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IPTV und Mobile TV. Neue Plattformanbieter und ihre rundfunkrechtliche Regulierung

von Thorsten Ricke

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Tr/Fragment 187 02 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-08-11 12:53:00 Fret
3. Strukturpapier DLM 2003, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Tr, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
fret
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 187, Zeilen: 02-09
Quelle: 3. Strukturpapier DLM 2003
Seite(n): 1, Zeilen: 4-10
Jeder medienrechtlichen Regulierung von IPTV oder Mobile TV muss aber eine medienrechtliche Einordnung vorausgehen. Denn je nach Zuordnung sind verschiedenartige organisatorische und inhaltliche Anforderungen an den jeweiligen Dienst zu stellen. Nur wenn ein Dienst dem Rundfunkbegriff unterliegt, sind beispielsweise die Anforderungen des Rundfunkstaatsvertrags und der Landesmediengesetze zu erfüllen, die im Hinblick auf Art. 5 Abs. 1 GG zur Sicherung der Meinungsvielfalt im Interesse eines funktionierenden Prozesses öffentlicher Meinungsvielfalt aufgestellt wurden.633

633 Vgl. von Coelln, AfP 2008, 433, 433; Bernard, Rundfunk als Rechtsbegriff, 33

Diese Dienste bedürfen der Zuordnung zu verschiedenen vom Gesetzgeber konkretisierten Erscheinungsformen. Denn je nach Zuordnung sind verschiedenartige organisatorische und inhaltliche Anforderungen an den jeweiligen Dienst zu stellen. Nur wenn ein Dienst dem Rundfunkbegriff unterfällt, sind die Anforderungen des Rundfunkstaatsvertrags und der Landesmediengesetze zu erfüllen, die im Hinblick auf Art. 5 GG zur Sicherung der Meinungsvielfalt im Interesse eines funktionierenden Prozesses öffentlicher

Meinungsvielfalt aufgestellt wurden.

Anmerkungen

Nach einem einleitenden Satz wird der Passus der Quelle weder inhaltich verändert, noch nennenswert dem eigenen Duktus angepasst. Die Quelle wird nicht genannt.

von Coelln und Bernard wurden geprüft.

Sichter
Guckar


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Graf Isolan, Zeitstempel: 20120709224537

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