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Quelle:Mra/BVerfG 1952

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Bundesverfassungsgericht
Titel    Urteil v. 23.10.1952, Az. 1 BvB 1/51
Sammlung    BVerfGE 2, 1 ff.
Datum    23. Oktober 1952
URL    http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv002001.html

Literaturverz.   

nein
Fußnoten    ja
Fragmente    2


Fragmente der Quelle:
[1.] Mra/Fragment 113 31 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-05-13 08:43:45 Klgn
BVerfG 1952, BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Mra, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 113, Zeilen: 31-33
Quelle: BVerfG 1952
Seite(n): 12, Zeilen: 0
Im SRP-Urteil vom 23.10.1952493 bestimmt es als Voraussetzung für das Verbot einer politischen Partei, dass diese „oberste Grundwerte des freiheitlichen demokratischen Verfassungsstaates erschüttern“ wolle. Diese Grundwerte bilden die freiheitliche demokratische Grundordnung, die das Grundgesetz innerhalb der staatlichen Gesamtordnung „der verfassungsmäßigen Ordnung“ als fundamental an-[sieht.]

493 1952 verbot das Bundesverfassungsgericht die neofaschistische SRP (Sozialistische Reichspartei), BVerfG 2, 1.

Die besondere Bedeutung der Parteien im demokratischen Staat rechtfertigt ihre Ausschaltung aus dem politischen Leben nicht schon dann, wenn sie einzelne Vorschriften, ja selbst ganze Institutionen der Verfassung mit legalen Mitteln bekämpfen, sondern erst dann, wenn sie oberste Grundwerte des freiheitlichen demokratischen Verfassungsstaates erschüttern wollen. Diese Grundwerte bilden die freiheitliche demokratische Grundordnung, die das Grundgesetz innerhalb der staatlichen Gesamtordnung der "verfassungsmäßigen Ordnung" als fundamental ansieht.
Anmerkungen

Dass es sich um ein längeres wörtliches Zitat handelt, kann man aus Fn. 493 nicht entnehmen; die Kennzeichnung eines drei Wörter langen Teils durch Anführungszeichen lässt vermuten, dass der Rest gerade kein Zitat ist. Das Anführungszeichen ist gegenüber dem Original verschoben.

Fortsetzung auf der nächsten Seite.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann

[2.] Mra/Fragment 114 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-05-13 08:41:36 Klgn
BVerfG 1952, BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Mra, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 114, Zeilen: 1-4
Quelle: BVerfG 1952
Seite(n): 12, Zeilen: 0
Dieser Grundordnung liegt letztlich nach der im Grundgesetz getroffenen verfassungspolitischen Entscheidung die Vorstellung zugrunde, dass der Mensch in der Schöpfungsordnung einen eigenen selbständigen Wert besitzt und Freiheit und Gleichheit dauernde Grundwerte der staatlichen Einheit sind. Daher ist die Grundordnung eine wertgebundene Ordnung. Dieser Grundordnung liegt letztlich nach der im Grundgesetz getroffenen verfassungspolitischen Entscheidung die Vorstellung zugrunde, daß der Mensch in der Schöpfungsordnung einen eigenen selbständigen Wert besitzt und Freiheit und Gleichheit dauernde Grundwerte der staatlichen Einheit sind. Daher ist die Grundordnung eine wertgebundene Ordnung.
Anmerkungen

Fortsetzung von der Vorseite. Es fehlen "nur" die Anführungszeichen.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann

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