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Quelle:Pf/Heun 1998

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Werner Heun
Titel    Die Europäische Zentralbank in der Europäischen Währungsunion
Zeitschrift    JZ
Jahr    1998
Seiten    866 ff.

Literaturverz.   

nein
Fußnoten    nein
Fragmente    3


Fragmente der Quelle:
[1.] Pf/Fragment 076 02 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-09-29 19:11:55 Schumann
Fragment, Gesichtet, Heun 1998, Pf, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 76, Zeilen: 2-10, 103-105
Quelle: Heun 1998
Seite(n): 867 f., Zeilen: 867: r. Sp.: 15 ff.; 868: l.Sp. 1 ff.
Das Direktorium der EZB setzt sich aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und vier weiteren Mitgliedern zusammen.288 Diese werden von den Regierungen der Mitgliedstaaten auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs einvernehmlich und auf Empfehlung des Rates, der das Europäische Parlament und den EZB-Rat hierzu anhören muss,289 aus dem Kreis der in Währungs- oder Bankfragen anerkannten und erfahrenen Persönlichkeiten ausgewählt und ernannt. Ihre Amtszeit beträgt acht Jahre und eine Wiederernennung ist nicht zulässig. Nur Staatsangehörige der Mitgliedstaaten können Mitglieder des Direktoriums sein.290

288 Das Direktorium besteht in der Regel aus sechs, mindestens aber aus vier Personen. Art. 112 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 123 Abs. 1 EGV, Art. 11.1 ESZB-Satzung. In ihm sind also nicht alle Mitgliedstaaten vertreten. Die Möglichkeit, dass bei einer nur geringen Anzahl von Teilnehmerstaaten zu Beginn der Währungsunion auch weniger als vier weitere Mitglieder hätten ernannt werden können, war angesichts der vorgesehenen elf Teilnehmerstaaten obsolet.

289 Die Kommission ist bei diesem Verfahren ausgeschlossen.

290 Art. 112 Abs. 2 EGV; Vgl. auch Art. III-382 Abs. 2 EUVV.

Das Direktorium besteht aus sechs hauptamtlichen21 Mitgliedern, nämlich dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und vier weiteren Personen22. Die Amtszeit der Direktoriumsmitglieder beträgt acht Jahre, eine Wiederernennung ist nicht zulässig23. [...] Fachliche Voraussetzung der Ernennung zum Direktoriumsmitglied ist, daß die Person „aus dem Kreis der in Währungs- oder Bankfragen anerkannten und erfahrenen Persönlichkeiten“ stammt27. [...] Alle Direktoriumsmitgheder einschließlich des Präsidenten werden von den Regierungen der Mitgliedstaaten auf der Ebene der

[Seite 868]

Staats- und Regierungschefs einvernehmlich bestimmt. Sie handeln dabei auf Empfehlung des Ministerrates, der seinerseits hierzu das Europäische Parlament und den EZB-Rat anhört29.


21 Art. 11.1. II ESZB-Satzung; auch andere Beschäftigungen sind grundsätzlich untersagt; im übrigen dürfen nur Staatsangehörige der Mitgliedstaaten Direktoriumsmitglieder werden, Art. 11.2. III ESZB-Satzung.

22 Art. 109 a II a EGV, Art. 11.1. ESZB-Satzung. Die Möglichkeit, daß bei einer nur geringen Anzahl von Teilnehmerstaaten zu Beginn der Währungsunion auch weniger als vier weitere Mitglieder hätten ernannt werden können, ist angesichts der nunmehr vorgesehenen elf Teilnehmerstaaten obsolet.

23 Art. 11.2. II ESZB-Satzung.

27 Art. 109 a II b EGV, Art. 11.2.1 ESZB-Satzung; auch § 7 II 2 BBankG ist nicht präziser.

29 Art. 109 a II b EGV, Art. 11.2. ESZB-Satzung.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Es existiert noch ein weiterer, titelidentischer Beitrag von Heun von 2005, welcher an anderen Stellen in der Arbeit referenziert und im Literaturverzeichnis genannt ist. Da diese Publikation für Vergleiche bisher nicht zur Verfügung stand, kann vorerst nicht ausgeschlossen werden, dass sie auch inhaltsgleich zu jener von 1998 ist bzw. sie dem Verf. als eigentliche Quelle diente. Doch auch in diesem Fall würde sich am Befund nichts ändern.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann

[2.] Pf/Fragment 120 05 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-06-29 13:06:36 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Heun 1998, Pf, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Schumann
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 120, Zeilen: 5-8
Quelle: Heun 1998
Seite(n): 871, Zeilen: re. Sp. 11 ff.
Der Vorrang dieses Instruments ist sachlich gerechtfertigt. Allein durch die Offenmarktgeschäfte kann dem Bankensystem ausreichend Liquidität zugeführt werden. Darüber hinaus ermöglicht dieses geldpolitische Instrument ein hohes Mass an Feinsteuerung und Flexibilität.475

475 HEUN, WERNER, Die Europäische Zentralbank in der Europäischen Währungsunion, in: BECKMANN, KLAUS/DIERINGER, JÜRGEN/HUFELD, ULRICH (Hrsg.), Eine Verfassung für Europa, Tübingen, 2005, S. 415.

Der Vorrang dieses Instruments ist auch sachlich gerechtfertigt. Durch die Offenmarktgeschäfte allein kann dem Bankensystem ausreichend Liquidität zugeführt werden. Darüber hinaus ermöglicht dieses Instrument ein hohes Maß an Feinsteuerung und Flexibilität.
Anmerkungen

Die Quelle ist genannt, die großteils wörtliche Übernahme bleibt ungekennzeichnet.

Sichter
(Schumann), SleepyHollow02

[3.] Pf/Fragment 185 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-09-29 19:13:10 Schumann
Fragment, Gesichtet, Heun 1998, Pf, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 185, Zeilen: 1-8
Quelle: Heun 1998
Seite(n): 874, Zeilen: r.Sp. 9 ff.
Infolge der im EG-Vertrag selbst explizit verankerten Struktur der Europäischen Zentralbank darf die Unabhängigkeit auch nicht durch das Demokratieprinzip eingeschränkt werden. Erstens ist die EZB institutionell und funktional über die Normen des Vertrages auch demokratisch legitimiert, und die Mitglieder der EZB-Beschlussorgane werden zudem durch demokratisch legitimierte Organe bestellt.709 Zweitens ist die fehlende Verantwortlichkeit der EZB gegenüber Rat und Europäischem Parlament funktional ebenso gerechtfertigt wie die Unabhängigkeit der Zentralbanken auf nationaler Ebene.710

709 Vgl. STUDT, DETLEF, Rechtsfragen zu einer europäischen Zentralbank, Schriften zu internationalen Wirtschaftsfragen, Band 14, Berlin, 1993, S. 249.

710 Vgl. STERN, KLAUS, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Band 2: Staatsorgane, Staatsfunktionen, Finanz- und Haushaltsverfassung, Notstandsverfassung, München, 1980, S. 491 ff.; BROSIUS-GERSDORF, FRAUKE, Deutsche Bundesbank und Demokratieprinzip: Eine verfassungsrechtliche Studie zur Bundesbankautonomie vor und nach der dritten Stufe der Europäischen Währungsunion, Berlin, 1997, S. 127 ff., 178 ff.

Infolge der im Vertrag selbst explizit verankerten Struktur der Europäischen Zentralbank darf die Unabhängigkeit auch nicht durch das Demokratieprinzip eingeschränkt werden. Erstens ist die Europäische Zentralbank institutionell und funktional über die Normen des Vertrages auch demokratisch legitimiert, und die Mitglieder werden zudem durch demokratisch legitimierte Organe bestellt141. Zweitens ist die fehlende Verantwortlichkeit gegenüber Ministerrat und Europäischem Parlament funktional ebenso gerechtfertigt wie die Unabhängigkeit der Zentralbanken auf nationaler Ebene142.

141 Vgl. auch Studt (Fn. 55), S. 249.

142 Resümee der entsprechenden deutschen Debatten bei Klaus Stern, Staatsrecht II, 1980, S. 491 ff.; eingehend zuletzt Frauke Brosius- Gersdorff, Deutsche Bundesbank und Demokratieprinzip, 1997, S. 127ff., 178 ff.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme. Die Referenzen werden mitübernommen.

Es existiert noch ein weiterer, titelidentischer Beitrag von Heun von 2005, der an anderen Stellen in der Arbeit referenziert und im Literaturverzeichnis genannt ist. Da diese Publikation für Vergleiche bisher nicht zur Verfügung stand, kann vorerst nicht ausgeschlossen werden, dass sie auch inhaltsgleich zu jener von 1998 ist bzw. sie dem Verf. als eigentliche Quelle diente. Doch auch in diesem Fall würde sich am Befund nichts ändern.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann

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