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Inzidente Gesetzesprüfung im Vereinigten Königreich: Eine rechtsvergleichende Studie unter Berücksichtigung der Europäisierung des britischen Rechts

von Prof. Dr. Ronald Moeder

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Rm/Fragment 025 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-08 09:34:20 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Rm, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung, Vollmer 1969

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 25, Zeilen: 1-16, 101, 106
Quelle: Vollmer 1969
Seite(n): 12, Zeilen: 5-12, 17-24, 112-113
1. Die inzidente Normenkontrolle

Prüflings- und Verwerfungskompetenz können bei der inzidenten Normenkontrolle jedem Richter zustehen - so z.B. in den Vereinigten Staaten von Amerika136 und Irland137 - oder - wie z.B. in Deutschland138, Frankreich139 und Österreich140 - auf verschiedene Gerichte verteilt sein.

a. Inzidente Normenkontrolle mit Verwerfungskompetenz

In Irland und in den Vereinigten Staaten von Amerika gibt es die sog. inzidente Normenkontrolle mit Verwerfungskompetenz. Diese Länder besitzen keine Verfassungsgerichtsbarkeit als arteigene Instanz. Voraussetzung ist, dass in einem anhängigen Zivil-, Verwaltungs- oder Strafprozess die Gültigkeit einer Rechtsnorm, auf die es bei der Entscheidung ankommt, entweder von einem Beteiligten oder vom erkennenden Gericht selbst bestritten wird. Das Gericht hat dann im konkreten Streitfall über die Gültigkeit wie über jede entscheidungsrelevante Frage zu befinden. Es kann also nicht eigens zu dem Zweck angerufen werden, die Gültigkeit eines Gesetzes, einer Verordnung oder eines sonstigen Rechtssatzes zu überprüfen.141


136 Vgl. Marbury v. Madison (1803) 1 Cranch, 135 (175).

141 Vgl. Engelhardt, JöR 8 (1959), 101 (113).

1. Die Inzidentnormenkontrolle

Bei der Inzidentkontrolle stehen Prüfungs- und Verwerfungskompetenz in der Regel jedem Richter zu; sie können jedoch auch auf verschiedene Gerichte verteilt sein.

Inzidentkontrolle mit Verwerfungskompetenz kennen z.B. Argentinien15, Kolumbien16, Japan17, Dänemark18, Norwegen19, Kanada20, Südafrika21 und die Vereinigten Staaten von Nordamerika22. Diese Länder besitzen keine Verfassungsgerichte als arteigene Instanz; [...] Voraussetzung ist, daß in einem anhängigen Zivil-, Verwaltungs- oder Strafverfahren die Gültigkeit einer Rechtsnorm, auf die es bei der Entscheidung ankommt, entweder von einem Beteiligten oder vom erkennenden Gericht selbst bestritten wird. Das Gericht hat dann über diese Frage wie über jede andere entscheidungsrelevante Frage zu befinden. Es kann also nicht eigens zu dem Zweck angerufen werden, die Gültigkeit eines Gesetzes, einer Verordnung oder eines sonstigen Rechtssatzes zu überprüfen24. Ein Prüfungsrecht in diesem Sinn ist in den U.S.A. erstmals von dem berühmten Oberrichter JOHN MARSHALL in MARBURY v. MADISON (1803)25 in Anspruch genommen worden:


24 Vgl. Engelhardt, in JÖR (n. F.) 8, S. 113.

25 Cranch 1, S. 175.

Anmerkungen

Weitgehend übereinstimmend, ohne Kennzeichnung. Die Liste der Länder differiert.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Graf Isolan, Zeitstempel: 20130308093655

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