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Das außen- und sicherheitspolitische Verhalten der USA nach dem 11. September 2001

von Shahram Sheikhzadeh

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Ssh/Fragment 225 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-01 10:37:18 Hindemith
Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ssh, Verschleierung, Wikipedia Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik 2007

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 225, Zeilen: 1-8, 10-32
Quelle: Wikipedia Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik 2007
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
6.3.4. ESVP, Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Die „Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (ESVP) ist Teil der „Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union“ (GASP), gehört also zur so genannten "zweiten Säule" der Europäischen Union [651].

Mit dem Vertrag von Maastricht schließlich wurde 1992 die "Sicherheitspolitik" ausdrücklich der Zuständigkeit der neu gegründeten EU zugewiesen, wenn auch lediglich im Rahmen der zwischenstaatlich geprägten 2. Säule. Der Vertrag von Amsterdam 1997 brachte schließlich den Ausbau zur „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ mit sich.

Wie bereits ausgeführt, wirkten die Konflikte in Ex-Jugoslawien als Katalysator der GSVP. Insbesondere trat in diesen Konflikten die geringe Handlungsfähigkeit der EU offen zutage. Es wurde beklagt, sie sei ein ökonomischer Riese und ein militärischer Zwerg [653]. Vor diesem Hintergrund wurde die ESVP ab 1999 mit Leben erfüllt. Entscheidend dazu beigetragen hat ein Kurswechsel der britischen Politik, die auf dem französisch-britischen Gipfel mit der Erklärung von Saint-Malo im Dezember 1998 ihre Vorbehalte gegen eine nicht in die NATO integrierte, europäische Verteidigungskomponente aufgab [653].

Militärische Fähigkeiten in der ESVP

Die EU verfügt, ebenso wie die NATO, nicht über eigene Soldaten oder gar eine europäische Armee. Stattdessen greift die EU auf die Streitkräfte der Mitgliedstaaten zurück, welche im Einzelfall autonom über die Bereitstellung entscheiden.

Um im Rahmen der EU aktiv zu werden, wurde bei der Sitzung des Europäischen Rates in Köln und in Helsinki im Jahr 1999 eine Verbesserung der militärischen Fähigkeiten der EU vereinbart. Auf Grundlage der "Helsinki Headline Goal" versetzte sich die EU daraufhin in die Lage, binnen 60 Tagen für einen Zeitraum von bis zu einem Jahr 50.000-60.000 Soldaten für die gesamte Bandbreite der Petersberg-Aufgaben zur Verfügung zu stellen. Hierbei geht es in erster Linie um friedenssichernde Einsätze wie die Mission in Bosnien-Herzegowina durch EUFOR Althea [654].

Das ursprüngliche Ziel einer umfassenden Einsatzfähigkeit bis zum Jahr 2003 wurde nach eigener Einschätzung des Rats nicht erreicht. Daraufhin wurde im ersten Halbjahr 2004 eine erneute Verbesserung der militärischen Fähigkeiten im Rahmen von "Headline Goal 2010" [655] vereinbart, dessen Umsetzung derzeit läuft.

Über das Verhältnis der europäischen Verteidigungsbemühungen zu den USA ist auch zu sagen, dass auf der einen Seite die USA die europäischen Verteidigungsbemühungen kritisch [und als Einflussverlust bewerten, auf der anderen Seite wird eine Stärkung des europäischen Verteidigungsbeitrags gerne gesehen [656].]


651. Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), Auswärtsgesamt: http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/ de/Europa/Aussenpolitik/ESVP/ESVP-Start.html (Zugriff am 19.12.2007).

653. Howorth, Jolyon, Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität und der Französisch-Britische "Honeymoon", Deutsch-französisches Forum, Zeitschrift GASP: http://www.franco-allemand.com/ de/de-revue-pesc11.htm (Zugriff am 19.12.2007). (Prof. Jolyon Howorth ist Prof. für Europäische Politik an der Univ. Bath.) 359

654. Operation ALTHEA in Bosnia and Herzegovina, European Union Force in Bosnia and Herzegovina - EUFOR – Homepage: http://www.euforbih.org/.

655. The EU headline goal and the .ATO Response Force (.RF), reply to the annual report of the Council, Assembly of WEU: http://www.assemblyweu. org/en/documents/sessions_ordinaires /rpt/2003/1825.html, 3 June 2003 (Zugriff am 19.12.2007).

656. GASP, ESVP und ihre Instrumente: Ein Überblick, Website von Bundestag: http://www.bundestag.de/bic/analysen/ 2007/GASP__ESVP_und_ihre_Instrumente- Ein_Ueberblick_2007.pdf (Zugriff am 19.12.2007).

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), französisch La politique européenne de sécurité et de défense (PESD), englisch The European Security and Defence Policy (ESDP), ist Teil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (GASP), gehört also zur so genannten „zweiten Säule“ der Europäischen Union.[...]

[...]

Mit dem Vertrag von Maastricht schließlich wurde 1992 die "Sicherheitspolitik" ausdrücklich der Zuständigkeit der neu gegründeten EU zugewiesen - wenn auch lediglich im Rahmen der intergouvernemental geprägten 2. Säule. Der Vertrag von Amsterdam 1997 brachte schließlich den Ausbau zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit sich. [...]

Insbesondere in den Konflikten im Bereich des zerfallenden Jugoslawien trat die geringe Handlungsfähigkeit der EU offen zutage. Es wurde beklagt, sie sei ein ökonomischer Riese und ein militärischer Zwerg. Vor diesem Hintergrund wurde die ESVP ab 1999 mit Leben erfüllt. Entscheidend dazu beigetragen hat ein Kurswechsel der britischen Politik, die auf dem französisch-britischen Gipfel in St. Malo 1998 ihre Vorbehalte gegen eine nicht in die NATO integrierte, europäische Verteidigungskomponente aufgab.[1]

[...]

Militärische Fähigkeiten in der ESVP

Die EU verfügt, ebenso wie die NATO, nicht über eigene Soldaten oder gar eine europäische Armee. Stattdessen greift die EU auf die Streitkräfte der Mitgliedstaaten zurück, welche im Einzelfall autonom über die Bereitstellung entscheiden. [...]

Um im Rahmen der EU aktiv zu werden, wurde auf den Europäischen Räten von Köln und Helsinki im Jahr 1999 eine Verbesserung der militärischen Fähigkeiten der EU vereinbart. Auf Grundlage der "Helsinki Headline Goal" versetzte sich die EU daraufhin in die Lage, binnen 60 Tagen für einen Zeitraum von bis zu einem Jahr 50.000-60.000 Soldaten für die gesamte Bandbreite der Petersberg-Aufgaben zur Verfügung zu stellen. Hierbei geht es in erster Linie um friedenssichernde Einsätze wie die Mission in Bosnien-Herzegowina durch EUFOR Althea (siehe unten). Das ursprüngliche Ziel einer umfassenden Einsatzfähigkeit bis zum Jahr 2003 wurde nach eigener Einschätzung des Rats nicht erreicht. Daraufhin wurde im ersten Halbjahr 2004 eine erneute Verbesserung der militärischen Fähigkeiten im Rahmen des "Headline Goal 2010" vereinbart, dessen Umsetzung derzeit läuft. [...]

[...]

Auf der einen Seite sehen die USA die europäischen Verteidigungsbemühungen kritisch (Einflussverlust), auf der anderen Seite ist eine Stärkung des europäischen Verteidigungsbeitrags gerne gesehen.


1. ↑ Dr. Thomas Roithner, Österreich. Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung, Wien

Anmerkungen

Ein Verweis auf die Quelle fehlt. In den angegebenen Quellen findet sich der Wortlaut nicht [1][2]

Fortsetzung auf der nächsten Seite.

Sichter
(Hindemith), SleepyHollow02


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