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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 331, Zeilen: 12-26
Quelle: Holznagel et al. 2008
Seite(n): 286, Zeilen: 13-27
(a) Digitale Empfangsgeräte ohne Zugangsberechtigung

§ 48 Abs. 2 Nr. 1 TKG schreibt vor, dass die digitalen Empfangsgeräte ohne Zugangsberechtigung lediglich mit einer Schnittstellenbuchse ausgestattet sein müssen, die bestimmten Normierungsvorgaben oder aber gemeinsamen, branchenweiten, offenen Spezifikationen entspricht. Dieser Anforderung genügt beispielsweise die standardisierte DVB-Schnittstelle Common Interface.1320 Der Gesetzgeber hat sich aber einer ausdrücklichen Normbenennung enthalten. Sofern Spezifikationen bisher nicht von einer anerkannten europäischen Normenorganisation (z.B. CENELEC, ETSI) akzeptiert wurden, müssen sie offen sein und einer in der Branche akzeptierten Übereinkunft entsprechen. Offen ist eine technische Norm oder Spezifikation in diesem Sinne, wenn sie zu chancengleichen, angemessenen und nichtdiskriminierenden Bedingungen verfügbar ist. Alle Diensteanbieter, Rundfunkveranstalter oder Hersteller von Endgeräten, die diese Informationen für das Design ihrer Anwendungen oder Geräte benötigen, müssen darauf zugreifen können.1321


1320 Gesetzesbegründung TKG, BT-Drs. 15/2316, 73; Frevert, MMR 2005, 23, 25; Ricken, in: Heun (Hrsg.), Abschnitt J., Rn. 41; Becker, in: Scheurle/Mayen (Hrsg.), § 48 TKG, Rn. 4.

1321 Gesetzesbegründung TKG, BT-Drs. 15/2316, 74; Schmits, in: Säcker (Hrsg.), § 48 TKG, Rn. 12; Rickert, in: Heun (Hrsg.), Abschnitt J., Rn. 36 ff. u. 44.

2.3.6.2.1.1.1 Anforderungen an digitale Fernsehempfangsgeräte ohne Zugangsberechtigung

Die digitalen Femsehempfangsgeräte mit einer sichtbaren Bildschirmdiagonalen von über 30 cm und ohne Zugangsberechtigung müssen gem. § 48 Abs. 2 Nr. 1 TKG lediglich mit einer Schnittstellenbuchse ausgestattet sein, die bestimmten Normierungsvorgaben oder aber gemeinsamen, branchenweiten, offenen Spezifikationen entspricht. Dieser Anforderung genügt beispielsweise die standardisierte Schnittstelle Common Interface485. Der Gesetzgeber hat sich aber einer ausdrücklichen Normbenennung enthalten. Wurden Spezifikationen nicht von einer anerkannten europäischen Normenorganisation (z.B. CENELEC, ETSI) angenommen, so müssen sie somit offen sein und einer in der Branche akzeptierten Übereinkunft entsprechen. Offen ist eine technische Norm oder Spezifikation in diesem Sinne, wenn sie zu chancengleichen, angemessenen und nichtdiskriminierenden Bedingungen verfügbar ist. Alle Diensteanbieter, Rundfunkveranstalter oder Hersteller von Endgeräten, die diese Informationen für das Design ihrer Anwendungen oder Geräte benötigen, müssen darauf zugreifen können486.


485 Gesetzesbegründung TKG (Fn. 467), 73; Frevert, MMR 2005, 23, 25; Rickert, in: Heun (Fn. 396), Abschnitt J., Rz. 41.

486 Gesetzesbegründung TKG (Fn. 467), 74; Schmits, in: Berliner Kommentar zum TKG, § 48 Rn. 12; Rickert, in: Heun (Fn. 396), Abschnitt J. Rz. 36 ff. u. 44.

Anmerkungen

Hier wurde nichts als Zitat gekennzeichnet.

In Holznagel et al. (2008) taucht der Text mit weitgehenden Übereinstimmungen im Abschnitt 2.3.6.2.1.1.1 auf. Am Abschnitt 2.3.6 hat Tr nach Angaben des Vorworts "überwiegend mitgewirkt". Es kann daher sein, dass er diesen Abschnitt tatsächlich selbst verfasst hat - daher "keine Wertung", auch wenn hier ohne Hinweis massiv "recycelt" wurde.

Sichter
(Graf Isolan)

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