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Der Rechtskrafteinwand in den Mitgliedstaaten der EuGVO

von Dr. Dr. Sophia Sepperer

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Sse/Fragment 090 21 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-09-19 19:13:34 WiseWoman
Dohm 1996, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Sse, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 90, Zeilen: 21-29
Quelle: Dohm 1996
Seite(n): 81, Zeilen: 20 ff.
Durch sie solle eine einheitliche Anwendung der Verordnung und damit Rechtssicherheit erreicht werden. Die verordnungsautonome Interpretation einer nicht ausdrücklich normierten Thematik unterfalle nicht dem Regelungsbereich der Teilrechtsordnung und würde damit einen Inhalt schaffen, der sich auf keinerlei Anhaltspunkte stützen könne. Die Inhaltsbestimmung müsste also bei Null beginnen und könnte sich nur an der Rechtsvergleichung orientieren. Genau dieses würde zu erheblichen Beurteilungsdivergenzen fuhren und Rechtsunsicherheit schaffen. Denn durch die vertragsautonome Auslegung soll eine einheitliche Anwendung der fraglichen Norm und damit Rechtssicherheit erreicht werden. Die vertragsautonome Auslegung eines Begriffes, der nicht dem Regelungsbereich der Teilrechtsordnung unterfällt, müßte einen Inhalt schaffen, der sich auf keinerlei Anhaltspunkte stützen kann. Die Inhaltsbestimmung müßte also bei Null beginnen und könnte sich nur an der Rechtsvergleichung orientieren. Genau dieses würde zu erheblichen Beurteilungsdivergenzen führen234 und Rechtsunsicherheit schaffen.

234 So auch P. Schlosser GS Bruns S. 45. 59 für die Auslegung des Begriffes der unbeweglichen Sache in Art. 16 Nr. 1 EuGVÜ a. F.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(SleepyHollow02), WiseWoman

[2.] Sse/Fragment 090 32 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-10-18 09:11:54 Klgn
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schack 1994, Schutzlevel sysop, Sse

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 90, Zeilen: 32-34
Quelle: Schack 1994
Seite(n): 279, Zeilen: 5 ff.
Wir stehen heute mitten im Prozess der Europäisierung beinahe aller Rechtsbereiche. Mit regional verschiedenem Privatrecht lässt sich durchaus leben, die [Rechtszersplitterung im Zivilprozessrecht hingegen ist in einem einheitlichen Lebens- und Wirtschaftsraum unerträglich, wenn die Gerichte verschiedener Staaten unkoordiniert nebeneinander oder gar gegeneinander arbeiten.120]

120 Schack, ZZP 107 (1994), 279.

Wir stehen heute mitten im Prozeß der Europäisierung beinahe aller Rechtsbereiche. [...] Mit regional verschiedenem Privatrecht läßt sich durchaus leben, vor allem in Bereichen, in denen die Erhaltung kultureller Vielfalt wichtiger ist als eine Reduzierung der Transaktionskosten. Die Rechtszersplitterung im Zivilprozeßrecht ist jedoch in einem einheitlichen Lebens- und Wirtschaftsraum unerträglich, wenn die Gerichte verschiedener Staaten unkoordiniert nebeneinander oder gar gegeneinander arbeiten.
Anmerkungen

Mit Anführungszeichen hätte die Verf.in hieraus leicht ein korrektes wörtliches Zitat machen können.

Sichter
(SleepyHollow02), Klgn


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:WiseWoman, Zeitstempel: 20150919185205


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