Fandom

VroniPlag Wiki

Sse/Fragment 024 31

< Sse

31.354Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0 Share

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.


Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 24, Zeilen: 31 ff.
Quelle: Koch 1993
Seite(n): 93, Zeilen: 16-20
Dieser Ansicht zufolge bestehen die Wirkungen der res iudicata somit unabhängig von den Dispositionen der Parteien. Sie können daher weder auf die Rechtskraft verzichten, um eine Prozesssperre zu vermeiden, noch [einer Entscheidung die Rechtskraftwirkung vertraglich verleihen.107]

107 BGH NJW 1962, 1109 f.; Rosenberg/Schwab/Gottwald, ZPR, S. 1058 f., Rn. 17; MünchKonmZPO-Gottwald, § 322 Rn. 53; Stein/Jonas-Leipold, § 322 Rn. 222; Köhler, Der Prozeß als Rechtsverhältnis, S. 76.

Dementsprechend bestehen die Wirkungen der materiellen Rechtskraft unabhängig von den Dispositionen der Parteien. Die Parteien können daher weder auf die Rechtskraft verzichten, um eine Prozeßsperre zu vermeiden25, noch einer Entscheidung die Rechtskraftwirkung vertraglich verleihen.26

25 BGH NJW 1984, 126, 127; 1985, 2535, 2536, FamRZ 1990, 280, 281; Stein/Jonas/Leipold § 322 Rz.222; Zöller/Vollkommer Vor § 322 Rz.20; Rosenberg/Schwab § 152 V 2; Grunsky 3 47 HI 4; a.A: Schlosser, Einverständliches Handeln im Zivilprozeß, S. 12 ff.

26 Rosenberg/Schwab § 152 V 2.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(SleepyHollow02) Strafjurist

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki