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Quelle:Oz/Neumann 2004

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Thomas Neumann
Titel    Die Pensionsharmonisierung
Zeitschrift    Soziale Sicherheit
Jahr    2004
Nummer    11
Seiten    438 ff.
URL    http://anno.onb.ac.at/cgi-content/anno-plus?aid=sos&datum=2004&size=45&page=546

Literaturverz.   

ja
Fußnoten    ja
Fragmente    16


Fragmente der Quelle:
[1.] Oz/Fragment 075 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-01 19:16:20 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, KomplettPlagiat, Neumann 2004, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 75, Zeilen: 1-15
Quelle: Neumann 2004
Seite(n): 438, Zeilen: 6-19
5 Die Pensionsreformen zwischen 1984 und 2000

Das Ziel des Pensionssystems bei der Einführung des ASVG im Jahre 1955 war, dass jeder Versicherte bei entsprechend langer Versicherungsdauer jenen Lebensstandard aufrecht erhalten kann, den er in den letzten fünf Jahren vor der Pensionierung gehabt hat. Je nach den Einkünften der letzten fünf Jahre war die Pension hoch oder niedrig. Wie viel der Versicherte in den Jahrzehnten vorher an Beiträgen entrichtet hatte, spielte keine Rolle. Diese [sic] System erwies sich schon in den achtziger Jahren als nicht mehr finanzierbar und so erhöhte man die Durchrechnung des Einkommens zunächst auf zehn und später auf fünfzehn Jahre. Die Sicherung des Lebensstandards stand nach wie vor im Vordergrund, Beitragsgerechtigkeit war kein Thema.

Die Pensionsreformen bis 2003 – in jeder Legislaturperiode der letzten beiden Jahrzehnte gab es zumindest eine – hatten eine Gemeinsamkeit: Es fehlte ihnen die Nachhaltigkeit. Kleine Modifikationen verhinderten jeweils für die nächsten Jahre das Ausufern des Bundeszuschusses zur Pensionsversicherung und/oder es wurden die Dienstgeberbeiträge zur Unfallversicherung in den Ausgleichsfonds der Pensionsversicherung verschoben.

1. DIE PENSIONSREFORMEN VOR 2003

Das Ziel des Pensionssystems bei der Einführung des ASVG im Jahre 1955 war, dass jeder Versicherte bei entsprechend langer Versicherungsdauer jenen Lebensstandard aufrecht erhalten kann, den er in den letzten fünf Jahren vor der Pensionierung gehabt hätte. Je nach den Einkünften der letzten fünf Jahre war die Pension hoch oder niedrig. Wieviel der Versicherte in den Jahrzehnten vorher an Beiträgen entrichtet hatte, spielte keine Rolle. Dieses System erwies sich schon in den achtziger Jahren als nicht mehr finanzierbar und so erhöhte man die Durchrechnung des Einkommens zunächst auf zehn und später auf 15 Jahre. Die Sicherung des Lebensstandards stand nach wie vor im Vordergrund, Beitragsgerechtigkeit war kein Thema.

Die Pensionsreformen bis 2003 - in jeder Legislaturperiode der letzten beiden Jahrzehnte gab es zumindest eine - hatten eine Gemeinsamkeit: es fehlte ihnen die Nachhaltigkeit. Kleinere Modifikationen verhinderten jeweils für die nächsten Jahre das Ausufern des Bundeszuschusses zur Pensionsversicherung und/oder es wurden die Dienstgeberbeiträge zur Unfallversicherung in den Ausgleichsfonds der Pensionsversicherung verschoben.1)


1) Auf diese Weise wurden 800 Mio. EUR an Dienstgeberbeiträgen zur Finanzierung der Pensionsversicherung in den letzten Jahrzehnten verwendet!

Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

[2.] Oz/Fragment 113 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-09-09 06:48:15 PlagProf:-)
Fragment, Gesichtet, KomplettPlagiat, Neumann 2004, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 113, Zeilen: 1-10
Quelle: Neumann 2004
Seite(n): 438, Zeilen: 20-27
6.2 Die Pensionsreform 2003

Die Pensionsreform 2000 hatte erste wichtige Maßnahmen zur Sicherung der gesetzlichen Altervorsorge eingeleitet. Neben der Anhebung des Pensionsantrittsalters um achtzehn Monate und der Erhöhung der Abschläge bei vorzeitigem Pensionsantritt wurden vor allem Grundlagen für eine langfristige Reform gelegt. Die neu geschaffene Kommission zur langfristigen Pensionssicherung erhielt den gesetzlichen Auftrag, nicht nur jährlich ein Gutachten über die voraussichtliche Gebarung der Pensionsversicherung für die jeweils nächstfolgenden fünf Jahre zu erstatten, sondern auch alle drei Jahre, erstmals 2002, einen Bericht über die langfristige Entwicklung der gesetzlichen Pensionsversicherung vorzulegen.

1.1 Die Pensionsreform 2000

Die Pensionsreform 2000 leitete erste wichtige Maßnahmen zur Sicherung der gesetzlichen Altersvorsorge ein. Neben der Anhebung des Pensionsantrittsalters um 18 Monate und der Erhöhung der Abschläge bei vorzeitigem Pensionsantritt wurden vor allem Grundlagen für eine langfristige Reform gelegt. Die neu geschaffene Kommission zur langfristigen Pensionssicherung erhielt den gesetzlichen Auftrag, nicht nur jährlich ein Gutachten über die voraussichtliche Gebarung der Pensionsversicherung für die jeweils nächstfolgenden fünf Jahre zu erstatten, sondern auch alle drei Jahre, erstmals im Jahr 2002, einen Bericht über die langfristige Entwicklung der gesetzlichen Pensionsversicherung vorzulegen.

Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme. Am Ende des folgenden Absatzes verweist der Verfasser auf den Bericht über die österreichische Rentenstrategie, der auf dieselbe Frage mit einem anderen Wortlaut eingeht (S. 44).

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

[3.] Oz/Fragment 141 15 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-01 19:22:17 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Neumann 2004, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 141, Zeilen: 15-19
Quelle: Neumann 2004
Seite(n): 440, Zeilen: 35-38
Gleichzeitig mit der Pensionssicherungsreform 2003 wurde im Nationalrat am 11. Juni 2003 mit einem Entschließungsantrag die zweite Etappe der Pensionsreform, die Harmonisierung aller Pensionssysteme und die Einführung eines individuellen Pensionskontos, eingeläutet. Bereits im Juni nahm die Bundesregierung Verhandlungen mit den Sozialpartnern betreffend der Pensionsharmonisierung auf. Gleichzeitig mit der Pensionssicherungsreform 2003 wurde im Nationalrat am 11. Juni 2003 mit einem Entschließungsantrag die 2. Etappe der Pensionsreform, die Harmonisierung aller Pensionssysteme und die Einführung eines individuellen Pensionskontos, eingeläutet. Bereits im Juni wurden zwischen den Sozialpartnern und der Bundesregierung Verhandlungen zur Pensionsharmonisierung aufgenommen.
Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

[4.] Oz/Fragment 143 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-01 19:23:45 Graf Isolan
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Neumann 2004, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 143, Zeilen: 1-13
Quelle: Neumann 2004
Seite(n): 440, Zeilen: 39-49
Nach 22 politischen Verhandlungsrunden der Bundesregierung mit den Präsidenten der Sozialpartner und über 70 Expertenrunden wurde am 12. Juli 2004 das Modell der Bundesregierung zur Harmonisierung der Pensionen der Öffentlichkeit präsentiert. Einen Tag zuvor sind die Verhandlungen mit Teilen der Sozialpartner gescheitert. Obwohl in fast allen Punkten bereits eine Einigung erzielt worden war, konnten die Interessenvertretungen der Arbeitnehmer (AK und ÖGB) das Gesamtpaket nicht mittragen. Die Verhandlungen scheiterten inhaltlich an den Abschlägen im Pensionskorridor, da AK und ÖGB für eine differenzierte Regelung zwischen Frauen und Männern eintraten206.

Die Eckpunkte der Bundesregierung wurden nun in einem Gesetzesentwurf eingearbeitet, der am 8. September in Begutachtung geschickt wurde. Der weitere Zeitplan ging davon aus, dass die parlamentarischen Verhandlungen im Herbst abgeschlossen werden sollten, sodass ein Gesetzesbeschluss noch im Jahr 2004 möglich sei.


206 Vgl Neumann, Die Pensionsharmonisierung, in SoSi 2004, 440.

Nach 22 politischen Verhandlungsrunden (sog. „Runder Tisch zur Pensionsreform“) der Bundesregierung mit den Präsidenten der Sozialpartner und über 70 Expertenrunden wurde am 12. Juli 2004 das Modell der Bundesregierung zur Harmonisierung der Pensionen6) der Öffentlichkeit präsentiert. Einen Tag zuvor sind die Verhandlungen mit Teilen der Sozialpartner gescheitert. Obwohl in fast allen Punkten bereits eine Einigung erzielt worden ist, konnten die Interessenvertretungen der Arbeitnehmer (AK und ÖGB) das Gesamtpaket nicht mittragen. Gescheitert sind die Verhandlungen an den Abschlägen im Pensionskorridor, bei dem AK und ÖGB für eine differenzierte Regelung zwischen Frauen und Männern eintraten.

Die Eckpunkte der Bundesregierung wurden nun in einen Gesetzesentwurf eingearbeitet, der am 8. September in Begutachtung geschickt wurde. Der weitere Zeitplan geht davon aus, dass die parlamentarischen Verhandlungen im Herbst abgeschlossen werden können, sodass ein Gesetzesbeschluss noch in diesem Jahr möglich ist. Mit 1. Jänner 2005 soll dann das neue harmonisierte Pensionssystem in Kraft treten.


6) Die Eckpunkte zur Pensionsharmonisierung in: Kaszanits, Neues aus der Gesetzgebung, ASoK 8/2004

Anmerkungen

Art und Umfang der Übernahme bleiben ungekennzeichnet.

Schließt im Original unmittelbar an die in Fragment 141 15 wiedergegebene Passage an.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

[5.] Oz/Fragment 146 07 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-01 12:31:10 Graf Isolan
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Neumann 2004, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 146, Zeilen: 7-12
Quelle: Neumann 2004
Seite(n): 441, Zeilen: 5-9
Anzumerken ist auch, dass Landes- und Gemeindebeamte vom Pensionsharmonisierungsgesetz nicht betroffen sind, wobei es den Ländern natürlich offen steht, die Regelung des Bundes nachzubilden. Der Bund könnte auch im Rahmen einer Art 15a-Vereinbarung die Länder in die Pflicht nehmen.

Theoretisch denkbar wäre auch eine Verfassungsänderung, die zu einer Anwendung des neuen einheitlichen Pensionssystems für Länder führen würde210.


210 Vgl Neumann, Die Pensionsharmonisierung, in SoSi 2004, 441.

Landes- und Gemeindebeamte sind vom Pensionsharmonisierungsgesetz nicht betroffen, wobei es den Ländern natürlich offen steht die Regelung des Bundes nachzubilden. Der Bund könnte auch Im Rahmen einer Art. 15a-Vereinbarung die Länder in die Pflicht nehmen. Theoretisch denkbar wäre auch eine Verfassungsänderung, die zu einer Anwendung des neuen einheitlichen Pensionssystems für die Länder führt.
Anmerkungen

Art und Umfang der Übernahme bleiben ungekennzeichnet.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

[6.] Oz/Fragment 151 16 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-07-31 12:56:45 Graf Isolan
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Neumann 2004, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 151, Zeilen: 16-21
Quelle: Neumann 2004
Seite(n): 442, Zeilen: 18-23
Die Idee Schwerarbeiter in der Pension zu begünstigen geht von dem Grundgedanken aus, dass es durch die Schwerarbeit aufgrund der kürzeren Lebenserwartung zu einer kürzeren Bezugsdauer kommt. Dies ist wissenschaftlich nicht erwiesen, Studien aus den USA beweisen das Gegenteil: Lebensgewohnheiten (Alkohol- oder Nikotinkonsum, ungesunde Ernährung), sozio-ökonomische Faktoren oder der Familienstand wirken sich viel stärker auf die Lebenserwartung aus222.

222 Neumann, Die Pensionsharmonisierung, in SoSi 2004, 442 verweist auf Cohen-Lee, A Catalog of Risks, Pittsburgh 1978.

Die Idee Schwerarbeiter in der Pensionsversicherung zu begünstigen geht von dem Grundgedanken aus, dass es durch die Schwerarbeit aufgrund der kürzeren Restlebenserwartung zu einer kürzeren Pensionsbezugsdauer kommt. Dies ist nicht nur nicht wissenschaftlich erwiesen, Studien aus den USA10) beweisen das Gegenteil: Lebensgewohnheiten (Alkohol- oder Nikotinkonsum, ungesunde Ernährung), sozio-ökonomische Faktoren oder der Familienstand wirken sich viel stärker auf die Lebenserwartung aus.

10) Vgl. dazu: Cohen-Lee, A Catalog of Risks, Pittsburgh 1978.

Anmerkungen

Art und Umfang der Übernahme bleiben ungekennzeichnet.

Sichter
(SleepyHollow02), Graf Isolan

[7.] Oz/Fragment 152 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-07-31 13:30:50 Graf Isolan
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Neumann 2004, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 152, Zeilen: 1-14
Quelle: Neumann 2004
Seite(n): 442, Zeilen: 23 ff.
Doch nicht nur der Grundgedanke zur Schwerarbeit ist in keiner Weise sachlich gerechtfertigt, auch aus anderen Gründen erweist sich die Einführung der Schwerarbeiterpension als systemwidrig223:
  • Konsequent weitergedacht müsste für jede Tätigkeit ein eigenes Antrittsalter festgelegt werden; dies widerspricht aber dem solidarischen Ausgleich innerhalb der Versichertengemeinschaft der österreichischen Altersvorsorge
  • Schwerarbeit wird durch höheres Entgelt abgegolten und ist daher nicht im Rahmen eines öffentlichen Systems der sozialen Sicherheit von der Solidargemeinschaft zu finanzieren
  • Invaliditätspensionen decken in der österreichischen Pensionsversicherung ohnedies das Risiko der Erwerbsunfähigkeit ab
  • Schwerarbeit kann niemals so definiert werden, dass dem Anspruch der Gerechtigkeit innerhalb einer pluralistisch-demokratischen Gesellschaft auch nur annähernd Genüge getan wird.

223 Vgl Neumann, Die Pensionsharmonisierung, in SoSi 2004, 442.

Doch nicht nur der Grundgedanke zur Schwerarbeit ist in keiner Weise sachlich gerechtfertigt, auch aus anderen Gründen erweist sich die Einführung der Schwerarbeitspension als systemwidrig:
  • Konsequent weitergedacht müsste für jede Tätigkeit ein eigenes Antrittsalter festgelegt werden; dies widerspricht aber dem solidarischen Ausgleich innerhalb der Versichertengemeinschaft der österreichischen Altersvorsorge.
  • Schwerarbeit wird durch höheres Entgelt abgegolten und ist daher nicht im Rahmen eines öffentlichen Systems der sozialen Sicherheit von der Solidargemeinschaft zu finanzieren.
  • Invaliditätspensionen decken in der österreichischen Pensionsversicherung ohnedies das Risiko der Erwerbsunfähigkeit ab.
  • Schwerarbeit kann niemals so definiert werden, dass dem Anspruch der Gerechtigkeit innerhalb einer pluralistisch-demokratischen Gesellschaft auch nur annähernd Genüge getan wird.
Anmerkungen

Aus der Fn. ist nicht ersichtlich, dass es sich um eine wörtliche Übernahme handelt.

Sichter
(SleepyHollow02), Graf Isolan

[8.] Oz/Fragment 175 09 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-01 21:42:23 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, KomplettPlagiat, Neumann 2004, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 175, Zeilen: 9-13
Quelle: Neumann 2004
Seite(n): 444, Zeilen: 101-107
Der Beitrag des Bundes setzt sich aus dem Steueraufkommen der Gewerbetreibenden und der Ausgleichsleistung des Bundes aufgrund der unterschiedlichen Rahmenbedingungen für Unternehmer und Unselbständige zusammen. Die steuerlichen Ersatzmaßnahmen für Gewerbetreibende nach dem Entfall der Gewerbesteuer fließen nach § 27 Abs 2 lit b GSVG als Beitrag in die Pensionsversicherung. 12) Siehe dazu die Erläuterungen aus dem Begutachtungsentwurf zur Pensionsharmonisierung (Auszug): „Der Beitrag des Bundes setzt sich aus dem Steueraufkommen der Gewerbetreibenden und der Ausgleichsleistung des Bundes aufgrund der unterschiedlichen Rahmenbedingungen für Unternehmer und Unselbständigen [sic] zusammen. Die steuerlichen Ersatzmaßnahmen für Gewerbetreibende nach dem Entfall der Gewerbesteuer fließen nach § 27 Abs. 2 lit. b GSVG als Beitrag in die Pensionsversicherung. Darüber hinaus soll die Ausgleichszahlung des Bundes die unterschiedlichen Voraussetzungen zwischen den GSVG- und ASVG-Versicherten berücksichtigen. Das Risiko der Arbeitslosigkeit und der Krankheit kann in der Pensionsversicherung bei einer selbständigen Erwerbstätigkeit nämlich nicht in gleicher Weise wie bei Unselbständigen durch Ersatzzeiten und Entgeltfortzahlung ausgeglichen werden.“
Anmerkungen

Ohne Quellenangabe. Das Beispiel zeigt, wie es korrekt gemacht werden kann.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

[9.] Oz/Fragment 182 19 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-06 22:18:37 Schumann
Fragment, Gesichtet, KomplettPlagiat, Neumann 2004, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 182, Zeilen: 19-24
Quelle: Neumann 2004
Seite(n): 441, Zeilen: 23-27
6.3.10 Stellungnahmen und Reaktionen zur Pensionsharmonisierungsreform 2004

Je nach politischem Standpunkt wurde der Regierungsentwurf und in weiterer Folge die Beschlussfassung als gerecht oder ungerecht bewertet. Tatsache ist, dass mit der Einführung des Pensionskontos Beitragsgerechtigkeit verwirklicht wurde. Die Höhe der Pension eines Versicherten ist bei gleichem Lebensalter nur von der Höhe sämtlicher Beiträge abhängig, die für ihn geleistet wurden. Das entspricht dem Versicherungsprinzip, wie es aus der Privatversicherung bekannt ist.

3.2 Ist der Regierungsentwurf zur Pensionsharmonisierung gerecht?

Je nach politischem Standpunkt wird der Regierungsentwurf als gerecht oder ungerecht bewertet. Tatsache ist, dass mit der Einführung des Pensionskontos Beitragsgerechtigkeit verwirklicht wird. Die Höhe der Pension eines Versicherten soll bei gleichem Lebensalter nur von der Höhe sämtlicher Beiträge abhängen, die für ihn geleistet wurden. Das entspricht dem Versicherungsprinzip, wie es uns aus der Privatversicherung bekannt ist.

Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme.

Schließt im Original unmittelbar an die in Fragment 185 24 und Fragment 186 01 wiedergegebene Passage an.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

[10.] Oz/Fragment 183 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-01 12:28:30 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, KomplettPlagiat, Neumann 2004, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 183, Zeilen: 1-4
Quelle: Neumann 2004
Seite(n): 441, Zeilen: 27-30
[Dieses Grundprinzip] der versicherungsmathematischen Fairness wurde ebenso von niemandem in Frage gestellt wie die sozialpolitische Erwägung, dass für sozial bedingte Erwerbsunterbrechungen, wie Kindererziehung, Krankheit, Zivil- bzw Präsenzdienst oder auch Arbeitslosigkeit, der Staat oder öffentliche Fonds Beiträge leisten. Dieses Grundprinzip der versicherungsmathematischen Fairness wurde ebenso von niemandem in Frage gestellt wie die sozialpolitische Erwägung, dass für sozial bedingte Erwerbsunterbrechungen, wie Kindererziehung, Krankheit, Zivil- oder Präsenzdienst oder auch Arbeitslosigkeit, der Staat oder öffentliche Fonds Beiträge leisten.
Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

[11.] Oz/Fragment 185 24 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-07-31 07:47:36 SleepyHollow02
Fragment, Gesichtet, KeinPlagiat, Neumann 2004, Oz, SMWFragment, Schutzlevel

Typus
KeinPlagiat
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 185, Zeilen: 24-26
Quelle: Neumann 2004
Seite(n): 441, Zeilen: 14-16
Freitag/Hollacek/Stefanits stellen fest262:

„Eine Übergangsfrist für bestimmte Altersgruppen ist aus Gründen des Vertrauensschutzes verfassungsrechtlich geboten. Ob gerade die Altersgrenze 50 verfassungsrechtlich geboten ist, kann aus der bisherigen Judikatur des VfGH nicht [beurteilt werden.]


262 Freitag/Hollacek/Stefanits, Das Pensionskonto - ein Instrument zwischen finanzieller Nachhaltigkeit und Systemharmonisierung, in SoSi 2004, 441.

Eine Übergangsfrist für bestimmte Altersgruppen ist aus Gründen des Vertrauensschutzes verfassungsrechtlich geboten. Ob gerade die Altersgrenze 50 verfassungsrechtlich geboten ist, kann aus der bisherigen Judikatur des VfGH nicht beurteilt werden.
Anmerkungen

Als Zitat gekennzeichnet, auch Zeitschrift und Seitenzahl stimmen - nicht aber die angegebenen Autoren und der Artikeltitel. (Trotz der doppelten Verwechslung der Autoren im Text und in der Fußnote kann es sich hier um ein Versehen des Verfassers handeln.)

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

[12.] Oz/Fragment 186 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-07-31 07:48:47 SleepyHollow02
Fragment, Gesichtet, KeinPlagiat, Neumann 2004, Oz, SMWFragment, Schutzlevel

Typus
KeinPlagiat
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 186, Zeilen: 1-6
Quelle: Neumann 2004
Seite(n): 441, Zeilen: 16-21
Der verfassungsrechtlich mögliche Rahmen liegt zwischen 50 und 55, sodass sich der Entwurf eher an der sicheren Grenze orientiert hat.

Sieht man von den Landes- und Gemeindebediensteten ab, so ist festzustellen, dass der vorliegende Gesetzesentwurf die Pensionsharmonisierung für alle Berufsgruppen realisiert. Zukünftig wird allerdings zu klären sein, ob der lange Übergangszeitraum von mehr als 40 Jahren aufgrund der Parallelrechnung nicht verkürzt werden sollte.“

Der verfassungsrechtlich mögliche Rahmen liegt zwischen 50 und 55, sodass sich der Entwurf eher an der sicheren Grenze orientiert hat.

Sieht man von den Landes- und Gemeindebediensteten ab, so ist festzustellen, dass der vorliegende Gesetzesentwurf die Pensionsharmonisierung für alle Berufsgruppen realisiert. Zukünftig wird allerdings zu klären sein, ob der lange Übergangszeitraum von mehr als 40 Jahren aufgrund der Parallelrechnung nicht verkürzt werden sollte.

Anmerkungen

Fortsetzung und Abschluss des falsch zugeschriebenen Zitats (vgl. Oz/Fragment_185_24).

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

[13.] Oz/Fragment 186 19 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-02 12:01:28 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Neumann 2004, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 186, Zeilen: 19-24
Quelle: Neumann 2004
Seite(n): 445, Zeilen: 41ff
Neumann meint, dass die Einführung eines transparenten Pensionskontos unzweifelhaft zur Stärkung des Vertrauens der Bevölkerung in die Alterssicherung beiträgt. Mag dies auch durch die komplexe Darstellung im Übergangsrecht bei der Parallelrechnung zu einer gewissen Dämpfung führen, ein individuelles Pensionskonto wird so manche romantische Vorstellung über die eigene Person [sic!] bereits frühzeitig – und nicht erst bei Pensionsantritt – auf eine realistische Grundlage stellen264.

264 Vgl Neumann, Die Pensionsharmonisierung, in SoSi 2004, 445.

Die Einführung eines transparenten Pensionskontos trägt unzweifelhaft zur Stärkung des Vertrauens der Bevölkerung In die Alterssicherung bei. Mag dies auch durch die komplexe Darstellung im Übergangsrecht bei der Parallelrechnung zu einer gewissen Dämpfung führen, ein individuelles Pensionskonto wird so manche romantische Vorstellung über die eigene Pension bereits frühzeitig - und nicht erst bei Pensionsantritt - auf eine realistischere Grundlage stellen.
Anmerkungen

Trotz Kennzeichnung durch Namensnennung im Text und Fußnote am Zitatende erwartet der Leser hier eine Paraphrase, nicht ein fast wörtliches Zitat.

Die Quellenangabe in der Fußnote erfolgt nur mit "Vgl.".

Der Schreibfehler ("Person" [sic!] statt "Pension") verändert den Sinn.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

[14.] Oz/Fragment 188 26 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-01 21:43:35 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, KomplettPlagiat, Neumann 2004, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 188, Zeilen: 26-27
Quelle: Neumann 2004
Seite(n): 445, Zeilen: 11-12
Arbeitnehmer erhalten bei Erwerbsunterbrechungen (aufgrund von Arbeitslosigkeit und Krankheit) Entgeltfortzahlung, Arbeitslosen- und Krankengeld; dies wird auch für deren [Pensionen angerechnet.] Arbeitnehmer erhalten bei Erwerbsunterbrechungen (aufgrund von Arbeitslosigkeit und Krankheit) Entgeltfortzahlung, Arbeitslosen- und Krankengeld; dies wird auch für deren Pensionen angerechnet.
Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme. Wird auf der nächsten Seite fortgesetzt.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

[15.] Oz/Fragment 189 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-01 21:45:14 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, KomplettPlagiat, Neumann 2004, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 189, Zeilen: 1-3
Quelle: Neumann 2004
Seite(n): 445, Zeilen: 11-15
[Arbeitnehmer erhalten bei Erwerbsunterbrechungen (aufgrund von Arbeitslosigkeit und Krankheit) Entgeltfortzahlung, Arbeitslosen- und Krankengeld; dies wird auch für deren Pensionen angerechnet.] Rechnet man diese Leistungen, die vom Bund finanziert werden und Selbständige nicht erhalten, auf den Beitragssatz um, so müssen von den 22,8 % nach den Berechnungen des Sozialministeriums etwa 1,1 % - 2,5 % abgezogen werden. Arbeitnehmer erhalten bei Erwerbsunterbrechungen (aufgrund von Arbeitslosigkeit und Krankheit) Entgeltfortzahlung, Arbeitslosen- und Krankengeld; dies wird auch für deren Pensionen angerechnet. Rechnet man diese Leistungen, die vom Bund finanziert werden und Selbständige nicht erhalten, auf den Beitragssatz um, so müssen von den 22,8% nach den Berechnungen des Sozialministeriums ca. 1,1% - 2,5% abgezogen werden.
Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

[16.] Oz/Fragment 189 09 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-07-31 05:06:50 SleepyHollow02
Fragment, Gesichtet, KeineWertung, Neumann 2004, Oz, SMWFragment, Schutzlevel

Typus
KeineWertung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 189, Zeilen: 9-20
Quelle: Neumann 2004
Seite(n): 442, Zeilen: 10-16
Unter Verweis auf Zahlen von Einzelfallberechnungen, die während der Verhandlungen zur Pensionsharmonisierung von Versicherungsmathematikern ermittelt wurden, meint Neumann268:

„Dass die längere Durchrechnung die bessere Bewertung der Kindererziehungszeiten in ihrer Wirkung übertrifft und damit die Frauenpensionen generell sinken, ist in dieser Allgemeinheit falsch. Die Berücksichtigung aller Beitragszeiten bringt Beitragsgerechtigkeit, weil die Begünstigung der Personen mit steilen [sic] (bzw schwankendem) Karriereverlauf (Angestellte, Akademiker oder Gewerbetreibende) beseitigt wird. Das gilt nahezu in gleicher Weise für Männer und Frauen. Eine Arbeiterin mit Kindern profitiert beispielsweise vom Pensionskonto (ca + 5 % gegenüber der Rechtslage vor 2003, Pensionsantritt mit 65 im Jahr 2035), eine Akademikerin mit Kindern (und anschließender Teilzeit) verliert überproportional (ca –15 %).“


268 Neumann, Die Pensionsharmonisierung, in SoSi 2004, 442

Dass die längere Durchrechnung die bessere Bewertung der Kindererziehungszeiten in ihrer Wirkung übertrifft und damit die Frauenpensionen generell sinken, ist in dieser Allgemeinheit falsch. Die Berücksichtigung aller Beitragszeiten bringt Beitragsgerechtigkeit, weil die Begünstigung der Personen mit steilem (bzw. schwankendem) Karriereverlauf (Angestellte, Akademiker oder Gewerbetreibende) beseitigt wird. Das gilt nahezu in gleicher Weise für Männer und Frauen. Eine Arbeiterin mit Kindern profitiert beispielsweise vom Pensionskonto (ca. +5 % gegenüber Rechtslage [sic] vor 2003, Pensionsantritt mit 65 im Jahr 2035), eine Akademikerin mit Kindern (und anschließender Teilzeit) verliert überproportional (ca. -15 %).9)

9) Diese Zahlen stammen aus den Einzelfallberechnungen, die während der Verhandlungen zur Pensionsharmonisierung von Versicherungsmathematikern ermittelt wurden.

Anmerkungen

Die Fußnote wird wortwörtlich ohne Kennzeichnung in den Fließtext übernommen. Ansonsten ein (fast) korrektes Zitat.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

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