Fandom

VroniPlag Wiki

Sse/Fragment 023 05

< Sse

31.380Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0 Teilen

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.


Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 23, Zeilen: 5-10
Quelle: Spiecker genannt Döhmann 2002
Seite(n): 40, Zeilen: 1 ff.
Das Rechtsstaatsprinzip verlange nicht nur eine Regelung des Ablaufs eines Verfahrens, sondern auch die Gewährleistung eines rechtsbeständigen Abschlusses.88 Daraus folge weiter, dass die Rechtskraft als Annexfunktion auch das Ansehen und die Funktionsfähigkeit der Gerichte sowie des Rechtsstaates wahre, da sie deren Gefährdung durch das Entstehen widersprüchlicher Entscheidungen gleichfalls verhindere.89

88 BVerfGE 2, 380, 403; Rosenberg/Schwab/Gottwald, ZPR, S. 1055, Rn. 1; Jauernig, ZZP 64 (1950-51), 285, 305; Santos/Giménez, S. 569.

89 BGHZ 36, 365, 367, sieht darin sogar einen gleichberechtigten Zweck neben Rechtssicherheit und -frieden; MünchKommZPO-Gottwald, § 322 Rn. 3; Hellwig, System I, S. 779; Thomas/Putzo-Reichold, § 322 Rn. 1.

Das Rechtsstaatsprinzip verlangt nicht nur eine Regelung des Ablaufs eines Verfahrens, sondern auch die Gewährleistung eines rechtsbeständigen Abschlusses.19 Daraus folgt weiter, dass die Rechtskraft als Annexfunktion auch das Ansehen und die Funktionsfähigkeit der Gerichte sowie des Rechtsstaates wahrt, da sie deren Gefährdung durch das Entstehen widersprüchlicher Entscheidungen gleichfalls verhindert.20

19 BVerfGE 2, 380, 403; Rosenberg / Schwab / Gottwald, ZPR, § 151 I.

20 BGHZ 36, 365, 367, sieht darin sogar einen gleichberechtigten Zweck neben Rechtssicherheit und -frieden; BAG, MDR 1967, 336; MünchKomm - Gottwald, ZPO, § 322 Rz. 3; Hellwig, System I, S. 779; Rosenberg / Schwab / Gottwald, ZPR, § 151 I. Zweifelnd zu dieser Funktion Lenenbach, S. 59.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle. Die Fußnotenbelege werden mitübernommen.

Sichter
(SleepyHollow02), Klgn

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki