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Sh/Fragment 022 01

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Schirdewan, Hotznplotz, Drhchc, Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 022, Zeilen: 01-32
Quelle: Stadterneuerung 1997
Seite(n): 004-005, Zeilen: 23-43 (Spalte 2),01-44 (Spalte 2)
[Private Eigentümer möchten zwar modernisieren und] instandsetzen, können dies aber nicht aus eigener Kraft.Auch die Kommune ist angesichts der umfangreichen Aufgaben und hohen Kosten meist finanziell überfordert.

Ziel der Stadterneuerung muss daher neben der Beseitigung von baulich funktionalen Missständen immer auch sein, dauerhaft stabile Marktmechanismen wieder in Gang zu setzen.

Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen gehören zur städtebaulichen Planung, die die Sicherung der Erschließung der verschiedenen Stadtgebiete und die Bereitstellung der benötigten sozialen, technischen und kulturellen Infrastruktur grundsätzlich als Selbstverwaltungsaufgabe der Gemeinden bestimmt. Entschließt sich die Gemeinde zur Durchführung einer Sanierungsmaßnahme nach dem Baugesetzbuch, verpflichtet sie sich zur Einhaltung bestimmter Grundprinzipien, gleichzeitig aber erhöhten sie auch ihre Handlungsmöglichkeiten sowohl in rechtlicher als auch finanzieller Hinsicht.

Im Baugesetzbuch sind die Grundprinzipien für solche Maßnahmen festgelegt:

- Sanierungsmaßnahmen sind an ein von der Gemeinde festzulegendes Erneuerungsgebiet gebunden (Gebietsprinzip).

- Sanierungsmaßnahmen sind dort erforderlich, wo schwere städtebauliche Mängel bestehen, so genante „städtebauliche Missstände“, die die angestrebte Gebietsentwicklung verhindern bzw. erschweren.

- Eine einheitliche Vorbereitung und zügige Durchführung der Sanierung muss im öffentlichen Interesse liegen.

- Eine umfassen Beteiligung der Betroffenen und der berührten Träger öffentlicher Belange ist zu gewährleisten.

- Die Gemeinde ist für die Vorbereitung und für den Abschluss der Sanierung verantwortlich.

- Die Gemeinde muss also zunächst gezielte Untersuchungen im „Problemgebiet“ durchführen sowie die Sanierungsziele für dieses Gebiet festlegen und per Sanierungssatzung für alle Betroffenen verbindlich machen.

- Die Durchführung der Sanierung ist Aufgabe der Gemeinde soweit es um „Ordnungsmaßnahmen“ (Erschließung, Ordnung der Grundstücksverhältnisse einschließlich Baureifmachung) geht.

- Baumaßnahmen, die bei der Sanierungsdurchführung erforderlich werden, sind hingegen grundsätzlich Aufgabe der Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer.

Private Eigentümer möchten zwar modernisieren und instandsetzen, können dies aber nicht aus eigener Kraft.Auch die Kommune ist angesichts der umfangreichen Aufgaben und hohen Kosten meist finanziell überfordert.

Ziel der Stadterneuerung muß neben der Beseitigung von baulich funktionalen Missständen daher immer auch sein, dauerhaft stabile Marktmechanismen wieder in Gang zu setzen.

Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen, wie sie in dieser Broschüre dargestellt werden, werden seit Anfang der 70er Jahre in den alten Bundesländern und seit 1990/91 auch in den neuen Bundesländern durchgeführt.

Die städtebauliche Planung, die Sicherung der Erschließung der verschiedenen Stadtgebiete und die Bereitstellung der benötigten sozialen und kulturellen Infrastruktur sind grundsätzlich Selbstverwaltungsaufgaben der Gemeinde.

Wenn die Gemeinde sich zur Durchführungeiner Stadtsanierungsmaßnahme nach dem Baugesetzbuch entschließt, kommen weitere Verpflichtungen auf sie zu. Gleichzeitig erweitern sich aber ihre Handlungsmöglichkeiten – sowohl in rechtlicher als auch finanzieller Hinsicht.

Im Baugesetzbuch sind die Grundprinzipien für solche Maßnahmen festgelegt:

- Sanierungsmaßnahmen sind an ein von der Gemeinde festzulegendes Erneuerungsgebiet gebunden (Gebietsprinzip).

- Sanierungsmaßnahmen sind dort erforderlich, wo schwere städtebauliche Mängel bestehen, so genannte „städtebauliche Missstände“, die die angestrebte Gebietsentwicklung verhindern bzw. erschweren.

- Eine einheitliche Vorbereitung und zügige Durchführung der Sanierung muss im öffentlichen Interesse liegen.

- Eine umfassen Beteiligung der Betroffenen und der berührten Träger öffentlicher Belange ist zu gewährleisten.

- Die Gemeinde ist für die Vorbereitung und für den Abschluss der Sanierung verantwortlich

- Die Gemeinde muss also zunächst gezielte Untersuchungen im „Problemgebiet“ durchführen sowie die Sanierungsziele für dieses Gebiet festlegen und per Sanierungssatzung für alle Betroffenen verbindlich machen.

- Die Durchführung der Sanierung ist Aufgabe der Gemeinde soweit es um „Ordnungsmaßnahmen“ (Erschließung, Ordnung der Grundstücksverhältnisse einschließlich Baureifmachung) geht.

- Baumaßnahmen, die bei der Sanierungsdurchführung erforderlich werden, sind hingegen grundsätzlich Aufgabe der Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer.

Anmerkungen

Ueber weite Strecken woertliche Uebernahme, Auf der vorherigen Seite findet sich ein Verweis auf die Quelle via Fussnote (FN 4) an der Ueberschrift des Kapitels: "Text folgt in Auszuegen aus [...]". Eine woertliche Uebernahme ist aber nicht gekennzeichnet.

Sichter
Drhchc

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