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Das außen- und sicherheitspolitische Verhalten der USA nach dem 11. September 2001

von Shahram Sheikhzadeh

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Ssh/Fragment 245 12 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-08-31 17:57:32 Klicken
Dembinski Wagner 2003, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ssh, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 245, Zeilen: 12-31
Quelle: Dembinski Wagner 2003
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: 17ff
An dieser ambitionierten Rolle ließ die europäische Politik in der Irak-Krise jedoch erhebliche Zweifel aufkommen. Gleichzeitig wirft diese Krise ein Licht auf den komplexen Zusammenhang zwischen den beiden Prozessen der europäischen Integration und der transatlantischen Beziehungen.

Amerikanische Irak-Politik als Herausforderer der GASP

Der Irak-Krieg reicht in seiner Bedeutung weit über die betroffene Region hinaus. Das Vorgehen der USA, nach der Einschätzung von Schwarz, markiere einen Bruch mit historischen Kontinuitätslinien. Er ist ähnlich wie die Zwischenkriegszeit und stelle ähnlich wie der Zeitenwechsel 1947/48 den Beginn einer längeren Nachkriegsphase dar [377]. Karl Kaiser sieht die neue Ära treffend durch das Spannungsverhältnis zwischen der Dominanz der USA und globaler Interdependenz geprägt [378]. Anstatt dem laufenden Prozess einer evolutionären Anpassung der Regeln des bestehenden Staatensystems an die veränderte Realität einer globalisierten Welt und ihrer Gefahren fortzusetzen, vertritt die Bush-Administration, nach Meinung von Ikenberry, einen Ansatz, der Macht und Moral in einer für Kontinentaleuropäer ungewohnten Weise verbindet [379]. Zu den Kernelementen der USSicherheitsstrategie vom 2002 gehört der Anspruch, die gegenwärtige US-Dominanz im militärischen Bereich auf Dauer absichern zu wollen [380], die Souveränität der "Rogue-States" einzuschränken und umgekehrt die Souveränität und Handlungsfreiheit der USA von den Fesseln völkerrechtlicher Beschränkungen zu befreien [82]. Dies betrifft insbesondere das [Recht, auch präventiv und unter Verletzung des in Artikel 2 (4) UN-Charta verankerten Gewaltverbotes gegen die von den USA identifizierten "Rogue-States" vorzugehen [82].]


82. The National Security Strategy of the United States of America, White house: http://www.whitehouse.gov/nsc/nss.html, 20.09.2002 (Zugriff am 22.09.2007).

377. Schwarz, Klaus-Dieter, Amerikas Mission, SWP-Aktuell, Nr. 38, Berlin, Oktober 2002.

378. Kaiser, Karl, Dominanz und Interdependenz nach dem Irak-Krieg, Internationale Politik, 58 (2003) 5, S. 1 - 8.

379. Ikenberry, G. John, America's Imperial Ambition, Foreign Affairs, 81 (September/Oktober 2002) 5, S. 44 - 60.

380. President Bush Delivers Graduation Speech at West Point, United States Military Academy West Point, New York, The White House: http://www.whitehouse.gov/news/releases/2002/06/20020601-3.html, June 1, 2002 (Zugriff am 05.10.2007).

An dieser ambitionierten Rolle ließ die europäische Politik in der Irak-Krise gerade auch vor dem Hintergrund der anstehenden Erweiterung erhebliche Zweifel aufkommen. Gleichzeitig wirft sie ein abermaliges Schlaglicht auf den komplexen Zusammenhang zwischen den beiden Prozessen der europäischen Integration und der transatlantischen Beziehungen.

I. Die amerikanische Irak-Politik als Herausforderung für die GASP

Der Irak-Krieg reicht in seiner Bedeutung weit über die betroffene Region hinaus. Das amerikanische Vorgehen, so die Einschätzung einer Reihe von Beobachtern, markiere einen Bruch mit historischen Kontinuitätslinien. Er bringe eine Zwischenkriegszeit zum Abschluss, und stelle ähnlich wie der Zeitenwechsel 1947/48 den Beginn einer längeren Nachkriegsphase dar.[2] Karl Kaiser sieht die neue Ära treffend durch das Spannungsverhältnis zwischen amerikanischer Dominanz und globaler Interdependenz geprägt.[3] Anstatt den laufenden Prozess einer evolutionären Anpassung der Regeln des bestehenden Staatensystems an die veränderte Realität einer globalisierten Welt und ihrer Gefahren fortzusetzen, vertritt die Bush-Administration einen revolutionären Ansatz, der Macht und Moral in einer für Kontinentaleuropäer ungewohnten Weise verbindet.[4] Zu den Kernelementen der neuen Sicherheitsstrategie gehört der Anspruch, die gegenwärtige amerikanische Dominanz im militärischen Bereich auf Dauer absichern zu wollen,[5] die Souveränität so genannter Schurkenstaaten (Rogue-States) einzuschränken und umgekehrt die amerikanische Souveränität und Handlungsfreiheit von den Fesseln völkerrechtlicher Beschränkungen zu befreien.[6]


2. Vgl. Klaus-Dieter Schwarz, Amerikas Mission, SWP-Aktuell, Nr. 38, Berlin, Oktober 2002.

3. Vgl. Karl Kaiser, Dominanz und Interdependenz nach dem Irak-Krieg, in: Internationale Politik, 58 (2003) 5, S. 1 - 8.

4. Vgl. G. John Ikenberry, America's Imperial Ambition, in: Foreign Affairs, 81 (September/Oktober 2002) 5, S. 44 - 60.

5. Vgl. The White House, Remarks by the President at 2002 Graduation Exercise of the United States Military Academy (http://www.whitehouse.gov/news/ releases/2002/06/print/20020601 - 3.htm).

6. Vgl. The President of the United States, The National Security Strategy of the United States of America, Washington, September 2002.

Anmerkungen

Ein Verweis auf die Quelle fehlt.

Sichter
(Hindemith), Klicken


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