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Ssh/083

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Das außen- und sicherheitspolitische Verhalten der USA nach dem 11. September 2001

von Shahram Sheikhzadeh

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Ssh/Fragment 083 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-03 20:25:05 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Herkel 2003, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ssh, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 83, Zeilen: 1-14, 18-29
Quelle: Herkel 2003
Seite(n): 11-12, Zeilen: 11:11ff. - 12:1ff.
[Neben der Tötung von unbewaffneten Zivilisten, die sich bei Straßenkontrollen nach Empfinden der Soldaten ungewöhnlich verhalten hatten und so genannten Kollateralschäden bei Bombardements mit zahlreichen Toten und materiellen Schäden, wurde auch über

unzulässige Haft- und Vernehmungspraktiken von Kriegsgefangenen auf beiden] Seiten berichtet [411]. Diese waren jedoch nicht von der politischen oder militärischen Führung angeordnet worden, da die bekannt gewordenen Handlungen auf US- und britischer Seite strafrechtlich verfolgt wurden [411].

G. Sind die eingesetzten Mittel dem Ziel angemessen und verhältnismäßig? Die Beantwortung dieser Frage erübrigt sich, da bereits die Ziele des Krieges unrechtmäßig sind (siehe Frage A).

H. Wurde zwischen militärischen und zivilen Zielen unterschieden? Im Rahmen der verfügbaren Waffentechnologie und deren Präzision wurden vorwiegend militärische Ziele angegriffen, jedoch waren auch Opfer und Schäden im zivilen Umfeld zu beklagen. Zielgerichtet wurden zivile Einrichtungen angegriffen, soweit sie die irakische Verteidigung unmittelbar oder mittelbar unterstützten (z. B. Radiosendeanlagen, da sie mit entsprechenden Programmen im Rahmen der psychologischen Kampfführung zum Erhalt der Motivation und des Durchhaltewillens bei Militär und Zivilpersonen beitragen). Notabene ist die Lage wegen des US-Kriegsmissmanagements zurzeit und seit dem offiziellen Ende des Irakkrieges so durcheinander, dass die zivile Bevölkerung das Ziel der Kriegsparteien bzw. der Widerstandskämpfer geworden ist.

I. Besteht noch Aussicht auf Erfolg, lag ein politisches Konzept für die Zeit danach vor und werden die Betroffenen daran in ausreichendem Maß beteiligt? Die Schlagkraft der US-Streitkräfte war im Vergleich zu der der irakischen Truppen überwältigend, der Ausgang der Kampfhandlungen war also sicher. Trotzdem verbietet es sich, im Anbetracht der o. a. Rahmenfaktoren, von einem Erfolg zu sprechen. Die zweite Teilfrage kann in jeder Hinsicht nur mit einem entschiedenen Nein beantwortet werden. Geplant war lediglich die schnellstmögliche Instandsetzung der Erdölförderanlagen, zu der auch im Vorfeld des Krieges bereits Verträge mit verschiedenen westlichen Unternehmen ausgehandelt wurden. Dabei wurden auch Abkommen über Vermarktungsrechte mit diesen Unternehmen vereinbart [412]. Diese Vorgehensweise zeigt deutlich die Nichtberücksichtigung der Interessen der irakischen Bevölkerung.


411. Tagesschau.de, Ermittlungen nach Tod irakischer Häftlinge, http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID1919662,00.htm, 31.08.2003 (Zugriff am 07.12.2007).

412. Schneider, Michael, Das Imperium Americanum und der Kreuzzug gegen die Achse des Bösen, Gewerkschaftliche Monatshefte. 3:170-182.

[Seite 11]

Neben der Tötung von unbewaffneten Zivilisten, die sich bei Straßenkontrollen nach Empfinden der Soldaten ungewöhnlich verhalten hatten und sgn. Kolateralschäden bei Bombardements mit zahlreichen Toten und materiellen Schäden wurde auch über unzulässige Haft- und Vernehmungspraktiken von Kriegsgefangenen auf beiden Seiten berichtet (vgl. tagesschau.de 2003). Diese waren jedoch nicht von der politischen oder militärischen Führung angeordnet wurden, da die bekannt gewordenen Handlungen auf US- und GB-Seite strafrechtlich verfolgt wurden. Über den Einsatz illegitimer Waffen finden sich keine Berichte.

E) Sind die eingesetzten Mittel dem Ziel angemessen und verhältnismäßig?

Die Beantwortung dieser Frage erübrigt sich, da bereits die Ziele des Krieges unrechtmäßig sind (siehe Frage A).

F) Wird zwischen militärischen und zivilen Zielen unterschieden?

Im Rahmen der verfügbaren Waffentechnologie und deren Präzision wurden vorwiegend militärische Ziele angegriffen, jedoch waren auch Opfer und Schäden im zivilen Umfeld zu beklagen. Zielgerichtet wurden zivile Einrichtungen angegriffen, soweit sie die irakische Verteidigung unmittelbar

[Seite 12]

oder mittelbar unterstützten (z. B. Radiosendeanlagen, da sie mit entsprechenden Programmen im Rahmen der sgn. psychologischen Kampfführung zum Erhalt der Motivation und des Durchhaltewillens bei Militär und Zivilpersonen beitragen).

G) Besteht Aussicht auf Erfolg, liegt ein politisches Konzept für die Zeit danach vor und werden die Betroffenen daran in ausreichendem Maß beteiligt?

Die Schlagkraft der US-amerikanischen Streitkräfte ist im Vergleich zu den irakischen Truppen überwältigend, der Ausgang der Kampfhandlungen war also sicher. Trotzdem verbietet es sich, im Anbetracht der o. a. Rahmenfaktoren, von einem Erfolg zu sprechen. Die zweite Teilfrage kann in jeder Hinsicht nur mit einem entschiedenen Nein beantwortet werden. Geplant war lediglich die schnellstmögliche Instandsetzung der Erdölförderanlagen, zu der auch im Vorfeld des Krieges bereits Verträge mit verschiedenen westlichen Unternehmen ausgehandelt wurden. Dabei wurden auch Abkommen über Vermarktungsrechte mit diesen Unternehmen vereinbart (vgl. Schneider 2003, 176 sowie Ehrke, 2003, 15-16). Diese Vorgehensweise zeigt deutlich die Nichtberücksichtigung der Interessen der irakischen Bevölkerung, genauso wie dies bei der ablehnenden Haltung bezüglich einer Übergangsregierung mit angemessenen Rechten zu beklagen ist (vgl. Netzeitung 2003).


Ehrke, Michael (2003): „Erdöl und Strategie: Zur politischen Ökonomie eines angekündigten Krieges“. Internationale Politik und Gesellschaft. 1:9-23

Netzeitung (2003): USA lehnen irakische Übergangsregierung ab, http://www.netzeitung.de/spezial/irak/239880.html (31.08.2003).

Schneider, Michael (2003): “Das Imperium Americanum und der Kreuzzug gegen ‚die Achse des Bösen’“. Gewerkschaftliche Monatshefte. 3:170-182

Tagesschau.de (2003): Ermittlungen nach Tod irakischer Häftlinge, http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID1919662,00.htm (31.08.2003).

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme. Der Schreibfehler beim Kolateralschaden ist korrigiert.

Sichter
(SleepyHollow02), Graf Isolan


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