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Quelle:Oz/Rudda 2004

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Johannes Rudda
Titel    Harmonisierung der Altersvorsorge - zwischen Harmonie und neuer Ungerechtigkeit?
Zeitschrift    Soziale Sicherheit
Datum    April 2004
Seiten    152-165

Literaturverz.   

ja
Fußnoten    ja
Fragmente    3


Fragmente der Quelle:
[1.] Oz/Fragment 141 04 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-07 18:39:38 Graf Isolan
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Oz, Rudda 2004, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 141, Zeilen: 4-14
Quelle: Rudda 2004
Seite(n): 152, Zeilen: 12-21
Die Harmonisierung des Systems der Altersvorsorge in Österreich war durch die Pensionsreform 2003 wiederum zu einem zentralen politischen Thema geworden. Dabei stand vor allem die Vereinheitlichung der öffentlich-rechtlichen Pensionsleistungen im Vordergrund. Seit dem 11. Juni 2003, dem Tag der Beschlussfassung der Pensionsreformgesetze im Nationalrat, folgten viele politische Ankündigungen sowie Meinungsäußerungen wie die des „Harmonisierungsexperten“ Prof. Bernd Marin204. Hochrangige Politiker an dem berühmt gewordenen „runden Tischen“ mit Spitzenvertretern der Sozialpartner und Expertenrunden wechselten einander ab. Vor allem spießte sich die Sache am Übergang der jeweils alten Pensionssysteme zu einem einheitlichen neuen System, ohne massiv in bisherige Anwartschaften einzugreifen und einen breiten Übergangskonsens herbeizuführen.

204 Vgl Rudda, Harmonisierung der Altersvorsorge zwischen Harmonie und neuer Ungerechtigkeit?, in SoSi 2004, 152.

Die Harmonisierung der Altersvorsorge in Österreich ist seit der Pensionsreform 2003 wiederum zu einem zentralen politischen Thema geworden. Dabei steht vor allem die Vereinheitlichung der öffentlich-rechtlichen Pensionsleistungen im Vordergrund. Seit dem 11. Juni 2003, dem Tag der Beschlussfassung der Pensionsreformgesetze im Nationalrat, vergeht keine Woche ohne einer [sic] politischen Ankündigung oder einer [sic] Meinungsäußerung des „Harmonisierungsexperten“ Prof. Bernd Marin. Hochrangige Politikerrunden an den berühmt gewordenen „runden Tischen“ mit Spitzenvertretern der Sozialpartner und Expertenrunden wechselten einander ab, ohne bislang einen entscheidenden Durchbruch erzielen zu können. Vor allem spießt sich die Sache am Übergang der jeweils alten Pensionssysteme zu einem einheitlichen neuen System, ohne massiv in bisherige Anwartschaften einzugreifen und einen breiten Übergangskonsens herbeizuführen.
Anmerkungen

Quelle ist in Fn. 204 genannt. Dass weitgehend wörtlich zitiert wird, kann der Leser nicht erkennen.

Sichter
(SleepyHollow02), Graf Isolan

[2.] Oz/Fragment 178 21 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-07 18:52:26 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Oz, Rudda 2004, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 178, Zeilen: 21-25
Quelle: Rudda 2004
Seite(n): 156-157, Zeilen: 156: 52-53, 157: 1 ff.
In den ursprünglichen Materialien zum ASVG wurde auch festgelegt, dass sich die ASVG-Pension der Beamtenpension annähern sollte.

Die Pensionsreformen seit 1985 gingen aber in die gegenteilige Richtung.

Ein weiterer Aspekt der wesentlich niedrigeren Durchschnittspension im ASVG ist sicherlich die dort weit verbreitete Teilzeitarbeit (zB Handel) mit naturgemäß wesentlich [geringeren Entgelten.]

[Seite 156]

Ausdrücklich wurde in den Materialien zum ASVG auch festgelegt, dass sich die ASVG-Pension der Beamtenpension annähern sollte.

[Seite 157]

Die Pensionsreformen seit 1985 gingen aber in die gegenteilige Richtung. Budgetäre Probleme in der Sozialversicherung können aber nicht den Beamten zur Last gelegt werden.

Ein weiterer Aspekt der wesentlich niedrigeren Durchschnittspensionen im ASVG ist sicherlich die dort weitverbreitete Teilzeitarbeit (z. B. Handel) mit naturgemäß wesentlich geringeren Entgelten.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle. Fortsetzung auf S. 179.

Sichter
(SleepyHollow02), Graf Isolan

[3.] Oz/Fragment 179 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-07 19:24:26 Graf Isolan
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Oz, Rudda 2004, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 179, Zeilen: 1-11
Quelle: Rudda 2004
Seite(n): 157-158, Zeilen: 157:5-8; 158:17-24
Im öffentlichen Dienst ist Teilzeitarbeit fast nicht vorhanden, weswegen die Fraueneinkommen dort vielfach höher sind.

Um Verzerrungen von Durchschnittseinkommen auszuweichen, soll ein Einkommensvergleich nach Medianeinkommen die tatsächliche Situation aufzeigen:

[Beamtenpensionen und ASVG-Pensionen Tabelle 4a]

Doch die Harmonisierung der Pensionssysteme bei der öffentlich-rechtlichen Altersvorsorge konnte nicht so einfach gesetzlich erzwungen werden. Immerhin hat der Verfassungsgerichtshof in einer Reihe von Entscheidungen257 festgelegt, dass die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und der gemilderten Intensität bei Eingriffen in das Pensionsrecht der Sozialversicherung zu beachten sind. Analoges gilt auch für den öffentlichen Dienst, weswegen Übergangsregelungen und längere Übergangsfristen bei der angestrebten Harmonisierung unumgänglich waren.


257 Vgl Rudda, Pensionen, Renten und Vertrauensschutz, in SoSi 2003, 164 f.

[Seite 157]

Im öffentlichen Dienst ist Teilzeitarbeit fast nicht vorhanden, weswegen die Fraueneinkommen dort vielfach höher sind.

Um den Verzerrungen von Durchschnittseinkommen auszuweichen, soll ein Einkommensvergleich nach Medianeinkommen die tatsächliche Situation aufzeigen.

[Seite 158]

[Tabelle 3a: Beamtenpensionen und ASVG-Pensionen:]

Doch die Harmonisierung der Pensionssysteme bei der öffentlich-rechtlichen Altersvorsorge kann nicht so einfach gesetzlich erzwungen werden. Immerhin hat der Verfassungsgerichtshof in einer Reihe von Entscheidungen (näheres siehe bei Rudda, „Pensionen, Renten und Vertrauensschutz“, in „Soziale Sicherheit“ Nr. 4/2003, S. 164 f.) festgelegt, dass die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und der gemilderten Intensität bei Eingriffen in das Pensionsrecht der Sozialversicherung zu beachten sind. Analoges gilt auch für den öffentlichen Dienst, weswegen Übergangsregelungen und längere Übergangsfristen bei der angestrebten Harmonisierung unumgänglich sind.

Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(SleepyHollow02), Graf Isolan

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