Fandom

VroniPlag Wiki

Sse/156

< Sse

31.268Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0 Share

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.

Der Rechtskrafteinwand in den Mitgliedstaaten der EuGVO

von Dr. Dr. Sophia Sepperer

vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Sse/Fragment 156 22 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-09-23 15:05:10 Klgn
Buschmann 1996, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Sse, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Klgn
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 156, Zeilen: 22-25
Quelle: Buschmann 1996
Seite(n): 173, Zeilen: 19-21
Die Auslegung allein nach dem eigenen, d. h. zweitstaatlichem Recht ist für das Gericht selbstverständlich der einfachere Weg, der unter Umständen auch im Interesse der Parteien das Verfahren abkürzt und kostengünstiger macht. Die Auslegung allein nach dem eigenen Recht ist für das Gericht selbstverständlich der einfachere Weg, der unter Umständen auch im Interesse der Parteien das Verfahren abkürzt und kostengünstiger macht.
Anmerkungen
Sichter
Klgn (SleepyHollow02)

[2.] Sse/Fragment 156 31 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2015-09-23 04:08:16 Klgn
Dohm 1996, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Sse, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 156, Zeilen: 31-39
Quelle: Dohm 1996
Seite(n): 96, Zeilen: 5-13
Die Qualifikation nach zweitstaatlichem Recht wird von der Prämisse des inländischen Justizgewährungsanspruches getragen, dass die Beurteilung der Streitgegenstandsidentität bei inländischer und ausländischer Rechtskraft demselben Maßstab unterworfen wird. Es kann also nicht geschehen, dass aufgrund einer vollständigen oder teilweisen Einordnung nach dem Recht des Erststaates die Streitgegenstandsidentität und damit ein Eingreifen des ne-bis-in-idem-Einwandes zu verneinen ist, obwohl nach der lex fori des Zweitstaates Anspruchsidentität vorläge. Diese Qualifikation vermiede insoweit den Widerspruch zur eigenen Rechtsordnung. Es kann also nicht geschehen, daß aufgrund einer vollständigen oder teilweisen Qualifikation nach dem Recht des Erststaates die Streitgegenstandsidentität zu verneinen ist, obwohl nach der lex fori des Zweitstaates Streitgegenstandsidentität vorläge. Bei jeder anderen Qualifikation, die nicht ausschließlich die lex fori des Zweitgerichts zugrunde legt, könnte das Zweitgericht dagegen zur Mißachtung ausländischer Rechtshängigkeit gezwungen sein, obwohl die Voraussetzungen nach seinem Recht eigentlich gegeben wären284. Die Qualifikation nach dem Recht des Zweitstaates vermeidet also den Widerspruch zu der eigenen Rechtsordnung.

284 Schack IZVR Rdnr. 762.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(SleepyHollow02) Strafjurist


vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Klgn, Zeitstempel: 20150923034553


Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki