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Sse/075

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Der Rechtskrafteinwand in den Mitgliedstaaten der EuGVO

von Dr. Dr. Sophia Sepperer

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Sse/Fragment 075 31 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-10-09 08:15:26 Klgn
Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Spiecker genannt Döhmann 2002, Sse, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 75, Zeilen: 31-34
Quelle: Spiecker genannt Döhmann 2002
Seite(n): 78, Zeilen: 11 ff.
Erachtete man dieses als für die Bestimmung der Funktionen ausländischer res iudicata maßgeblich, entschiede der inländische Richter auch bei einem ausländischen Ersturteil nach seinem nationalen Rechtsverständnis darüber, wie die entgegenstehende Rechtskraft zu berücksichtigen wäre.60

60 Kössinger, S. 132; Geimer/Schütze-Geimer, EuZVR, Art. 33 EuGWO Rn. 25; Geimer/Schütze-Geimer, Internationale Urteilsanerkennung I/1, S. 1020; Lenenbach, S. 160; für das autonome internationale Zivilverfahrensrecht s. Geimer, IZPR, S. 877, [Rn. 2808; Martiny, Hdb. IZVR III/1, Kap. I Rn. 391; Hausmann, Kollisionsrechtliche Schranken, S. 175.]

Für die ganz herrschende Meinung entscheidet der deutsche Richter auch bei einem ausländischen Ersturteil nach seinem nationalen Rechtsverständnis darüber, wie die entgegenstehende Rechtskraft zu berücksichtigen ist.204

204 Kössinger, S. 132; Geimer, NJW 1977, 2023; Geimer / Schütze, Urteilsanerkennung, Bd. 1 I, S. 1698; Martiny, Handbuch, Bd. III/1 Kap. 1, Rz. 391; Matscher, FS Schima, S. 265, 280; Hausmann, S. 175; Bungert, IPRax 1992, 225, 227; Schack, IZVR, Rz. 888; vgl. auch Mäsch, NJW 1996, 1453, 1454.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle. Belege werden mitübernommen.

Sichter
(SleepyHollow02), Klgn


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Klgn, Zeitstempel: 20151009081557


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