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Quelle:Mra/Klein 1989

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Eckart Klein
Titel    Grundrechtliche Schutzpflicht des Staates
Zeitschrift    NJW
Jahr    1989
Seiten    1633 ff.

Literaturverz.   

ja
Fußnoten    ja
Fragmente    2


Fragmente der Quelle:
[1.] Mra/Fragment 099 21 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-06-02 16:40:51 Klgn
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Klein 1989, Mra, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 99, Zeilen: 21-27
Quelle: Klein 1989
Seite(n): 1637, Zeilen: online
Bei potentiellen, drohenden Eingriffen in Grundrechtsgüter (Grundrechtsgefährdungen) durch Dritte erfordert die Schutzpflicht, dass die zuständigen Organe die Gefährdungsrealisierung verhindern. In diesen Fällen erweitert sich jedoch der staatliche Handlungsspielraum auf ein vom Liberalismus ursprünglich nicht vorgesehenes Maß. Da sich die Grundrechtsgefährdung dennoch auch ohne staatliche Maßnahmen nicht notwendig realisieren muss, hat der Staat (primär der Gesetzgeber) die Risikosphären festzulegen und einen Ausgleich zwischen der Freiheit des einen und der Freiheit des anderen zu suchen.448

448 Klein, NJW 1989, 1633.

Bei potentiellen, drohenden Eingriffen in Grundrechtsgüter (Grundrechtsgefährdungen) durch Dritte erfordert die Schutzpflicht, daß die zuständigen Organe die Gefährdungsrealisierung verhindern51. In diesen Fällen erweitert sich jedoch der staatliche Handlungsspielraum. Da sich die Grundrechtsgefährdung - auch ohne staatliche Maßnahmen - nicht notwendig realisieren muß, dies nur sein kann, hat der Staat (primär der Gesetzgeber) die Risikosphären festzulegen und einen Ausgleich zwischen der Freiheit des einen und der Freiheit des anderen (die seine Sicherheit ist) zu suchen.

51 Vgl. BVerfGE 52, 214 (221) = NJW 1979, 2607.

Anmerkungen

Die Quelle ist in Fn. 448 genannt. Die Wörtlichkeit der Übernahme geht daraus nicht hervor.

Sichter
(SleepyHollow02), Klgn

[2.] Mra/Fragment 248 13 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-06-02 16:44:48 Klgn
Fragment, Gesichtet, Klein 1989, Mra, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 248, Zeilen: 13-17
Quelle: Klein 1989
Seite(n): 1633, Zeilen: online
Die typische Abwehrfunktion der Grundrechte würde dann versagen. Das gefährdete Individuum würde durch ein Unterlassen, ein Nichthandeln des Staates gerade nichts gewinnen. Vielmehr kommt es ihm auf ein Tätigwerden der jeweils zuständigen Organe an; dabei kann je nach Sachlage der Gesetzgeber, die Exekutive oder die rechtsprechende Gewalt gefordert sein. Die typische Abwehrfunktion der Grundrechte versagt hier7: Das gefährdete Individuum würde durch ein Unterlassen, ein Nichthandeln des (deutschen) Staates gerade nichts gewinnen. Vielmehr kommt es ihm auf ein Tätigwerden der jeweils zuständigen Organe an; dabei kann je nach Sachlage der Gesetzgeber, die Exekutive oder die rechtsprechende Gewalt gefordert sein8.

7 Badura, StaatsR, 1986, S. 79.

8 Vgl. Robbers (o. Fußn. 6), S. 125. Die rechtsprechende Gewalt ist hinsichtlich der Auslegung einfacher Gesetze (vgl. BVerfGE 53, 30 (61 f.) = NJW 1980, 759) und des richterlichen Prüfungsrechts gefordert.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(SleepyHollow02), Klgn

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