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Sse/040

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Der Rechtskrafteinwand in den Mitgliedstaaten der EuGVO

von Dr. Dr. Sophia Sepperer

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Sse/Fragment 040 29 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-10-02 14:29:45 Klgn
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, MüKoZPO-Gottwald 2008, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Sse

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 40, Zeilen: 29-38
Quelle: MüKoZPO-Gottwald 2008
Seite(n): § 322, Zeilen: Rn. 12
Die Stärke aber zugleich Schwäche der prozessualen Rechtskraftlehre liegt darin, dass sie keine Aussage über die Richtigkeit des Urteils und bei seiner objektiven Unrichtigkeit über das Fortbestehen der früheren Rechtslage trifft, die Parteien in diesem Fall also mit einer Art doppelten Rechtsordnung leben lässt.190 Da das Verbot erneuter Verhandlung Parteien und Gericht nicht daran hindern kann, sich über die Richtigkeit eines Urteils Gedanken zu machen, können materielle Rechtskrafttheorien anschaulicher erklären, warum der Rückgriff auf das „frühere“ materielle Recht ausgeschlossen ist, da ihnen zufolge das Urteil die materielle Rechtslage nach seinem Inhalt umgestaltet.

190 Rosenberg/Schwab/Gottwald, ZPR, S. 1057, Rn. 8; A. Blomeyer, ZPO, S. 473

Die Stärke, aber zugleich Schwäche der prozessualen Rechtskraftlehre liegt darin, dass sie keine Aussage über die Richtigkeit des Urteils und bei seiner objektiven Unrichtigkeit über das Fortbestehen der früheren Rechtslage macht,28 die Parteien in diesem Fall also mit einer Art doppelten Rechtsordnung leben lässt.29 Da das Verbot erneuter Verhandlung Parteien und Gericht nicht daran hindern kann, sich über die Richtigkeit eines Urteils Gedanken zu machen, können materielle Rechtskrafttheorien immerhin anschaulicher erklären, warum der Rückgriff auf das „frühere“ materielle Recht ausgeschlossen ist.

28 Vgl. Rosenberg/Schwab/Gottwald § 150 Rn. 8.

29 Vgl. Blomeyer § 88 III 3.

Anmerkungen

Der Text findet sich identisch an gleicher Stelle in der von der Verf.in anderweitig zitierten 2. Auflage des Münchener Kommentars.

Die Verf.in unternimmt eine stilistische Verbesserung ("trifft" statt "macht"); gleichwohl wären hier angesichts der im Übrigen identischen Übernahme Anführungszeichen sowie ein Hinweis auf die wirkliche Quelle erforderlich gewesen.

In Fn. 193 (S. 41) wird die Quelle dann für einen wörtlich übernommenen Satz angegeben.

Sichter
(SleepyHollow02), Klgn


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Klgn, Zeitstempel: 20151002143039


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