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Sse/Fragment 023 19

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Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 23, Zeilen: 19 ff.
Quelle: Herrmann 1988
Seite(n): 39, 45, Zeilen: 39: 6 ff.; 45: 16 ff.
Ein rechtskräftiges Urteil verschaffe Rechtsgewissheit, da es. jedenfalls nicht mit ordentlichen Rechtsbehelfen angreifbar sei.94 Damit werde Rechtssicherheit herbeigeführt, die ihrerseits Rechtsfrieden unter den Parteien stifte.95 An der Schaffung von Rechtsgewissheit und Rechtsfrieden habe der Staat ein unmittelbares Interesse.96 Es könne nicht angehen, dass die Parteien durch einen Verzicht oder gar durch bloßes Nichtgeltendmachen der Rechtskraft wieder Rechtsungewissheit und [-unfrieden hervorrufen und dadurch das öffentliche Interesse verletzen könnten.97]

94 Wurzer, RheinZ 12 (1923), 43, 65.

95 BGHZ 36, 365, 367; Bötticher, ZZP 85 (1972), 1, 20; Habscheid, FS Nipperdey I, S. 895, 896; Lindacher, KTS 1966, 156 f.; Rimmelspacher, Amtsprüfung, S. 66 f.

96 BGHZ 3, 82, 86.

97 Habscheid, FS Nipperdey I, S. 895, 896.

Ein rechtskräftiges Urteil verschaffe Rechtsgewißheit, da es jedenfalls nicht mit ordentlichen Rechtsbehelfen angreifbar sei. Damit werde Rechtssicherheit herbeigeführt, die ihrerseits Rechtsfrieden unter den Parteien stifte213.

[Seite 45:]

An der Schaffung von Rechtsgewißheit und Rechtsfrieden habe der Staat ein unmittelbares Interesse229. Es könne nicht angehen, daß die Parteien durch einen Verzicht oder gar durch bloßes Nichtgeltendmachen der Rechtskraft wieder Rechtsungewißheit und -unfrieden hervorrufen würden und dadurch das öffentliche Interesse verletzen könnten230.


213 BGHZ 36, 365, 367; Bötticher, ZZP 85, 20; Bülow, AcP 83, 85 f., 120 f., 127 f.; Gaul, Wiederaufnahmerecht, S. 49, 91 ff., FS Flume, S. 451 f.; Gaupp/Stein, § 322, II; Habscheid, FS Nipperdey, S. 896; Jauernig, ZZP 66, 415; Lindacher, KTS 1966, 156 f.; Otto, S. 103; Peetz, S. 18 f.; Rimmelspacher, Amtsprüfung, S. 66 f.; Rosenberg/Schwab, § 152 I; Schwartz, Berliner FS Dernburg, S. 334.

229 Schwartz, aaO.

230 Bes. Bülow, aaO, S. 120 f., 127 f.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(SleepyHollow02), Klgn

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