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Sse/Unfragmentierte Fundstellen

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FundeBearbeiten

Es finden sich immer wieder Textparallelen innerhalb der Arbeit:

Beispiel
S. 93 f.: Es erscheint aber prinzipiell bedenklich, einen Themenkomplex der autonomen Auslegung zu unterwerfen, der - wie die Rechtskraft - nach traditionellem europäischen Verständnis an der Scheidelinie zwischen Verfahrensrecht und materiellem Recht lokalisiert ist. Aus diesem Grund wird vereinzelt vorgebracht, man sei besser beraten, solche Zwischenbereiche von einer autonomen Auslegung auszuklammern.130
S. 145: Es erscheint darüber hinaus prinzipiell bedenklich, einen Themenkomplex der einheitlichen Interpretation zu unterwerfen, der - wie die Rechtskraft - nach traditionellem europäischen Verständnis an der Scheidelinie zwischen Verfahrensrecht und materiellem Recht lokalisiert ist. Aus diesem Grund wird vereinzelt vorgebracht, man sei besser beraten, solche Zwischenbereiche von einer autonomen Auslegung auszuklammern.313
Die Fußnoten 130 und 313 sind identisch: Kerameus, RabelsZ 66 (2002), 1,14.


Bei der Identifikation nicht von Sse stammender Abschnitte könnte folgende Beobachtung helfen: Der Text zeichnet sich durch das Bemühen um eine gewählte Wissenschaftssprache aus. Gleichzeitig bemerkt man Unsicherheiten in der Grammatik und im Ausdruck.

Beispiel: Einziger der in diesem Kontext einer Wortlautauslegung zugängliche Terminus ist derjenige der Anerkennung in Art. 33 Abs. 1 EuGVO, dessen genaue Bestimmung die Verordnung entbehrt.[Fn. 146] Anzuerkennen sind ausschließlich die Wirkungen einer Entscheidung, so dass eine Wortlautinterpretation des Art. 33 EuGVO die Frage nach den Funktionen der res iudicata [Fn. 147] nur dann beantworten hülfe, wenn man diese als der Anerkennung nach Art. 33 EuGVO unterfallend betrachtete. (S. 97)
2. Beispiel: Die Teleologie der Art. 33 und 38 EuGVO indiziert eine Auslegung der Verordnung dahingehend, einer streitgegenstandsidentische Zweitklage in einem anderen Mitgliedstaat bereits die Zulässigkeit zu versagen und damit einer europäisch einheitlichen Geltung der negativen Funktion der Rechtskraft das Wort zu reden. (S. 112)
3. Beispiel: Einer der heftigsten Streits - und bis heute noch nicht ganz abgeklungen - ist die national wie international geführte Kontroverse um das Wesen der materiellen Rechtskraft. (S. 9)
4. Beispiel: Zur Lösung dieser Problematik sind verschiedene Modelle denkbar, welche im Folgenden dargestellt und auf ihre Haltbarkeit untersucht werden. (S. 65)

Vermutlich handelt es sich bei solchen Passagen nicht um übernommenes Material. Näher zu betrachten wären eher die weniger komplexen, aber sprachlich korrekten Aussagen.

Scan- und "Saug"-WünscheBearbeiten

  • Nelle, Andreas, Anspruch, Titel und Vollstreckung im internationalen Rechtsverkehr, 2000
  • Hau, Wolfgang Jakob, Positive Kompetenzkonflikte im Internationalen Zivilprozeßrecht, 1996
  • Dohm, Christian, Die Einrede ausländischer Rechtshängigkeit im deutschen internationalen Zivilprozessrecht, 1996
  • McGuire, Mary-Rose, Verfahrenskoordination und Verjährungsunterbrechung im Europäischen Prozessrecht, 2004
  • Christoph Althammer, Streitgegenstand und Interesse, 2012 (zitiert Sse, scheint aber punktuell ähnliche Texte übernommen zu haben).
  • Gaul, FS Flume, S. 443, insb. 517 f.: das Schisma hat sich die Verf.in nicht selbst ausgedacht...
  • Isenburg-Epple, Sabine, Die Berücksichtigung ausländischer Rechtshängigkeit nach dem Europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsübereinkommen vom 27.9.1968: Untersuchungen zum Anwendungsbereich von Art. 21 EuGVÜ unter schwerpunktmäßiger Behandlung der Frage nach der Bestimmung eines europäischen Streitgegenstandsbegriffs, 1992
  • Spiecker genannt Döhmann, Indra, Die Anerkennung von Rechtskraftwirkungen ausländischer Urteile, 2002
  • Bäumer, Annette, Die ausländische Rechtshängigkeit und ihre Auswirkungen auf das internationale Zivilverfahrensrecht, 1999
  • Rosenberg, Leo; Schwab, Karl Heinz; Gottwald, Peter, Zivilprozessrecht, 16. Auflage, 2004
  • Mittenzwei, Eike Christian, Die Verhinderung von Verfahrenskollisionen nach deutschem und europäischem Zivilprozeßrecht, 2005
  • Nieroba, Alice, Die europäische Rechtshängigkeit nach der EuGVVO (Verordnung (EG) Nr. 44/2001) an der Schnittstelle zum nationalen Zivilprozeßrecht, 2005
  • Wernecke, Frauke, Die Einheitlichkeit des europäischen und des nationalen Begriffs vom Streitgegenstand, 2003
  • Wittibschlager, Martina, Rechtshängigkeit in internationalen Verhältnissen, 1994
  • Reischl, Klaus, Die objektiven Grenzen der Rechtskraft im Zivilprozeß, 2002
  • Koch, Matthias, Unvereinbare Entscheidungen i. S. d. Art. 27 Nr. 3 und 5 EuGVÜ und ihre Vermeidung, 1993
  • Lenenbach, Markus, Die Behandlung von Unvereinbarkeiten zwischen rechtskräftigen Zivilurteilen nach deutschem und europäischem Zivilprozeßrecht, 1997
  • Zieglmeier, Christian, Bindungsprobleme bei doppelgleisigen Rechtsschutzkonkurrenzen im Nachbarschaftsrecht, 2002
  • Planck, Johann Julius Wilhelm von, Die Mehrheit von Rechtsstreitigkeiten im Prozeßrecht, 1844 [1] [2]
  • Billow, Oskar, Die Lehre von den Processeinreden und die Processvoraussetzungen, 1868 [3] [4]


interessant ist vielleicht auch

MÍ1 EH, K.E.; KAABPOY, K. 0.; ETAMATOTIOYAOY. E. F, FIoMtikn Aikovopia, TENIKO MEPOZ, 2003, zit.: MÍIEH/ETAMATOTIOYAOY/ETAMATOllOYAOY

Spräche/schriebe Sse Griechisch, hätte sie wenigstens die Namen der Verfasser in Kleinschrift übertragen. Man darf also vermuten, dass es sich um ein Blindzitat handelt. Die Quelle lässt sich evtl mittels der ungewöhnlichen Großschrift identifizieren.


IPrax:


1. Baumann, Peter, Leistungs- und Abänderungsklage bei früherem Auslandsurteil, IPRax 1990, S. 28 ff.

2. ders., Aktuelles zum internationalen Unterhaltsverfahrensrecht, IPRax 1994, S. 435 ff.

3. Bungert, Hartwin, Rechtskrafterstreckung eines österreichischen Einantwortungsbeschlusses, IPRax 1992, S. 225 ff

4. Gaul, EuGVÜ und Aufrechnung: Keine Erweiterung der internationalen Entscheidungszuständigkeit - Aufrechnungsverbot bei Abweisung der Klage wegen internationaler Unzuständigkeit, IPRax 1986, S. 208 ff.

5. Schack, Gerechtigkeit durch weniger Verfahren, IPRax 1996, S. 80 ff.

6. Gottwald, Peter, Die Prozeßaufrechnung im europäischen Zivilprozeß, IPRax 1986, S. 10 ff.

7. Hausmann, Rainer, Zustellung durch Aufgabe zur Post an Parteien mit Wohnsitz im Ausland, IPRax 1988, S. 140 ff

8. Jayme, Erik; Köhler, Christian, Das Internationale Privat- und Verfahrensrecht der EG 1993 - Spannungen zwischen Staatsverträgen und Richtlinien, IPRax 1993, S. 357 ff.


10. Mansel, Heinz-Peter, Inländische Rechtshängigkeitssperre durch ausländische Streitverkündungen, IPRax 1990, S. 214 ff.

11. Rauscher, Rechtshängigkeit nach dem EuGVÜ, IPRax 1985, S. 317 ff.

12. Rüßmann, Helmut, Negative Feststellungsklage und Leistungsklage sowie der Zeitpunkt der endgültigen Rechtshängigkeit im Rahmen des EuGVÜ - Entscheidungs- und Klärungsbedarf durch den EuGH, IPRax 1995, S. 76 ff.

13.Schack, Widersprechende Urteile: Vorbeugen ist besser als Heilen, IPRax 1989, S. 139 ff.

14. Schumann, Ekkehard, Der Einwand internationaler Rechtshängigkeit am Beispiel paralleler deutsch-türkischer Ehescheidungsverfahren, IPRax 1986, S. 14 ff.

15. Spellenberg, Abänderung ausländischer Unterhaltsurteile und Statut der Rechtskraft, IPRax 1984, S. 304 ff


ZZP:


2. Sax, W., Das unrichtige Sachurteil als Zentralproblem der allgemeinen Prozeßrechtslehre, ZZP 67 (1954), S. 21 ff., zit.: Sax, ZZP 67 (1954)

3. Schack, Wechselwirkungen zwischen europäischem und nationalem Zivilprozeßrecht, ZZP 107 (1994), S. 279 ff

4. Walker, Wolf-Dietrich, Die Streitgegenstandslehre und die Rechtsprechung des EuGH - nationales Recht unter gemeineuropäischem Einfluß, ZZP 111 (1998), S. 429 ff.

5. Zeuner, Anmerkung zum Urteil des BGH, Urt. v. 3. April 1963 - Ib ZR 162/61-OLG Koblenz, LG Trier, ZZP 77 (1964), S. 404 ff

6. Adolphsen, Jens, Zur Frage der Anwendbarkeit des Art. 21 EuGVÜ trotz fehlender Parteiidentität, ZZPInt 3 (1998), S. 246 ff.

7. Böttcher, Prozessrecht und Materielles Recht, ZZP 85 (1972), S. 1 ff.

8. Bülow, Institutionen des englischen Zivilprozeßrechts, ZZP 92 (1979), S. 351 ff.

9. Foerste, Ulrich, Zur Rechtskraft in Ausgleichszusammenhängen, ZZP 108 (1995), S. 167 ff.

10. Gottwald, Grundfragen der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in Zivilsachen, ZZP 103 (1990), S. 257 ff.

11. Habscheid, Zur materiellen Rechtskraft des Urteils gegen den siegreichen Kläger im internationalen Prozeßrecht, ZZP 75 (1962), S. 164 ff.

12. Jauernig, Rechtskrafterstreckung kraft Vereinbarung, ZZP 64 (1950-51), S. 285 ff.

13. Martens, Joachim, Rechtskraft und materielles Recht, ZZP 79 (1966), S. 404 ff.

14. Matscher, Grundfragen der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in Zivilsachen, ZZP 103 (1990), S. 294 ff.

15. Müller, Klaus, Zum Begriff der „Anerkennung“ von Urteilen in § 328 ZPO, ZZP 79 (1966), S. 199 ff

16. Ritter, Ulf, Die Bestimmung der objektiven Rechtskraftgrenzen in rechtsvergleichender Sicht, ZZP 87 (1974), S. 138 ff.



Beiträge zu Fest- und Gedächtnisschriften:

1. Böhm, Peter, Die Ausrichtung des Streitgegenstandes am Rechtsschutzziel, Festschrift für Winfried Kralik, 1986, S. 83 ff

2. Bruns, Rudolf., Streifzüge durch die schwedische Rechtskraftlehre, Festschrift für Eduard Bötticher, 1969, S. 77 ff.

3. Cohn, Ernst J., Die materielle Rechtskraft im englischen Recht, Festschrift für Hans Carl Nipperdey, 1965, Band 1, S. 875 ff

4. Fenge, Hilmar, Über die Autorität des Richterspruchs, Festschrift für Rudolf Wassermann, 1985, S. 659 ff

5. Fischer, Gerfried, Objektive Grenzen der Rechtskraft im internationalen Zivilprozeßrecht, Festschrift für Wolfram Henckel, 1995, S. 199 ff.

6. Gaul, Negative Rechtskraftwirkung und konkursmäßige Zweittitulierung, Festschrift für Friedrich Weber, 1975, S. 155 ff

7. Georgiades. Die Abänderung ausländischer Urteile im Inland, Festschrift für Pan. J. Zepos, 2. Band, 1973, S. 189

8. Habscheid, Das Bundesarbeitsgericht und die Lehre von der materiellen Rechtskraft, Festschrift für Hans Carl Nipperdey, 1965, S. 895 ff.

9. ders., Rechtsvergleichende Bemerkungen zum Problem der materiellen Rechtskraft des Zivilurteils, Festschrift Fragistas, 1967, S. 529 ff

10. ders., Die neuere Entwicklung der Lehre vom Streitgegenstand im Zivilprozeß, Festschrift für Karl Heinz Schwab, 1990, S. 181 ff,

11. ders., Zur materiellen Rechtskraft des Unzuständigkeitsentscheids, Festschrift für Hideo Nakamura, 1996, S. 203 ff;

12. Köhler, Das materielle Recht im Urteil, Festschrift für Franz Klein, 1914, S. 1 ff.,

13. Kralik, Winfried, Der Streitgegenstand im Rechtsmittelverfahren, Festschrift für Gottfried Baumgärtel, 1990, S. 261 ff

14. Krause-Ablass, Wolf-D.; Bastuck, Burkhard, Deutsche Klagen zur Abwehr amerikanischer Prozesse?, Festschrift für Ernst C. Stiefel, 1987, S. 445 ff

15. Kropholler, Zur funktionellen Methode im Kollisionsrecht - Deutsches Verfahrensrecht in ausländischen Unterhaltsentscheidungen, Festschrift für Friedrich Wilhelm Bosch, 1976, S. 525 ff.

16. Künzl, Reinhard, Abschied vom punktuellen Streitgegenstandsbegriff?, Erlanger Festschrift für Karl Heinz Schwab, 1990, S. 123 ff. [nicht in Festschrift für Karl Heinz Schwab, München, 1990]

[Mehrteiliges Werk] Teil: [1.] Zum 70. Geburtstag am 22. Februar 1990 [5]

17. Linke. Zum Wert oder Unwert der Vollstreckungsklage (§§ 722, 723 ZPO), Festschrift für Rolf A. Schütze, 1999, S. 427 ff

18. Mänhardt, Franz, Die Doppelprozeßführung im schweizerisch-österreichischen Verhältnis - Ein Fall zur „Internationalen Rechtshängigkeit“ im Ehescheidungsprozeß, Festschrift Franz Matscher, 1993, S. 339 ff

19. Otte, Verfahrenskoordination im EuGVÜ: Zur angemessenen Gewichtung von Feststellungs- und Leistungsklage, Festschrift für Rolf A. Schütze, 1999, S. 619 ff.

20. Pohle, Zur Lehre vom Rechtsschutzbedürfnis, Festschrift für Friedrich Lent, 1957, S. 195 ff,

21. Reichel, Hans, Rechtskraft und ungerechtfertigte Bereicherung, Festschrift für Adolf Wach, Band 3, 1913, S.. 1 ff

22. Roth, Herbert, Die Reichweite der lex-fori-Regel im internationalen Zivilprozeßrecht, Festschrift für Walter Stree und Johannes Wessels, 1993, S. 1045 ff.

23. ders., Gespaltener Gerichtsstand, Festschrift für Ekkehard Schumann, 2002, S. 355 ff.,

24. Schnorr von Carolsfeld, Ludwig, Intemationalrechtliche Fragestellungen zur Dogmatik des deutschen Zivilprozeßrechts, Festschrift für Friedrich Lent, 1957, S. 245 ff

25. Schumann, Internationale Rechtshängigkeit (Streitanhängikeit), Festschrift für Winfried Kralik, 1986, S. 301 ff

26. Spellenberg., Prozeßführung oder Urteil - Rechtsvergleichendes zu Grundlagen der Rechtskraft, Festschrift für Wolfram Henckel, 1995, S. 841 ff. Quelle:Sse/Spellenberg_1995

27. Sperl, Hans, Unwahrheit im Urteil, Festschrift für Franz Klein, 1914, S. 15 ff

28. Stürner, Rolf, Rechtskraft in Europa, Festschrift für Rolf A. Schütze, 1999, S. 913 ff.

29. Wolf, Manfred, Einheitliche Urteilsgeltung im EuGVÜ, Festschrift für Karl Heinz Schwab, 1990, S. 561 ff

30. Zeuner, Albrecht, Rechtsvergleichende Bemerkungen zur objektiven Begrenzung der Rechtskraft im Zivilprozeß, Festschrift für Konrad Zweigert, 1981, S. 603 ff.

31. Leipold, Dieter, Internationale Rechtshängigkeit, Streitgegenstand und Rechtsschutzinteresse - Europäisches und Deutsches Zivilprozeßrecht im Vergleich, Gedächtnisschrift für Peter Arens, 1993, S. 227 ff.

32. Prütting, Hans, Die Rechtshängigkeit im internationalen Zivilprozeßrecht und der Begriff des Streitgegenstandes nach Art. 21 EuGVÜ, Gedächtnisschrift für Alexander Lüderitz, 2000, S. 623 ff

33. Schlosser, Vertragsautonome Auslegung, nationales Recht, Rechtsvergleichung und das EuGVÜ, Gedächtnisschrift für Rudolf Bruns, 1980, S. 45 ff

34. Habscheid, Quelques questions fondamentales concernant l'autorité de la chose jugée en droit comparé, in: Liber Amicorum Adolf F. Schnitzer, 1979, S. 179 ff.

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