Fandom

VroniPlag Wiki

Quelle:Mra/Häußler 1999

< Quelle:Mra

31.340Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.

Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Ulf Häußler
Titel    Religion und Integration
Zeitschrift    ZAR
Jahr    1999
Seiten    32 ff.

Literaturverz.   

ja
Fußnoten    ja
Fragmente    2


Fragmente der Quelle:
[1.] Mra/Fragment 061 23 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-05-14 07:01:08 Klgn
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Häußler 1999, Mra, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 61, Zeilen: 23-34
Quelle: Häußler 1999
Seite(n): 330, Zeilen: l.Sp. 19 ff.
In den Bhagwan-Fällen haben die angerufenen Verwaltungsgerichte einhellig den betroffenen Lehrern das Recht abgesprochen, die rote Kleidung eines Anhängers, eines Sanyasins, und dessen religiöse Kette (sog. Mala) im Unterricht zu tragen. Diese Rechtsprechung war einerseits auf das aus Art. 4 Abs. 1 GG hergeleitete Neutralitätsprinzip gestützt. Andererseits wurde darauf hingewiesen, dass die Sanyasin-Kleidung der Meditation diene und daher den Charakter einer Religionsuniform habe.236 Nun ist es in der Tat die Aufgabe eines Lehrers, in der Schule zu unterrichten und nicht zu meditieren. Der BayVGH hat folgerichtig entschieden, dass es mit den Dienstpflichten eines Lehrers nicht in Einklang gebracht werden könne, unter diesen Umständen die rote Kleidung eines Sanyasins nebst der Mala im Unterricht zu tragen. Daher sei diese Art, sich zu kleiden, auch nicht von der Religionsfreiheit gegen die Durchsetzung der genannten Dienstpflicht geschützt.237

236 BayVBl. 1985, 721; BVerwG, NVwZ 1988, 932; VBIBW 1998, 361.

237 Häußler, ZAR 1999, 32.

In den Bhagwan-Fällen haben die angerufenen Verwaltungsgerichte einhellig den betroffenen Lehrern das Recht abgesprochen, die rote Kleidung eines Sanyasins und dessen religiöse Kette (die sog. Mala) im Unterricht zu tragen. Diese Rechtsprechung war einerseits auf das aus Art. 4 Abs. 1 GG hergeleitete Neutralitätsprinzip gestützt.6 Andererseits wurde darauf hingewiesen, daß die Sanyasin-Kleidung der Meditation diene und daher den Charakter einer Religionsuniform habe.7 Nun ist es in der Tat die Aufgabe eines Lehrers, in der Schule zu unterrichten und nicht etwa, zu meditieren. Der BayVGH hat folgerichtig entschieden, daß es mit den Dienstpflichten eines Lehrers nicht in Einklang gebracht werden könne, unter diesen Umständen die rote Kleidung eines Sanyasins nebst der Mala im Unterricht zu tragen; daher sei diese Art, sich zu kleiden, auch nicht von der Religionsfreiheit gegen die Durchsetzung der genannten Dienstpflicht geschützt.

6 OVG Hamburg. KirchE 22, 243; vgl. BayVGH, KirchE 23. 173 (nahezu identische Entscheidungen ergingen in den vom BayVGH an demselben Tag entschiedenen Parallelfällen; vgl. BayBVl. 1985, 721, NVwZ 1986, 405), BayVGH. KirchE 25 (1987), 203 (= Hauptsacheentscheidung zu KirchE 23 a.a.O.). Nichtzulassungsbeschwerde und Verfassungsbeschwerde gegen dieses Urteil waren erfolglos: BVerwG, NVwZ 1988, 937; BVerfG- Kammer, B. v. 13.3.1989 - 2 BvR 599/88 -. Das BVerwG hat ausdrücklich auf die negative Religionsfreiheit abgestellt, die eine der Grundlagen für die Induktion des Neutralitätsprinzips ist. Hierauf bezieht sich Bader, VBlBW 1998, 361. Welches Neutralitätsverständnis dieser Rechtsprechung zugrundeliegt, ist Gegenstand der folgenden Darlegungen (insbesondere Text nach Fn. 14).

7 Vgl. BayVGH (Fn. 6).

Anmerkungen

Die Quelle ist in Fn. 237 genannt.

Sichter
(SleepyHollow02), Klgn

[2.] Mra/Fragment 257 06 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-05-16 21:08:18 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Häußler 1999, Mra, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 257, Zeilen: 6-10
Quelle: Häußler 1999
Seite(n): 33, Zeilen: r. Sp. 9 ff.
Das Neutralitätsprinzip ist allerdings kein geschriebenes Verfassungsrecht und aus diesem Grund gibt es keine durchgängige, einheitliche Bedeutung. Sein Inhalt muss vielmehr für den jeweiligen Kontext, in dem er zur Anwendung gebracht werden soll, gesondert bestimmt werden.1179 In Betracht kommt, je nach den Umständen des für einen konkreten Fall maßgeblichen rechtlichen Rahmens, entweder ohnehin gefundene Auslegungsergebnisse zu bekräftigen oder Lücken im Verfassungsrecht zu schließen.1180

1179 Kritisch vgl. Michael, JZ 2003, 256: Die Auffassung des Gerichts überhöht die „Neutralität“ zu einem dynamischen Prinzip, das den Pluralismus eindämmen soll. Dafür bleibt das Gericht eine Begründung schuldig. Gegen ein Prinzip dynamischer Neutralität sprechen zwei Bedenken: Erstens ist die Neutralität im Grundgesetz nicht explizit verankert, sondern ein verfassungsrechtlicher Argumentationstopos, der bestenfalls heuristisch umschreibt, was aus der Verfassung selbst zu begründen ist. Zweitens führt seine Verselbständigung in letzter Konsequenz zum Laizismus, den das Grundgesetz gerade nicht vorschreibt. Ob der Laizismus verfassungspolitisch wünschenswert ist, ist aber wiederum eine Frage, die weder an dieser Stelle, noch von den Gerichten beantwortet werden soll und kann. Allein die (verfassungsgebenden) Gesetzgeber des Bundes und der Länder könnten den von der Rechtsprechung anvisierten Weg legitimerweise beschreiten.

1180 Häußler, ZAR 1999, 32.

Aus diesem Grund hat es keine durchgängige, einheitliche Bedeutung; sein Inhalt muß vielmehr für den jeweiligen normativen Kontext, in dem es zur Anwendung gebracht werden soll, gesondert bestimmt werden. [...] In Betracht kommt lediglich, je nach den Umständen des für einen konkreten Fall maßgeblichen rechtlichen Rahmens entweder ohnehin gefundene Auslegungsergebnisse zu bekräftigen oder Lücken im Verfassungsrecht zu schließen.9

9 Schlaich, Neutralität als verfassungsrechtliches Prinzip, 1972, S. 197.

Anmerkungen

Die Quelle ist in Fn. 1180 genannt.

Der Inhalt von Fn. 1179 ist (aus anderer Quelle) ebenfalls übernommen; siehe Fragment 257 102.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki