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Quelle:Ms/Doeberl 1925

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Dr. Jur. LUDWIG DOEBERL
Titel    MAXIMILIAN VON MONTGELAS UND DAS PRINZIP DER STAATSSOUVERÄNITÄT
Verlag    HUGO SCHMIDT VERLAG MÜNCHEN
Jahr    1925
Umfang    S.179
Anmerkung    , Univ., Diss., 1925
Fragmente    1


Fragmente der Quelle:
[1.] Analyse:Ms/Fragment 108 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 11:39:06 Kybot
Doeberl 1925, Fragment, Ms, SMWFragment, Schutzlevel, Verdächtig, ZuSichten

Typus
Verdächtig
Bearbeiter
Bummelchen
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 108, Zeilen: 1-13
Quelle: Doeberl 1925
Seite(n): 100,101, Zeilen:
[

In der beratenden Sitzung selbst im März vom 4.3.1816 [Fn 225] kam es zu einer lebhaften Debatte. Die Reformer Graf v. Reigersberg und Graf v. Aretin unterstützten den Finkschen Entwurf uneingeschränkt. Graf Thürheim mahnte an, daß man statt über Gerichtsfragen mehr über die Wiederbelebung der Selbstverwaltungsorgane diskutieren müsse. Denn dies sei Grundvoraussetzung, ohne die nicht ernsthaft über die Verleihung von Gerichtskompetenzen ] nachgedacht werden könne: "Den Städten wären sonst ähnliche Rechte eingeräumt wie den Gutsbesitzern. Es ist billig, daß unter veränderten Umständen beiden ersetzt werde, was ihnen im Drang der Ereignisse und im Sturm der Zeit beinahe gemeinschaftlich entzogen worden war. Wenn je der Idee der Volksvertretung eine Folge gegeben werden soll, so ist es wichtig, daß auch die Städte mit einer verfassungsmäßigen bürgerlichen Selbstständigkeit in die Reihe treten können. Die Gerichtsbarkeit ist ein Attribut des Magistrats und sie würde ohne Restitution eines gesetzlichen, die Bürgerschaft vertretenden selbstständigen Ausschusses den Städten und Märkten gar nicht verliehen werden können" [Fn 226].

...

[Fn 225] HStA M Inn 54217

226 19.3.1816, zit. nach L. Doeberl, 100 f

S. 100

In der Sitzung des Geheimen Rates vom 19. März 1816, in der über den Antrag der Lehen-und Hoheitssektion beraten wurde [Fn 80],betraten Thürheim, Reigersberg und Aretin für eine

S. 101

Wiederverleihung der Gerichtsbarkeit an die Städte und Märkte ein, aber unter der Bedingung, daß vorher die Gemeindeverfassung in freiheitlichem Sinne abgeändert werde. „Den Städten,“ führte Thürheim aus, „waren sonst ähnliche Rechte eingeräumt wie den Gutsbesitzern. Es ist billig, daß unter veränderten Umständen beiden ersetzt werde, was ihnen im Drang der Ereignisse und im Sturm derZeit beinahe gemeinschaftlich entzogen worden war. Wenn je der Idee der Volksvertretung eine Folge gegeben werden soll, so ist es wichtig, daß auch die Städte mit einer verfassungsmäßigen bürgerlichen Selbständigkeit in die Reihe treten können. Die Gerichtsbarkeit ist ein Attribut des Magistrats und sie würde ohne Restitution eines gesetzlichen, die Bürgerschaft vertretenden selbständigen Ausschusses den Städten und Märkten gar nicht verliehen werden können.“ Gemäß dem Beschlüsse des Geheimen Rates wurde die Revision der Gemeindeverfassung im allgemeinen in den Vordergrund gerückt; die Frage der Wiederverleihung der Gerichtsbarkeit trat zurück.

...

[Fn 80] Das von Montgelas um eine gutachtliche Äußerung ersuchte Ministerium des Innern hatte sich schon vorher ohne weiteres mit einer even [ tuellen Wiederverleihung der Gerichtsbarkeit einverstanden erklärt. Ebenso hatte das Finanzministerium diesmal keine grundsätzlichen Bedenken erhoben, wenn die Wiederverleihung sich in beschränkten Grenzen halten und von den Gemeinden die gesamten finanziellen Verpflichtungen gegenüber " dem Gerichtspersonal übernommen würden. S. dazu Sitzungsprotokoll v. 19. III. 1816, Kr. A. M. A. n. E. 2197. ]

Anmerkungen

Bis auf >>„Den Städten,“ führte Thürheim aus, „waren<< ist das Zitat korrejt übernommen und gekennzeichet worden. Wahrscheinlich kein Plagiat. Voerst Verdächtig.

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