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Ub/015

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Die Harmonisierung des europäischen Rüstungsmarktes im Spannungsfeld zwischen Art. 296 EGV und Art. 17 EUV

von Uwe Brinkmann

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Ub/Fragment 015 16 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-18 06:56:33 Sotho Tal Ker
BT-Drs. 15-2257 2003, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ub, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Ceterum censeo, Hindemith, Hansgert Ruppert, Plagin Hood
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 15, Zeilen: 16-21
Quelle: BT-Drs. 15-2257 2003
Seite(n): 11, Zeilen: 4-10
Die Bundesrepublik Deutschland hat für das Jahr 2002 beispielsweise die Ausfuhr der folgenden Kriegswaffen an das VN-Waffenregister gemeldet: Nach Griechenland 22 Kampfpanzer vom Typ Leopard 1, nach Polen 41 Kampfpanzer Typ Leopard 2, nach Litauen 36 gepanzerte Mannschaftstransportwagen M 113, nach Ägypten ein Schnellboot der Klasse 148 sowie nach Uruguay einen hochseetüchtiger [sic!] aber demilitarisierten Schlepper 722. Die Bundesrepublik Deutschland hat für das Jahr 2002 die Ausfuhr der folgenden Kriegswaffen an das VN-Waffenregister gemeldet22:

- Griechenland: 22 Kampfpanzer Leopard 1
- Polen: 41 Kampfpanzer Leopard 2
- Litauen: 36 gepanzerte Mannschaftstransportwagen M 113
- Ägypten: ein Schnellboot Kl. 148
- Uruguay: ein hochseetüchtiger Schlepper 722 (demilitarisiert).


22 Siehe Anlage 4.

Anmerkungen

Übernahme ohne Kennzeichnung unter Auflösung der Aufzählungsstruktur im Original. Die Quelle wird nicht erwähnt.

Sichter
HgR Hood

[2.] Ub/Fragment 015 22 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-12-24 19:40:28 Sotho Tal Ker
Fragment, Gesichtet, Mueller 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ub, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Ceterum censeo, Hindemith, Hansgert Ruppert
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 15, Zeilen: 22-28
Quelle: Mueller 2000
Seite(n): 8-9, Zeilen: 15-19; 17-19
Die Mehrzahl der Meldungen ist jedoch formell unzureichend und enthält weniger Information als verlangt. Ein Prozess der Abgleichung und Korrektur der Registermeldungen kann mangels verbindlicher Prüfverfahren nicht eingeleitet werden.50 Trotz dieser offensichtlichen Schwächen, ist es bislang nicht gelungen, das Register zu reformieren und zu erweitern. Obwohl bei vielen Staaten und Nichtregierungsorganisationen die Auffassung besteht, dass das konventionelle Waffenregister dringend reformbedürftig ist, konnte in der Expertengruppe auf Ebene der Vereinten Nationen kein Konsens hierüber hergestellt werden.51

50 Edward J. Laurance, An Evaluation of the Second Year of Reporting to the United Nations Register of Conventional Arms, in The Nonproliferation Review, Jg. 2, Nr. 1, Herbst 1994, S. 99-111

51 Vgl. Goldring, Experts' Group Yields Disappointing Results, BASIC Reports Nr. 40, 4.10.1994, S. 3-4.

[S. 8]

Die Mehrzahl der Meldungen sind formell unzureichend und enthalten weniger Information als angestrebt oder aber Information, die gar nicht gesucht wird. Ein Prozeß der Abgleichung und Korrektur der Registermeldungen kann mangels verbindlicher Prüfverfahren nicht eingeleitet werden. Auch hat die Teilnehmerzahl am Register im zweiten Jahr sogar nachgelassen.10

[...]

[S. 9]
Obwohl bei vielen Staaten und bei den Nichtregierungsorganisationen die Auffassung besteht, daß das konventionelle Waffenregister dringend reformbedürftig ist, können die fälligen Veränderungen nicht vorgenommen werden.12


10 Edward J. Laurance, An Evaluation of the Second Year of Reporting to the United Nations Register of Conventional Arms, in The Nonproliferation Review, Jg. 2, Nr. 1, Herbst 1994, S. 99-111

12 Natalie J. Goldring, Experts' Group Yields Disappointing Results, BASIC Reports Nr. 40, 4.10.1994, S. 3-4

Anmerkungen

Verkürzte und sprachlich korrigierte Übernahme des Haupttextes sowie Komplettübernahme zweier Fussnoten mit im Vergleich zur übrigen Arbeit ausgesprochen ausführlichem Literaturnachweis.

Sichter
Hindemith HgR


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Fiesh, Zeitstempel: 20110607161439

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