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Ssh/Fragment 240 01

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 240, Zeilen: 1-11, 13-18
Quelle: Hacke 2003
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
[Seine Erklärung, dass Deutschland sich ob mit oder ohne UN-]Mandat auf keinen Fall an einem Krieg gegen den Irak beteiligen werde [238], nahm Deutschland alle außen- und sicherheitspolitischen Handlungsoptionen. Seitdem war es klar, dass die USA und Teile der EU in der amerikanischen Irakdiplomatie nicht mehr mit Deutschland rechnen konnten.

Die Irakfrage war kompliziert, doch stellte das deutsche Nein zum Irakkrieg ein Ausscheren aus der militärischen Drohkulisse dar. Mit diesem Nein passierte etwas Neues in der bundesrepublikanischen Außenpolitik, weil die Vormachtrolle der USA in Berlin nicht mehr als Schutz, sondern als Gefahr interpretiert wurde.

Christian Hacke ist der Meinung, dass Deutschland ohne Not seine exklusive Rolle gegenüber den USA und seine Maklerrolle im Viereck Washington-London-Paris-Berlin aufgab und van [sic] Handlungsspielraum verlor [254]. Die Bundesregierung war der Meinung, dass ein Irak-Krieg die internationale Koalition gegen den Terrorismus empfindlich machen kann [238]. Als durch den Ultimatumsvorschlag des britischen Außenministers, Jack Straw, Saddam Hussein gezwungen wurde, die UN-Inspekteure wieder ins Land zu lassen, wurde von dem USBotschafter in Berlin erklärt, dass Deutschland auf seinem Weg gegen amerikanische Irakpolitik allein bleiben wird [238]. Trotzdem bekräftigte der Bundeskanzler noch mal in seinem Wahlkampf im Januar 2003 das deutsche Nein: „Rechnet nicht damit, dass Deutschland einer den Krieg legitimierenden Resolution zustimmen wird [256]”.


238. US and Europe split over Iraq, BBC News: http://news.bbc.co.uk/2/hi/europe/2239377.stm, 05.09.2002 (Zugriff am 14.10.2007).

254. Hacke, Christian, Deutschland, Europa und der Irakkonflikt, http://www.bpb.de/publikationen/8GQDRK.html (Zugriff am 25.09.2007).

256. Schröder schließt erstmals Ja zum Irak-Krieg im Sicherheitsrat aus, Die Welt 21.01.2003.

Mit Schröders Erklärung, Deutschland werde sich - ob mit oder ohne UNO-Mandat - auf keinen Fall an einem Krieg gegen den Irak beteiligen, nahm er Deutschland alle außen- und sicherheitspolitischen Handlungsoptionen; von nun an war klar, dass die USA und Teile der EU nicht mehr mit Deutschland in der Irakdiplomatie rechnen konnten.

Die Irakfrage war kompliziert, doch stellten das kategorische, frühzeitige deutsche Nein zum Krieg gegen den Irak, das Ausscheren aus der militärischen Drohkulisse, die damit verbundene machtpolitische Schwächung der UNO und ihres angestrebten Inspektionsregimes einen tiefen Bruch in der traditionellen bundesrepublikanischen Außenpolitik dar, weil "genetisch bedingter" Multilateralismus aufgegeben und die Vormachtrolle der USA in Berlin nicht mehr als Schutz, sondern als Gefahr interpretiert wurde. Deutschland gab ohne Not seine exklusive Rolle gegenüber den USA und seine Maklerrolle im Viereck Washington-London-Paris-Bonn/Berlin auf und verlor an Handlungsspielraum.

Als durch den Ultimatumsvorschlag des britischen Außenministers Jack Straw Saddam Hussein gezwungen wurde, die UNO-Inspekteure wieder ins Land zu lassen, wurde ohne, ja gegen Deutschlands Votum das richtige diplomatische Eingangstor betreten. [...] Doch statt vorsichtig diplomatisch vorzugehen, um weitere Handlungsspielräume im Verlauf der Krise offen zu halten, bekräftigte der Bundeskanzler im Landtagswahlkampf in Niedersachsen im Januar 2003 das kategorische Nein - ohne die Ergebnisse der Waffeninspekteure abzuwarten -: "Rechnet nicht damit, dass Deutschland einer den Krieg legitimierenden Resolution zustimmen wird"3, erklärte Bundeskanzler Schröder auf einer Wahlkampfveranstaltung in Goslar.


3. Vgl. Schröder schließt erstmals Ja zum Irak-Krieg im Sicherheitsrat aus, in: Die Welt vom 21. 1. 2003.

Anmerkungen

Art und Umfang der Übernahmen bleiben ungekennzeichnet. Auf den Autor der Vorlage wird hier an einer Stelle im Fließtext explizit hingewiesen. Auch das lässt aber keinen Schluß auf die sonstigen Übernahmen zu. Schließt im Original unmittelbar an die in Ssh/Fragment_239_33 wiedergegebene Passage an.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

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