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Tmu/Fragment 160 01

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 160, Zeilen: 1-27, 101-103
Quelle: Hentges 2002
Seite(n): 98, 99, 100, Zeilen: 98:19-26.29-36 - 99:1-4.26-35; 100:3-5
[Einen ersten Versuch der Popularisierung wagte Jörg Schönbohm (CDU), früher Berliner Innensenator und heute Innenminister des Landes Brandenburg, als er sich im Zuge der Kampagne gegen die doppelte] Staatsangehörigkeit zum Verteidiger der deutschen Leitkultur aufschwang und "Parallelkulturen" den Kampf ansagte. Letztlich war es jedoch Friedrich Merz (CDU), der mit seiner Forderung, die in Deutschland lebenden Ausländer müssten sich einer deutschen Leitkultur anpassen, den Begriff in die öffentliche Debatte brachte und popularisierte.

Die Abkehr von der europäischen und die Hinwendung zur deutschen Leitkultur ging damit einher, dass deren Inhalt unklar blieb. Wurden die Unionspolitiker dazu aufgefordert, den Begriff zu definieren, so nannten sie die Loyalität zur Verfassung, Kenntnisse der deutschen Sprache, die Akzeptanz von Menschenrechten und die Anerkennung der Gleichberechtigung der Frau. Kritiker fragten zu Recht, weshalb man denn einen neuen Begriff benötige, dessen inhaltliche Bedeutung sich auf jene Aspekte beschränke, die bereits seit Jahren und Jahrzehnten in der Diskussion seien. Die Forderung nach einer deutschen Leitkultur stiftete also Verwirrung, weil deren Bedeutung häufig unklar blieb und die Vermutung nahe lag, dass sich die Reichsweite des Begriffs keineswegs auf Verfassungstreue und Sprachkenntnisse reduziert.

Während die Unionsparteien aufgrund des massiven Protestes in offiziellen Stellungnahmen darauf verzichteten, die Forderung nach einer deutschen Leitkultur zu erheben, und stattdessen andere Formulierungen wählten, witterte die extreme Rechte eben hier ihre Chance: "Nachdem die Unionsparteien einmal mehr vor dem Zeitgeist eingeknickt sind", so die Republikaner, "halten die Republikaner ohne Abstriche am Begriff der deutschen Leitkultur fest."371 Auch in der rechtsextremen Publizistik erfreute sich der Begriff einer großen Beliebtheit, und in zahlreichen Beiträgen beanspruchte man, das Plädoyer für eine deutsche Leitkultur konsequent zu Ende zu denken. Die Leitkulturdebatte in Medien der extremen Rechten war durchzogen von rassistischen Stereotypen – bis hin zur Relativierung des Holocaust.372


371 Vgl. "Eine deutsche Leitkultur ist zur Sicherung des inneren Friedens und der Stabilität unserer Demokratie unverzichtbar". Resolution der Republikaner vom 18./19.11.2000 in Winnenden, in: http://www.republikaner.de/presse/res191120b.htm vom 25.10.2001;

372 Näher zur Leitkulturdebatte in Medien der extremen Rechten: Hentges, Gudrun, Das Plädoyer für eine "deutsche Leitkultur" – Steilvorlage für die extreme Rechte?, in: Butterwegge, Christoph; Cremer, Janine; Häusler, Alexander (Hrsg.), Themen der Rechten – Themen der Mitte. Zuwanderung, demographischer Wandel und Nationalbewusstsein, Opladen 2002, S. 95-121;

[Seite 98]

Einen Versuch der Popularisierung wagte Jörg Schönbohm, früher Berliner Innensenator und heute Innenmister des Landes Brandenburg, als er sich im Zuge der Kampagne gegen die doppelte Staatsangehörigkeit zum Verteidiger der deutschen Leitkultur aufschwang und „Parallelkulturen" den Kampf ansagte. Letztlich war es jedoch Friedrich Merz, der mit seiner Forderung, die hier lebenden Ausländer müssten sich einer deutschen Leitkultur anpassen, den Begriff in die öffentliche Debatte brachte und popularisierte. [...]

Der entscheidende semantische Wandel - die Abkehr von der europäischen und die Hinwendung zur deutschen Leitkultur - ging damit einher, dass deren Inhalt nebulös blieb. Wurden CDU/CSU-Politiker/innen dazu aufgefordert, den Begriff zu definieren, so nannten sie die Loyalität zur Verfassung, Kenntnisse der deutschen Sprache, die Akzeptanz von Menschenrechten und die Anerkennung der Gleichberechtigung der Frau. Kritiker/innen fragten zu Recht, weshalb man denn einen neuen Begriff benötige, dessen inhaltliche Bedeutung sich auf jene Aspekte beschränke, die bereits seit Jahren und Jahr-

[Seite 99]

zehnten in der Diskussion seien. Die Forderung nach einer deutschen Leitkultur stiftete also Verwirrung, weil deren Bedeutung häufig unklar blieb und die Vermutung nahe lag, dass sich die Reichweite des Begriffs keineswegs auf Verfassungstreue und Sprachkompetenz reduziert.

[...]

Während die Union aufgrund des massiven Protestes in offiziellen Stellungnahmen darauf verzichtete, die Forderung nach einer deutschen Leitkultur zu erheben, und stattdessen andere Formulierungen wählte, damit aber die gleichen Inhalte transportierte, witterte die extreme Rechte eben hier ihre Chance: „Nachdem die Unionsparteien einmal mehr vor dem Zeitgeist eingeknickt sind", so begründeten die REPublikaner ihre Position, „halten die Republikaner ohne Abstriche am Begriff der deutschen Leitkultur fest."13 Auch in der rechtsextremen Publizistik erfreute sich der Begriff einer großen Beliebtheit, und in zahlreichen Beiträgen beanspruchte man, das Plädoyer für eine deutsche Leitkultur konsequent zu Ende zu denken.

[Seite 100]

[...] Die Leitkulturdebatte in Medien der extremen Rechten war durchzogen von rassistischen bzw. antisemitischen Stereotypen - bis hin zur Relativierung des Holocaust.


13 „Eine deutsche Leitkultur ist zur Sicherung des inneren Friedens und der Stabilität unserer Demokratie unverzichtbar" (Resolution vom 18./19.11.2000 in Winnenden), http://www.republikaner.de/republikaner.de/presse/resl91120b.htm v. 25.10.2001

Anmerkungen

In Fußnote 372 wird explizit auf die Autorin dieses Abschnitts für nähere also detailliertere Informationen verwiesen. Damit macht Tmu explizit, dass der vorliegende Abschnitt nicht von Hentges stamme. Art und Umfang der offensichtlichen Übernahme bleiben also bewusst ungekennzeichnet. Näher als in diesem Abschnitt kann man der Vorlage eigtl. nicht kommen.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

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