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Sse/015

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Der Rechtskrafteinwand in den Mitgliedstaaten der EuGVO

von Dr. Dr. Sophia Sepperer

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[1.] Sse/Fragment 015 19 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-09-24 12:08:54 Klgn
Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Spiecker genannt Döhmann 2002, Sse, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 15, Zeilen: 19-23
Quelle: Spiecker genannt Döhmann 2002
Seite(n): 55, Zeilen: 22 ff.
Die klassische materiellrechtliche Theorie geht in ihrem Verständnis allein von der positiven Wirkung der Rechtskraft aus. Demnach bindet die Rechtskraft die Parteien an den Inhalt der ersten Entscheidung. In dieser positiven Bindungswirkung erschöpft sich nach dieser Ansicht die Wirkung der Rechtskraft.53

53 Pagenstecher, Rechtskraft, S. 343; Fn. 810; v. Savigny, System VI, S. 279.

Die materiellen Theorien, als deren Begründer Savigny gelten darf,103 gehen in ihrem Verständnis allein von der positiven Wirkung der Rechtskraft aus. Demnach bindet die Rechtskraft die Parteien an den Inhalt der ersten Entscheidung. In dieser positiven Bindungswirkung erschöpft sich nach dieser Ansicht die Wirkung der Rechtskraft.

103 Er entwickelte sie damals noch als "Fiktion der Wahrheit" - res iudicata pro veritate accipitur, System VI, S. 261. Damit gründete er die Wirkung der Rechtskraft nicht länger auf den Konsumtionsgedanken, sondern auf eine eigene, positive Wirkung.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(SleepyHollow02), Klgn


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Klgn, Zeitstempel: 20150924120954


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