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Quelle:Oz/Steiger 2003

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Stefan Steiger
Titel    Was bringt das Budgetbegleitgesetz 2003 Neues? Änderungen im Sozialversicherungsrecht
Zeitschrift    Finanz Journal
Jahr    2003
Nummer    7-8
Seiten    254ff.
URL    http://www.sv-beratung.at/assets/sv/files/Pensionsreform_2003.pdf

Literaturverz.   

nein
Fußnoten    ja
Fragmente    6


Fragmente der Quelle:
[1.] Oz/Fragment 121 07 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-01 21:40:14 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, KomplettPlagiat, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Steiger 2003

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 121, Zeilen: 7-18
Quelle: Steiger 2003
Seite(n): 4 (digi. Version), Zeilen: 18 ff.
6.2.2.1 „Hackler-Regelung I“ – Recht vor 2003 (§ 588 Abs 7 ASVG, § 286 Abs 5 GSVG, § 276 Abs 5 BSVG)

Nach der alten Rechtslage waren unter einem „Hackler“ /einer „Hacklerin“ jene Personen zu verstehen, die folgende Voraussetzungen mitbrachten:

- Frauen, die 480 Beitragsmonate gesammelt hatten, vor dem 1. Oktober 1950 geboren waren und das 55. Lebensjahr vollendet hatten

- Männer, die 540 Beitragsmonate gesammelt hatten, vor dem 1. Oktober 1945 geboren waren und das 60. Lebensjahr vollendet hatten

Diese Personengruppen konnten mit dem 55. (Frauen) bzw 60. (Männer) Lebensjahr in die vorzeitige Alterspension wegen langer Versicherungsdauer gehen. Als Beitragmonate galten bei der Hacklerregelung nicht nur bis zu 60 Ersatzmonate der Kindererziehung/Karenz und Zeiten des Wochengeldbezuges, sondern auch bis zu 12 [Monate des Präsenzdienstes.]

7. „Hacklerregelung I“ – derzeitiges Recht (§ 588 Abs 7 ASVG, § 286 Abs 5 GSVG, § 276 Abs 5 BSVG)

Nach der derzeitigen Rechtslage sind unter einem „Hackler“ / einer „Hacklerin“ jene Personen zu verstehen, die folgende Voraussetzungen mitbringen:

– Frauen, die 480 Beitragsmonate gesammelt haben, vor dem 1. Oktober 1950 geboren sind und das 55. Lebensjahr vollendet haben,

– Männer, die 540 Beitragsmonate gesammelt haben, vor dem 1. Oktober 1945 geboren sind und das 60. Lebensjahr vollendet haben.

Diese Personengruppen können mit dem 55. (Frauen) bzw 60. (Männer) Lebensjahr in vorzeitige Alterspension wegen langer Versicherungsdauer gehen. Als Beitragsmonate gelten bei der Hacklerregelung nicht nur bis zu 60 Ersatzmonate der Kindererziehung/Karenz und Zeiten des Wochengeldbezuges, sondern auch bis zu 12 Monate des Präsenzdienstes.

Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan)

[2.] Oz/Fragment 122 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-01 20:14:48 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, KomplettPlagiat, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Steiger 2003

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 122, Zeilen: 1-26 (komplett)
Quelle: Steiger 2003
Seite(n): 4 (digi. Version), Zeilen: 29 ff.
Andere Ersatzzeiten, wie Arbeitslosengeldbezug, Krankengeldbezug oder längere Kindererziehungszeiten als fünf Jahre, wurden für die Antrittsvoraussetzungen nicht berücksichtigt.

Der Steigerungsbetrag von 2 % blieb aufrecht. Der Abschlag betrug 3 %-Punkte pro Jahr des vorzeitigen Antritts (maximal 10 %). Der Abschlag wurde vom vorläufigen Steigerungsbetrag berechnet. Jene Personen, die bis zum 31.Dezember 2003 die Antrittsvoraussetzungen (mit Ausnahme der Erwerbstätigkeit am Stichtag) dafür erfüllten, konnten auch zukünftig nach diesen Bestimmungen die „Hacklerregelung“ nutzen.

6.2.2.2 „Hackler-Regelung I“ – neues Recht (§ 607 Abs 12 ASVG, § 298 Abs 12 GSVG, § 287 Abs 12 BSVG)

Ab 1.Jänner 2004 konnten folgende Personen die neue „Hackler-Regelung I“ in Anspruch nehmen:

- Frauen, die vor dem 1. Jänner 1952 geboren waren, 480 Beitragsmonate gesammelt hatten und das 55. Lebensjahr vollendet hatten

- Männer, die vor dem 1. Jänner 1947 geboren waren, 540 Beitragsmonate gesammelt hatten und das 60. Lebensjahr vollendet hatten

Bei Frauen wurden unverändert bis zu 60 Monate der Kindererziehung/Wochengeld, bei Männern bis zu 30 Monate (bisher 12 Monate) eines Präsenz-/Zivildienstes angerechnet.

Der Steigerungsbetrag betrug weiterhin 2 %. Der Abschlag wurde auf 4,3 % angehoben. Er wurde jedoch einerseits nicht mehr vom Steigerungsbetrag, sondern von der Bruttopension berechnet und andererseits nicht wie bisher vom gesetzlichen Pensionsantrittsalter (65. bzw 60. Lebensjahr), sondern vom jeweils geltenden Frühpensionsalter gerechnet.

Die Verlängerung des Durchrechnungszeitraums bezog sich jedoch auch auf die „Hackler“.

Andere Ersatzzeiten, wie Arbeitslosengeldbezug, Krankengeldbezug oder längere Kindererziehungszeiten als fünf Jahre, werden für die Antrittsvoraussetzungen nicht berücksichtigt.

Der Steigerungsbetrag von 2% bleibt wie bisher aufrecht. Der Abschlag beträgt 3%-Punkte pro Jahr des vorzeitigen Antritts (maximal 10%). Der Abschlag wird vom vorläufigen Steigerungsbetrag berechnet. Jene Personen, die bis zum 31. Dezember 2003 die Antrittsvoraussetzungen (mit Ausnahme der Erwerbstätigkeit am Stichtag) dafür erfüllen, können auch zukünftig nach diesen Bestimmungen die „Hacklerregelung“ nutzen.

8. „Hacklerregelung I“ – neues Recht (§ 607 Abs 12 ASVG, § 298 Abs 12 GSVG, § 287 Abs 12 BSVG)

Ab 1. Jänner 2004 können folgende Personen die neue „Hacklerregelung I“ in Anspruch nehmen:

– Frauen, die vor dem 1. Jänner 1952 geboren sind, 480 Beitragsmonate gesammelt haben und das 55. Lebensjahr vollendet haben,

– Männer, die vor dem 1. Jänner 1947 geboren sind, 540 Beitragsmonate gesammelt haben und das 60. Lebensjahr vollendet haben.

Bei Frauen werden unverändert bis zu 60 Monate der Kinderziehung/Wochengeld, bei Männern bis zu 30 Monate (bisher 12 Monate) eines Präsenz- oder Zivildienstes angerechnet.

Der Steigerungsbetrag beträgt weiterhin 2%. Der Abschlag wird auf 4,2% angehoben. Er wird jedoch einerseits nicht mehr vom Steigerungsbetrag, sondern von der Bruttopension berechnet und wird andererseits nicht wie bisher vom gesetzlichen Pensionsantrittsalter (65. bzw. 60. Lebensjahr), sondern vom jeweils geltenden Frühpensionsalter gerechnet. Siehe dazu ausführlich den Beispielteil.

Die Verlängerung des Durchrechnungszeitraums trifft jedoch auch die „Hackler“.

Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

[3.] Oz/Fragment 123 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-01 19:10:57 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, KomplettPlagiat, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Steiger 2003

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 123, Zeilen: 1 ff. (komplett)
Quelle: Steiger 2003
Seite(n): 4-5 (digi. Version), Zeilen: 4:51 - 5:1 ff.
6.2.2.3 „Hackler-Regelung II“ (§ 607 Abs 13 ASVG, § 298 Abs 13 GSVG, § 287 Abs 13 BSVG)

Ab dem 1. Jänner 2007 können Personen mit besonders langer Versicherungsdauer im Alter von 56,5 Jahren (Frauen) bzw 61,5 Jahren (Männer) bei vorliegen von 40 bzw 45 Beitragsjahren in Pension gehen. Männliche Versicherte müssen jedoch nach dem 31. Dezember 1946 und vor dem 1. Juli 1948 geboren sein. Weibliche Versicherte müssen nach dem 31. Dezember 1951 und vor dem 1. Juli 1953 geboren sein. Als Beitragsmonate gelten wie bei der „Hackler-Regelung I“ (neu) auch bis zu 60 Monate Ersatzzeiten der Kindererziehung und Zeiten des Wochengeldbezuges sowie bis zu 30 Monate Präsenzdienst. Bei diesen Personen ist keine „Schwerarbeit“ notwendig (vgl dazu „Hackler-Regelung III“). Der Steigerungsbetrag wird von 2 % auf 1,85 % stufenweise abgesenkt. Er beträgt im Jahre 2008 1,95 %, im Jahre 2009 1,9 % und im Jahre 2010 1,85 %.

Die Abschläge betragen (wie bei der „Hackler-Regelung I“ – neu) 4,2 % der Bruttopension pro Jahr vom jeweiligen geltenden Frühpensionsalter.

Die Verlängerung des Durchrechnungszeitraums trifft jedoch auch die „Hackler“.

6.2.2.4 „Hackler-Regelung III“ (§ 607 Abs 14 ASVG, § 298 Abs 13a GSVG, § 287 Abs 13a BSVG)

Die „Hackler-Regelung III“ oder auch Schwerarbeiterregelung wird für besondere Berufsgruppen mit erschwerten Arbeitsbedingungen (körperlich und psychisch) eingeführt, zB Personen, die im Straßenbau tätig sind oder Bauarbeiter. Welche Berufsgruppen in diese neue Regelung fallen werden, wurde 2006 vom Sozialminister in einer Verordnung festgelegt175.


175 Die vielfältigen Diskussionen betreffend der Festlegung einer Legaldefinition wird unten unter 6.3.3 im Rahmen der Pensionsharmonisierungsreform behandelt.

[Seite 4]

9. „Hacklerregelung II“ (§ 607 Abs 13 ASVG, § 298 Abs 13 GSVG, § 287 Abs 13 BSVG)

[Seite 5]

Ab dem 1. Jänner 2007 können Personen mit besonders langer Versicherungsdauer im Alter von 56,5 Jahren (Frauen) bzw. 61,5 Jahren (Männer) bei Vorliegen von 40 bzw 45 Beitragsjahren in Pension gehen. Männliche Versicherte müssen jedoch nach dem 31. Dezember 1946 und vor dem 1. Juli 1948 geboren sein. Weibliche Versicherte müsse nach dem 31. Dezember 1951 und vor dem 1. Juli 1953 geboren sein. Als Beitragsmonate gelten wie bei der „Hacklerregelung I“ (neu) auch bis zu 60 Monate Ersatzzeiten der Kindererziehung und Zeiten des Wochengeldbezuges sowie bis zu 30 Monate Präsenzdienst. Bei diesen Personen ist keine „Schwerarbeit“ notwendig (vgl dazu „Hacklerregelung III“).

Der Steigerungsbetrag wird von 2% auf 1,85% stufenweise abgesenkt. Er beträgt im Jahre 2008 1,95%, im Jahre 2009 1,90% im Jahre 2010 1,85%.

Die Abschläge betragen (wie bei der „Hacklerregelung I“ – neu) 4,2% der Bruttopension pro Jahr vom jeweiligen geltenden Frühpensionsalter.

Die Verlängerung des Durchrechnungszeitraums trifft jedoch auch die „Hackler“.

10. „Hacklerregelung III“ (§ 607 Abs 14 ASVG, § 298 Abs 13a GSVG, § 287 Abs 13a BSVG)

Die „Hacklerreglung III“ oder auch Schwerarbeiterregelung wird für besondere Berufsgruppen mit erschwerten Arbeitsbedingungen (körperlich und psychisch) eingeführt, zB Personen, die im Straßenbau tätig sind oder Bauarbeiter 5). Welche Berufsgruppen in diese neue Regelung fallen werden, wird bis Ende 2006 vom Sozialminister in einer Verordnung festgelegt werden.

Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

[4.] Oz/Fragment 124 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-01 19:13:15 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, KomplettPlagiat, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Steiger 2003

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 124, Zeilen: 1-11
Quelle: Steiger 2003
Seite(n): 5 (digi. Version), Zeilen: 5:18-27
Unter die „Hackler-Regelung III“ werden jene Personen fallen:

- Frauen, die ab dem 1. Jänner 1952, jedoch vor dem 1. Jänner 1964 geboren sind, das 55. Lebensjahr vollendet haben und 480 Beitragsmonate gesammelt haben

- Männer, die ab dem 1.Jänner 1947, jedoch vor dem 1. Jänner 1959 geboren sind, das 60.Lebensjahr vollendet haben und 540 Beitragsmonate gesammelt haben

Der Steigerungsbetrag wird von 2 % auf 1,78 % stufenweise abgesenkt. Er beträgt im Jahre 2007 2 %, im Jahre 2008 1,95 %, im Jahr 2009 1,90 %, im Jahr 2010 1,85 %, ab dem Jahr 2011 1,78 %. Der Abschlag beträgt 4,2 % (gerechnet vom jeweiligen Frühpensionsalter).

Die Verlängerung des Durchrechnungszeitraumes trifft auch „Hackler“.

Die „Hackler-Regelung III“ wird ab 1.Jänner 2007 in Kraft treten.

Unter die „Hacklerregelung III“ werden jene Personen fallen:

– Frauen, die ab dem 1. Jänner 1952 jedoch vor dem 1. Jänner 1964 geboren sind, das 55. Lebensjahr vollendet haben und 480 Beitragsmonate gesammelt haben,

– Männer, die ab dem 1. Jänner 1947 jedoch vor dem 1. Jänner 1959 geboren sind, das 60. Lebensjahr vollendet haben und 540 Beitragsmonate gesammelt haben.

Der Steigerungsbetrag wird von 2% auf 1,78% stufenweise abgesenkt. Er beträgt im Jahre 2007 2%, im Jahre 2008 1,95%, im Jahre 2009 1,90%, im Jahre 2010 1,85%, ab dem Jahr 2011 1,78%. Der Abschlag beträgt 4,2% (gerechnet vom jeweiligen Frühpensionsalter).

Die Verlängerung des Durchrechnungszeitraums trifft auch die „Hackler“.

Die „Hacklerregelung III“ wird ab 1. Jänner 2007 in Kraft treten.

Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

[5.] Oz/Fragment 127 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-08-01 12:24:53 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, KomplettPlagiat, Oz, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Steiger 2003

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 127, Zeilen: 1-22
Quelle: Steiger 2003
Seite(n): (elektr. Version), Zeilen: 17 ff.
Jahr Durchrechnungszeitraum Jahr Durchrechnungszeitraum
2004 16 Jahre 2017 29 Jahre
2005 17 Jahre 2018 30 Jahre
2006 18 Jahre 2019 31 Jahre
2007 19 Jahre 2020 32 Jahre
2008 20 Jahre 2021 33 Jahre
2009 21 Jahre 2022 34 Jahre
2010 22 Jahre 2023 35 Jahre
2011 23 Jahre 2024 36 Jahre
2012 24 Jahre 2025 37 Jahre
2013 25 Jahre 2026 38 Jahre
2014 26 Jahre 2027 39 Jahre
2015 27 Jahre ab 2028 40 Jahre
2016 28 Jahre    

Die Zahl der Gesamtbemessungsgrundlagen verminderte sich um (höchstens) 36 Monate der Kindererziehung pro Kind und/oder der Familienhospizkarenz. Die Reduktion des Durchrechnungszeitraumes trifft jenen Versicherten, bei dem diese Zeiten angerechnet worden sind, dh im Regelfall Frauen.

Die in der Regierungsvorlage vorgesehene Deckelung der Durchrechnungsverluste von 3,5 %/7 %/10 % wurde nicht in die Endversion übernommen. Die Deckelung mit 10 % bezieht sich nun auf alle Verluste (Verlängerung der Durchrechnung, Senkung des Steigerungsbetrages, Erhöhung der Abschläge).

Jahr Durchrechnungszeitraum Jahr Durchrechnungszeitraum
2004 16 Jahre 2017 29 Jahre
2005 17 Jahre 2018 30 Jahre
2006 18 Jahre 2019 31 Jahre
2007 19 Jahre 2020 32 Jahre
2008 20 Jahre 2021 33 Jahre
2009 21 Jahre 2022 34 Jahre
2010 22 Jahre 2023 35 Jahre
2011 23 Jahre 2024 36 Jahre
2012 24 Jahre 2025 37 Jahre
2013 25 Jahre 2026 38 Jahre
2014 26 Jahre 2027 39 Jahre
2015 27 Jahre ab 2028 40 Jahre
2016 28 Jahre   &nbsp

Die Zahl der Gesamtbemessungsgrundlagen vermindert sich um (höchstens) 36 Monate der Kindererziehung pro Kind und/oder der Familienhospizkarenz. Die Reduktion des Durchrechnungszeitraumes trifft jenen Versicherten, bei dem diese Zeiten angerechnet worden sind, dh im Regelfall Frauen.

Die in der Regierungsvorlage vorgesehene Deckelung der Durchrechnungsverluste von 3,5%/7%/10% wurde nicht in die Endversion übernommen. Die Deckelung mit 10% (siehe dazu auch Punkt 15) bezieht sich nun auf alle Verluste (Verlängerung der Durchrechnung, Senkung des Steigerungsbetrages, Erhöhung der Abschläge).

Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

[6.] Oz/Fragment 128 12 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-07-29 05:00:35 SleepyHollow02
Fragment, KeinPlagiat, Oz, SMWFragment, Schutzlevel, Steiger 2003, ZuSichten

Typus
KeinPlagiat
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 128, Zeilen: 12-24
Quelle: Steiger 2003
Seite(n): online, Zeilen: online
Stefan Steiger fasst diese Maßnahme unter dem Titel „Kinder-Package“ zusammen:

„Für „Erzieher“ (im Regelfall Frauen) wurden drei besondere Regelungen in das Budgetbegleitgesetz 2003 eingebaut: Bei Erziehern werden pro Kind drei Jahre vom Durchrechnungszeitraum abgezogen. Diese Regelung ist auch für zurückliegende Geburten anzuwenden. Das Gleiche gilt auch für Zeiten der Familienhospizkarenz. Bei Mehrlingsgeburten kommt die Reduzierung mehrfach zur Anwendung. Wem die Versicherungszeiten zugerechnet werden, ist im Gesetz nicht normiert. Vorrangig sollte es jedoch jene Person sein, die das Kind erzogen hat, keine sonstigen Versicherungszeiten in dieser Zeit aufweist bzw Karenzgeld bezogen hat. Decken sich die Zeiten der Kindererziehung mit den Zeiten einer Erwerbstätigkeit, so zählen die Monate zwar nicht doppelt, jedoch werden die jeweiligen Beitragsgrundlagen (Bemessungsgrundlagen) zusammengezählt. Zu beachten ist jedoch, dass der Durchrechnungszeitraum mindestens fünfzehn Jahre betragen muss (§ 238 Abs 2 ASVG, § 122 Abs 2 GSVG, § 113 ABS 2 BSVG)“179.


179 http://www.svberatung. at/assets/sv/files/Pensionsreform_2003.pdf?PHPSESSID=98bc1a290944fafc48 585a5b237df853 .

3. Das „Kinder-Package“

Für „Erzieher“ (im Regelfall Frauen) wurden drei besondere Regelungen in das Budgetbegleitgesetz 2003 eingebaut:

– Bei Erziehern werden pro Kind drei Jahre vom Durchrechnungszeitraum abgezogen. Diese Regelung ist auch für zurückliegende Geburten anzuwenden. Das Gleiche gilt auch für Zeiten der Familienhospizkarenz. Bei Mehrlingsgeburten kommt die Reduzierung mehrfach zur Anwendung. Wem die Versicherungszeiten zugerechnet werden, ist im Gesetz nicht normiert. Vorrangig sollte es jedoch jene Person sein, die das Kind erzogen hat, keine sonstigen Versicherungszeiten in dieser Zeit aufweist bzw Karenzgeld bezogen hat. Decken sich die Zeiten der Kindererziehung mit den Zeiten einer Erwerbstätigkeit, so zählen die Monate zwar nicht doppelt, jedoch werden die jeweiligen Beitragsgrundlagen (Bemessungsgrundlagen) zusammengezählt. Zu beachten ist jedoch, dass der Durchrechnungszeitraum mindestens 15 Jahre betragen muss (§ 238 Abs 2 ASVG, § 122 Abs 2 GSVG, § 113 Abs 2 BSVG).

Anmerkungen

Schließt im Original unmittelbar an die in [Oz/Fragment_127_01] wiedergegebene Passage an.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

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