Fandom

VroniPlag Wiki

Sse/Fragment 018 16

< Sse

31.268Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0 Share

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.


Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 18, Zeilen: 16-26
Quelle: Spiecker genannt Döhmann 2002
Seite(n): 55 f., Zeilen: 55: 28 ff.; 56: 1 ff.
Zum anderen soll ein wesentlicher Bestandteil der Rechtskraft auch eine negative Wirkung sein, die Wirkung des Wiederholungsverbotes. Dieses Wiederholungsverbot könne nämlich nur ein prozessuales Gebot sein, das an den Richter ergehe.73 Selbst wenn man das Gebot zumindest auch an die Parteien adressiere, so bleibe die Bindung des Richters doch entscheidendes Kriterium.74 Bestünde es nur in Bezug auf die Parteien, könnte sich der Richter eines zweiten Verfahrens über diese innere Bindung zwischen den Parteien jederzeit hinwegsetzen, denn dasjenige, welches zwischen ihnen gilt, entfalte für den Richter zunächst keine Wirkung.75 Diese werde erst durch die negative Seite der materiellen Rechtskraft und ihre prozessuale Wirkungsweise erzeugt.

73 Jauernig, ZPR, S. 249 f.; Schilken, ZPR, S. 521, Rn. 1011.

74 BGH NJW 1983, 2032; Koussoulis, S. 34 ff.

75 Gaul, FS Flume I, S. 443, 524.

Zum anderen - und hierdurch werden sie zu einer prozessualen Theorie - soll ein wesentlicher Bestandteil der Rechtskraft auch eine negative Wirkung sein, die Wirkung des Wiederholungsverbotes. Erst beide zusammen machen die Rechtskraft in ihrer Gesamtheit aus. Dieses

[Seite 56:]

Wiederholungsverbot, das sich im Rahmen der ne-bis-in-idem-Lehre am ausgeprägtesten findet, kann nämlich nur ein prozessuales Gebot sein, das an den Richter ergeht. Selbst wenn man das Gebot zumindest auch an die Parteien adressiert,104 so bleibt die Bindung des Richters doch entscheidendes Kriterium. Bestünde es nur in Bezug auf die Parteien, könnte sich der Richter eines zweiten Verfahrens über diese innere Bindung zwischen den Parteien jederzeit hinwegsetzen, denn dasjenige, welches zwischen diesen gilt, entfaltet für ihn zunächst keine Wirkung.105 Diese wird erst durch die negative Seite der materiellen Rechtskraft und ihre prozessuale Wirkweise erzeugt.


104 So Rosenberg / Schwab / Gottwald, ZPR, § 151 II 3b; Koussoulis, S. 34 ff.; Nikisch, ZVR, S. 403.

105 Siehe Gaul, FS Flume, S. 443, 524.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(SleepyHollow02), Klgn

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki