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Sse/Fragment 052 03

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 52, Zeilen: 3-11
Quelle: Prütting 2000
Seite(n): 632 f., Zeilen: 632: 27 ff.; 633: 1 ff.
Die europäische Diskussion um den Begriff des Streitgegenstandes macht sonach deutlich, dass er kein a priori bestehender Begriff ist, dessen Inhalt für alle Zeiten feststeht und nur richtig erkannt werden müsste. Vielmehr ist die Diskussion um den Streitgegenstand eine Frage der Zweckmäßigkeit prozessualer Ergebnisse und der Kohärenz unterschiedlicher Verfahrensaspekte. Einerseits müssen nach Möglichkeit widersprechende Entscheidungen verschiedener Gerichte verhindert werden, andererseits muss versucht werden, einmal endgültig Entschiedenes nicht wieder aufzugreifen. Andererseits macht die aktuelle europäische Diskussion deutlich, daß der Streitgegenstand kein a priori bestehender Begriff ist, dessen Inhalt für alle Zeiten feststeht und nur richtig erkannt werden müßte. Vielmehr ist die Diskussion um den Streitgegenstand eine Frage der Zweckmäßigkeit prozentualer Ergebnisse und der Kohärenz unterschiedlicher Verfahrensaspekte. Einerseits müssen nach Möglichkeit widersprechende Entscheidungen verschiedener Gerichte verhin-

[Seite 633:]

dert werden (Gedanken der Rechtshängigkeitssperre), andererseits muß versucht werden, einmal endgültig Entschiedenes nicht wieder aufzugreifen (Gedanken der materiellen Rechtskraft).

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(SleepyHollow02), Klgn

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