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Sse/Fragment 016 22

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 16, Zeilen: 22 ff.
Quelle: Bunge 2005
Seite(n): 135 f., Zeilen: 135: letzter Satz; 136: 1 ff.
Die positive Wirkung ist beschrieben mit dem aus dem englischen Beweisrecht stammenden Institut des „estoppel“, der eine allgemeine Rechtsscheins- und Vertrauenslehre darstellt.59 „Estoppel“ ist die Behauptung im Prozess, die Gegenseite stütze sich auf ein Ereignis, auf das sie sich nicht berufen könne, ohne mit früher von ihr auf rechtsverbindliche Weise abge[gebenen Erklärungen in einen unzulässigen Widerspruch zu geraten.60]

59 Zuckerman, S. 813, Rn. 24.64; Cohn, FS Nipperdey I, S. 875, 876 ff.

60 S. für England: Bunge, Zivilprozeß, S. 135 f.; Hau, Kompetenzkonflikte, S. 71; Schottland: Bunge, Zivilprozeß, S. 297.

I. Die Lehre vom Geltendmachen der materiellen Rechtskraft147 von Urteilen in einem Zweitprozess beruht auf der Institution estoppel, die zum Beweisrecht (evidence) gehört und eine allgemeine Rechtsscheins- und Vertrauenslehre darstellt.

[Seite 136:]

Estoppel ist die Behauptung im Prozess, dass die Gegenseite sich auf ein Ereignis stütze, auf das sie sich nicht berufen kann, ohne mit früher von ihr auf rechtsverbindliche Weise abgegebenen Erklärungen in einen unzulässigen Widerspruch zu geraten (Präklusion aus dem Rechtsgedanken des venire contra factum proprium).


147 Thoday v. Thoday (1964) 1 All E. R. 341, 351; C. J. J. A. 1982, s. 34. Zum schott. R. vgl. § 187; das schott. R. kennt den Begriff estoppel nicht und spricht von personal bar, vgl. Blackie/Reid, Personal Bar and Waiver, 2004. Gloag/Henderson, 10th ed., No. 3. 11.

Anmerkungen

Quelle ist in Fn. 60 genannt. Kann wegen relativer Kürze auch kW.

Sichter
(SleepyHollow02)

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