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Sse/122

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Der Rechtskrafteinwand in den Mitgliedstaaten der EuGVO

von Dr. Dr. Sophia Sepperer

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Sse/Fragment 122 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-10-10 17:26:13 Klgn
Fragment, Gesichtet, McGuire 2004, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Sse, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 122, Zeilen: 1-9
Quelle: McGuire 2004
Seite(n): 40, 41, Zeilen: 40: 27 ff.; 41: 1-5
Sind also zwei widersprechende Urteile einmal in der Welt, gibt es keinen Mechanismus, diesen Rechtskraftkonflikt für alle Mitgliedstaaten einheitlich aufzulösen. Solche widersprechenden Entscheidungen schaden nicht nur dem Ansehen der Justiz, sondern belasten auch den Wirtschaftsverkehr zwischen den Mitgliedstaaten, vor allem aber die betroffenen Parteien: Es drohen hinkende Rechtsverhältnisse, und während sich die Mühen und Kosten der Verfahren verdoppeln, heben sich die Vorteile aufgrund der wechselseitigen Nichtanerkennung gegenseitig auf.223

223 Linke, IZPR, S. 89, Rn. 200.

Sind also zwei widersprechende Urteile einmal in der Welt, gibt es keinen Mechanismus, diesen Rechtskraftkonflikt für alle Mitgliedstaaten einheitlich aufzulösen.155 Solche widersprechenden

[Seite 41:]

Entscheidungen schaden nicht nur dem Ansehen der Justiz, sondern belasten auch den Wirtschaftsverkehr zwischen den Mitgliedstaaten, vor allem aber die betroffenen Parteien: Es drohen hinkende Rechtsverhältnisse, und während sich die Mühen und Kosten der Verfahren verdoppeln, heben sich die Vorteile aufgrund der wechselseitigen Nichtanerkennung gegenseitig auf.156


155 Vgl. dazu unten § 6 II 1 b).

156 Linke, IZPR3, Rn. 200.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann

[2.] Sse/Fragment 122 10 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-10-09 10:33:11 Klgn
Fragment, Gesichtet, Rüßmann 1998, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Sse, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 122, Zeilen: 10-14
Quelle: Rüßmann 1998
Seite(n): 0, Zeilen: online
Oberstes Gebot ist im europäischen Kontext daher die Vermeidung einer Situation, die dem Urteil eines Mitgliedstaates die Anerkennung in einem anderen Mitgliedstaat nimmt, weil es mit einem Urteil dieses anderen Staates unvereinbar ist. Das Ziel wird erreicht, wenn man das Entstehen mehrerer unvereinbarer Urteile verhindert. Oberstes Gebot ist für den EuGH die Vermeidung einer Situation, die dem Urteil eines Vertragsstaates die Anerkennung in einem anderen Vertragsstaat nimmt, weil es mit einem Urteil dieses anderen Staates unvereinbar ist[35]. Das Ziel wird erreicht, wenn man das Entstehen mehrerer unvereinbarer Urteile verhindert.

[35] Das Ziel beschreibt der EuGH so: "im Interesse einer geordneten Rechtspflege in der Gemeinschaft ... Parallelverfahren vor Gerichten verschiedener Vertragsstaaten und daraus möglicherweise resultierende gegensätzliche Entscheidungen zu verhindern. Diese Regelung soll mithin, soweit wie möglich, von vornherein eine Situation ausschließen, wie sie in Artikel 27 Nr. 3 geregelt ist, nämlich die Nichtanerkennung einer Entscheidung wegen Unvereinbarkeit mit einer Entscheidung, die zwischen denselben Parteien in dem Staat, in dem die Anerkennung geltend gemacht wird, ergangen ist" (Entscheidung in Gubisch Maschinenfabrik/Palumbo, Rdnr. 8).

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(SleepyHollow02), Klgn


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:PlagProf:-), Zeitstempel: 20150902133243


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