein, dass er das Eigentum nicht erwirbt.91

91 Vgl. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 937, Rdnr. 7–11.

Im Zeitpunkt des Besitzerwerbs darf dem Ersitzenden weder bekannt noch infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt sein, dass er das Eigentum nicht erwirbt.
Anmerkungen

"Vgl."-Verweis auf fünf Randnummern in der Quelle. Die wörtliche Übernahme wird nicht markiert.

Sichter
Schumann

[28.] Analyse:Ma/Fragment 744 02 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-06-19 18:37:16 SleepyHollow02
Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, KeineWertung, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
KeineWertung
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 744, Zeilen: 2-4
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 487, Zeilen: 9
Nach Beginn der Ersitzung entfällt der gute Glaube an die eigene Eigentumsposition an dem Kulturgut nur bei positiver Kenntnis des Nichtrechts (sog. mala fides superveniens).94

94 Vgl. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 937, Rdnr. 7–11.

Nach Beginn der Ersitzung entfällt der gute Glaube nur bei positiver Kenntnis des Nichtrechts (mala fides superveniens).
Anmerkungen

Der ganze Satz aus der Quelle wird wörtlich wiederverwertet und mit zwei Einschüben verlängert, die den Sinn nicht ändern. Dafür reicht ein "Vgl."-Verweis auf fünf Randnummern nicht aus. Dunkler Graubereich.

Sichter

[29.] Analyse:Ma/Fragment 744 27 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-03-23 15:42:21 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gursky Pfeifer Wiegand 2004, Ma, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 744, Zeilen: 27-29
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 487, Zeilen: Rn 11
Der gute Glaube des Eigenbesitzers wird vermutet; dem Ersitzungsgegner obliegt es, den bösen Glauben nachzuweisen. Nachträglich eingetretene Gutgläubigkeit muss der Erwerber beweisen.99

99 Vgl. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 937, Rdnr. 7–11. „Beruft sich der Besitzer auf Eigentumserwerb durch Ersitzung, muss er beweisen, dass er bei Besitzerwerb und während des zehnjährigen Ersitzungszeitraumes gutgläubig war. [...]"

Der gute Glaube des Eigenbesitzers wird vermutet; dem Ersitzungsgegner obliegt es, den bösen Glauben nachzuweisen. Nachträglich eingetretene Gutgläubigkeit muss der Erwerber beweisen [...].
Anmerkungen

Ein höchst irreführender "Vgl."-Verweis, von dem der Leser zunächst annehmen wird, dass der Vergleich sich auf das in der Fußnote angegebene Zitat bezieht. Dieses steht unvermittelt zwischen diesem und dem nachfolgenden Quellenverweis auf "Schnabel/Tatzkow, Nazi Looted Art – Handbuch Kunstrestitution weltweit, 2007, S. 46–48" und stammt vermutlich aus dem letztgenannten Werk.

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