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Die Harmonisierung des europäischen Rüstungsmarktes im Spannungsfeld zwischen Art. 296 EGV und Art. 17 EUV

von Uwe Brinkmann

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[1.] Ub/Fragment 064 20 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-18 03:26:19 Sotho Tal Ker
Brzoska 2002, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ub, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith, Eridanos, Hansgert Ruppert
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 64, Zeilen: 20-27
Quelle: Brzoska 2002
Seite(n): 11, Zeilen: 21-28, 31-35
So sieht das Schmidt-Debré-Abkommen von 1972 vor, dass sich die Regierungen nicht gegenseitig an der Ausfuhr von Kriegswaffen oder sonstigem Rüstungsmaterial in Drittländer hindern werden, die aus einer gemeinsamen Entwicklung oder Fertigung stammen. Im Abkommen werden die Waffensysteme Transall C-160, Alpha Jet, RATAC, Hot, Milan und Roland ausdrücklich erwähnt. Künftige Gemeinschaftsentwicklungen sollten ebenfalls unter das Abkommen fallen, soweit keine Sondervereinbarungen getroffen werden. Jede der beiden Regierungen verpflichtete sich somit, die für die Lieferung von Einzelteilen und Komponenten an das ausführende Land erforderlichen Genehmigungen zu [erteilen.] Das deutsch-französische Abkommen von 1972 (Schmidt-Debré nach den unterzeichnenden Verteidigungsministern, siehe Anhang) sieht vor, dass die Regierungen sich nicht daran hindern werden, Kriegswaffen oder sonstiges Rüstungsmaterial, das aus einer gemeinsam durchgeführten Entwicklung oder Fertigung hervorgegangen ist, in Drittländer auszuführen oder ausführen zu lassen. Jede der beiden Regierungen verpflichtet sich, die für die Lieferung von Einzelteilen und Komponenten an das ausführende Land erforderlichen Genehmigungen zu erteilen. [...] Im Schmidt-Debré-Abkommen werden die Waffensysteme Transall C-160. Alpha Jet, RATAC, Hot, Milan und Roland ausdrücklich erwähnt; künftige Gemeinschaftsentwicklungen sollen unter das Abkommen fallen, soweit nicht Sondervereinbarungen getroffen werden.
Anmerkungen

Wörtliche Übernahmen mit Anpassungen ohne Quellenangabe, es wird aus verschiedenen, nahe beieinander liegenden Stellen der Quelle abgeschrieben. Die Auslassung der Quelle findet sich im ersten Fragment der nächsten Seite wieder.

Sichter
Eridanos HgR



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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20110607202940