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Die Harmonisierung des europäischen Rüstungsmarktes im Spannungsfeld zwischen Art. 296 EGV und Art. 17 EUV

von Uwe Brinkmann

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Ub/Fragment 137 19 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 11:23:20 Kybot
Fragment, Gesichtet, Kuechle 2005, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ub, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
BruderGrimm, Hansgert Ruppert, Eridanos, 188.192.78.190, Goalgetter
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 137, Zeilen: 19-25
Quelle: Kuechle 2005
Seite(n): 40, Zeilen: 19-27
Doch auch nach der Neustrukturierung sind die Überkreuzbeteiligungen und der Staatseinfluss nicht verschwunden. Selbst an dem multinationalen Unternehmen EADS hat die französische Regierung einen relevanten Eigentumsanteil, der ihr ein entscheidendes Veto in strategischen Fragen sichert. Zudem gibt es eine Reihe großer Rüstungsunternehmen, die sich noch immer im staatlichen Eigentum befinden, wie die CEA, GIAT, DCN, SNECMA, die insbesondere eine Zusammenarbeit im maritimen Bereich erschwert. Auch nach der Neustrukturierung der nationalen Rüstungswirtschaft sind die zwei Säulen des »capitalisme à la française« der 70er und 80er Jahre, nämlich die Überkreuzbeteiligungen und der Staatseinfluss, keineswegs verschwunden. Nach Untersuchungen von Serfati ist der Staatsanteil an den großen Rüstungsproduzenten nach wie vor bedeutend. Selbst an dem multinationalen Unternehmen EADS hat die französische Regierung einen relevanten Eigentumsanteil [FN32], der ihr ein entscheidendes Veto in strategischen Fragen sichert [FN33].Weiterhin gibt es eine Reihe großer Rüstungsunternehmen, die sich immer noch vollständig in staatlichem Eigentum befinden, wie z.B. CEA, GIAT, DCN, SNECMA [FN34] und andere.

[FN32 An der französischen Holding, die gleich der DASA 47,75% an der EADS hält, ist der französische Staat mit 50 % beteiligt (Küchle 2002b).] [FN33 Der Europäische Gerichtshof hat am 4.6.2002 geurteilt, es sei nicht Aufgabe der Nationalstaaten, Übernahmen von Unternehmen zu verhindern. Nationale Schutzvorschriften verstießen gegen die Freiheit des Kapitalverkehrs.Dieses Urteil ist zwar ein Dammbruch, allerdings dürfen diese Grundsätze aus Sicht der Richter eingeschränkt werden, wenn ein »strategisches Interesse« geltend gemacht wird (Frankfurter Allgemeine Zeitung, 5.6.2002), und dies dürfte in aller Regel bei großen Rüstungsunternehmen in Anspruch genommen werden.]

[FN34 35 % des SNECMA-Kapitals gehen im Juni 2004 an die Börse. Die französische Regierung verspricht sich von dieser Teilprivatisierung einen Erlös von ca. 1,5 Mrd. Euro und behält weiterhin einen Anteil von 62 % am Kapital des Unternehmens (Handelsblatt, 7.6.2004).]

Anmerkungen

Übernahme mit Änderungen. Quelle Serfati wird von Ub weiter oben erwähnt

Sichter
HgR Eridanos

[2.] Ub/Fragment 137 26 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 11:23:22 Kybot
Fragment, Gesichtet, Kuechle 2005, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Ub, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
BruderGrimm, Eridanos, 188.192.78.190, Goalgetter
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 137, Zeilen: 26-29
Quelle: Kuechle 2005
Seite(n): 37, Zeilen: 31-35
Auch die offiziell zivilen Industrieprogramme zeigen ihre Nähe zur Wehrtechnik dadurch, dass sie sich auf die Atomindustrie, die Luft- und Raumfahrt sowie die Telekommunikation konzentrieren. Von den öffentlichen Forschungsgeldern kamen im Jahr 1987 beispielsweise 72 Prozent aus dem Verteidigungsministerium.[FN488] Nach aktuellen Untersuchungen konzentrie- [ren sich die militärischen Forschungs- und Entwicklungsgelder im Jahre 2000 auf nur 120 Betriebe von insgesamt 3.500 aktiven Unternehmen im Bereich der Forschung und Entwicklung (F&E).]

[FN488 Bauer, 1994]

Auch die offiziell zivilen Programme zeigen ihre Nähe zu den militärischen schon dadurch, dass sie sich auf die Atomindustrie, die Luftfahrt und die Telekommunikation konzentrieren. Schon unter Präsident Mitterand konzentrierte sich die staatliche Technologiepolitik auf die Rüstungsunternehmen.Von den öffentlichen Forschungsgeldern an Unternehmen kamen 1987 etwa 72 Prozent [aus dem Verteidigungsministerium (Bauer 1994).]
Anmerkungen

Übernahme mit Änderungen und Nachweis Bauer1994. Geht in Diss. auf S. 138 weiter.

Sichter
Eridanos HGR


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Goalgetter, Zeitstempel: 20110609200712

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