Tmu/115

Ein „weltoffenes Land“? Deutschlands langer Weg zu einer neuen Politik der Zuwanderung

von Dr. Timur Mukazhanov

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[1.] Tmu/Fragment 115 25 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2013-09-30 18:13:33 Graf Isolan

Angenendt Kruse 2003, Fragment, Gesichtet, KomplettPlagiat, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Tmu

Typus KomplettPlagiat

Bearbeiter Hindemith

Gesichtet

Untersuchte Arbeit: Seite: 115, Zeilen: 26-35

Quelle: Angenendt Kruse 2003 Seite(n): 490, Zeilen: 1-9

Bis März 2002 war fraglich, ob die Bundesregierung im Bundesrat die notwendige Mehrheit für ihren Gesetzentwurf erhalten würde. Unmittelbar nach der Veröffentlichung des Gesetzentwurfes hatten CDU und CSU erklärt, dieser Vorschlag sei nicht zustimmungsfähig, da er die Möglichkeiten der Zuwanderung nicht begrenze, sondern erweitere. Allerdings verdichteten sich Hinweise darauf, dass eventuell das von einer rot-schwarzen Koalition geführte Land Brandenburg bei einem weiteren Entgegenkommen der Bundesregierung dem Gesetzentwurf zustimmen könnte. Zentrale Streitpunkte waren vor allem die Absenkung des Kindernachzugsalters und die Regelungen zur nichtstaatlichen und geschlechtsspezifischen Verfolgung.

Bis Marz 2002 war fraglich, ob die Regierung im Bundesrat die notwendige Mehrheit für ihren Gesetzentwurf erhalten würde. Unmittelbar nach der Veröffentlichung des Gesetzentwurfes hatten CDU und CSU erklärt, dieser Vorschlag sei nicht zustimmungsfähig, da er die Möglichkeiten der Zuwanderung nicht begrenze, sondern erweitere. Allerdings verdichteten sich Hinweise darauf, daß eventuell das von einer rot-schwarzen Koalition geführte Land Brandenburg bei einem weiteren Entgegenkommen der Regierung dem Gesetzentwurf zustimmen könnte. Zentrale Streitpunkte waren vor allem die Absenkung des Kindernachzugsalters und die Regelungen zur nichtstaatlichen und geschlechtsspezifischen Verfolgung.

Anmerkungen Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter (Hindemith) Schumann

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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Graf Isolan, Zeitstempel: 20130930181405