Fandom

VroniPlag Wiki

Sse/Fragment 078 08

< Sse

31.288Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0 Share

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.


Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 78, Zeilen: 8-16. 20-24
Quelle: Lenenbach 1997
Seite(n): 160 f., Zeilen: 160 letzte Zeile; 161: 1 ff.
Für die Feststellung des auf die Ausgestaltung des Rechtskrafteinwandes anwendbaren Rechts könnte ferner auf pragmatische Erwägungen abgestellt werden. Die schwierigen Fragen nach den Funktionen wie dem Zweck der materiellen Rechtskraft, die im Recht des Urteilsstaates häufig streitig sind, sollten nicht auch noch in das Verfahren vor einem Gericht des Anerkennungsstaates hineingetragen werden.72 Insoweit könnte es sinnvoll sein, würde das Zweitgericht nach seinem Verfahrensrecht entscheiden, wie sich die materielle Rechtskraft in seinem Verfahren auswirkt.

[...]

Für die Anwendbarkeit des Rechts des Anerkennungsstaates auf die ausländische Entscheidung könnte jedoch der Umstand sprechen, dass die Frage, welche Wirkung der materiellen Rechtskraft in einem zweiten Prozess zukommt, in erster Linie in dem Verfahren von Interesse ist, in dem die materielle Rechtskraft entscheidungserheblich ist.


72 Lenenbach, S. 161.

Welche Wirkung der materiellen Rechtskraft in einem

[Seite 161:]

zweiten Prozeß zukommt, ist in erster Linie in dem Verfahren von Interesse, in dem die materielle Rechtskraft entscheidungserheblich ist. Das spricht dafür, auch insoweit die lex fori des Anerkennungsstaates auf die ausländische Entscheidung anzuwenden. [...] Es sollte auf pragmatische Überlegungen abgestellt werden. Die schwierigen Fragen nach dem Wesen und der Wirkung der materiellen Rechtskraft, die im Recht des Urteilsstaates häufig streitig sind, sollten nicht auch noch in das Verfahren vor einem Gericht des Anerkennungsstaates hineingetragen werden. Das Gericht hat daher nach seinem Verfahrensrecht zu entscheiden, ob es die materielle Rechtskraft als prozessuales oder materiell-rechtliches Institut ansieht und wie sich die materielle Rechtskraft in seinem Verfahren auswirkt.

Anmerkungen

Quelle ist in Fn. 72 genannt. Anführungszeichen wären möglich gewesen. Die Übernahme setzt sich ungekennzeichnet fort.

Sichter
(SleepyHollow02), Klgn

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki