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Die Harmonisierung des europäischen Rüstungsmarktes im Spannungsfeld zwischen Art. 296 EGV und Art. 17 EUV

von Uwe Brinkmann

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Ub/Fragment 022 08 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-06 19:35:10 Kybot
Fragment, Gesichtet, Ruestungsexportbericht 2005, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ub, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith, 79.246.141.202, 188.192.78.190
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 22, Zeilen: 8-12
Quelle: Ruestungsexportbericht 2005
Seite(n): 22, Zeilen: 3
Die relativ geringe Quote von formell abgelehnten Anträgen ist darauf zurückzuführen, dass viele Antragsteller bei Ausfuhrvorhaben in sensitive Länder vor Einreichen eines Genehmigungsantrages eine formelle oder informelle Voranfrage an die Kontrollbehörden richten. Falls das Ergebnis dieser Voranfrage negativ ausfällt, wird nur in sehr seltenen Fällen ein formeller Genehmigungsantrag gestellt. Die relativ geringe Quote der formell abgelehnten Anträgen ist vor allem darauf zurückzuführen, dass viele Antragsteller bei Ausfuhrvorhaben in sensitive Länder vor Einreichen eines Genehmigungsantrages eine formelle oder informelle Voranfrage nach den Genehmigungsaussichten an die Kontrollbehörden richten. Falls das Ergebnis dieser Voranfrage negativ ausfällt, wird nur noch in sehr seltenen Fällen ein formeller Genehmigungsantrag gestellt
Anmerkungen

Wörtliche Übernahmen mit leichten Anpassungen ohne Quellenangabe

Sichter
Goalgetter HgR

[2.] Ub/Fragment 022 12 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-12-25 16:35:47 Sotho Tal Ker
Brzoska Moltmann 2005, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ub, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Ceterum censeo, Eridanos, Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 22, Zeilen: 12-24
Quelle: Brzoska Moltmann 2005
Seite(n): 229, Zeilen: -
Dem am 01.12.2004 für das Jahr 2003 vorgelegten Zahlenwerk zufolge wurden Genehmigungen für Rüstungsausfuhren in Höhe von 4,8 Milliarden Euro erteilt. Davon gingen Genehmigungen im Wert von 1,61 Milliarden Euro an Staaten außerhalb der EU. Der Anstieg gegenüber den Vorjahren erklärt sich vor allem aus den umfangreichen Zusagen für Schiffslieferungen an Südafrika im Wert von 421,6 Millionen Euro und Malaysia mit 351,2 Millionen Euro. Daneben waren Südkorea, Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate, Singapur, Saudi-Arabien, Ägypten, Indien und Thailand die größten Abnehmer in dieser Ländergruppe. Die Türkei als NATO-Mitglied, EU-Beitrittsaspirant und Empfänger öffentlicher Entwicklungshilfe erhielt Importzusagen in Höhe von 440,3 Millionen Euro.81 Der größte Teil der Genehmigungen bezog sich auf Landfahrzeuge und dazugehörige Teile mit 39,5 Prozent sowie Schiffe mit 22,9 Prozent. Zunehmendes Gewicht erhalten Zusagen für elektronische Ausrüstung, Geräte zur Ausbildung sowie Software und Technologie für Forschung und Entwicklung.

Die effektiven Ausfuhren von Kriegswaffen, einer Untergruppe der Rüstungsgüter, betrugen im Berichtsjahr 2003 rund 1,3 Milliarden Euro.


81 Siehe BT-Drucksache 15/4400.

Dem am 1. Dezember 2004 für das Jahr 2003 vorgelegten Zahlenwerk zufolge wurden Genehmigungen für Rüstungsausfuhren in Höhe von 4,8 Mrd. € erteilt (2001: 3,6 Mrd. €; 2002: 3,3 Mrd. €); davon gingen Genehmigungen im Wert von 1,61 Mrd. € an Staaten außerhalb der EU, des übrigen Eruopas und Nordamerikas (2001: [...]). Der Anstieg gegenüber den Vorjahren erklärt sich vor allem aus den umfangreichen Zusagen für Schiffslieferungen an Südafrika (421,6 Mio. €) und Malaysia (351,2 Mio. €). Daneben waren Südkorea [...], Israel [...], die Vereinigten Arabischen Emirate [...], Singapur [...], Saudi-Arabien [...], Ägypten [...], Indien [...] und Thailand [...] die größten Abnehmer in dieser Ländergruppe. Die Türkei in ihrer dreifachen Rolle als NATO-Mitglied, EU-Aspirant und Empfänger öffentlicher Entwicklungshilfe erhielt Importzusagen in Höhe von 440,3 Mio. €. Der größte Teil der Genehmigungen bezieht sich auf Landfahrzeuge und dazugehörende Teile (39,5 Prozent) sowie Schiffe (22,9 Prozent). Zunehmendes Gewicht erhalten Zusagen, elektronische Ausrüstung, Geräte zur Ausbildung sowie Güter, Software und Technologie für Forschung, Herstellung und Erprobung militärischer Produkte zu liefern. Die tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen - eine Untergruppe der Rüstungsgüter - erreichten einen Umfang von 1,33 Mrd. €.
Anmerkungen

Woertliche Uebernahmen mit Anpassungen, ohne Quellenangabe. BT 15/4400 ist der Ruestungsexportbericht 2003, auf den im Fragment als "Zahlenwerk" Bezug genommen wird, in dem sich allerdings nicht die woertlichen Uebernahmen wiederfinden, so dass Das Plagiat als Verschleierung und nicht als Bauernopfer eingestuft wird.

Sichter
Eridanos Hindemith

[3.] Ub/Fragment 022 25 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-12-25 14:37:17 Sotho Tal Ker
Fragment, Gesichtet, KomplettPlagiat, Ruestungsexportbericht 2003, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ub

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
Ceterum censeo, Hindemith, Hansgert Ruppert
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 22, Zeilen: 25-28
Quelle: Ruestungsexportbericht 2003
Seite(n): 3, Zeilen: 6-9
Die effektiven Ausfuhren von Kriegswaffen, einer Untergruppe der Rüstungsgüter, betrugen im Berichtsjahr 2003 rund 1,3 Milliarden Euro. Sie haben sich insbesondere aufgrund der Ausfuhr von vier Korvetten nach Malaysia und Südafrika gegenüber dem Vorjahr mehr als vervierfacht. Der Anteil an Ausfuhren in EU-, NATO- und NATO-gleichgestellten Länder [belief sich auf rund 46 Prozent.] Die effektiven Ausfuhren3 von Kriegswaffen betrugen im Berichtsjahr 1.332 Mio. €; sie haben sich – insbesondere aufgrund der Ausfuhr von 4 Korvetten nach Malaysia und Südafrika - gegenüber dem Vorjahr mehr als vervierfacht. Der Anteil an Ausfuhren in EU-, NATO- und NATO-gleichgestellten Länder belief sich auf ca. 46 %.

3 Die Ausfuhr von Rüstungsgütern aus Deutschland in andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union wird als „Verbringung“ bezeichnet (vgl. § 7 Abs. 1 i.V.m. § 4c Nr. 2 Außenwirtschaftsverordnung - AWV). In diesem Bericht werden jedoch aus Gründen der Vereinfachung auch Verbringungen als „Ausfuhren“ oder „Exporte“ bezeichnet.

Anmerkungen

Übernahme ohne Kennzeichnung. Fortsetzung auf S. 23 Bis auf den Einschub "einer Untergruppe der Rüstungsgüter" ist die Übernahme wörtlich. Die Fußnote wird weggelassen.

Sichter
Hindemith HgR


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