|
|
|
| Untersuchte Arbeit: Seite: 93, Zeilen: 1-5, 102-111 |
Quelle: Vollmer_1969 Seite(n): 50, Zeilen: 12-27, 103-107 |
|---|---|
| Lord Justice Ronan tendierte gar dazu, die sofortige Freilassung von Mrs O’Brien anzuordnen. Der Attorney General verhinderte dies jedoch, indem er – wie sich später zeigen sollte, um Zeit zu gewinnen – ein Recht auf Wiedervorlage (return) des von der Gefangenen beantragten Vorführungsbefehls für sich in Anspruch nahm. 538
538 Vgl. R. v. Military Governor (FN 534), 44.- Die Wiedervorlage ist formeller Bestandteil des Habeas-Corpus-Verfahrens; vgl. Halsbury / Parker, H.L.E. 11, 41 (43 ff.) Nach dem Habeas Corpus Act 1816 (= 56 George 3, c.100) ist der Adressat des Habeas-Corpus-Befehls, durch den die gerichtliche Vorführung eines Gefangenen angeordnet wird, berechtigt und – bei Vermeidung einer Haft- oder Geldstrafe – verpflichtet, in dem angesetzten Haftprüfungstermin den Vorführungsbefehl mit einer formellen Stellungnahme wiedervorzulegen (vgl. Daniel’s [sic!] Case (1627), St.Tr. 3, 1 (6)). Diese Stellungnahme, die entweder auf die Rückseite des Habeas-Corpus-Befehls geschrieben oder auf einem besonderen Blatt daran angeheftet wird, muss in klarer, unzweideutiger Sprache Ort, Zeit und Gründe der Verhaftung erkennen lassen. |
LORD JUSTICE RONAN neigte dazu, die sofortige Freilassung der Gefangenen anzuordnen. Dies begegnete jedoch rechtlichen Bedenken, da der ATTORNEY-GENERAL – wie sich später herausstellen sollte: um Zeit zu gewinnen – ein Recht auf Wiedervorlage (return) des von Mrs. O’Brien beantragten Vorführungsbefehls für sich in Anspruch nahm 17.
Die Wiedervorlage ist formeller Bestandteil des Habeas-Corpus-Verfahrens 18. Der Adressat des Habeas-Corpus-Befehls, durch den die gerichtliche Vorführung eines Gefangenen angeordnet wird, ist berechtigt und – bei Vermeidung von Haft- oder Geldstrafe 19 – verpflichtet, in dem angesetzten Haftprüfungstermin den Vorführungsbefehl mit einer formellen Stellungnahme wiedervorzulegen 20. Diese Stellungnahme, die entweder auf die Rückseite des Habeas-Corpus-Befehls geschrieben oder auf einem besonderen Blatt daran angeheftet wird, muss in klarer, unzweideutiger Sprache Ort, Zeit und Gründe der Verhaftung erkennen lassen. 21. 17 A. a. O., S. 44. 18 Vgl. Halsbury-Parker, in H.L.E. 11, S. 43. 19 Vgl. Habeas Corpus Act, 1816 (56 George 3, c. 100). 20 Vgl. DARNEL’S CASE (1627), in St. Tr. 3, S. 6. 21 Vgl. Halsbury-Parker, in H.L.E. 11, S. 41, 43, 44. |
Vollmer wird nicht genannt. Halsbury's Laws of England ("H.L.E.") ist im Literaturverzeichnis nicht aufgeführt. In FN 538 wird der 11. Band - wie bei Vollmer in FN 18 und 21 - in der 3. Auflage von 1955 zitiert. Die aktuelle Auflage wäre die 4. (ab 1973) gewesen. |
|