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Quelle:Mkl/Grimm 2003

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Sven Grimm
Titel    Die Afrikapolitik der Europäischen Union. Europas Rolle in einer randständigen Region
Herausgeber    Institut für Afrika-Kunde im Verbund Deutsches Übersee-Institut
Ort    Hamburg
Jahr    2003
Nummer    72
Reihe    Hamburger Beiträge zur Afrika-Kunde
Anmerkung    Dissertation an der Universität Hamburg
ISBN    3-928049-87-9
ISSN    0440-1670

Literaturverz.   

ja
Fußnoten    ja
Fragmente    7


Fragmente der Quelle:
[1.] Mkl/Fragment 021 06 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-27 00:20:47 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Grimm 2003, Mkl, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 21, Zeilen: 6-21
Quelle: Grimm 2003
Seite(n): 25-26, Zeilen: 25:20-23 - 25:1-3.5-16
Bezogen auf die außenpolitischen Aktivitäten der EU würde dies bedeuten, dass die Union einzig und allein einen Zusammenschluss von Nationalstaaten darstellt, die glauben ihre nationalen Interessen in der internationalen Arena in Koalition besser durchsetzen zu können als allein. Diese Allianz besteht demzufolge entweder aufgrund von Interessenkonvergenz oder aufgrund von Kompromissen, welche für die beteiligten Staaten noch immer vorteilhafter sind als das aussichtslose Vertreten von nationalen Maximalzielsetzungen. Die Übertragung von Souveränitätskompetenzen in Schlüsselbereichen der nationalen Interessen ist nach diesen Überlegungen nicht möglich. Zudem wird davon ausgegangen, dass die Mitgliedsstaaten die politischen Institutionen der Europäischen Union in deutlichem Maße kontrollieren können (vgl. Marks/Hooghe/Blank 1996: 344). Eine durch mehrere Ebenen bestimmte europäische Außenpolitik würde demnach einer Erosion der Autorität nationaler Regierungen gleichkommen. Auch die Kommission – als potentieller Ersatz für geschwächte nationale Regierungen – könnte ein solches Vakuum nicht ausfüllen, wonach sie schlussendlich keine ernstzunehmende Alternativkraft zu den Nationalregierungen darstellen könnte. Eine Autonomie der Europäischen Union gegenüber ihren konstituierenden Elementen wäre somit nicht gegeben (vgl.

Ginsberg 1989: 30).

[Seite 25]

Die Europäische Union ist in dieser Betrachtung ein Zusammenschluss von Nationalstaaten, die in Koalition ihre nationalen Interessen in der internationalen Arena besser durchsetzen zu können glauben als allein. Diese Koalition bestünde entweder aufgrund von In-

[Seite 26]

teressenkonvergenz oder aufgrund von Kompromissen, deren „trade offs“ für die beteiligten Staaten noch immer rentabler sind als das aussichtslose Vertreten von nationalen Maximalzielsetzungen. [...] Die Übertragung von Souveränitätsrechten in Schlüsselbereichen der „nationalen Interessen“ bzw. der „nationalen Sicherheit“ ist nach diesen Überlegungen nicht möglich. Zudem wird davon ausgegangen, dass die Mitgliedstaaten die politischen Institutionen der Europäischen Union unter fester Kontrolle haben (Marks et al. 1996: 344, FN 1). Die Beteiligung mehrerer Ebenen in den europäischen Außenbeziehungen ist für Ginsberg Ausdruck einer Erosion der Autorität nationaler Regierungen. Die Kommission - als potentieller Ersatz für geschwächte nationale Regierungen - sei jedoch außer Stande, ausreichende autonome Ressourcen aufzubringen, um eine Alternativkraft zu den Nationalregierungen darzustellen (Ginsberg 1989: 30)8. Eine Autonomie der Europäischen Union gegenüber ihren konstituierenden Elementen wäre damit nicht gegeben.


8 Milward spricht von „The European Rescue of the Nation-State“ (1992): Die Nationalstaaten übertragen Kompetenzen, die sie allein nicht mehr ausfullen können auf die europäische Ebene - und erhalten so im Verbund erneut Zugriff auf diese Kompetenzen

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

[2.] Mkl/Fragment 021 26 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-26 23:47:53 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Grimm 2003, Mkl, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 21, Zeilen: 26-32
Quelle: Grimm 2003
Seite(n): 26, Zeilen: 28-35
Die Einhaltung von Verpflichtungen, die aus der EU-Mitgliedschaft erwachsen, ist durch diesen Ansatz jedoch nur begrenzt zu erklären. Zudem ist eine Dynamik der EU, die über die Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner hinausgeht, in den intergouvernementalistischen Erklärungsversuchen nicht vorgesehen. Folglich erweist sich diese theoretische Perspektive zwar als plausibel für die Entstehungsphase der EG, verliert aber mit dem Ende des Kalten Krieges zunehmend an Erklärungskraft. Die Einhaltung von Verpflichtungen, die aus der EU-Mitgliedschaft entstehen, ist mit diesem Ansatz nur sehr begrenzt zu klären. Eine Dynamik der EU, die über die Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner hinausgeht, ist nicht vorgesehen. Es ist zu kurz gefasst, die Europäische Union als rein temporäres Zweckbündnis zu sehen, wie es die neorealistische9 Sichtweise impliziert. Die realistische Schule ist sicherlich sehr plausibel und hilfreich für die Entstehungsphase der EG. Spätestens jedoch mit dem Ende des Kalten Krieges hat sie - bestenfalls - nur in Teilbereichen Erklärungskraft:

9 Der Neo-Realismus ist die Fortentwicklung realistischer Ansätze Neo-Realisten erklären die Beziehungen zwischen Staaten nicht ausschließlich mit einem antagonistischen Ringen um Vorherrschaft. Kooperation zwischen ihnen wird in die Überlegungen einbezogen, jedoch als Zweckbündnisse zwischen Partnern mit punktuell miteinander vereinbaren Interessen interpretiert.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme trotz vielfach wörtlicher und inhaltlicher Übereinstimmung.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

[3.] Mkl/Fragment 022 23 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-26 23:47:05 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Grimm 2003, Mkl, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 22, Zeilen: 23-33
Quelle: Grimm 2003
Seite(n): 27, Zeilen: 13-16, 21-33
Da sich Integrationstheorien in erster Linie mit der internen Dynamik der Integration und erst in zweiter Linie mit ihren Außenwirkungen auseinandersetzen, stellen die Außenbeziehungen der Europäischen Union – aus dieser Perspektive betrachtet – das Resultat von internen Prozessen dar. Allen und Smith gehen in ihrer Untersuchung der Außenbeziehungen beispielsweise von dem Konzept der Präsenz Europas im internationalen System aus. Präsenz definieren sie als wirtschaftliche, militärische und politische Autorität. Demnach beruht die Autorität Europas auf Glaubwürdigkeit und Legitimität, den Fähigkeiten zu handeln und Ressourcen zu mobilisieren sowie auf den Vorstellungen der politischen Akteure von ihrer Rolle (vgl. Allen/Smith 1990: 21). Entscheidender Faktor ist somit die Wahrnehmung der Europäischen Union durch die auf internationaler Ebene agierenden Akteure. Eine Verengung auf klassische Außenpolitik im Sinne von Diplomatie und Sicherheitspolitik vermeidet der Ansatz der [Präsenz und erweitert stattdessen die Perspektive auf andere Politikbereiche der Außenbeziehungen.] Integrationstheorien beschäftigen sich in erster Linie mit der internen Dynamik der Integration und erst in zweiter Linie mit ihren Außen-Wirkungen. Außenbeziehungen über das „Integrationsgebiet“ hinaus sind in dieser Perspektive eine Folge von internen Prozessen, die sich aus deren Integrationsdynamik ergeben: [...]

Allen und Smith (1990) gehen in ihrer Betrachtung der Außenbeziehungen von dem sehr breiten Konzept der Präsenz („presence“) Europas im internationalen System aus. Die Autoren definieren Präsenz als wirtschaftliche, militärische und politische Autorität, welche Westeuropa - „far from being a unified actor“ (Allen/Smith 1990: 23) - zugeschrieben wird. Die der EU zugeschriebene Autorität beruhe auf Glaubwürdigkeit und Legitimität, die Fähigkeit zu Handeln und Ressourcen zu mobilisieren und in den Vorstellungen („perceptions and expectations“) der politischen Akteure von ihrer Rolle (Allen/Smith 1990: 21). Die Autoren gehen also von der Wahrnehmung der Europäischen Union in den Augen der auf internationaler Ebene agierenden Akteure aus, nicht von objektiven Interessen. Der Ansatz der Präsenz vermeidet die Verengung auf klassische Außenpolitik - begrenzt auf Diplomatie und Sicherheitspolitik - und erweitert die Perspektive auf andere Politikbereiche der Außenbeziehungen10.


10 Smith betont in ihrer Untersuchung der Außenpolitik der EU gegenüber Osteuropa ebenfalls die zunehmenden Interdependenzen von (sicherheits-)politischen und ökonomischen Fragen. Gemeinsame Europäische Außenpolitik wird von ihr folgendermaßen definiert: „a common, consistent foreign policy thus means that the member states and EC instititutions have expressed a unified position in response to external events and/or formulated a plan of action directed towards the fulfillment o f specified political/security objectives, and have agreed to use Community/CFSP instruments and/or instruments under national competence in a coordinated way to implement it“ (K.E. Smith 1999: 4-5).

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

[4.] Mkl/Fragment 035 06 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-27 12:08:01 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Grimm 2003, Mkl, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 35, Zeilen: 6-29, 101-108
Quelle: Grimm 2003
Seite(n): 51, 52, 53, Zeilen: 51:13-27 - 52:1-6.8-29 - 53:1-4.21-23
Folglich sind Unterschiede in den zur Verfügung stehenden Mitteln und unterschiedliche Vorstellungen von den adäquaten, einsetzbaren Mitteln entscheidend für die Differenzen in den außenpolitischen Rollenausprägungen der Mitgliedsstaaten. Das Vorhandensein eines vertraglich festgelegten Normengerüsts allein setzt kein gemeinsames Rollenverständnis in der Interpretation externer Herausforderungen voraus. Vielmehr muss sich eine gemeinsame Identität in der europäischen Außenpolitik entwickeln, welche in regelmäßigen internen Positionsabstimmungen und in Verhandlungen mit Drittstaaten von den Akteuren erneut bestätigt oder in Frage gestellt wird (vgl. Friis 1996: 37).

In Hinblick auf die Normenverbreitung jenseits der Europäischen Union ergibt sich ein anderes Bild als innerhalb der EU. Da eine wertorientierte Außenpolitik die Übernahme von Normen verlangt, ruft sie zum Teil massive Widerstände in den Zielländern hervor. Den Partner zu überzeugen erfordert Zeit, Wissen, Erfahrung und Selbstverpflichtung. Die Überzeugungsarbeit muss dabei gegenseitiges Verständnis der Partner umfassen. Ein solcher gegenseitiger Austausch betrifft sowohl die eigene Position, welche immer wieder in Frage gestellt werden kann, als auch die Instrumente der Durchsetzung einer formulierten Position (vgl. Smith 1998: 79). In Bezug auf grundlegende Werte und Normen werden die Akteure immer bestrebt sein, ihre eigenen Überzeugungen zu behaupten. Auch widerstrebende Partner können demokratische Normen und die Achtung der Menschenrechte zunächst verbal übernehmen, ohne von ihnen überzeugt zu sein. Dies kann aus strategischen Gründen – beispielsweise zur Vermeidung von Sanktionsmaßnahmen durch ihre Umwelt – geschehen. Bei nachlassendem äußeren Druck besteht dann jedoch die Gefahr, dass sie in ihr ursprüngliches Verhaltensmuster zurückfallen.8 Eine erstmögliche Reaktion auf Normenverstöße ist in einem solchen Fall das Ignorieren des Verstoßes, da nicht jedes normabweichendes [sic] Verhalten [Ignorieren des Verstoßes, da nicht jedes normabweichendes Verhalten [sic] automatisch die verletzte Norm entwertet.]


8 Risse-Kappen und Sikkink argumentieren in diesem Zusammenhang, dass jedoch selbst in diesem Fall die Chance besteht, dass Normen selbsttragend werden, d.h. die widerstrebenden Akteure aus rein praktischen Überlegungen die Normen an sich nicht argumentativ in Frage stellen. Demnach richten die beiden Autoren ihren Blick auf die „Sozialisation“ von Normen. Ziel der Sozialisation ist demnach die Internalisierung der Normen seitens der Akteure, welche nachfolgend selbst zwischen „gutem“ und „schlechtem“ Verhalten unterscheiden können. Externer Druck ist folglich nicht mehr zwingend notwendig, um die Normenverbreitung zu erreichen. Weiterhin besteht die Option, normenanerkennendes Verhalten positiv zu sanktionieren und damit weitere materielle Anreize für strategisches Verhalten zu bieten. Dies geschieht wohlgemerkt in der Hoffnung, dass eine Unterstützung des zunächst nur strategischen Verhaltens mittelfristig zu einer Internalisierung der Normen führt. Vgl. Risse-Kappen/Sikkink 1999: 11.

[Seite 51]

Unterschiede in den zur Verfügung stehenden Mitteln und unterschiedliche Vorstellungen von den adäquaten, einsetzbaren Mitteln sind bestimmend für die Differenzen in den außenpolitischen Rollenausprägungen der Mitgliedstaaten. Innerhalb des Normengerüsts müssen Policy-Präferenzen in eine Rangfolge gebracht werden, eventuell können/müssen auch neue Normen hinzugefügt werden. Das Vorhandensein des in den Verträgen festgeschriebenen Normengerüsts setzt kein gemeinsames Verständnis, keine gemeinsame Identität und damit kein gemeinsames Rollenverständnis in der Interpretation externer Herausforderungen voraus. Eine gemeinsame Identität in der europäischen Außenpolitik wird vielmehr erarbeitet und in internen Positionsabstimmungen und Verhandlungen mit Dritten in jeder Situation von den Akteuren erneut bestätigt oder in Frage gestellt.59

2.1.1 Normendiffusion jenseits des Mehrebenensystems

Für Normenverbreitung jenseits der europäischen Union ist die Lage anders zu bewerten als innerhalb der EU. Die Übernahme von Normen - wie sie in einer

[Seite 52]

wertorientierten Außenpolitik angestrebt wird (s.u.) - trifft zum Teil auch auf massive Widerstände einzelner, mächtiger Akteure oder Akteursgruppen in den Zielländem. Normendiffiision ist immer ein Prozess und kein endgültig erreichbarer Zustand. Den Partner zu überzeugen erfordert große Ressourcen an Zeit, Wissen, Erfahrung und Selbstverpflichtung. Die Überzeugungsarbeit muss vertieftes gegenseitiges Verständnis beider Partner umfassen: „If it is undertaken over too brief a period and without commitment, it is likely to fail or simply to result in compliance charades (DAC 1997: 78). Dieser gegenseitige Austausch betrifft sowohl die eigene Position selbst, welche immer wieder in Frage gestellt werden kann60, als auch die Instrumente der Durchsetzung einer einmal formulierten Position. In der Frage von core beliefs werden die Akteure aber besonders stark bestrebt sein, ihre Überzeugungen extern zu behaupten und ihnen Geltung zu verschaffen. Selbstverständlich können widerstrebende Partner demokratische Normen und die Beachtung der Menschenrechte - zunächst verbal - übernehmen, ohne von ihnen überzeugt zu sein. Sie können sich aus strategischem Kalkül, zur Vermeidung von Sanktionierung durch ihre Umwelt, (verbal) normenadäquat verhalten, bei nachlassendem äußeren Druck jedoch wieder in ihr ursprüngliches Verhalten zurückfallen. Doch auch in diesem Fall, argumentieren Risse-Kappen und Sikkink (1999), bestehe die Chance, dass Normen selbsttragend würden. Die widerstrebenden Akteure beginnen aus rein praktischen Überlegungen „talking the talk“, das bedeutet, sie stellen die Norm an sich argumentativ nicht in Frage und können „beim Wort genommen“ werden. Ihre Handlungen müssen sich an den abgegebenen Erklärungen messen lassen.61 Risse-Kappen und Sikkink richten somit ihren Blick auf die „Sozialisation“ von Normen. Ziel der Sozialisation sei das Intemalisieren der Normen seitens der Akteure, welche nachfolgend selbst zwischen „gutem“ und „schlechtem“ Verhalten unterscheiden. Externer Druck ist dann nicht mehr unerlässlich, um die Normerfullung zu eneichen (Risse-Kappen/Sikkink 1999: 11). Im Zuge der Normenverbreitung besteht weiterhin die Option, normenanerkennendes Ver-

[Seite 53]

halten positiv zu sanktionieren und damit weitere materielle Anreize für strategisches Verhalten zu bieten - in der Hoffnung, dass eine Unterstützung des zunächst nur strategischen Verhaltens mittelfristig dazu führt, dass Normen auch internalisiert werden.

[...]

Denkbar als Reaktion auf Normenverstöße ist zunächst das Ignorieren des Verstoßes. Nicht auf jeden Verstoß muss reagiert werden, normabweichendes Verhalten entwertet nicht automatisch die verletzte Norm.


59 Friis weist daraufhin, dass die EU nur nach außen verhandeln kann, nachdem sie intern zu einer Einigung gelangt ist. ,,[I]n order to fulfil the demands form the outside, the EU often has to change the inside; hence triggering a negotiation which both deals with outside and internal affairs“ (Friis 1996: 37).

60 Die Akteure sehen sich immer wieder Abgrenzungsproblemen gegenüber, die Frage „Who is us?“ ist nie abschließend geklärt. „Outsiders, their needs and their activities can become part of the EC process; insiders and their needs can generate the projection of activity beyond the EC“ (M. Smith 1998: 79).

61 Ein Beispiel fur diese „Macht des Wortes“ ist die Helsinki-Erklärung, die Schlussakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Auf diese Erklärung beriefen sich Oppositionelle in den Ländern Mittel- und Osteuropas und forderten die offizell zugesicherte Meinungsfreiheit ein (Insbesondere für Polen und die Tschechoslowakei vgl. Thomas 1999). Hier zeigt sich allerdings auch die Bedeutung einer internen Opposition, einer starken, ausdifferenzierten „Zivilgesellschaft“, welche den Druck auf das Regime aufrecht erhält. In der europäischen und nordamerikanischen Diskussion um Normen und Normendiffusion wird diese ausdifferenzierte Gesellschaft vorausgesetzt. Für afrikanische Staaten kann diese ausdiffenzierte und miteinander vernetzte (Zivil-)Gesellschaft in den seltensten Fällen vorausgesetzt werden. Ansätze zur Untersuchung der Zivilgesellschaft und von ihr erzwungene Nonnenwechsel (und auch deren Scheitern) finden sich u.a in der Transitionstheorie (vgl. etwa Schubert/Tetzlaf/Vennewald 1994; Schmidt 1994).

Anmerkungen

Um die Originalzitate gekürzt, ansonsten inhaltlich vollständig und im Wortlaut vielfach identisch. Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

[5.] Mkl/Fragment 036 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-28 14:19:59 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Grimm 2003, Mkl, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 36, Zeilen: 1ff (komplett)
Quelle: Grimm 2003
Seite(n): 53, 54, 55, Zeilen: 53:21-26.28-29 - 54:1-7.14-26 - 55.1-3.101-104
[Eine erstmögliche Reaktion auf Normenverstöße ist in einem solchen Fall das Ignorieren des Verstoßes, da nicht jedes normabweichendes [sic] Verhalten] Ignorieren des Verstoßes, da nicht jedes normabweichendes Verhalten [sic] automatisch die verletzte Norm entwertet. Normenverstöße können zudem auch dann als gerechtfertigte Ausnahmen deklariert werden, wenn sich die beteiligten Akteure darüber einig sind, dass die entsprechende Norm auch künftig als Orientierungsmarke für ihre Entscheidungen dient (vgl. Gehring 1995: 203). Eine Gefährdung der Norm besteht jedoch dann, wenn diese wiederholt verletzt wird. An dieser Stelle stellt sich die Frage nach den Handlungsoptionen bei einem abermaligen Versagen des politischen Dialogs.

Sanktionierung kann sowohl eine positive Reaktion bei normenkonformem Verhalten sein als auch eine negative Reaktion auf Normenverletzung darstellen.9 Ein Hinweis dafür, dass politischer Dialog als alleiniges Instrument zur Einhaltung von Normen oftmals als unzureichend eingestuft wird, ist die Einführung von Konditionalitäten in der Zusammenarbeit mit nichtwestlichen Staaten. Materielle wie immaterielle Anerkennung kann entzogen werden. Dies kann von diplomatischen Protestnoten und öffentlichem Anprangern von Normenverstößen bis zum Abbruch der diplomatischen Kontakte und Einschränkung des Handels mit Normenverletzern reichen. Weiterhin kann auch der Entzug immaterieller Unterstützung materielle Konsequenzen nach sich ziehen. Wird beispielsweise ein Land von den Geberländern oder -organisationen als nichtkreditwürdig eingestuft, wird diesem Lande auch die Kreditaufnahme auf dem privaten Kapitalmarkt erheblich erschwert. Im Härtefall sind bei Normenverletzungen sogar militärische Aktionen denkbar, wobei ein solches militärisches Engagement im Widerspruch zur Rolle der EU als Zivilmacht und den Gründungsgedanken der EU stehen würde.

Die Wirksamkeit von Sanktionen hängt – über ihren symbolischen Wert hinaus – von Faktoren ab, die allesamt auf dem Machtverhältnis zwischen den Partnern beruhen:

● der internen Machstellung der Regierung des Partnerlandes,

● der Möglichkeit der Regierung des Partners, externen Druck dazu zu nutzen, Unterstützung für die eigene Position zu finden (Bumerang-Effekt)10,


9 Auch neorealistische und neoliberale Autoren sehen die Möglichkeit von Sanktionierung zur Interessendurchsetzung als wichtiges Instrument der Außenpolitik. Sie stufen die Bedeutung des politischen Dialogs jedoch deutlich geringer ein, da er aus ihrer Sicht vornehmlich als Rechtfertigung für Sanktionierung seitens des Stärkeren oder Verhindern von Sanktionierung seitens des Schwächeren dient. Die rationalistische Theorie legt dabei besonderes Gewicht auf materielle Sanktionen (z.B. Wirtschaftsembargos), während der Konstruktivismus immaterielle und symbolische Sanktionen wie das Aussetzen diplomatischer oder kultureller Kontakte betont. Vgl. Boekle/Rittberger/Wagner 2001: 79.

10 Ein Bumerang-Effekt erzielt das Gegenteil der intendierten Wirkung. Demnach fallen negative Sanktionen auf den „strafenden“ Staat zurück, welcher durch die Einführung von Sanktionsmaßnahmen als „der Schuldige“ für eine politische Situation wahrgenommen wird.

[Seite 53]

Denkbar als Reaktion auf Normenverstöße ist zunächst das Ignorieren des Verstoßes. Nicht auf jeden Verstoß muss reagiert werden, normabweichendes Verhalten entwertet nicht automatisch die verletzte Norm. Normenverstöße können auch als gerechtfertigte Ausnahmen deklariert werden, solange sich die beteiligten Akteure die „Fortexistenz der Norm als Orientierungsmarke für ihre künftigen Entscheidungen [versichern]. Die Existenz von Mechanismen zur Stabilisierung gefährdeter Normen ist deshalb ungleich wichtiger als deren Einhaltung in jedem Einzelfall“ (Gehring 1995: 203, Hervorhebung im Original). Durch wiederholte Normenverletzung wird die Norm jedoch gefährdet: Die Frage nach

[Seite 54]

den Handlungsoptionen bei einem Versagen des Politischen Dialogs scheint hier berechtigt (Stokke 1995: 13).

Sanktionierung kann sowohl eine positive Reaktion bei normenkonformem Verhalten sein, als auch eine negative Reaktion bei Normenverletzung.64 Ein Anzeichen dafür, dass in den Politischen Dialog allein - anders als auf europäischer Ebene - häufig wenig Hoffnung gesetzt wird, ist die Einführung von Konditionalitäten in der Zusammenarbeit mit nicht-westlichen Staaten (s.u.). [...] Materielle sowie immaterielle Anerkennung kann entzogen werden. Dies kann von diplomatischen Protestnoten und öffentlichem Anprangern von Normenverstößen bis zum Abbrechen der diplomatischen Kontakte und Einschränkung des Handels mit Normenverletzern führen. Auch der Entzug immaterieller Unterstützung kann sehr wohl materielle Konsequenzen haben. Wird ein Land von Geberländern oder -organisationen wie dem IWF oder der Weltbank als nichtkreditwürdig eingestuft, wird diesem Land auch die Kreditaufnahme auf dem privaten Kapitalmarkt erheblich erschwert, wenn nicht gar unmöglich gemacht. Im Extremfall sind sogar militärische Aktionen denkbar - sie stünden aber in grundlegendem Konflikt mit der Rolle einer Zivilmacht und den Gründungsgedanken der EU (s.o.). Die Wirksamkeit von Sanktionen über ihren symbolischen Wert hinaus hängt von folgenden Faktoren ab, die alle mit dem Machtverhältnis zwischen den Partnern Zusammenhängen (vgl. hierzu DAC 1997: 79)67:

[Seite 55]

• der internen Machtstellung der Regierung des Partnerlandes,

• der Möglichkeit der Regierung des Partners, externen Druck dazu zu nutzen, Unterstützung für die eigene Position zu verstärken (Bumerang-Effekt),


64 Auch neorealistische und neoliberale Autoren sehen die Möglichkeit von Sanktionierung zur Interessendurchsetzung als wichtiges Instrument der Außenpolitik. Deutlich geringer eingestuft wird die Bedeutung des politischen Dialogs - in der Machtkonkurrenz der Staaten bzw. der Staatseliten dürfte ein politischer Dialog vornehmlich als Rechtfertigung für Sanktionierung (seitens des Stärkeren) oder Verhindern von Sanktionierung (seitens des Schwächeren) darstellen. Diese Elemente werden von konstruktivistischen Analysten nicht in Frage gestellt. Sie betonen aber „to talk the talk“ als eine mögliche Stufe zur Erreichung der Normendurchsetzung (s.u.). Boekle et al. machen hier einen Unterschied zwischen rationalistischer und kontruktivistischer Betrachtung aus: „Während rationalistische Theorie besonderes Gewicht auf materielle Sanktionen legen (z.B. Wirtschaftsembargos), betont der Konstruktivismus immaterielle, gar symbolische Sanktionen wie das Aussetzen diplomatischer, kultureller oder sportlicher Kontakte“ (Boekle et al 2001: 79).

[...]

67 Einen sehr guten theoretischen Überblick über Konditionalitäten und Positivmaßnahmen zur Förderung von Demokratie und Good Govemance in Afrika bietet auch Nielinger (1998).

68 Ein Bumerang-Effekt erzielt das Gegenteil der intendierten Wirkung: Negative Sanktionen fallen in der öffentlichen Meinung auf den „strafenden“ Staat zurück, welcher durch die Einführung von Sanktionsmaßnahmen als „der Schuldige“ für eine olitische Situation wahrgenommen wird. [...]

Anmerkungen

Übernahme ohne irgendeinen Hinweis.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

[6.] Mkl/Fragment 037 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-28 14:17:29 Graf Isolan
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Grimm 2003, Mkl, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 37, Zeilen: 1-17
Quelle: Grimm 2003
Seite(n): 55, Zeilen: 4-24
● der Abhängigkeit der Regierung des Partnerlandes (z.B. vom europäischen Marktzugang und/oder von Entwicklungshilfe),

● dem Umfang und der Bedeutung des Verhältnisses zum Druck ausübenden Geber,

● der Möglichkeit, einen ungewollten Schneeball-Effekt mit den Sanktionen auszulösen, welcher die EU selbst unter Zugzwang setzen könnte,

● der Koordination unter den EU-Staaten, um das Ausscheren wichtiger Mitgliedsstaaten aus den vereinbarten Sanktionen zu vermeiden,

● möglichen weiteren negativen Effekten der Sanktionen, etwa auf regionale Spannungen oder auch eigene Handels- oder Investitionsinteressen oder Rohstoffabhängigkeiten und

● mehrfachen Konditionalitäten (politische, ökonomische, etc.), die aufeinander abgestimmt sein müssen, um wirksam zu sein (Grimm 2003: 55).

Ein heikles Thema bei der Verhängung von Sanktionen ist nach wie vor das Messen mit unterschiedlichen Maßstäben. So erscheint es beispielsweise unwahrscheinlich, dass die westlichen Industriestaaten – angesichts eigener Interessen – konsequent längerfristige Sanktionen gegen die Volksrepublik China wegen eklatanter Menschenrechtsverstöße aufrechterhalten werden. Nicht zuletzt machen Bumerang-Effekte Sanktionen zu einem nicht unproblematischen Instrument.

• der Abhängigkeit der Regierung des Partnerlandes z.B. von europäischem Marktzugang und/oder Entwicklungshilfe,

• dem Umfang und der Bedeutung des Verhältnisses zum Druck ausübenden Geber,

• der Möglichkeit, einen ungewollten Schneeball-Effekt mit den Sanktionen auszulösen, welcher die EU selbst unter Zugzwang setzen könnte,

• der Koordination unter den EU-Staaten, um das Ausscheren wichtiger Mitgliedstaaten aus den vereinbarten Sanktionen zu vermeiden,

• möglichen weiteren negativen Effekten der Sanktionen, etwa auf regionale Spannungen oder auch eigene Handels- oder Investionsinteressen oder Rohstoffabhängigkeiten und

• mehrfachen Konditionalitäten (politische, ökonomische etc.), die aufeinander abgestimmt sein müssen, um wirksam zu sein.

Das Messen mit unterschiedlichen Maßstäben ist in der Verhängung von Sanktionen grundsätzlich angelegt - und macht diese in der öffentlichen Meinung besonders angreifbar. Konsequente und längerfristige Sanktionen der westlichen Industriestaaten etwa gegen die Volksrepublik China wegen eklatanter Verstöße gegen die Menschenrechte sind kaum wahrscheinlich. Bumerang-Effekte68 wie auch das ungewollte Schüren regionaler Konflikte durch ein isoliertes (und damit international nicht eingebundenes) Regime machen Sanktionen zu einem heiklen Instrument.


68 Ein Bumerang-Effekt erzielt das Gegenteil der intendierten Wirkung: Negative Sanktionen fallen in der öffentlichen Meinung auf den „strafenden“ Staat zurück, welcher durch die Einführung von Sanktionsmaßnahmen als „der Schuldige“ für eine politische Situation wahrgenommen wird. Dieser Effekt wurde den US-amerikanischen Sanktionen gegen Kuba unterstellt. Auch die UN-Sanktionen gegen Irak standen in dem Verdacht, die Machtposition des dortigen politischen Systems zu stützen. Eine Beweisführung ist kaum möglich, da die Argumentation hypothetisch sein muss. In den beiden genannten Fällen zeigten die Sanktionen zumindest nicht den gewünschten Effekt (des Regimewandels), werden jedoch weiterhin von einzelnen Akteuren als Strategie weiter verfolgt.

Anmerkungen

Trotz vollständiger inhaltlicher und weitgehend wörtlicher Übereinstimmung (auch jenseits der Quellenangabe) bleiben Art und Umfang der Übernahme ungekennzeichnet.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

[7.] Mkl/Fragment 037 18 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-28 22:16:58 Graf Isolan
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Grimm 2003, Mkl, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 37, Zeilen: 18-33
Quelle: Grimm 2003
Seite(n): 55, 56, Zeilen: 55:26-28 - 56:1-10.17-22; 57:1-2
2.2 Normen und Werte in der entwicklungspolitischen Debatte

Entwicklungszusammenarbeit ist ein relativ junger Politikbereich innerhalb der Außenbeziehungen. An dieser Stelle gilt es in einer ersten Phase die normativen Grundannahmen („policy beliefs“) der entwicklungstheoretischen Diskussion zu untersuchen, die das Aktionsfeld der europäischen Akteure bestimmen. Welcher Entwicklungsbegriff liegt diesen Normen zugrunde und welche Instrumente sind zur Implementation grundsätzlich in Betracht zu ziehen?

Bereits der Versuch einer allgemeinen Definition ruft den Widerspruch der Entwicklungspolitik hervor: Demnach liegt die Eigenständigkeit der Entwicklungshilfe als Politikbereich in der Berücksichtigung der Interessen der Partnerländer und der Langfristigkeit ihrer Perspektive begründet. Sie stellt jedoch als grenzüberschreitende Politik einen Bestandteil der Außenpolitik dar (vgl. Bodemer/Thibaut/Barrios 2001: 84). Motivationen zur Entwicklungshilfe finden sich auf Geberseite im Ideal der Gerechtigkeit, der christlichen Nächstenliebe und dem Gedanken der Solidarität. Folglich orientiert sich Entwicklungspolitik im Idealfall am Gemeinwohl von Gesellschaften in den Partnerstaaten. Ebenso soll sie jedoch auch positive Auswirkungen auf die Gesellschaften in den Geberländern erzielen. Somit wird wenigstens indirekt auf eine meist als sekundär angeführte Motivation der Geberländer hingewiesen: eine Verbes[serung der Sicherheitslage des Gebers.]

[Seite 55]

2.2 Normen in der entwicklungspolitischen Debatte - Policy beliefs

Ein vergleichsweise junges Betätigungsfeld der Außenbeziehungen ist die Entwicklungszusammenarbeit.69 Hier sollen zunächst einmal die normativen

[Seite 56]

Grundannahmen - die policy beliefs - der entwicklungstheoretischen Diskussion skizziert werden, innerhalb derer sich die europäischen Akteure bewegen. Von welchem Entwicklungsbegriff geht man aus und welche Instrumente zur Implementation sind generell denkbar?

Der Definitonsversuch [sic] Bodemers et al. spiegelt den inhärenten Widerspruch der Entwicklungspolitik wieder: Die Berücksichtigung der Interessen der Partnerländerbund die Langfristigkeit ihrer Perspektive begründeten die Eigenständigkeit der Entwicklungshilfe als Politikbereich; es bestehe aber Konsens darüber, dass Entwicklungspolitik als grenzüberschreitende Politik „Bestandteil und besondere Form der Außenpolitik“ sei (Bodemer/ Thibaut/ Barrios 2001: 84).

[...]

Das Ideal der Gerechtigkeit, der christlichen Nächstenliebe und Mission sowie der Gedanke der Solidarität stellen Motivationen zur Entwicklungshilfe auf Geberseite dar (vgl. Stokke 1995; Nuscheler 1996). Entwicklungspolitik orientiert sich in ihren langfristig angelegten Zielen also idealtypisch am Gemeinwohl von Gesellschaften in Partnerstaaten. Sie soll mittelbar aber auch für die Gesellschaften der Geberländer positive Effekte ergeben. Diese Überlegungen zielen

[Seite 57]

somit - zumindest teilweise - auf eine Verbesserung der Sicherheitslage des Gebers.

Anmerkungen

Die Quelle wurde weiter oben auf der Seite einmalig genannt. Ansonsten erfolgt trotz vollständiger inhaltlicher und vielfacher wörtlicher Übereinstimmung kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

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