Fandom

VroniPlag Wiki

Tr/Fragment 373 18

< Tr

31.354Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0 Share

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.


Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
fret
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 373, Zeilen: 18-27
Quelle: Bauer 2004
Seite(n): 259, Zeilen: 2-15
bb) Veranstaltung durch andere Unternehmen

Der Schwerpunkt der vertikalen Integration wird daher auch in Zukunft zunächst eher auf Beteiligungen an rechtlich selbstständigen Programmveranstaltern liegen.1511 Während § 28 Abs. 1 Satz 1, Alt. 1 RStV, wie erläutert, die Eigenveranstaltung des Netzbetreibers erfasst, regeln insbesondere § 28 Abs. 1 Satz 1, Alt. 2 sowie Abs. 2 RStV die Zurechnung von Programmen fremder Veranstalter.1512

Ist ein IPTV- oder Mobile TV-Plattformbetreiber mit 25 % oder mehr an einem Veranstalter (nach Kapital oder Stimmen) beteiligt, wird ihm dessen Programm gemäß § 28 Abs. 1 Satz 1, Alt. 2 RStV zugerechnet (sog. unmittelbare Beteiligung). Die Grenze von einem Viertel wurde vom Gesetzgeber in bewusster [Ablehnung einer 10 %-Schwelle gewählt, da gesellschaftsrechtlich erst Beteiligungen ab 25 % eine Sperrminorität mit der Folge relevanten Einflusses auf die Beteiligungsgesellschaft begründen.1513]


1511 Bauer, Netz und Nutzung, 259.

1512 Allgemein zu den Zurechnungsvorschriften des § 28 RStV Zagouras, Konvergenz und Kartellrecht, 258 ff.; Beucher/Leyendecker/v. Rosenberg, § 28 RStV, Rn. 2 ff.; Trute, in: Hahn/Vesting (Hrsg.), § 28 RStV, Rn. 5 ff.

1513 Hartstein/RinglKreile, § 28 RStV, Rn. 4

Der Schwerpunkt der vertikalen Integration wird aber auf Beteiligungen an rechtlich selbstständigen Programmveranstaltem liegen. Von der konzentrationsrechtlichen Erfassung solcher Beteiligungen im weitesten Sinne handelt der folgende Abschnitt.

(2) Veranstaltung durch andere Unternehmen

Während § 28 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 RStV wie erläutert die Eigenveranstaltung des Netzbetreibers erfasst, regeln insbesondere § 28 Abs. 1 Satz 1 Fall 2 sowie Abs. 2 RStV die Zurechnung von Programmen fremder Veranstalter610.

Ist ein Kabelnetzbetreiber mit 25 % oder mehr an einem Veranstalter (nach Kapital oder Stimmen) beteiligt, wird ihm dessen Programm zugerechnet gemäß § 28 Abs. 1 Satz 1 Fall 2 RStV611. Die Grenze von einem Viertel wurde vom Gesetzgeber in bewusster Ablehnung einer 10%-Schwelle gewählt, da gesellschaftsrechtlich erst Beteiligungen ab 25 % eine Sperrminorität mit der Folge relevanten Einflusses auf die Beteiligungsgesellschaft begründen612.


610 Allgemein zu den Zurechnungsvorschriften des §28 RStV Zagouras 258 ff.; Beucher/Leyendecker/v. Rosenberg, §28 RStV Rn. 2 ff.; Trute, in: Hahn/Vesting, §28 Rn. 5 ff.

611 Sog. unmittelbare Beteiligung.

612 Hartstein/Ring/Kreile/Dörr/Stettner, § 28 Rn. 4.

Anmerkungen

Vollkommen unzureichende Kennzeichnung durch Fußnote 1511.

Der nächste Verweis auf Bauer findet sich am Ende der nächsten Seite (Fußnote 1519)

Sichter
Hindemith

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki