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Quelle:Ssh/Wikipedia Irak-Krise 2007

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Titel    Irak-Krise 2003
Verlag    (Wikipedia)
Datum    4. Dezember 2007
Anmerkung    als Literaturverweis 636 wurde "Irak-Krise 2003 (Europäische Union), http://www.netzwelt.de/lexikon/Irak-Krise_2003_%28Europ%C3%A4ische_Union%29.html (Zugriff am 07.12.2007)." angegeben, möglicherweise eine Wikipedia Kopie
URL    http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Irak-Krise_2003&direction=prev&oldid=41402572

Literaturverz.   

nein
Fußnoten    nein
Fragmente    9


Fragmente der Quelle:
[1.] Ssh/Fragment 215 17 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-01 09:17:34 Hindemith
Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ssh, Verschleierung, Wikipedia Irak-Krise 2007

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 215, Zeilen: 17-21
Quelle: Wikipedia Irak-Krise 2007
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
Im Vorfeld des Irak-Krieges 2003 spaltete sich die Europäische Union über der Frage einer gemeinsamen Position in den Vereinten Nationen und gegenüber den USA. Einige Mitgliedstaaten wie England, Spanien, Polen und Italien sprachen sich für eine Beteiligung am Irak-Krieg aus, andere wie Deutschland, Belgien und Frankreich waren dagegen, wieder andere wie Schweden und Österreich verhielten sich im Wesentlichen neutral. Im Vorfeld des Irak-Krieges 2003 spaltete sich die Europäische Union über die Frage einer gemeinsamen Position in den Vereinten Nationen und gegenüber der Weltmacht Vereinigte Staaten. Einige Mitgliedstaaten wie Großbritannien, Spanien, Polen und Italien sprachen sich für eine Beteiligung am Irak-Krieg aus, andere wie die Bundesrepublik Deutschland und Frankreich dagegen, wieder andere wie Schweden und Österreich verhielten sich im Wesentlichen neutral.
Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Übernahme, welche auf den nächsten Seiten nahtlos fortgesetzt wird.

Sichter
(Graf Isolan), Hindemith

[2.] Ssh/Fragment 216 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-01 09:20:18 Hindemith
Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ssh, Verschleierung, Wikipedia Irak-Krise 2007

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 216, Zeilen: 1ff (komplett)
Quelle: Wikipedia Irak-Krise 2007
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
6.3.1. Europäische Stellungnahmen im Laufe der Irakkrise im Sommer 2002

Die Rede von US-Präsident Bush in "West Point" am 1. Juni 2002 lässt kaum Zweifel an der Kriegsentschlossenheit der Amerikaner zu. Bush ermächtigt die USA in dieser Rede, präventiv und unilateral zu handeln [206]. Anfang Juli verkündete Bush öffentlich, er wolle "mit allen Mitteln" einen Regimewechsel im Irak erzwingen [618].

Bundeskanzler Schröder bezog erst nach einem internen Gespräch mit Jacques Chirac Ende Juli Position. Die beiden Politiker lehnten einen US-Alleingang ohne UN-Mandat ab. Chirac kritisierte von nun an scharf Bushs Politik als "unilateral" [237].

Militärschläge gegen Saddam Hussein schloss er aber nicht aus. Paris wollte die Autorität des UN-Sicherheitsrates stärken und beharrte gegenüber Saddam Hussein auf der Umsetzung der UN-Resolutionen, wozu es den Aufbau einer militärischen Drohkulisse für sinnvoll hielt. Militärschläge waren für Chirac und die liberal konservative Regierung Jean-Pierre Raffarin nur legitim, wenn dies die ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat im Konsens beschlössen. Und dazu bedürfe es einer zweiten Resolution [74].

Frankreich appellierte an die multilateralen Traditionen der Amerikaner und versuchte sie in die Vereinten Nationen einzubinden. Im diesem Sinne plädierte auch der derzeitige amtierende EU-Ratspräsident und dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen für einen schärferen Ton der Europäer gegenüber dem Irak [619].

Romano Prodi, Präsident der EU-Kommission, und Silvio Berlusconi verlangten von den USA, den Irak nicht ohne ein UN-Mandat anzugreifen. Gebe es ein solches Mandat, dann werde Italien an der Seite der USA stehen [620]. Die französische Haltung wurde auch vom belgischen Premier, Guy Verhofstadt, dem luxemburgischen Regierungschef, Jean-Claude Juncker, geteilt [621].

Kanzler Schröder artikulierte seinen "deutschen Weg" erstmals beim Auftakt zum Bundestagswahlkampf am 5. August 2002 in Hannover: „Erstens, sei er gegen "Spielerei mit Krieg", zweitens verlange er eine politische Konzeption für eine Nachkriegsordnung, und drittens sei er grundsätzlich für Druck auf Saddam Hussein [622]“. Sein einfaches Nein wurde jedoch erst nach der Rede von US-Vizepräsident Dick Cheney am 26. August 2002 zum doppelten Nein [623]. Schröder behauptete, Deutschland werde sich auch dann nicht an einem Krieg beteiligen, wenn es ein UN-Mandat geben sollte. Cheney deutete in Nashville an, die USA würden einen Feldzug auch an den Vereinten Nationen vorbei führen, da selbst neue Inspektionen keinen Schutz vor irakischen Massenvernichtungswaffen böten. Cheney forderte: …We must take the battle to the enemy… [624]“.


74. Sciolino, Elaine, Threats and Responses: Perspectives; French Leader Offers Formula to Tackle Iraq, The New York Times, 09.09.2002.

206. President Bush Delivers Graduation Speech at West Point, White house: http://www.whitehouse.gov/news/ releases/2002/06/20020601-3.html, June 1, 2002 (Zugriff am 14.10.2007).

237. France, Russia threaten war veto, CNN http://www.cnn.com/2003/WORLD/europe/ 03/10/sprj.irq.france.chirac/, 10.03.2003 (Zugriff am 14.10.2007).

618. Press Conference by the President: "President Urges Congress to Support Nation's Priorities", White house website: http://www.whitehouse.gov/news/ releases/2002/07/20020708-5.html, 08.07.2002 (Zugriff am 07.12.2007).

619. EU-Ratspräsident steht zu Bushs Plan, Frankfurter Rundschau 13.09.2002.

620. Europa im Bush-Krieg, Die Tageszeitung: http://www.taz.de/pt/2003/01/31/ a0010.nf/text, 31.01.2003 (Zugriff am 07.12.2007).

621. Krise der europäischen Außenpolitik, Elke Durak im Gespräch mit Jean-Claude Juncker, Ministerpräsident von Luxemburg, Deutschlandfunk: http://www.dradio.de/ cgi-bin/es/neuinterview/3146.html, 27.03.2007 (Zugriff am 07.12.2007).

622. Rede von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder zum Wahlkampfauftakt am 5. 8. 2002 in Hannover.

623. Erlanger, Steven, German Candidates Unscathed After First TV Debate, New York Times, August 26, 2002.

624. Vice President Speaks at VFW 103rd National Convention, Remarks by the Vice President to the Veterans of Foreign Wars 103rd National Convention, The White House: http://www.whitehouse.gov/news/ releases/2002/08/20020826.html, August 26, 2002 (Zugriff am 07.12.2007).

Positionen der Europäer im Sommer 2002

Spätestens Bushs Rede in West Point am 1. Juni lässt kaum Zweifel an der Kriegsentschlossenheit der Amerikaner. Bush ermächtigt die USA in dieser Rede, präventiv und unilateral zu handeln. Anfang Juli verkündet Bush öffentlich, er wolle „mit allen Mitteln“ einen Regimewechsel im Irak erzwingen.

Kanzler Schröder bezieht erst nach einem internen Gespräch mit Jacques Chirac Ende Juli Position. Die beiden Politiker lehnen einen US-Alleingang ohne UN-Mandat ab. Chirac kritisiert von nun an scharf Bush Politik als „unilateral“. Militärschläge gegen Saddam Hussein schließt er aber nicht aus. Paris will die Autorität des Sicherheitsrates stärken und beharrt gegenüber Saddam Hussein auf der Umsetzung der Resolutionen, wozu es den Aufbau einer militärischen Drohkulisse für sinnvoll hält. Militärschläge sind für Chirac und die in den Parlamentswahlen im Mai gewählte liberal konservative Regierung Jean-Pierre Raffarin nur legitim, wenn dies die Ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat im Konsens beschlössen. Und dazu bedürfe es einer zweiten Resolution. Frankreich appelliert an die multilateralen Traditionen der Amerikaner und will sie in die Vereinten Nationen einbinden.

Im diesem Sinne plädieren auch der amtierende EU-Ratspräsident und dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen für einen schärferen Ton der Europäer gegenüber dem Irak. Romano Prodi, Präsident der EU-Kommission, und Silvio Berlusconi verlangen von den USA, den Irak nicht ohne ein UN-Mandat anzugreifen. Gebe es ein solches Mandat, dann werde Italien an der Seite der USA stehen. Die französische Haltung wird auch vom belgischen Premier, Guy Verhofstadt, und dem luxemburgischen Regierungschef, Jean-Claude Juncker, geteilt.

Schröder artikuliert seinen „deutschen Weg“ erstmals beim Auftakt zum Bundestagswahlkampf am 5. August in Hannover: Erstens, sei er gegen „Spielerei mit Krieg“, zweitens, verlange er eine politische Konzeption für eine Nachkriegsordnung, und drittens, sei er grundsätzlich für Druck auf Saddam Hussein. Sein einfaches Nein wird jedoch erst nach der Rede von US-Vizepräsident Dick Cheney am 26. August zum doppelten Nein. Schröder sagt, Deutschland werde sich auch dann nicht an einem Krieg beteiligen, wenn es ein UN-Mandat geben sollte. Cheney deutet in Nashville an, die USA würden einen Feldzug auch an den Vereinten Nationen vorbei führen, da selbst neue Inspektionen keinen Schutz vor irakischen Massenvernichtungswaffen böten. Cheney fordert: „Die Schlacht muss zum Feind getragen werden.“

Anmerkungen

Vollständige Seite aus der Wikipedia übernommen; kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

[3.] Ssh/Fragment 217 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-01 09:29:25 Hindemith
Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ssh, Verschleierung, Wikipedia Irak-Krise 2007

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 217, Zeilen: 01-32
Quelle: Wikipedia Irak-Krise 2007
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
Zeitgleich begannen die logistischen Vorbereitungen des Krieges am Persischen Golf und ehe der Sicherheitsrat konsultiert wurde, flog die US-Luftwaffe erste Angriffe auf irakische Stellungen.

In der EU war Deutschland bis Ende August nicht isoliert. Nach einem inoffiziellen Treffen der EU-Außenminister in Dänemark am 30.-31. August berichtete Gunter Pleuger, Staatssekretär im Auswärtigen Amt, die Europäer seien sich einig, dass eine militärische Aktion ein neues Mandat des UN-Sicherheitsrates erfordere. Lediglich England sei anderer Ansicht. So verständigten sich die Europäer auf den Vorrang der Diplomatie. Erst in einem Interview mit der New York Times am 5. September lehnte Schröder einen Krieg unabhängig von einem UN-Mandat ab. Ein Regimewechsel sei kein legales und kein legitimes Ziel [623]. Mit diesem nun doppelten Nein zu einem militärischen Feldzug und zu einer deutschen Beteiligung, stellt sich die deutsche Regierung innerhalb Europas gegen den britischen Weg des Schulterschlusses.

Blair, der schon seit Monaten an der Seite Bushs stand, sicherte seinem amerikanischen Amtskollegen bei einem Besuch in Camp David am 7. September zu, dass London Washington unterstütze, wenn ein Präventivkrieg gegen den Irak auf der Agenda stehe [625]. Ein UN-Mandat aber solle angestrebt werden. Damit stellte sich England ohne Einschränkungen als erstes europäisches Land hinter die USA. Dem schließt sich unmittelbar vor dem Jahrestag der Anschläge Spaniens Regierungschef Aznar an, der versprach auch dann an der Seite Bushs zu stehen, „wenn dies Krieg bedeute [626]“.

Im Krieg gegen Terror, womit er auch den der baskischen Untergrundorganisation ETA meinte, und für den Fall, dass der Irak weiterhin die Resolutionen ignoriere, werde er sich „entschlossen an die Seite Amerikas“ stellen. Dass Saddam Hussein Kontakte mit Terroristen habe, sei für Madrid unstrittig. Für eine militärische Intervention sei der Rückhalt der UN „überaus wünschenswert, jedoch nicht zwingend“. Damit hat Spanien sich eindeutig neben den USA und England positioniert [626].

Ähnlich wie zuvor die Politik Blairs und Schröders, wurde von den Europäern die Politik Aznars kritisiert. Alle drei hätten ihre Politik einseitig gemacht, ohne die europäischen Partner in den Foren der GASP zu konsultieren und ohne die kleineren EU-Mitglieder einzubinden. [627]. Damit hätten sie die vertraglichen Selbstverpflichtungen ignoriert. Grundsätzlich tendierten, wie sich später zeigte, auch die Niederlande, Tschechien und Polen zu einer proamerikanischen Haltung.


623. Erlanger, Steven, German Candidates Unscathed After First TV Debate, .ew York Times, August 26, 2002.

625. President Bush, Prime Minister Blair Discuss Keeping the Peace, Remarks by the President and Prime Minister Tony Blair in Photo Opportunity Camp David, Maryland, The White House: http://www.whitehouse.gov/news/ releases/2002/09/20020907-2.html, September 7, 2002 (Zugriff am 07.12.2007).

626. El Pais, 11.09.2002.

627. Chronologie des Irakkriegs: Massenvernichtungswaffen oder Erdöl?, Umwelt- und Prognose- Institut (UPI): http://www.upi-institut.de /irakkrieg.htm (Zugriff am 07.12.2007).

Zeitgleich beginnen die logistischen Vorbereitungen des Krieges am Golf und ehe der Sicherheitsrat konsultiert wird, fliegt die US-Luftwaffe erste Angriffe auf irakische Stellungen.

In der EU ist Deutschland bis Ende August nicht isoliert. Nach einem inoffiziellen Treffen der EU-Außenminister im dänischen Helsingør am 30./31. August berichtet Gunter Pleuger, Staatssekretär im Auswärtigen Amt, die Europäer seien sich einig, dass eine militärische Aktion ein neues Mandat des Sicherheitsrates erfordere. Lediglich Großbritannien sei anderer Ansicht. So verständigen sich die Europäer auf den Primat der Diplomatie. Erst in einem Interview mit der New York Times am 5. September lehnt Schröder einen Krieg unabhängig von einem UN-Mandat ab. Ein Regimewechsel sei kein legales und kein legitimes Ziel. Mit diesem nun doppelten Nein zu einem militärischen Feldzug und zu einer deutschen Beteiligung, stellt sich die deutsche Regierung innerhalb Europas gegen den britischen Weg des Schulterschlusses.

Blair, der schon seit Monaten an der Seite Bushs steht, sichert seinem amerikanischen Amtskollegen bei einem Besuch in Camp David am 7. September zu, dass London Washington unterstütze, wenn ein Präventivkrieg gegen den Irak auf der Agenda stehe. Ein Mandat der Vereinten Nationen aber solle angestrebt werden. Damit stellt sich Großbritannien ohne Umschweife und Einschränkungen als erstes europäisches Land hinter die USA. Dem schließt sich unmittelbar vor dem Jahrestag der Anschläge Spaniens Regierungschef Aznar an, der verspricht auch dann an der Seite Bushs zu stehen, „wenn dies Krieg bedeute“. Im Krieg gegen Terror, womit er auch den der baskischen Untergrundorganisation ETA meint, und für den Fall, dass der Irak weiterhin die Resolutionen ignoriere, werde er sich „entschlossen an die Seite Amerikas“ stellen. Dass Saddam Hussein Kontakte mit Terroristen habe, sei für Madrid unstrittig. Für eine militärische Intervention sei der Rückhalt der UN „überaus wünschenswert, jedoch nicht zwingend“. Damit hat Spanien sich eindeutig neben den USA und Großbritannien positioniert.

Ähnlich wie zuvor die Politik Blairs und Schröders wird nun von den Europäern die Politik Aznars kritisiert. Alle drei hätten ihre Politik einseitig, ohne die europäischen Partner in den Foren der GASP zu konsultieren und ohne die kleineren EU-Mitglieder einzubinden, gemacht. Damit hätten sie die vertraglichen Selbstverpflichtungen ignoriert, die im Sinne gegenseitiger Solidarität gebieten, jegliche Handlungen zu unterlassen, die „den Interessen der Union zuwiderläuft oder ihrer Wirksamkeit [...] schaden könnte“. Grundsätzlich tendieren auch die Niederlande, Tschechien und Polen zu einer proamerikanischen Haltung.

Anmerkungen

Seite vollständig aus der Wikipedia übernommen. Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(SleepyHollow02), Hindemith

[4.] Ssh/Fragment 218 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-01 09:34:27 Hindemith
Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ssh, Verschleierung, Wikipedia Irak-Krise 2007

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 218, Zeilen: 01-26, 29-34
Quelle: Wikipedia Irak-Krise 2007
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
6.3.2. Streit der Europäer um die Sicherheitsratsresolution 1441

Am 12. September kündigte US-Präsident Bush vor der UN-Vollversammlung an, mit der Weltgemeinschaft kooperieren zu wollen [75].

Allerdings ließt [sic!] seine Regierung keinen Zweifel aufkommen, einseitig zu handeln, falls der Sicherheitsrat den amerikanischen Wünschen nicht entgegenkomme. Als Beweis für die „überwältigenden Gründe für eine Entwaffnung des Irak“ legte Blair, während die Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat stattfanden, dem britischen Unterhaus am 24. September eine Akte mit neuen Beweisen vor [627]. Von der konservativen Opposition erhielt die Regierung uneingeschränkte Unterstützung.

Die Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat begannen in der zweiten Septemberwoche. Die Vetomächte Russland, China und Frankreich sprachen sich bisher nicht grundsätzlich gegen einen Militärschlag aus. Sie glaubten jedoch nicht an irakische Massenvernichtungswaffen, auch nicht an eine erhebliche vom Irak ausgehende Gefahr und waren skeptisch gegenüber dem Verdacht, Saddam Hussein unterstütze Terroristen.

Während Washington einen Präventivschlag auch ohne Mandat der UN anstrebte, plädierte Blair für eine UN-Initiative, die den Aufbau einer Drohkulisse forderte und spontane Militäraktionen ermöglichen sollte.

Die Resolution 1441 wurde unterschiedlich interpretiert [86]. Die am 8. November verabschiedete UN-Sicherheitsresolution 1441 ist ein klassischer Kompromiss der britischen und der französischen Position [86]. Washington und London sahen in der Resolution 1441 die sofortige Möglichkeit zu militärischer Aktion, sollte sich Bagdad fehl verhalten. Solange der Irak kooperierte und Massenvernichtungswaffen nicht nachgewiesen seien, hielt Paris jedoch militärische Aktionen für nicht rechtmäßig [628].

Die Resolution 1441 initiierte ein neues Inspektionsregime mit erweiterten Kompetenzen. Auch Russland und China wollten für einen Militärschlag eine zweite Resolution nur auf Basis der Inspektionsergebnisse erarbeiten. Ansonsten lehnten sie eine zweite Resolution ab. Sie hielten eine zweite UN-Resolution zur Autorisierung militärischer Gewalt gegen Irak für nicht nötig [629].

Aus Berlin signalisierte der wieder gewählte Kanzler Schröder seine Unterstützung und relativierte somit seine Position der scharfen Ablehnung militärischer Aktionen [630].

Noch während der Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat, verabschiedeten die USA im September die neue "Nationale Sicherheitsstrategie", die so genannte "Bush-Doktrin" [82]. Sie propagierte, wie schon ausgeführt, die Präventivschlag-Doktrin gegenüber Staaten mit Massenvernichtungswaffen, den Ersteinsatz von Nuklearwaffen und den Verzicht auf eine [Legitimation militärischer Gewalt durch die UN.]


627. Chronologie des Irakkriegs: Massenvernichtungswaffen oder Erdöl?, Umwelt- und Prognose- Institut (UPI): http://www.upi-institut.de/ irakkrieg.htm (Zugriff am 07.12.2007).

628. Irak: Chronik eines angekündigten Krieges, Uni Kassel, AG Friedensforschung: http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/ regionen/Irak/Chronik/03-02.html (Zugriff am 07.12.2007).

629. Russland lehnt zweite Resolution ab, Österreichischer Rundfunk: http://orf.at/030207-59527/ 59520txt_story.html (Zugriff am 07.12.2007).

630. Europäische Kollateralschäden, Bundeszentrale für politische Bildung: http://www.bpb.de/themen/8P27KV.html (Zugriff am 07.12.2007).

75. President's Remarks at the United .ations General Assembly, Remarks by the President in Address to the United .ations General Assembly, White house: http://www.whitehouse.gov/news/ releases/2002/09/20020912-1.html, 12.09.2002 (Zugriff am 22.09.2007). 82. The .ational Security Strategy of the United States of America, White house: http://www.whitehouse.gov/ nsc/nss.html, 20.09.2002 (Zugriff am 22.09.2007).

86. Resolution S/RES/1441(2002), The situation between Iraq and Kuwait, http://ods-dds-ny.un.org/doc/UNDOC /GEN/N02/682/26/PDF/N0268226.pdf?OpenElement, 08.11.2002 (Zugriff am 05.10.2007).

Streit um die Sicherheitsratsresolution 1441

Am 12. September kündigt Präsident Bush vor der UNO-Vollversammlung an, mit der Weltgemeinschaft kooperieren zu wollen. Allerdings lässt seine Regierung keinen Zweifel aufkommen, einseitig zu handeln, falls der Sicherheitsrat den amerikanischen Wünschen nicht entgegenkomme. Als Beweis für die „überwältigenden Gründe für eine Entwaffnung des Irak“ legt Blair – während die Verhandlungen im Sicherheitsrat stattfinden – dem britischen Unterhaus am 24. September ein Dossier mit neuen Beweisen vor. Von der konservativen Opposition erhält die Regierung uneingeschränkte Unterstützung. Massive (und – wie später offenkundig wird – berechtigte ) Kritik am Dossier wird aus seiner Labourpartei laut. Neben der Labourpartei mobilisieren zivile Organisationen. Und so demonstrieren am 28. September zum ersten Mal mehrere Hunderttausend in London gegen die Politik Blairs.

Die Verhandlungen im Sicherheitsrat beginnen in der zweiten Septemberwoche. Die Vetomächte Russland, China und Frankreich haben sich bisher nicht grundsätzlich gegen einen Militärschlag ausgesprochen. Sie glauben jedoch nicht an irakische Massenvernichtungswaffen, auch nicht an eine erhebliche vom Irak ausgehende Gefahr und sind skeptisch gegenüber dem Verdacht, Saddam Hussein unterstütze Terroristen.

Die am 8. November verabschiedete Sicherheitsresolution 1441 ist ein klassischer Kompromiss der britischen und der französischen Position. Während Washington einen Präventivschlag auch ohne Mandat der Vereinten Nationen anstrebt, plädiert Blair für eine UN-Initiative, die den Aufbau einer Drohkulisse fordert und spontane Militäraktionen ermöglichen solle.

Doch die Resolution wird unterschiedlich interpretiert. Washington und London sehen in der Resolution 1441 die sofortige Möglichkeit zu militärischer Aktion, sollte sich Bagdad fehl verhalten. Solange der Irak kooperiere und Massenvernichtungswaffen nicht nachgewiesen seien, hält Paris jedoch militärische Aktionen für nicht rechtmäßig. Die Resolution 1441 initiiert ein neues Inspektionsregime mit erweiterten Kompetenzen. Auch Russland und China wollen für einen Militärschlag eine zweite Resolution auf Basis der Inspektionsergebnisse erarbeiten. Aus Berlin signalisiert der mittlerweile wieder gewählte Kanzler Schröder seine Unterstützung und relativiert somit seine Position der scharfen Ablehnung militärischer Aktionen.

Noch während der Verhandlungen im Sicherheitsrat, verabschieden die USA im September die ‚Neue Nationale Sicherheitsstrategie’, die sogenannte Bush-Doktrin. Sie propagiert die Präventivschlag-Doktrin gegenüber Staaten mit Massenvernichtungswaffen, den Ersteinsatz von Nuklearwaffen und den Verzicht auf eine Legitimation militärischer Gewalt durch die UNO.

Anmerkungen

Ganzseitige ungekennzeichnete Übernahme aus der Wikipedia.

Sichter
(SleepyHollow02), Hindemith

[5.] Ssh/Fragment 219 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-01 09:40:17 Hindemith
Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ssh, Verschleierung, Wikipedia Irak-Krise 2007

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 219, Zeilen: 1-34
Quelle: Wikipedia Irak-Krise 2007
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
Zum Krieg gegen den Irak ermächtigten Senat und Repräsentantenhaus den Präsidenten dann am 10. und 11. Oktober 2002 [84].

Die EU schien mit der Verabschiedung der Resolution 1441 wieder zu einer gemeinsamen Position zurückzufinden. Von besonderer Bedeutung für die Europäer war die gelungene Verbindung der US-Politik in die multilateralen Verhandlungen der Vereinten Nationen. Als der Irak die Resolution akzeptierte, hielten vor allem die Franzosen und die Deutschen das Dreieck aus internationalem Recht, diplomatischem Druck und wirtschaftlichen Sanktionen, vor der Androhung militärischer Gewalt für die Formel, den Irak zur Kooperation zu zwingen und die US-Kriegspläne zu vereiteln [631].

Im EU-Rat für Außenbeziehungen begrüßten die Europäer die Resolution 1441 einstimmig und riefen den Irak auf „unverzüglich, bedingungslos und aktiv mit den Waffeninspektoren zusammenzuarbeiten [und ...] diese letzte Gelegenheit zu ergreifen ...[632]“.

Dass die Resolution 1441 auf Sand gebaut ist, wurde deutlich, als die USA und England am 18. Dezember den 12 000 Seiten umfassenden Sammelband des Iraks über sein Waffenprogramm als ungenügend einstuften, ohne dass sich zuvor der UN-Sicherheitsrat damit hatte befassen können. So entschied sich die Bush-Administration vermutlich endgültig für den Krieg [633].

Mit Rücksicht auf die britische Bevölkerung und die Labourpartei und nach dem Blix-Report [400], erklärte der britische Außenminister Jack Straw eine zweite Resolution des UNSicherheitsrates für wünschenswert [634]. In dieser Resolution sollte ein schwerwiegender Rechtsbruch der Resolution 1441 durch den Irak festgestellt und Konsequenzen festgeschrieben werden. Während die Amerikaner einen Regimewechsel in den Vordergrund der Debatte rückten, beharrten die Briten auf dem Primat der Entwaffnung. Sie erreichten so die zweimalige Zustimmung der Amerikaner zu einer Verlängerung der Inspektionen [635]. Unter dem Eindruck, dass sich die USA bereits festgelegt haben und, dass weder die Ergebnisse der UNMOVIC noch das Verhalten des Iraks einen Krieg verhindern können, war Europa wieder gespalten. Paris schwenkte trotz massiven Drucks nicht wie 1991 auf die amerikanisch-britische Linie ein, und ab dem 20. Januar 2003 wollte es keiner Entschließung des UN-Sicherheitsrates zustimmen, die einen Krieg legitimiert. Damit bewegte sich Paris auf die deutsche Position des kategorischen Neins zu.

Entgegen weit verbreiteter Erwartungen blieben Berlin und Paris (und Moskau) bei ihrer Politik. Da es London und Washington nicht gelang, ihre Vorwürfe gegen den Irak durch Beweise zu erhärten, konnten die Neinsager weiterhin ihre Argumente gegen einen Krieg vorbringen. Zudem machte sich Bagdad bereit zur Kooperation.


631. Schreiber, Jens, Die Nordatlantische Allianz (.ATO) im Prozess der Transformation, Universität Rostock – Institut für Politik.

632. Bericht über Frieden und Würde im Nahen Osten Nr.A5-0351/2003, Europäisches Parlament: http://www.europarl.europa.eu/sides/ getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+REPORT+A5- 2003-0351+0+DOC+XML+V0//DE, 9. Oktober 2003 (Zugriff am 07.12.2007).

633. Falk, Richard, Der mögliche Irakkrieg und die Charta der Vereinten Nationen, Uni Kassel, AG Friedensforschung: http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/ regionen/Irak/falk.html, Dezember 2002 (Zugriff am 07.12.2007). (Richard Falk ist Prof. em. für Internationales Recht an der Princeton University, USA. Autor von "The Great Terror War", Olive Branch Press 2002.)

634. Warnung an Saddam, Deutsche Welle: http://www.dwworld. de/popups/popup_printcontent /0,,765682,00.html, 28.01.2003 (Zugriff am 07.12.2007).

Zum Krieg gegen den Irak ermächtigen Senat und Repräsentantenhaus den Präsidenten dann am 10. und 11. Oktober.

Die EU scheint mit der Verabschiedung der Resolution 1441 wieder zu einer gemeinsamen Position zurückzufinden. Von besonderer Bedeutung für die Europäer ist die (scheinbar) gelungene Einbettung der US-Politik in die multilateralen Verhandlungen der Vereinten Nationen. Als der Irak die Resolution akzeptiert, halten vor allem die Franzosen und die Deutschen die Trias aus Internationalem Recht, diplomatischem Druck und wirtschaftlichen Sanktionen – vor der Drohung militärischer Gewalt – für die Formel, um den Irak zur Kooperation zu zwingen und die amerikanischen Kriegspläne zu vereiteln. Im Rat für Außenbeziehungen begrüßen die Europäer die Resolution 1441 einstimmig und rufen den Irak auf „unverzüglich, bedingungslos und aktiv mit den Waffeninspektoren zusammenzuarbeiten [und ...] diese letzte Gelegenheit zu ergreifen ...“

Dass die Resolution 1441 auf Sand gebaut ist, wird deutlich, als die USA und Großbritannien am 18. Dezember das 12 000 Seiten umfassende Konvolut des Iraks über sein Waffenprogramm als ungenügend einstufen, ohne dass sich zuvor der Sicherheitsrat damit befassen konnte. So entscheidet sich Bush (vermutlich) endgültig für den Krieg.

Mit Rücksicht auf die britische Bevölkerung und die Labourpartei erklärt Blairs Außenminister, Jack Straw, eine zweite Resolution des Sicherheitsrates für wünschenswert. In dieser solle ein schwerwiegender Rechtsbruch der Resolution 1441 durch den Irak festgestellt und Konsequenzen festgeschrieben werden. Während die Amerikaner einen Regimewechsel in den Vordergrund der Debatte rücken, beharren die Briten auf dem Primat der Entwaffnung. Sie erreichen die zweimalige Zustimmung der Amerikaner zu einer Verlängerung der Inspektionen.

Unter dem Eindruck, dass sich die USA bereits festgelegt haben und dass weder die Ergebnisse der UNMOVIC noch das Verhalten des Irak einen Krieg verhindern können, brechen in Europa die Gräben wieder auf. Paris schwenkt trotz massiven Drucks nicht wie 1991 auf die amerikanisch-britische Linie ein und ab dem 20. Januar 2003 will es keiner Entschließung des Sicherheitsrates zustimmen, die einen Krieg legitimiert. Damit bewegt sich Paris auf die deutsche Position des kategorischen Neins zu.

Entgegen weit verbreiteten Erwartungen bleiben Berlin und Paris (und Moskau) bei ihrer Politik. Da es London und Washington nicht gelingt, ihre Vorwürfe gegen den Irak durch Beweise zu erhärten, können die Nein-Sager weiterhin ihre Argumente gegen einen Krieg vorbringen. Zudem schickt sich Bagdad an, zu kooperieren.

Anmerkungen

Ganzseitige ungekennzeichnete Übernahme aus der Wikipedia.

Sichter
(SleepyHollow02), Hindemith

[6.] Ssh/Fragment 220 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-12-12 22:08:23 Singulus
Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ssh, Verschleierung, Wikipedia Irak-Krise 2007

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
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Aus diesem Grund reagierten die Europäer wieder gespalten auf die US-Politik und waren unfähig, einen neuen gemeinsamen Ansatz zu finden. In Europa stritten zwei Lager um die richtige Politik: die "Atlantiker" quasi Blair, Aznar und Berlusconi gegen die "Europäer" nämlich Chirac und Schröder.

Das „neue“ kontra das „alte“ Europa

Im Januar 2003 steigerte sich die Uneinigkeit zwischen den EU-Mitgliedern zu einer ernsthaften Krise der GASP. Der [sic] Ablehnung Bushs, die Inspektionen zu verlängern oder zu intensivieren, beantworteten Präsident Chirac und Außenminister Dominique de Villepin mit der Drohung, jede Resolution, die einen Krieg legitimiere, mit einem Veto zu blockieren [85]. Dabei waren sie sich der deutschen Kooperation sicher und fanden in dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen dritten Verbündeten. Als weitere Vetomacht im UN-Sicherheitsrat lehnte China grundsätzlich eine Intervention ab, ohne jedoch mit einem Veto zu drohen.

Zum Jubiläum des Elysée-Vertrages am 22. Januar verkündeten Chirac und Schröder in Paris neue, gemeinsame Schritte in der bilateralen Kooperation und der europäischen Integration [259]. Reformieren wollten sie vor allem die GASP und mit ihr eine Institution schaffen, die ein „neues Gleichgewicht in der Welt“ bewirkt. [259] Während der Feier schienen, vor allem aus Sicht der Atlantiker, Kanzler und Président den Anspruch zu reklamieren, für ein Europa zu sprechen, das sich als Gegenmodell zu einer von Amerika dominierten Welt versteht [239]. Donald Rumsfeld, US-Verteidigungsminister, nannte am selben Tag die deutsch-französische Kooperation das "alte Europa" während das "neue Europa" im Osten zu finden sei [376]. Damit konstatierte Rumsfeld, dass der innereuropäische Streit darüber, welcher nationale Weg in der Irak-Frage richtig sei, derzeit nicht nur auf die UN, sondern auch auf das transatlantische Bündnis der NATO übergesprungen ist.

Der griechische Außenminister und EU-Ratspräsident, George A. Papandreou, kündigte Anfang Januar 2003 eine gemeinsame Stellungnahme der EU zur Entwaffnung des Irak an [635]. Dies blockierte jedoch Berlusconi, der nach einem Telefonat mit Aznar, ein Sondertreffen der EU Ende Januar für unnütz erklärte [636].

Dennoch verständigten sich die streitenden Lager auf dem EU-Außenministertreffen am 27. Januar 2003 auf einen Minimalkonsens, der den Inspekteuren mehr Zeit gab [637]. Jedoch wurde keine Einigung über Fragen der Dauer der Inspektionen und über die Notwendigkeit einer zweiten Resolution erzielt. Dass dies nicht reichte, um USA vom Krieg abzuhalten, wurde deutlich, als Bush am nächsten Tag erklärte: „Was wir tun, hängt nicht von den [Entscheidungen anderer ab [644]“.]


85. France threatens rival UN Iraq draft, BBC NEWS: http://news.bbc.co.uk/1/hi/ world/middle_east/2364203.stm, 26.10.2002 (Zugriff am 05.10.2007).

239. Layne, Christopher, America as European Hegemon, The National Interest, 06.09.2003.

259. Deutschland und Frankreich vereinbaren engere Zusammenarbeit, http://www.bundeskanzler.de/ www.bundeskanzler.de-.7470.463209/40-Jahre-Elys-e- Vertrag.htm, 22. Januar 2003 (Zugriff am 25.09.2007).

635. Birnbaum, Robert, Fünf Tage Atempause: Der UN-Bericht gibt Regierung und Opposition die Chance, sich nach den Wahlen anzunähern, Tagesspiegel: http://www.tagesspiegel.de/politik/ archiv/29.01.2003/413429.asp, 29.01.2003 (Zugriff am 07.12.2007).

636. Irak-Krise 2003 (Europäische Union), http://www.netzwelt.de/lexikon/Irak- Krise_2003_%28Europ%C3%A4ische_Union%29.html (Zugriff am 07.12.2007).

637. Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung, 14. EU-ASEAN-MINISTERTAGUNG, 5811/03 (Presse 19), Brüssel, den 27. 01.2003.

So reagieren die Europäer wieder gespalten auf die amerikanische Politik und sind unfähig einen neuen gemeinsamen Ansatz zu finden. In Europa streiten zwei Lager um die richtige Politik: die ‚Atlantiker’ Blair, Aznar und Berlusconi gegen Chirac, Schröder und Verhofstadt, die sich keinen Krieg diktieren lassen wollen.

Das alte und das neue Europa

Im Januar 2003 steigert sich die Uneinigkeit zwischen den EU-Mitgliedern zu einer ernsthaften Krise der GASP. Die Ablehnung Bushs, die Inspektionen zu verlängern oder zu intensivieren, beantworten Präsident Chirac und Außenminister Dominique de Villepin mit der Drohung, jede Resolution, die einen Krieg legitimiere, mit einem Veto zu blockieren. Dabei sind sie sich der deutschen Kooperation sicher und finden in dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen dritten Verbündeten. Als weitere Vetomacht im Sicherheitsrat lehnt China grundsätzlich eine Intervention ab ohne jedoch mit einem Veto zu drohen.

Zum 40jährigen Jubiläum des Elysée-Vertrages am 22. Januar verkünden Chirac und Schröder in Paris neue, gemeinsame Schritte in der bilaterelen Kooperation und der europäischen Integration. Reformieren wollen sie vor allem die GASP und mit ihr eine Institution schaffen, die ein „neues Gleichgewicht in der Welt“ schafft. Während der Feier scheinen – vor allem aus Sicht der Atlantiker – Kanzler und Président den Anspruch zu reklamieren, für ein Europa zu sprechen, dass [sic] sich als Gegenmodell zu einer von Amerika dominierten Welt versteht.

Damit empören sie vor allem Aznar, Blair und die Mittelosteuropäer. Donald Rumsfeld, US-Verteidigungsminister, nennt am selben Tag die deutsch-französische Kooperation das „alte Europa“ während das „neue Europa“ im Osten zu finden sei. Damit konstatiert Rumsfeld, dass der innereuropäische Streit darüber, welcher nationale Weg in der Irak-Frage richtig sei, mittlerweile nicht nur auf die UNO, sondern auch auf das transatlantische Bündnis der NATO übergesprungen ist.

Die seit Anfang des Jahres amtierende griechische Ratspräsidentschaft will den Streit zwischen den Europäern in den Institutionen der EU verhandelt wissen. Der griechische Außenminister, George A. Papandreou, hatte dazu Anfang Januar eine gemeinsame Stellungnahme der EU zur Entwaffnung des Irak angekündigt. Dies blockiert jedoch Berlusconi, der nach einem Telefonat mit Aznar, ein Sondertreffen der EU Ende Januar für unnütz erklärt. Dennoch verständigen sich die streitenden Lager auf dem EU-Außenministertreffen am 27. Januar auf einen Minimalkonsens, der den Inspekteuren mehr Zeit gibt. Jedoch wird keine Einigung über Fragen der Dauer der Inspektionen und über die Notwendigkeit einer zweiten Resolution erzielt. Das dies nicht reicht, um Amerika vom Krieg abzuhalten, wird deutlich, als Bush am nächsten Tag sagt: „Was wir tun, hängt nicht von den Entscheidungen anderer ab.“

Anmerkungen

Ungekennzeichnete ganzseitige Übernahme aus der Wikipedia.

Sichter
(SleepyHollow02), Hindemith

[7.] Ssh/Fragment 221 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-01 09:48:30 Hindemith
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Nur drei Tage später publizierten am 30. Januar acht EUMitglieder und Kandidaten einen "offenen Brief der Acht" als Aufruf zur Solidarität mit

Amerika [645].

Unter Federführung Aznars und Blairs ist ein Unterstützungsschreiben gelungen, das neben den Unterschriften von Blair und Aznar auch die von Berlusconi und der Regierungschefs Dänemarks, Anders Fogh Rasmussen, Portugals, José Manuel Barroso, und der EU-Beitrittsländer Polen, Ungarn und der Tschechischen Republik enthält. Die Niederländer blieben in diesem Streit neutral, weil sie Europa nicht noch mehr spalten wollten.

Als am 6. Februar eine weitere Solidaritätsbekundung von zehn Staaten der so genannten Vilnius-Gruppe folgte, führte die innereuropäische Krise zur Spaltung Europas [646].

Nun verteidigten auch Albanien, die baltischen Staaten, Bulgarien, Kroatien, Mazedonien, Rumänien, die Slowakei und Slowenien offiziell die Politik Blairs und Aznars und den Kurs der USA im Irak. Denn beide Erklärungen, die heimlich verfasst und unterzeichnet wurden, wendeten sich demonstrativ gegen den (scheinbaren) Versuch Chiracs und Schröders im Namen Europas zu sprechen. Sie lehnten zudem eine GASP ab, die eine Alternative zur NATO darstellt und Europa sicherheitspolitisch von USA abkoppeln sollte.

Die nun offiziellen Partner Washingtons schwammen jedoch gegen den Strom der öffentlichen Meinung in ihren Staaten. Im Schnitt hielten es 82 Prozent der EU-Bürger für nicht gerechtfertigt, dass sich ihr Land ohne ausdrückliches UN-Mandat an einer Militäraktion beteiligt. In den 13 EU-Kandidatenländern waren 75 Prozent der Befragten dieser Ansicht [638].


638. EU-Bürger strafen ihre Regierungen ab, Tagesschau: http://wahl.tagesschau.de/aktuell /meldungen/0,1185,OID3356270 _TYP6_THE3270328_NA V3270328_REF23620_BAB,00.html (Zugriff am 07.12.2007).

644. President Delivers "State of the Union", White house: http://www.whitehouse.gov/news/releases /2003/01/20030128-19.html, 28.01.2003 (Zugriff am 07.12.2007).

645. Die Erklärung der acht europäischen Regierungschefs, Der Spiegel, 30.01.2003 und in Internationale Politik, 58 (2003) 5, S. 79f.

Nur drei Tage später publizieren am 30. Januar acht EU-Mitglieder und Kandidaten einen ‚Offenen Brief der Acht’ als Aufruf zur Solidarität mit Amerika. Unter Federführung Aznars und Blairs gelingt ein Unterstützungsschreiben, das neben den Unterschriften von Blair und Aznar auch die von Berlusconi und der Regierungschefs Dänemarks, Anders Fogh Rasmussen, Portugals, José Manuel Durão Barroso, und der EU-Beitrittsländer Polen, Ungarn und der Tschechischen Republik enthält. Die Niederländer bevorzugen in diesem Streit die Neutralität, da sie Europa nicht noch mehr spalten wollen.

Für die amerikanische Regierung hat sich mit dem Brief die „Situation bezüglich des Irak geklärt“ . Als am 6. Februar eine weitere Solidaritätsbekundung von zehn Staaten der sog. Vilnius-Gruppe folgt, führt die innereuropäische Krise zur Spaltung Europas. Nun verteidigten auch Albanien, die baltischen Staaten, Bulgarien, Kroatien, Mazedonien, Rumänien, die Slowakei und Slowenien offiziell die Politik Blairs und Aznars und den Kurs der Amerikaner im Irak. Denn beide Erklärungen, die heimlich verfasst und unterzeichnet wurden, wenden sich demonstrativ gegen den (scheinbaren) Versuch Chiracs und Schröders im Namen Europas zu sprechen. Sie lehnen zudem eine GASP ab, die eine Alternative zur NATO darstellt und Europa sicherheitspolitisch von Amerika abkoppeln soll.

Die nun offiziellen Partner Washingtons schwimmen jedoch gegen den Strom der öffentlichen Meinung in ihren Staaten. Im Schnitt halten es 82 Prozent der EU-Bürger für nicht gerechtfertigt, dass sich ihr Land ohne ausdrückliches UN-Mandat an einer Militäraktion beteiligt. In den 13 EU-Kandidatenländern sind 75 Prozent der Befragten dieser Ansicht.

Anmerkungen

Ungekennzeichnete ganzseitige Übernahme aus der Wikipedia.

Sichter
(SleepyHollow02), Hindemith

[8.] Ssh/Fragment 222 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-01 14:16:23 Hindemith
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U4-Sicherheitsratssitzung am 5. Februar 2003

Noch vor der Sitzung des UN-Sicherheitsrates am 5. Februar warben die Kriegsbefürworter USA und England, auch Spanien und Bulgarien, massiv um die Stimmen der noch unentschlossenen Mitglieder. Während Deutschland, Frankreich und Syrien als Gegner bekannt waren, zeigte sich bald, dass auch Russland und China mit der französischen Position sympathisierten.

Die sechs übrigen Staaten im Sicherheitsrat Angola, Chile, Mexiko, Guinea, Kamerun und Pakistan waren heftigem Druck und Versprechen ausgesetzt. Doch waren diese Staaten nicht bereit, für den Krieg zu stimmen. Ein wichtiger Grund für ihre Haltung ist der 2. Bericht der Inspektoren [275]. Dieser stellt fest, dass es keine Anzeichen eines wieder belebten irakischen Nuklearprogramms gibt[275].

EU-Sondergipfel am 17. Februar 2003

Als Verlierer der atlantischen Geheimdiplomatie, welche den "Brief der Acht" und die "Vilnius-Erklärung" organisierte, gelten weniger die Kriegsgegner, nämlich Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, als vielmehr der griechische Außenminister und EURatspräsident, Papandreou, und der Hohe Vertreter der GASP, Solana.

Um die inner-europäische Spaltung zu überwinden und die EU in der Irak-Frage handlungsfähig zu machen, lancierten die Griechen einen letzten Sondergipfel des Europäischen Rates für den 17. Februar [647]. Dieser zeigte im Ergebnis, dass es nicht nur um die Irak-Krise, sondern um eine Krise der Union geht. Auf dem Gipfel betonten die Regierungschefs zwar ihr gemeinsames Grundverständnis für Multi-Lateralismus, die Rolle der UN als globaler Krisenmanager, die Notwendigkeit eines regionalen Friedensansatzes für den Nahen Osten und sie betonten, dass der Krieg im Irak "nicht unabwendbar" sei. Dennoch gelang es nicht, eine gemeinsame Position zu finden [647]. Schließlich gipfelt der Dissens in der rhetorischen Spitze Chiracs, die Beitrittsländer hätten sich in der Krise als „nicht besonders wohlerzogen [erwiesen] und ein wenig ahnungslos hinsichtlich der Gefahren, die ein zu schnelles Einschwenken auf die amerikanische Linie mit sich bringt“. Damit hätten sie „gute Gelegenheit zum Schweigen verpasst [247]“.

Die in der UN umstrittenen Beweise des amerikanischen Außenministers Colin Powells vor dem UN-Sicherheitsrat und die diplomatischen Verwerfungen in diesem Gremium fanden in den amerikanischen Medien ein großes Echo, mobilisierten die amerikanische Meinung für einen Feldzug und ermöglichten schließlich unilaterale Aktionen [80].


80. UN says Iraq must face consequences, BBC NEWS: http://news.bbc.co.uk/1/hi/ world/middle_east/2256884.stm, 14.09.2002 (Zugriff am 22.09.2007).

247. Der Kaiser von Europa, Ein Staatsmann mit neuem Auftrag: Bei der Kraftprobe um den Irak mit US-Präsident George W. Bush will Jacques Chirac den gaullistischen Traum verwirklichen - Europa soll unabhängig neben den Vereinigten Staaten agieren, freilich unter Führung der Franzosen. Der Spiegel, 24.02.2003

275. MacAskill, Ewen & Norton-Taylor, Richard, Blix pleads for time to finish the job, The Guardian: http://www.guardian.co.uk/ international/story/0,,909908,00.html, 08.03.2003 (Zugriff am 22.09.2007).

647. EU-Gipfel im Schatten des Krieges, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung: http://www.europa-web.de/europa/ 03euinf/10counc/eugipfel.htm, 21.03.2003 (Zugriff am 19.12.2007).

Die Sicherheitsratssitzung vom 5. Februar 2003

Noch vor der Sitzung des Sicherheitsrates am 5. Februar werben die Kriegsbefürworter USA und Großbritannien (aber auch Spanien und Bulgarien) massiv um die Stimmen der noch unentschlossenen Mitglieder. Während Deutschland, Frankreich und Syrien als Gegner bekannt sind, zeigt sich bald, dass auch Russland und China mit der französischen Position sympathisieren.

Die sechs übrigen Staaten im Sicherheitsrat Angola, Chile, Mexiko, Guinea, Kamerun und Pakistan sind heftigen Pressionen und Versprechen ausgesetzt. Doch nicht einmal die Staatschefs der hochgradig von Amerika abhängigen Staaten Chile, Mexiko und Pakistan sind bereit, für den Krieg zu stimmen. Ein wichtiger Grund für ihre Haltung ist der 2. Bericht der Inspektoren. Dieser stellt fest, dass es keine Anzeichen eines wieder belebten irakischen Nuklearprogramms gibt.

[...]

Sondergipfel der EU am 17. Februar 2003

Als Verlierer der atlantischen Geheimdiplomatie, welche den ‚Brief der Acht’ und die ‚Vilnius-Erklärung’ organisierte, gelten weniger die Kriegsgegner – Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg – als vielmehr der griechische Außenminister und EU-Ratspräsident, Papandreou, und der Hohe Vertreter der GASP, Solana.

Um die inner-europäische Spaltung zu überwinden und die EU in der Irak-Frage handlungsfähig zu machen, lancieren die Griechen einen letzten Sondergipfel des Europäischen Rates für den 17. Februar. Dieser zeigt im Ergebnis, dass es nicht nur um die Irak-Krise, sondern um eine Krise der Union geht. Auf dem Gipfel betonen die Regierungschefs zwar ihr gemeinsames Grundverständnis (Multilateralismus, die Rolle der Vereinte Nationen als globaler Krisenmanager, die Notwendigkeit eines regionalen Friedensansatzes für den Nahen Osten) und sie betonen, dass der Krieg im Irak „nicht unabwendbar“ sei. Dennoch gelingt es nicht, eine gemeinsame Position zu finden.

Schließlich gipfelt der Dissens in der rhetorischen Spitze Chiracs, die Beitrittsländer hätten sich in der Krise als „nicht besonders wohlerzogen [erwiesen] und ein wenig ahnungslos hinsichtlich der Gefahren, die ein zu schnelles Einschwenken auf die amerikanische Linie mit sich bringt“. Damit hätten sie „gute Gelegenheit zum Schweigen verpasst“.

Die in der UNO umstrittenen Beweise des amerikanischen Außenministers, Colin Powells, vor dem Sicherheitsrat und die diplomatischen Verwerfungen in diesem Gremium finden in den amerikanischen Medien ein großes Echo, mobilisiert die amerikanische Meinung für einen Feldzug und ermöglicht schließlich unilaterale Aktionen.

Anmerkungen

Ganzseitige ungekennzeichnete Übernahme aus der Wikipedia.

Sichter
(SleepyHollow02), Hindemith

[9.] Ssh/Fragment 223 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-01 13:57:40 Hindemith
Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ssh, Verschleierung, Wikipedia Irak-Krise 2007

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
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Untersuchte Arbeit:
Seite: 223, Zeilen: 1-4
Quelle: Wikipedia Irak-Krise 2007
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
Im Jahre 2003 wurde deutlich, dass sich das wiedervereinigte Europa in Sicherheitsfragen nicht automatisch den Positionen der USA oder Russlands anschloss. Es gelang der Europäischen Union jedoch auch nicht, eine einheitliche und selbständige Position zu

entwickeln.

Es wurde im Jahre 2003 deutlich, dass sich das wiedervereinigte Europa in Sicherheitsfragen nicht automatisch den Positionen der USA oder Russlands anschließt. Es gelang der Europäischen Union jedoch auch nicht, eine einheitliche und selbstständige Position zu entwickeln.
Anmerkungen

Ohne Kennzeichnung aus der Wikipedia übernommen.

Die Übernahme beginnt schon auf der Vorseite.

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(SleepyHollow02), Hindemith

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