Fandom

VroniPlag Wiki

Quelle:Tr/KEK 3. Konzentrationsbericht 2007

< Quelle:Tr

31.268Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.

Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)
Titel    Dritter Konzentrationsbericht der KEK: Crossmediale Verflechtungen als Herausforderung für die Konzentrationskontrolle
Sammlung    Schriftenreihe der Landesmedienanstalten
Ort    Berlin
Verlag    VISTAS
Jahr    2007
Jahrgang    36
URL    http://www.kek-online.de/Inhalte/mkbericht_3_gesamt.html

Literaturverz.   

ja
Fußnoten    ja
Fragmente    7


Fragmente der Quelle:
[1.] Tr/Fragment 051 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-07-10 14:52:02 Fret
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, KEK 3. Konzentrationsbericht 2007, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Tr

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
fret
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 51, Zeilen: 1-12
Quelle: KEK 3. Konzentrationsbericht 2007
Seite(n): 319, Zeilen: 7-13, 28-32
[Der Basisnavigator soll das Einstiegsportal zur digitalen] Plattform darstellen und im ersten Nutzungsschritt - im Idealfall gleichgewichtig - auf die verschiedenen Angebote hinweisen sowie ein unmittelbares Einschalten der einzelnen Programme ermöglichen.74 Es handelt sich dabei um eine im Rechner der Set-Top-Box installierte Betriebssoftware. Der Betreiber des Navigators greift auf die Programmdaten der einzelnen Anbieter digitaler Femsehdienste zu, um den Nutzer anbieterübergreifend umfassend zu informieren.75

Zusätzlich zum (Basis-)Navigator bieten häufig vor allem Plattformbetreiber oder Bouquetanbieter in der Regel eine weitere elektronische Orientierungshilfe an, die dem Zuschauer vor allem ihr Programm oder das Bouquet aller von ihnen bereitgestellten Programme optisch attraktiv präsentiert, viele Zusatzinformationen liefert und möglichst einfache und nützliche Hilfsfunktionen zur Suche und Auswahl ermöglicht. [...] 76


74 Zu den rechtlichen Bedenken, die gegen den Betreiber des Navigators als sog. Gatekeeper des digitalen Fernsehens vorgebracht werden, vgl. unten unter Kapitel 4, D.,II., 2.), d), dd).

75 Janik, in: Schiwy/Schütz/Dörr, Medienrecht, 91.

76 Karstens, Fernsehen digial, 117; KEK, Dritter Konzentrationsbericht, 319.

Der Basisnavigator soll quasi das Einstiegsportal zur digitalen Plattform darstellen und im ersten Nutzungsschritt gleichgewichtig auf die verschiedenen Angebote hinweisen sowie ein unmittelbares Einschalten der einzelnen Programme ermöglichen. Alle verfügbaren Angebote sollen gleichberechtigt und ohne positive oder negative Bewertung aufgeführt werden.

Bei einem Navigator handelt es sich um eine im Rechner der Set-Top-Box installierte Betriebssoftware.

[...]

Elektronischer Programmführer (EPG): Zusätzlich zum (Basis-)Navigator bieten Plattformbetreiber oder Bouquetanbieter in der Regel eine weitere elektronische Orientierungshilfe an, die dem Zuschauer vor allem ihr Programm oder das Bouquet aller von ihnen bereitgestellten Programme optisch attraktiv präsentiert, viele Zusatzinformationen liefert und möglichst einfache und nützliche Hilfsfunktionen zur Suche und Auswahl ermöglicht.

Anmerkungen

Quelle wird genannt, allerdings als siebte (!) in der neun (!) Quellen umfassenden, auf der vorhergehenden Seite beginnenden Fußnote 73, die sich vordergründig auf einen dort genannten Fakt bezieht. Außerdem auch in der zwei Sätze weiter unten stehenden Fußnote 76. Eine wörtliche Übernahme ist aber nicht gekennzeichnet.

Sichter
Agrippina1, Hindemith

[2.] Tr/Fragment 244 27 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-07-11 20:38:21 Fret
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, KEK 3. Konzentrationsbericht 2007, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Tr

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
fret, WiseWoman
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 244, Zeilen: 27-34
Quelle: KEK 3. Konzentrationsbericht 2007
Seite(n): 286, Zeilen: 10-17
Premiere vermittelte jedoch anfangs lediglich den Abschluss von »T-Home«-Verträgen mit der DTAG, bei denen im Rahmen der Tarife »T-Home Complete Basic« und »T-Home Complete Plus« zusätzlich zu den Leistungen »Surfen«, »Entertainment on TV« und »Telefonieren« das Programm »Bundesliga auf Premiere powered by T-Com« optional gegen ein zusätzliches Entgelt zugebucht werden konnte. Der Interessent benötigte hierfür zunächst einen VDSL-Anschluss und einen Mediareceiver, den die DTAG im Rahmen des »T-Home«-Vertrages bereitstellte. Auch das IPTV-Signal [wurde von der DTAG ausgestrahlt.] Premiere vermittelt lediglich den Abschluss von „T-Home“-Verträgen mit der Deutsche Telekom AG, bei denen im Rahmen der Tarife „T-Home Complete Basic“ und „T-Home Complete Plus“ zusätzlich zu den Leistungen „Surfen“, „Entertainment on TV“ und „Telefonieren“ das Programm „Bundesliga auf Premiere powered by T-Com“ optional gegen ein zusätzliches Entgelt zugebucht werden kann. Der Interessent benötigt hierfür einen VDSL-Anschluss und einen Mediareceiver, die die Deutsche Telekom AG im Rahmen des T-Home-Vertrages bereitstellt. Auch das IPTV-Signal wird von der Deutsche Telekom AG ausgestrahlt.
Anmerkungen

Auf die Quelle wird in vorangehenden und folgenden Fußnoten Bezug genommen. Die Kennzeichnung weitgehend wörtlicher Übernahme unterbleibt. Die Übernahme setzt sich auf der nächsten Seite fort.

Sichter
(fret, WiseWoman), Qadosh

[3.] Tr/Fragment 245 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-07-24 21:38:50 Hindemith
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, KEK 3. Konzentrationsbericht 2007, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Tr

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
fret
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 245, Zeilen: 1-7
Quelle: KEK 3. Konzentrationsbericht 2007
Seite(n): 286, Zeilen: 16-22
[Auch das IPTV-Signal] wurde von der DTAG ausgestrahlt. Im Ergebnis konnte in dem Verfahren der KEK jedoch offen bleiben, ob Premiere oder die DTAG Veranstalter des Programms war, da sowohl Premiere als auch der DTAG das Programm in jedem Fall zuzurechnen war: Premiere aufgrund der vollständigen Programmzulieferung (§ 28 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 RStV) und der DTAG aufgrund der vertraglich vorgesehenen möglichen Einflussnahme auf die Programmgestaltung (§ 28 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 RStV).911

911 KEK, Dritter Konzentrationsbericht, 286; vgl. auch unten Kapitel 4, E., II., 2.), a), bb).

Auch das IPTV-Signal wird von der Deutsche Telekom AG ausgestrahlt. Im Ergebnis konnte in diesem Verfahren jedoch offen bleiben, ob Premiere oder die Deutsche Telekom AG Veranstalter des Programms ist, da sowohl Premiere als auch der Deutsche Telekom AG das Programm in jedem Fall zuzurechnen ist: Premiere aufgrund der vollständigen Programmzulieferung (§ 28 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 RStV) und der Deutsche Telekom AG aufgrund der vertraglich vorgesehenen möglichen Einflussnahme auf die Programmgestaltung (§ 28 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 RStV).
Anmerkungen

Quelle wird zwar genannt, der Umfang der Verwendung jedoch nicht deutlich gemacht. Die durchgängige, wortwörtliche Übernahme über mehrere Sätze hinweg wird nur durch Angleichung der Zeitform ("wird"/"wurde", "ist"/"war") und Verwendung der Abkürzung DTAG statt "Deutsche Telekom AG" unterbrochen.

Sichter
(fret), Qadosh

[4.] Tr/Fragment 371 15 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-07-11 20:47:47 Fret
Fragment, Gesichtet, KEK 3. Konzentrationsbericht 2007, KeineWertung, SMWFragment, Schutzlevel, Tr

Typus
KeineWertung
Bearbeiter
fret
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 371, Zeilen: 15-28
Quelle: KEK 3. Konzentrationsbericht 2007
Seite(n): 377, Zeilen: 15-34
Die zweite und dritte Vermutungsregel des § 26 Abs. 2 RStV geben aber zu erkennen, dass zur Sicherung der Meinungsvielfalt im Fernsehen auch Einflüsse auf die Meinungsbildung durch andere Medien zu berücksichtigen sind. Insbesondere dem dritten Vermutungstatbestand ist die gesetzgeberische Entscheidung zu entnehmen, dass vorherrschende Meinungsmacht durch die Kumulation von Einflüssen im bundesweiten Fernsehen und in verwandten medienrelevanten Märkten entstehen kann. Maßstab ist dabei, dass der insgesamt erzielte Meinungseinfluss dem eines Unternehmens mit einem Zuschaueranteil von 30 % oder mehr entsprechen muss.1503 Mit dem Anknüpfen an einen Zuschaueranteil von 25 % bringt diese Vermutungsregel zugleich das Leitbild zum Ausdruck, dass anderweitige Meinungspotenziale erst bei einer durch hohe Zuschaueranteile ausgewiesenen starken Stellung im bundesweiten Fernsehen berücksichtigt werden dürfen. Je weiter ein Unternehmen mit seinen ihm zurechenbaren Programmen von der 25 %-[Grenze entfernt ist, umso gewichtiger müssen die sonstigen Meinungseinflüsse auf medienrelevanten verwandten Märkten sein, um sie berücksichtigen zu können.]

1503 Holznagel/Dörr/Hildebrand, Elektronische Medien, 203; Dörr, Die Sicherung der Meinungsvielfalt, 8, 17.

Die zweite und dritte Vermutungsregel lassen erkennen, dass zur Sicherung der Meinungsvielfalt im Fernsehen auch Einflüsse auf die Meinungsbildung durch andere Medien zu berücksichtigen sind. Maßstab ist dabei, dass der insgesamt erzielte Meinungseinfluss dem eines Unternehmens mit einem Zuschaueranteil von 30 v. H. oder mehr entsprechen muss. Mit dem Anknüpfen an einen Zuschaueranteil von 25 v. H. bringen diese Vermutungsregeln zugleich das Leitbild zum Ausdruck, dass anderweitige Meinungspotenziale erst bei einer durch hohe Zuschaueranteile ausgewiesenen starken Stellung im bundesweiten Fernsehen berücksichtigt werden dürfen. Je weiter ein Unternehmen mit seinen ihm zurechenbaren Programmen von einem Zuschaueranteil von 25 v. H. entfernt ist, umso gewichtiger müssen deshalb die sonstigen Meinungseinflüsse auf medienrelevanten verwandten Märkten sein, um sie berücksichtigen zu können. Zudem muss auch auf dem medienrelevanten verwandten Markt ein signifikantes Meinungspotenzial vorliegen, das durch eine entsprechend starke Stellung des Unternehmens in diesem Bereich zum Ausdruck kommt.
Anmerkungen

Die FN am Ende des Abschnittes auf der nächsten Seite bietet nochmals die gleichen Belege wie FN 1503: "1504 Holznagel/Dörr/Hildebrand, Elektronische Medien, 203; Dörr, Die Sicherung der Meinungsvielfalt, 8, 17." Der Abschnitt diskutiert Rechtssprechung, zitiert sie aber nicht. Zitate, insb. wörtliche Zitate wären damit in jedem Fall auszuweisen. Inwiefern sich dieser Passus in der angegebenen Literatur findet, muss geprüft werden; ist er dort zu finden, dann Bauernopfer, falls nicht, müsste der Abschnitt als Verschleierung gewertet werden. Ein Hinweis auf KEK, 3. Konzentrationsbericht erfolgt nicht.

(Teil)Dublette zu Fragment 371 03, daher auf Keine Wertung gesetzt.

Sichter
(fret), Qadosh

[5.] Tr/Fragment 376 08 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-07-11 20:43:00 Fret
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, KEK 3. Konzentrationsbericht 2007, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Tr

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
fret
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 376, Zeilen: 8-24
Quelle: KEK 3. Konzentrationsbericht 2007
Seite(n): 121, Zeilen: 3-22
Denn erst dann kann entschieden werden, ob auf diesem Markt eine marktbeherrschende Stellung eines IPTV- oder Mobile TV- Anbieters vorliegt oder vorliegen kann bzw. ob eine Gesamtbeurteilung der Unternehmensaktivitäten im Fernsehen und auf medienrelevanten verwandten Märkten ergibt, dass der dadurch erzielte Meinungseinfluss dem eines Unternehmens mit einem Zuschaueranteil von 30 % im Fernsehen entspricht.

(1) Medienrelevanter verwandter Markt

Der Begriff des medienrelevanten verwandten Marktes ist im Rundfunkstaatsvertrag nicht definiert. Voraussetzung für die Einbeziehung eines Medienmarktes ist aber zum einen seine »Medienrelevanz«. Der Markt muss also für den Prozess der öffentlichen Meinungsbildung bedeutend oder zur Verstärkung der Meinungsmacht im Fernsehen geeignet sein. Zum anderen ist entscheidend, welchen Grad von »Verwandtschaft« dieser Medienmarkt mit dem bundesweiten Fernsehen aufweist.1524 Die jeweilige »Verwandtschaftsnähe« ergibt sich aus vergleichbaren, den potenziellen Meinungseinfluss charakterisierenden Leistungsmerkmalen. Dies sind gemäß der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vorrangig Suggestivkraft, Breitenwirkung und Aktualität.1525


1524 Vgl. nur KEK, Dritter Konzentrationsbericht,. 121; Mailänder, AfP 2007, 297, 301.
1525 BVerfGE 90, 60, 87.

Erreichen danach die einem Unternehmen zurechenbaren Programme einen Zuschaueranteil von 25 %, so wird vorherrschende Meinungsmacht vermutet, wenn das Unternehmen auf einem medienrelevanten verwandten Markt eine marktbeherrschende Stellung hat oder die Gesamtbeurteilung der Aktivitäten im Fernsehen und auf medienrelevanten verwandten Märkten ergibt, dass der dadurch erzielte Meinungseinfluss dem eines Unternehmens mit einem Zuschaueranteil von 30 % entspricht. Darüber hinaus gewinnen die medienrelevanten verwandten Märkte bei der Prüfung des Grundtatbestands des § 26 Abs. 1 RStV Bedeutung; die Vorschrift des § 26 Abs. 2 RStV übernimmt dabei die Funktion eines Leitbilds (s. u. Kapitel III 2.1.1).

Der Begriff des medienrelevanten verwandten Marktes ist im Rundfunkstaatsvertrag nicht definiert. Die amtliche Begründung zu § 26 RStV zählt exemplarisch Werbung (s. u. 2.3), Hörfunk, Presse, Rechte und Produktion auf. Die Aufzählung ist jedoch nicht abschließend. Voraussetzung für die Einbeziehung eines Medienmarktes ist zum einen seine „Medienrelevanz“, d. h., der Markt muss für den Prozess der öffentlichen Meinungsbildung bedeutend (Publikumsmärkte, s. u. 2.1) oder zur Verstärkung der Meinungsmacht im Fernsehen geeignet sein (vor- und nachgelagerte Märkte, s. u. 2.2). Zum anderen ist entscheidend, welchen Grad von „Verwandtschaft“ dieser Medienmarkt mit dem bundesweiten Fernsehen aufweist. Die jeweilige „Verwandtschaftsnähe“ ergibt sich aus vergleichbaren, den potenziellen Meinungseinfluss charakterisierenden Leistungsmerkmalen. Dies sind gemäß der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vorrangig Suggestivkraft, Breitenwirkung und Aktualität (s. u. Kapitel III 2.1.1.3).

Anmerkungen

Die Quelle wird genannt, dem Leser ist aber das Ausmaß der Übernahme nicht erkenntlich. Insbesondere ist vor dem durch Unterüberschrift abgetrennten Absatz "aa) Rundfunkübertragung" (S. 375f) kein Verweis auf die Quelle angegeben.

Sichter
(fret), Qadosh

[6.] Tr/Fragment 376 14 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-07-11 20:42:46 Fret
Fragment, Gesichtet, KEK 3. Konzentrationsbericht 2007, KeineWertung, SMWFragment, Schutzlevel, Tr

Typus
KeineWertung
Bearbeiter
fret
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 376, Zeilen: 14-24
Quelle: KEK 3. Konzentrationsbericht 2007
Seite(n): 19, Zeilen: 12-19
(1) Medienrelevanter verwandter Markt

Der Begriff des medienrelevanten verwandten Marktes ist im Rundfunkstaatsvertrag nicht definiert. Voraussetzung für die Einbeziehung eines Medienmarktes ist aber zum einen seine »Medienrelevanz«. Der Markt muss also für den Prozess der öffentlichen Meinungsbildung bedeutend oder zur Verstärkung der Meinungsmacht im Fernsehen geeignet sein. Zum anderen ist entscheidend, welchen Grad von »Verwandtschaft« dieser Medienmarkt mit dem bundesweiten Fernsehen aufweist.1524 Die jeweilige »Verwandtschaftsnähe« ergibt sich aus vergleichbaren, den potenziellen Meinungseinfluss charakterisierenden Leistungsmerkmalen. Dies sind gemäß der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vorrangig Suggestivkraft, Breitenwirkung und Aktualität.1525


1524 Vgl. nur KEK, Dritter Konzentrationsbericht,. 121; Mailänder, AfP 2007, 297, 301.
1525 BVerfGE 90, 60, 87.

2 Verflechtungen zwischen Fernsehen und medienrelevanten verwandten Märkten

Voraussetzung für die Einbeziehung eines Medienmarktes in die Medienkonzentrationsrechtliche Prüfung ist zum einen seine „Medienrelevanz“. Zum anderen ist entscheidend, welchen Grad von „Verwandtschaft“ dieser Medienmarkt mit dem bundesweiten Fernsehen aufweist. Die jeweilige „Verwandtschaftsnähe“ ergibt sich aus vergleichbaren, den potenziellen Meinungseinfluss charakterisierenden Leistungsmerkmalen. Dies sind gemäß der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vorrangig Suggestivkraft, Breitenwirkung und Aktualität.

Anmerkungen

Quelle ist zwar genannt, jedoch wurde die Übernahme nicht als z.T. wörtliches Zitat kenntlich gemacht.

Dublette zu Fragment 376 08

Sichter
(fret), Qadosh

[7.] Tr/Fragment 401 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-07-13 10:01:00 Klicken
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, KEK 3. Konzentrationsbericht 2007, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Tr

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
fret
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 401, Zeilen: 1-6
Quelle: KEK 3. Konzentrationsbericht 2007
Seite(n): 344, Zeilen: 12-16
§ 26 RStV greift nur, wenn ein Unternehmen (auch) Rundfunk anbietet und die gesetzlich vorgesehenen Aufgreifschwellen erreicht werden, dem Plattformanbieter beispielsweise also klassische Senderfamilien zugerechnet werden. Das Problem der vertikalen Integration stellt sich aber bereits vorher, besonders für den Zugang von Veranstaltern außerhalb der großen Sendergruppierungen.1651

1651 Vgl. Schulz/Held, Die Zukunft der Kontrolle der Meinungsmacht, 12; KEK, Dritter Konzentrationsbericht, 344.

§ 26 RStV greift allerdings nur, wenn die gesetzlich vorgesehenen Aufgreifschwellen erreicht werden, dem Netzbetreiber beispielsweise also klassische Senderfamilien zugerechnet werden. Das Problem der vertikalen Integration stellt sich aber bereits vorher, besonders für den Zugang von digitalen Veranstaltern außerhalb der großen Sendergruppierungen.
Anmerkungen

Da der Verfasser auf die richtige Quelle (mit)verweist, sollte man annehmen dürfen, dass ihm die weitgehend wörtliche Übernahme des Passus bewusst war. Er hätte dies allerdings auch kenntlich machen müssen.

Sichter
(fret), Qadosh

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki