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Ssh/085

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Das außen- und sicherheitspolitische Verhalten der USA nach dem 11. September 2001

von Shahram Sheikhzadeh

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Ssh/Fragment 085 02 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-29 17:22:59 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Herkel 2003, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ssh, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 85, Zeilen: 02-31
Quelle: Herkel 2003
Seite(n): 4, Zeilen: 4:5 - 5:18
3.8.4. Bush-Doktrin als Denkmuster einer neuen Lage?

Die vom US-Präsidenten George W. Bush im September 2002 verkündete neue US-Sicherheitsstrategie hat die restliche Staatenwelt aufgeschreckt und wegen der angekündigten neuen Rollenverteilung in der internationalen Politik zu Besorgnis geführt. Die Kernaussagen des NSS-Dokuments(National Security Strategy) sind folgende[198]:

  • Präventive Kriege entsprechen den Grundideen des internationalen Rechts und sind ein legitimes Mittel der Selbstverteidigung. Die Bush-Doktrin spricht zwar von präemptivem Handeln, meint aber nach allgemeinem Verständnis präventive Maßnahmen.
  • Die USA nehmen sich das Recht, im Zweifelsfall auch ohne ein Mandat des UN-Sicherheitsrates, mit militärischen Mitteln gegen terroristische Organisationen und Staaten oder auch Staaten, die solchen Unterschlupf gewähren, vorzugehen.
  • Anderen Staaten wird das Recht, in gleicher Weise zu agieren, nicht zugestanden.
  • Der US-Rüstungsvorsprung soll auf Dauer erhalten werden, was ggf. auch mit Gewalt durchgesetzt werden soll.
  • Das Absetzen eines nicht genehmen Diktators wird auch zum Kriegsgrund erhoben.

Die Bush-Administration begründet die Notwendigkeit präventiver Kriege mit der Entstaatlichung der Kriegsführung durch terroristische Gruppierungen in Verbindung mit der organisierten Kriminalität und verbrecherischen Regimes und den damit einhergehenden Problemen bei der Abwehr solcher Angriffe mit den durch die UN-Charta vorgesehenen Verfahren. Diese zunehmende Aufweichung des staatlichen Kriegsmonopols zeige sich durch die steigenden Gefahren der terroristischen Gegner, die zudem noch bestrebt seien, in den Besitz von Massenvernichtungswaffen zu gelangen. Sobald diese im Besitz solcher ABC-Waffen und der erforderlichen Trägermittel seien, wäre eine Bekämpfung ohne größere Gefahr auch für die Zivilbevölkerung nicht mehr möglich. Daher sieht die Bush-Doktrin die Legitimation solcher Präventivschläge auch dann als gegeben, wenn Zeit, Ort und Art eines möglichen Angriffs nicht bekannt sind. Als Beispiel und sicherlich als Auslöser für die Konzeption dieser Doktrin, sind die Anschläge vom 11. September 2001 zu erkennen. Jedoch [wurden gerade hier keine hochtechnologischen Massenvernichtungswaffen eingesetzt, sondern die Schwächen und Gefahren ziviler westlicher Technologie gegen diese angewandt.]


198. The National Security Strategy of the United States of America, http://www.whitehouse.gov/nsc/nss.html, September 2002 (Zugriff am 14.10.2007).

[Seite 4]

Die von US-Präsident George W. Bush im September 2002 verkündete neue US-Sicherheitsstrategie hat die restliche Staatenwelt aufgeschreckt und wegen der angekündigten neuen Rollenverteilung in der Internationalen Politik zu Besorgnis geführt. Ihre Kernaussagen sind folgende:

- Präventive Kriege entsprechen den Grundideen des internationalen Rechts und sind ein legitimes Mittel der Selbstverteidigung. Die Bush-Doktrin spricht zwar von präemptivem Handeln, meint aber nach allgemeinem Verständnis präventive Maßnahmen.

- Die USA nehmen sich das Recht, im Zweifelsfall auch ohne ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, mit militärischen Mitteln gegen terroristische Organisationen und Staaten oder auch Staaten, die solchen Unterschlupf gewähren, vorzugehen.

- Anderen Staaten wird das Recht, in gleicher Weise zu agieren, nicht zugestanden.

- Der Rüstungsvorsprung der USA soll auf Dauer erhalten werden, was ggf. auch mit Gewalt durchgesetzt werden soll.

- Das Absetzen eines nicht genehmen Diktators wird auch zum Kriegsgrund erhoben.

(vgl. White House Releases 2002)

Die Bush-Administration begründet die Erfordernis präventiver Kriege mit der Entstaatlichung der Kriegführung durch terroristische Gruppierungen in Verbindung mit der organisierten Kriminalität und verbrecherischen Regimen und den

[Seite 5]

damit einhergehenden Problemen bei der Abwehr solcher Angriffe mit den durch die UN-Charta vorgesehenen Verfahren. Diese zunehmende Aufweichung des staatlichen Kriegsmonopols zeige sich durch die gewachsenen Gefahren der „unsichtbaren“ terroristischen Gegner, die zudem noch bestrebt seien, in den Besitz von Massenvernichtungswaffen zu gelangen. Sobald diese im Besitz solcher A-, B- oder C-Waffen und der erforderlichen Trägermittel seien, wäre eine Bekämpfung ohne größere Gefahr auch für die Zivilbevölkerung der westlichen Industriestaaten nicht mehr möglich. Daher sieht die neue Bush-Doktrin die Legitimation solcher Präventivschläge auch dann als gegeben, wenn Zeit, Ort und Art eines möglichen Angriffs nicht bekannt sind. Als Beispiel, und sicherlich Auslöser für die Konzeption dieser neuen Doktrin, sind die Anschläge vom 11. September 2001 zu erkennen. Jedoch wurden gerade hier keine hochtechnologischen Massenvernichtungswaffen eingesetzt, sondern die Schwächen und Gefahren ziviler westlicher Technologie gegen diese angewandt.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Graf Isolan, Zeitstempel: 20130929172426

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