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Tr/Fragment 325 01

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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 325, Zeilen: 1-9, 12-13
Quelle: Holznagel et al. 2008
Seite(n): 282, Zeilen: 13, 15-23
(2) Rundfimkrechtliche Vorgaben

IPTV- und Mobile TV-Plattformanbieter müssen als Plattformanbieter, die Rundfunk und vergleichbare Telemedien verbreiten, parallel zu diesen Vorgaben des § 50 TKG auch die Voraussetzungen des § 52c Abs. 1 RStV erfüllen. Demnach dürfen Anbieter von Rundfunk und vergleichbaren Telemedien zur Sicherung der Meinungsvielfalt »weder unmittelbar noch mittelbar [...] durch Zugangsberechtigungssysteme [...] bei der Verbreitung ihrer Angebote unbillig behindert oder gegenüber gleichartigen Anbietern ohne sachlich gerechtfertigten Grund unterschiedlich behandelt werden«. [...] Vergleichbare Telemedien sind nach der Legaldefinition des § 2 Abs. 2 Nr. 12 RStV alle Telemedien, die an die Allgemeinheit gerichtet sind.

2.3.6.1.2.2 Rundfunkrechtliche Vorgaben

[...]

Anbieter, die Rundfunk und vergleichbare Telemedien verbreiten, müssen parallel zu diesen Vorgaben des § 50 TKG auch die Voraussetzungen des § 52c Abs. 1 RStV n. F. erfüllen, also Meinungsvielfalt, Chancengleichheit und Diskriminierungsfreiheit wahren. Nach dieser Vorschrift dürfen im Einzelnen die Anbieter von Rundfunk und vergleichbaren Telemedien zur Sicherung der Meinungsvielfalt „weder unmittelbar noch mittelbar 1. durch Zugangsberechtigungssysteme [...] bei der Verbreitung ihrer Angebote unbillig behindert oder gegenüber gleichartigen Anbietern ohne sachlich gerechtfertigten Grund unterschiedlich behandelt werden“. Vergleichbare Telemedien sind dabei nach der Legaldefinition des § 2 Abs. 2 Nr. 10 RStV n. F. alle Telemedien, die an die Allgemeinheit gerichtet sind.

Anmerkungen

keine Kennzeichnung als Zitat;

In Holznagel et al. (2008) taucht (auch außerhalb des Zitats) der Text fast wortwörtlich im Abschnitt 2.3.6.1.2.2.1 auf. Am Abschnitt 2.3.6 hat Tr nach Angaben des Vorworts "überwiegend mitgewirkt". Es kann daher sein, dass er diesen Abschnitt tatsächlich selbst verfasst hat - daher "keine Wertung", auch wenn hier ohne Hinweis massiv "recycelt" wurde.

Sichter
(Graf Isolan)

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