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Sse/Fragment 090 21

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 90, Zeilen: 21-29
Quelle: Dohm 1996
Seite(n): 81, Zeilen: 20 ff.
Durch sie solle eine einheitliche Anwendung der Verordnung und damit Rechtssicherheit erreicht werden. Die verordnungsautonome Interpretation einer nicht ausdrücklich normierten Thematik unterfalle nicht dem Regelungsbereich der Teilrechtsordnung und würde damit einen Inhalt schaffen, der sich auf keinerlei Anhaltspunkte stützen könne. Die Inhaltsbestimmung müsste also bei Null beginnen und könnte sich nur an der Rechtsvergleichung orientieren. Genau dieses würde zu erheblichen Beurteilungsdivergenzen fuhren und Rechtsunsicherheit schaffen. Denn durch die vertragsautonome Auslegung soll eine einheitliche Anwendung der fraglichen Norm und damit Rechtssicherheit erreicht werden. Die vertragsautonome Auslegung eines Begriffes, der nicht dem Regelungsbereich der Teilrechtsordnung unterfällt, müßte einen Inhalt schaffen, der sich auf keinerlei Anhaltspunkte stützen kann. Die Inhaltsbestimmung müßte also bei Null beginnen und könnte sich nur an der Rechtsvergleichung orientieren. Genau dieses würde zu erheblichen Beurteilungsdivergenzen führen234 und Rechtsunsicherheit schaffen.

234 So auch P. Schlosser GS Bruns S. 45. 59 für die Auslegung des Begriffes der unbeweglichen Sache in Art. 16 Nr. 1 EuGVÜ a. F.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(SleepyHollow02), WiseWoman

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