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Quelle:Ub/Pflüger 2000

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Angaben zur Quelle [Bearbeiten]

Autor     Tobias Pflüger
Titel    Die Beihilfe zum Töten ist jetzt rot-grün - eine eingehende Begutachtung der neuen Kriegswaffenexportrichtlinien
Herausgeber    Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Ort    Tübingen
Datum    25. Januar 2000
Umfang    6 Seiten
URL    http://www.imi-online.de/download/Kriegswaffenexportrichtlinien.pdf

Literaturverz.   

nein
Fußnoten    nein
Fragmente    1


Fragmente der Quelle:
[1.] Ub/Fragment 116 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-12 03:54:25 Sotho Tal Ker
Fragment, Pflüger 2000, SMWFragment, Schutzlevel, Ub, Verschleierung, ZuSichten

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Sotho Tal Ker
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 116, Zeilen: 1-5
Quelle: Pflüger 2000
Seite(n): 1, Zeilen: li.Sp.: 21-34
[Diese Grundsätze wurden erstmalig 1982 unter der Federführung von Bundeskanzler] Helmut Schmidt verabschiedet.440 Die nachfolgenden Bundesregierungen unter Bundeskanzler Helmut Kohl änderten diese nicht. Mehrmals wurden allerdings die Ausführungsbestimmungen im Kriegswaffenkontrollgesetz und im Außenwirtschaftgesetz modifiziert. Dies geschah unter anderem nach dem zweiten Golfkrieg, als offensichtlich wurde, dass der Irak mit Hilfe deutscher Firmen Giftgasfabriken entwickelten konnte.

440 Politische Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern. Beschluss der Bundesregierung vom 28.04.1982, in: Bulletin des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung, Nr. 38, S. 309. Ein ähnlicher Beschluss der Regierung Brandt aus dem Jahre 1971 wurde offiziell nicht veröffentlicht.

Vorneweg die Anmerkung: diese neuen Richtlinien sind tatsächlich in den Formulierungen eine Verschärfung gegenüber den bisher geltenden politischen Grundsätzen zum Kriegswaffenexport, die 1982 noch unter Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) verabschiedet wurden. Die Bundesregierung unter Helmut Kohl (noch CDU) hatte diese politischen Grundsätze nie verändert, mehrmals wurden allerdings die Ausführungsbestimmungen im Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG) und im Außenwirtschaftsgesetz (AWG) modifiziert, u.a. nach dem zweiten Golfkrieg, als offensichtlich wurde, daß der Irak mit deutscher Hilfe z.B. Giftgasfabriken entwickelte.
Anmerkungen

Leicht veränderte Übernahme ohne Beleg.

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