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Quelle:Ub/Brzoska 2002

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Michael Brzoska, Hartmut Küchle
Titel    Folgen, Auswirkungen und Gestaltungsmöglichkeiten internationaler Abkommen für eine restriktive deutsche Rüstungsexportpolitik, paper 19
Herausgeber    Bonn international center for conversion BICC
Ort    Bonn
Datum    Februar 2002
URL    http://www.bicc.de/uploads/tx_bicctools/paper19.pdf

Literaturverz.   

nein
Fußnoten    nein
Fragmente    3


Fragmente der Quelle:
[1.] Ub/Fragment 009 03 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 11:21:12 Kybot
Brzoska 2002, Fragment, Gesichtet, KomplettPlagiat, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ub

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
Hindemith, Eridanos, Hansgert Ruppert
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 9, Zeilen: 3-9
Quelle: Brzoska 2002
Seite(n): 5, Zeilen: 12-17
Seit den 50er Jahren hatte die deutsche Bundesregierung Rüstungsmaterial beschafft, das auch andere NATO-Staaten parallel beschafften. Sobald die wieder entstehende deutsche Rüstungsindustrie dazu in der Lage war, wurden solche Rüstungsgüter von deutschen und ausländischen Firmen gemeinsam hergestellt. Zunächst waren die deutschen Firmen Lizenznehmer oder Unterauftragnehmer ausländischer Firmen. Beispiele hierfür sind der G-91 Jettrainer, der HS-30 Schützenpanzer oder das F-104G Kampfflugzeug. Seit den 50er Jahren hat die Bundesregierung Rüstungsmaterial beschafft, das auch andere NATO-Staaten parallel beschafften. Sobald die wieder entstehende deutsche Rüstungsindustrie dazu in der Lage war, wurden solche Rüstungsgüter von deutschen und ausländischen Firmen gemeinsam hergestellt. Zunächst waren die deutschen Firmen Lizenznehmer oder Unterauftragnehmer ausländischer Firmen (G-91 Jettrainer, HS-30 Schützenpanzer, F-104G Kampfflugzeug).
Anmerkungen

Weitgehend woertlich uebernommen, ohne Quellenangabe

Sichter
Eridanos HgR

[2.] Ub/Fragment 064 20 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-18 03:26:19 Sotho Tal Ker
Brzoska 2002, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ub, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith, Eridanos, Hansgert Ruppert
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 64, Zeilen: 20-27
Quelle: Brzoska 2002
Seite(n): 11, Zeilen: 21-28, 31-35
So sieht das Schmidt-Debré-Abkommen von 1972 vor, dass sich die Regierungen nicht gegenseitig an der Ausfuhr von Kriegswaffen oder sonstigem Rüstungsmaterial in Drittländer hindern werden, die aus einer gemeinsamen Entwicklung oder Fertigung stammen. Im Abkommen werden die Waffensysteme Transall C-160, Alpha Jet, RATAC, Hot, Milan und Roland ausdrücklich erwähnt. Künftige Gemeinschaftsentwicklungen sollten ebenfalls unter das Abkommen fallen, soweit keine Sondervereinbarungen getroffen werden. Jede der beiden Regierungen verpflichtete sich somit, die für die Lieferung von Einzelteilen und Komponenten an das ausführende Land erforderlichen Genehmigungen zu [erteilen.] Das deutsch-französische Abkommen von 1972 (Schmidt-Debré nach den unterzeichnenden Verteidigungsministern, siehe Anhang) sieht vor, dass die Regierungen sich nicht daran hindern werden, Kriegswaffen oder sonstiges Rüstungsmaterial, das aus einer gemeinsam durchgeführten Entwicklung oder Fertigung hervorgegangen ist, in Drittländer auszuführen oder ausführen zu lassen. Jede der beiden Regierungen verpflichtet sich, die für die Lieferung von Einzelteilen und Komponenten an das ausführende Land erforderlichen Genehmigungen zu erteilen. [...] Im Schmidt-Debré-Abkommen werden die Waffensysteme Transall C-160. Alpha Jet, RATAC, Hot, Milan und Roland ausdrücklich erwähnt; künftige Gemeinschaftsentwicklungen sollen unter das Abkommen fallen, soweit nicht Sondervereinbarungen getroffen werden.
Anmerkungen

Wörtliche Übernahmen mit Anpassungen ohne Quellenangabe, es wird aus verschiedenen, nahe beieinander liegenden Stellen der Quelle abgeschrieben. Die Auslassung der Quelle findet sich im ersten Fragment der nächsten Seite wieder.

Sichter
Eridanos HgR

[3.] Ub/Fragment 065 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-18 20:48:46 Guckar
Brzoska 2002, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ub, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith, Hansgert Ruppert, Eridanos, Sotho Tal Ker
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 65, Zeilen: 1-15
Quelle: Brzoska 2002
Seite(n): 11, 12, Zeilen: 11: 28-31, 35-39; 12: 1-9
Die Bundesrepublik Deutschland hatte sich lediglich ein Konsultationsrecht vorbehalten, falls ein zwingender Grund zur Versagung der Ausfuhr vorliegen sollte.

Diese weitgehende Regelung führt bis heute in der Praxis dazu, dass die Bundesregierung, im Interesse der Kooperation und Koproduktion von Rüstungswaren mit Frankreich, weitestgehend auf die Anwendung ihrer restriktiven Kriterien für den Export von Rüstungswaren in sonstige Länder verzichtet. Der ausländische Kooperationspartner soll darauf vertrauen können, dass die Zulieferung für Waffensysteme aus Deutschland auch für Weiterexporte erfolgt. Im Widerspruch hierzu stehen damals wie heute die Grundsätze der Bundesregierung für Rüstungsexporte. Bereits 1970 sahen diese für Direktexporte in Drittländer eine sehr restriktive Genehmigungspraxis vor, wobei in Spannungsgebiete gar nicht geliefert werden sollte. Entsprechend stark stieg nach 1972 der Export aus Frankreich heraus von Produkten aus deutschfranzösischer Gemeinschaftsproduktionen.231 Nur in Einzelfällen, so beim geplanten Export von Hot und Milan Panzerabwehrraketen aus Frankreich nach China im Jahre 1977 erwog die Bundesregierung die Versagung einer Genehmigung und teilte dies Frankreich im Konsultationswege mit. Das Geschäft zerschlug sich dann aber aus anderen Gründen.


231 Brzoska, Rüstungsexportpolitik, S. 21.

[Seite 11, Zeilen 28-31]

Die Bundesregierung hat sich allerdings die Möglichkeit vorbehalten, eine Genehmigung zu versagen, wenn dies die Rechtslage vorschreibt, z.B. bei Vorliegen eines zwingenden Grundes nach §6 KWKG (siehe oben). Vor einer solchen Versagung werden sich die beiden Regierungen konsultieren.

[Seite 11, Zeilen 35-39]

Mit dem Schmidt-Debré-Abkommen verzichtet die Bundesregierung, im Interesse der Koproduktion von Rüstungswaren mit Frankreich, weitgehend auf die Anwendung ihrer Kriterien für den Export von Rüstungswaren in sonstige Länder. Der ausländische Kooperationspartner kann darauf vertrauen, dass die Zulieferungen für Waffensysteme aus Deutschland auch für Weiterexporte

[Seite 12, Zeilen 1-9]

kommen, wenn nicht gravierende Gründe gegen eine Genehmigung sprechen. Demgegenüber sollten Direktexporte aus Deutschland nach den Grundsätzen von 1970 nur sehr restriktiv genehmigt werden, in Spannungsgebiete gar nicht. Entsprechend stark stieg nach 1972 der Export von Produkten aus deutschfranzösischer Gemeinschaftsproduktion (Brzoska, 1986). Nur in Einzelfällen, so beim geplanten Export von Hot und Milan Panzerabwehrraketen aus Frankreich nach China im Jahre 1977 erwog die Bundesregierung die Versagung einer Genehmigung und teilte dies im Konsultationswege mit. Das Geschäft zerschlug sich dann aber aus anderen Gründen (Brzoska, 1986).

Anmerkungen

Forsetzung des Fragments von voriger Seite. Auch ein Quellenverweis wird übernommen.

Sichter
Guckar

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